Treffen des Bündnisrats am 1. Dezember
Internationalistische Liste/MLPD - DIE Plattform der antifaschistischen, klassenkämpferischen und revolutionären Kräfte stärken!
„Ich bin doch auch links, klar kenne ich daher die MLPD und natürlich unterschreibe ich für eure Wahlzulassung“, sagte eine junge Frau am Samstag beim Unterschriftensammeln in Wolfsburg. Das ist nur eine von vielen Reaktionen. Respekt und Sympathie gegenüber der MLPD und dem Internationalistischen Bündnis unter linken Kräften sind spürbar gewachsen.
Kaum jemandem ist entgangen, wie die Internationalistische Liste/MLPD im Landtagswahlkampf in Thüringen unerschrocken und überzeugend gegen die faschistische Gefahr in die Offensive ging. Große Anerkennung gibt es auch für die konsequente Solidarität der MLPD gegenüber dem palästinensischen Befreiungskampf, während sich viele Politiker von DIE LINKE weitgehend vor der Kriminalisierung der Solidarität einknicken oder sich gar auf die Seite Israels schlagen.
Vielen Menschen geraten in Widerspruch zu diesem System. Unter einigen Leuten wächst spürbar die Offenheit, sich in dieser Situation an der Arbeiterbewegung zu orientieren und die MLPD kennenlernen zu wollen. Es gibt keine Partei bzw. Liste, die sich so mit der Diktatur der Monopole anlegt und mit Betriebsgruppen systematisch unter der Arbeiterklasse arbeitet. Arbeiter in die Politik! Auf den Landeslisten und als Direktkandidaten kandidieren Stahl-, Berg- und Automobilarbeiter.
Ausgetretene oder Noch-Mitglieder der Grünen Jugend unterschrieben und wollen in Kontakt bleiben. In einzelnen Städten sammeln Mitglieder der DKP für die Wahlzulassung der MLPD. Unter verschiedenen revolutionären Kräften wird diskutiert, dass die Internationalistische Liste/MLPD, auch angesichts dessen, dass die DKP nicht kandidiert, viele kleine Parteien die flächendeckende Kandidatur nicht stemmen werden, die LINKE sich mit dem bürgerlichen Parlamentarismus arrangiert hat, Sammelpunkt für eine gemeinsame antiimperialistische Kampagne von Linken zu den Bundestagswahlen sein könnte
In den USA besteht mit der Wahl des Faschisten Trump die akute Gefahr der Errichtung einer faschistischen Herrschaft. Hier steht der Aufbau der antifaschistischen Volksfront auf der Tagesordnung. In Deutschland steht die Aufgabe, die antifaschistische Einheitsfront zu verbreitern und weiter aufzubauen. Das Internationalistische Bündnis fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte in Deutschland, das sich 2016 gegründet hat, ist geeignetes Dach für diese Front. Die MLPD wird dazu noch offener auf alle fortschrittlichen und revolutionären Kräfte zugehen.
Die Karten werden neu gemischt, viel ist in Bewegung. Denn die Denkweise ist verwandelbar. Wer vor Jahren versucht hat, uns aus Demonstrationen zu drängen, sucht jetzt vielleicht die Zusammenarbeit. Engstirnigkeit ist hier fehl am Platz. Natürlich kehren wir ideologisch-politische Differenzen nicht unter den Tisch. In den Grundsätzen des Bündnisses heißt es: „Wir sehen die praktische Zusammenarbeit auch als Grundlage für eine intensive Diskussion der beteiligten Kräfte für eine Vereinheitlichung über weitergehende inhaltliche Fragen“.
Auf der Internationalistischen Liste/MLPD kandidieren Stahlarbeiter mit Seenotrettern und LGBTQ-Aktivisten, Palästinenser und Afghanen gemeinsam mit vielen Revolutionären und Marxisten-Leninisten. Diese Breite gilt es mit der Wahlhelferbewegung, Wahlkampfabkommen und gemeinsamen Projekten mit weiteren Bündnispartnern noch deutlich auszubauen.
Mitglieder einer marxistischen Gruppe haben sich zum Treffen des Bündnisrats angekündigt, ebenso wie fortschrittliche Kommunalpolitiker. Viele der Verbindungen sind persönliche Kontakte vor Ort, mit denen der Bündnisrat nicht in Kontakt steht, vielleicht auch bisher gar nicht von ihnen weiß und sie deshalb nicht einladen konnte. Deshalb überlegt, wen ihr noch eingeladen könnt, sprecht persönlich, stellt ihnen die demokratischen Grundsätze des Internationalistischen Bündnisses vor. Dazu gehört, dass auf Augenhöhe zusammengearbeitet wird, alle Beteiligten ihre Eigenständigkeit behalten, entscheiden, an welchen Aktivitäten sie sich beteiligen, eigene Veröffentlichungen herausgeben können und sollen und zugleich Verantwortung übernehmen für den Erfolg der gemeinsamen Arbeit. Organisiert gemeinsam die Anreise und beratet, wo möglich, im Vorfeld gemeinsam Überlegungen zur Zusammenarbeit.
Beim Treffen des Bündnisrats steht im Zentrum, die Arbeit zu den Bundestagswahlen in dieser außergewöhnlichen Situation grundsätzlich und konkret zu beraten. Wie führen wir den Kampf um jede Stimme, ohne kleinbürgerlich-parlamentarische Illusionen zu nähren? Welche Losungen, welche Schwerpunkte stellen wir als Internationalistische Liste/MLPD gemeinsam ins Zentrum, welche besonderen Anliegen und Kompetenzen bringen die einzelnen Kräfte ein? Wie gewinnen wir weitere Multiplikatoren und wie können wir die Medienzensur durchbrechen? Die neuen Plakatmotive sowie die Kundgebungsplanung werden vorgestellt. Das Treffen des Bündnisrats wird zweifellos ein interessanter Nachmittag werden, mit Impulsen für die weitere Zusammenarbeit vor Ort und in den Landesverbänden.