Bundestagswahl 2025
Warum die Wahlteilnahme der MLPD NICHT den bürgerlichen Parlamentarismus stärkt
Wer sich erstmal vom betrügerischen Charakter des bürgerlichen Parlamentsbetriebs überzeugt hat, wird mitunter einen gesunden Klassenhass auf dieses Konstrukt empfinden. Manche unerfahrene Leute oder Anarchisten ziehen daraus den Schluss, sich grundsätzlich vollständig aus den Wahlen herauszuhalten: Wahlboykott.
Noch weiter geht die nach eigenem Bekunden „maoistische“ Website www.demvolkedienen.org, in dem sie u.a. schreibt: „Jeder, der in der aktuellen Situation versucht, den Kampf des Proletariats in legale Formen zu lenken, jeder, der versucht, das Proletariat dazu zu bringen, als loyale Schafherde am Wahlprozess teilzunehmen, jeder, der Legalismus und Ökonomismus fördert, ist ein Verräter der proletarischen Sache. Natürlich tut die revisionistische MLPD genau das.“¹
Unter dem Motto: „Kämpft und wehrt euch! Boykottiert die Wahlen!“ folgen weitere Beschimpfungen der MLPD als „reformistisch“ oder als bürgerliche Partei. Geradezu begeistert sind die Autoren hingegen von der sinkenden Wahlbeteiligung. Als ob die oftmals von Verzweiflung, Depression und politischer Apathie motivierte Wahlenthaltung mehr als eine passive Abwendung von Hoffnungen in das kapitalistische System wäre.
Wahlboykott als allgemeine Taktik verwechselt die Analyse des Staatsmonopolistischen Kapitalismus in der BRD mit der Strategie und Taktik im Kampf um die Denkweise. Die besteht gerade darin, alle Formen des Kampfes zu nutzen und zu beherrschen und mitten im bürgerlichen Wahlkampf das selbständige Denken und die Klassenselbständigkeit der Arbeiter gegen reformistisches Stellvertreterdenken zu fördern. So können die bürgerlichen Wahlen ausgenutzt werden, um die sozialistische Alternative zu propagieren, wofür hier überdurchschnittliche Möglichkeiten bestehen.
Der Wahlkampf der MLPD vertieft die spontane Kritik der Bevölkerung an den Erscheinungen des Kapitalismus. Die Kandidatengrundsätze bewerben Prinzipien des proletarischen Parlamentarismus, die wir heute schon anwenden.
Wer hingegen das Proletariat als „loyale Schafherde“ ansieht, muss sich fragen lassen, mit wem er überhaupt kämpfen und eine revolutionäre Bewegung entfalten will.