Wahlzulassung der Internationalistischen Liste/ MLPD
Wir kämpfen um jede Unterschrift und fordern zu noch mehr heraus
Es ist wirklich einzigartig, mit welchem Engagement MLPD-Mitglieder und andere Unterstützer und Unterstützerinnen der Internationalistischen Liste / MLPD bis jetzt 18827 Unterschriften für die 16 Landeslisten und weitere 7609 für Direktkandidaten gesammelt haben.
„Wir trafen eine ganze Reihe Leute, die sich als MLPD-Wähler outeten und gerne unterschreiben wollten“, heißt es aus Frankfurt an der Oder. Das ist natürlich der kleinste Teil. Insgesamt ist die Bekanntheit der MLPD zwar gewachsen. Aber vor allem in Gebieten, in denen wir bisher nicht systematisch arbeiten, sind wir eine regelrechte „Neuerscheinung“. „Eine Frau sagte: „Noch nie von euch gehört, danke, dass es eine wirklich linke Alternative gibt. Die Linke ist so zerbröselt und liegt am Boden. Das ist in dieser Zeit eine Katastrophe.“ (Osnabrück)
Wir haben in dieser Zeit weit über 100.000 Menschen angesprochen. Das ist typisch MLPD: eine derartige undemokratische Behinderung umzuwandeln und dafür zu nutzen, Bewusstsein zu schaffen, bekannt zu werden - mitten rein in die gesellschaftlich polarisierte Debatte zu gehen. Diese Einsätze zum Sammeln der Unterschriften sind also eine Supergelegenheit, dass uns Leute finden, die uns suchen. Und dass die Massen ehrliche Antworten auf die Frage nach der Perspektive dieser Gesellschaft bekommen sowie realistische Lösungen.
Deshalb müssen die Einsatzorte vielseitig sein: an Universitäten, in Wohngebieten, vor Betrieben, an Berufsschulen, auf Märkten, vor Supermärkten. Wenn Einsatzorte nur danach ausgesucht werden, wo es eine hohe Frequenz und größere Bereitschaft zum Unterschreiben gibt, ist das kurzsichtig gedacht. Denn es geht letztlich darum, dass der echte Sozialismus erkämpft wird. Es braucht eine viel größere MLPD und den REBELL als Jugendmassenverband. Es braucht überparteiliche Selbstorganisationen, die wirklich Massenorganisationen sind. Deshalb werden und müssen wir die Unterschriftensammlung viel mehr damit verbinden, immer auch nach aktiver Wahlkampfunterstützung und nach Spenden zu fragen sowie unsere vielfältige Literatur anzubieten, insbesondere die Neuerscheinung „Die Krise der bürgerlichen Gesellschaftswissenschaften, der Religion und Kultur“.
Nur das wird auch der Stimmung im Land gerecht. Mit der Ampel-Regierung sind die Leute wirklich fertig. Und von Merz / CDU sind sie auch nicht begeistert. „Egal ob Alt oder Jung: Wir haben in den zwei Tagen nicht einen Menschen getroffen, der sich etwas von den Neuwahlen verspricht. Keiner verspricht sich etwas von den Berliner Parteien, nicht mal SPD-Wähler bzw. ein SPD-Mitglied von ihrer eigenen Partei. Es unterschrieben sogar mindestens ein SPD-Mitglied, weitere SPD- und Die-Linke-Wähler – auch im Hinblick auf den nötigen Kampf gegen Faschismus / AfD - um die demokratischen und linken Parteien zu stärken. Die faschistische Gefahr macht vielen Sorgen“, heißt es aus Potsdam und so ähnlich aus vielen anderen Städten.
Aber was stattdessen? Manche sagen in dem Zusammenhang: „Die Politiker von heute kannst du doch alle in der Pfeife rauchen. Das war früher anders“. Hier gab es einige Diskussionen, dass es auch früher die Politik für Konzerne und Monopole war. Im Kapitalismus ist es ehernes Gesetz, dass es um den Maximalprofit geht und in Verbindung damit die Konkurrenz immer schärfer wird. Das geht immer zulasten der breiten Massen. Diese Gesetzmäßigkeit können wir im Kapitalismus nicht aufheben, weshalb er revolutionär überwunden werden muss und es den echten Sozialismus braucht.
Besonders wichtig sind die Einsätze vor Betrieben. In Gelsenkirchen vor der Raffinerie z.B. kennt man uns und unsere Direktkandidatin Lisa Gärtner, da wir seit Jahren regelmäßig zum Schichtwechsel mit der Roten Fahne vor Ort sind. So sprachen wir die Kollegen an: "Unterschreibst du für meine/ihre Wahlzulassung? Damit eine Arbeiterpartei für den Sozialismus und gegen den Kapitalismus auf dem Wahlzettel steht!" In den östlichen Bundesländern bekommen wir beim Namen Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands nicht selten zu hören: „Bleiben Sie mir weg damit. Das hatten wir Jahrzehnte und es hat nicht funktioniert“. Aus Brandenburg an der Havel erfahren wir: „Überzeugt hat die Frau unsere Definition von Sozialismus, dass er die Zusammenfassung der fortgeschrittensten Erfahrungen ist. Sie sagte: „Damit hätten Sie mich ansprechen müssen. Dass es hier um wirkliche Arbeiterpolitik geht“. In Zwickau ließen sich die Kollegen bei VW vom Werkschutz nicht einschüchtern und unterschrieben da gerade.
Am kontroversesten sind häufig die Diskussionen über die Flüchtlingsfrage. Hier wirkt die rechte Meinungsmanipulation doch sehr weitgehend. Dabei gibt es aber auch viele, die betonen, dass sie keine Rassisten sind, dass sie sehr gut mit den Kollegen aus Syrien, Afghanistan und anderen Ländern zusammenarbeiten. Dass sie aber dagegen sind, wenn Kriminelle und Verbrecher in Deutschland bleiben dürfen. Auch hierfür hat die MLPD Antworten, denen dann zugestimmt wird. Zum Beispiel für das Recht auf Flucht auf antifaschistischer Grundlage oder dass die Flüchtlinge eine Arbeitserlaubnis brauchen. Dass faschistische Attentate aber nicht dafür missbraucht werden dürfen, eine breit angelegte spalterische Hetze gegen "die Flüchtlinge" zu betreiben. Denn das dient einzig und allein der Ablenkung von den Klassenwidersprüchen.
Insgesamt sind die Aufgeschlossenheit und der Tiefgang der oft längeren Gespräche bestechend. Zum Nachahmen empfohlen: Am Ende einer Woche eine Gesprächsrunde „Wer ist die MLPD?“ für alle, die uns neu kennengelernt haben. Dafür bewährt sich auch, mehrere Tage hintereinander am gleichen Standort zu sein und so richtig neue Bekanntschaften zu schließen.