Pressemitteilung der MLPD Gelsenkirchen
Herausforderndes Wahlergebnis in komplizierten Zeiten
Unter der Überschrift "Herausforderndes Wahlergebnis in komplizierten Zeiten - Internationalistische Liste/MLPD führte argumentativen, hochpolitischen und kulturvollen Wahlkampf gegen Mainstream und Medienboykott" hat die MLPD eine aktuelle Pressemitteilung veröffentlicht.
Bundesweit erlitt die SPD ihr größtes Wahldebakel seit 1949 mit nur noch 16,41%. In ihrer ehemaligen Hochburg Gelsenkirchen verlor sie mit -13,04 % auf jetzt 24,10% überdurchschnittlich. Eine sich ankündigende Koalition aus Merz-CDU und SPD ist geeignet, auch die letzten Hoffnungen in eine soziale Politik zu zerstören.
Dass die faschistische AfD mit 24,66 % den Wahlkreis Gelsenkirchen erstmals gewann, ist eine Herausforderung an alle Demokraten und Antifaschisten der Stadt. Ihre Ankündigung, vor der Kommunalwahl „voll auf Angriff“ überzugehen, fordert Sozialdemokraten, Christen, Gewerkschaftern und Kommunisten spätestens jetzt heraus, ernsthaft an einer antifaschistischen Einheitsfront zu arbeiten und dazu auch antikommunistische Vorbehalte zu überwinden. Das ist die eindeutige Verpflichtung aus der Geschichte: Gemeinsam hätten SPD und KPD damals den Aufstieg Hitlers verhindern können! Immerhin wurden die Erwartungen der AfD, das Direktmandat in Gelsenkirchen zu gewinnen, enttäuscht. Dazu hat die antifaschistische Bewegung, an der die MLPD wesentlich mitgewirkt hat, maßgeblich beigetragen.
In diesem Zusammenhang steht das überdurchschnittlich gute Abschneiden der „Die Linke“ in Gelsenkirchen mit 9,43%. Wir gratulieren! Zugleich sehen wir darin auch eine Wirkung unseres klar antifaschistisch ausgerichteten Wahlkampfes, in dem mancher ankündigte, seine Zweitstimme der Linken zu geben, in der Hoffnung auf parlamentarische Wirkung.
Die Internationalistische Liste/MLPD feierte am Wahlabend in der Horster Mitte ausgelassen mit ihrer Direktkandidatin Lisa Gärtner einen gelungenen (Straßen-)Wahlkampf mit neu gewonnenen Mitstreitern. Mit kulturvollen Kundgebungen, argumentativen Straßenumzügen, aussagekräftigen Plakaten, Hausbesuchen, Betriebs- oder Schuleinsätzen und Info-Ständen – bewusst auch in AfD-Hochburgen – hat die Internationalistische Liste/MLPD sicherlich den anspruchsvollsten und anziehendsten Wahlkampf in Gelsenkirchen geführt.
599 Erststimmen für Lisa Gärtner, eine erfolgreiche Steigerung um 68% gegenüber 2021 und 239 Zweitstimmen sind angesichts des krassen Medienboykotts ein Achtungserfolg und ein Statement für eine gesellschaftsverändernde, sozialistische Perspektive aus dem Krisenchaos. In diesen Stimmen widerspiegelt sich allerdings mitnichten die gewachsene gesellschaftliche Rolle der MLPD in den verschiedenen gesellschaftlichen Bewegungen und Arbeiterkämpfen in Gelsenkirchen.
Das Wahlergebnis in Gelsenkirchen verpflichtet alle Antifaschisten, sich über Parteigrenzen hinweg zusammenzuschließen: „Alle zusammen gegen den Faschismus!“