Bundestagswahl 2025
"Kleine Parteien": Nur MLPD und Volt kandidieren in allen 16 Bundesländern
Insgesamt kandidieren zur Bundestagswahl am 23. Februar elf Parteien (wenn CDU/CSU als eine Partei gerechnet werden) in allen Bundesländern. Keine Unterschriften sammeln mussten davon Parteien, die im Bundestag bzw. in Landtagen vertreten sind: Das sind die Bundestagsparteien SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD, die Linke sowie BSW. Außerdem sind in Landtagen vertreten die Freien Wähler und „Bündnis Deutschland“.
Alle anderen Parteien mussten Unterschriften sammeln; neben der MLPD hat dies erfolgreich nur VOLT in allen Bundesländern geschafft. Die „Tierschutzpartei“ wurde in zwölf, „Die Partei“ in 13 Bundesländern zugelassen. Alle anderen Parteien haben die Unterschriften lediglich in höchstens vier Bundesländern geschafft. Das zeigt die Power der Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer der MLPD! Aber auch, wie krass undemokratisch die Wahlen organisiert sind. Die MLPD ist die einzige kommunistische Partei auf den Stimmzetteln. Weitere linke Kräfte außer der Partei die Linke sind noch die trotzkistische SGP in Berlin und MERA 25 in Berlin, Bremen und NRW.
Neben der faschistischen AfD kandidieren als ultrareaktionäre oder faschistoide Parteien noch das „Bündnis Deutschland“, das wegen der Fusion mit den „Bürgern in Wut“ in der Bremischen Bürgerschaft keine Unterschriften sammeln musste, die „WerteUnion“ des Ex-Geheimdienst-Präsidenten Maaßen (kandidiert nur in NRW, in weiteren Bundesländern konnte sie nicht ausreichend Unterschriften sammeln), sowie die „Basis“: Nach dem durch die bürgerlichen Medien geförderten Hype ist sie inzwischen eingebrochen und erreichte die notwendigen Unterschriften nur in vier Bundesländern. Im weiteren Sinne kann auch das ultrareaktionäre „Bündnis C“ zu diesem reaktionären Club gerechnet werden, das aber nur in Baden-Württemberg kandidiert, und ein fundamentalistisches mittelalterliches christliches Weltbild vertritt.
Die große Leistung der Mitglieder und Freunde der MLPD hat eine gute Ausgangsposition für den Wahlkampf geschaffen. In manchen Bundesländern kandidiert kaum eine weitere kleine fortschrittliche Partei. In vielen Wahlkreisen, wo die Internationalistische Liste/MLPD keine eigenen Direktkandidaten aufgestellt hat, wird zu prüfen sein, inwieweit es antifaschistische Kandidatinnen und Kandidaten gibt, deren Wahl im Sinne der antifaschistischen Einheitsfront empfohlen werden kann. Das können nicht nur Kandidaten der Linkspartei sein, sondern auch linke Einzelkandidaten, die z.B. in Berlin. Leipzig und München antreten. Diese fortschrittlichen Kandidaten sollten umgekehrt auch herausgefordert werden, die Wahl der MLPD mit der Zweitstimme zu empfehlen.
Die folgende Tabelle zeigt, welchen Platz die Internationalistische Linste/MLPD in den einzelnen Bundesländern auf den Stimmzetteln hat:
Baden-Württemberg |
Liste 14 |
Bayern |
Liste 15 |
Berlin |
Liste 12 |
Brandenburg |
Liste 10 |
Bremen |
Liste 11 |
Hamburg |
Liste 11 |
Hessen |
Liste 12 |
Mecklenburg-Vorpommern |
Liste 10 |
Niedersachsen |
Liste 14 |
NRW |
Liste 13 |
Rheinland-Pfalz |
Liste 12 |
Saarland |
Liste 10 |
Sachsen |
Liste 13 |
Sachsen-Anhalt |
Liste 10 |
Schleswig-Holstein Thüringen |
Liste 11 Liste 9 |