Im Gegenwind erkämpfte Stimmen sind viel wert

Diese Zahl wird ermittelt, indem für jeden der 73 Wahlkreise mit Direktkandidaten und -kandidatinnen die einzelnen Wahllokale ausgewertet werden, insgesamt fast 20.000 Wahllokale. Für jedes Wahllokal kann man feststellen, dass die MLPD mindestens die jeweils höhere Stimmenzahl von Erst- oder Zweitstimmen bekommen hat und maximal – wenn jeder Wähler nur entweder Erst- oder Zweitstimme für die MLPD gegeben hat – die Summe der beiden Stimmen. Zwischen Mindestwählern und Maximalwählern liegt dann die Zahl der wahrscheinlichen realen Wählerinnen und Wähler – eben diese 40.000 Menschen, die sich im Gegenwind meist sehr bewusst für die Wahl der MLPD entschieden haben. Das ist ziemlich genau die Zahl wie bei der letzten Wahl 2021, obwohl wir auf Grund der kurzen Zeit nur die Hälfte der Direktkandidaten aufstellen konnten.

Warum wir diese detaillierte Auswertung machen? Weil es uns eben nicht in erster Linie um Zahlen und Tabellen geht, sondern um die Menschen, die hinter den Stimmergebnissen stehen. In allen Bundesländer hat die MLPD einen sehr anziehenden erfolgreichen (Winter-)straßenwahlkampf gemacht, sie hat bundesweit an Bekanntheit zugelegt, Bewusstseinsbildung betrieben, viel  Respekt und Anerkennung und neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter gewonnen. Dafür konnte die anhaltende offene politische Krise gut genutzt werden.

Was ist mit Gegenwind gemeint? Wir hatten nicht nur in kürzester Zeit etwa 50.000 Unterschriften zu sammeln, Plakate aufzuhängen und unseren Wahlkampf vorzubereiten. Zum "Gegenwind" gehört die neue Stufe der Manipulation der öffentlichen Meinung, die Mobilisierung des taktischen Wählens und der Antikommunismus.

Im Unterschied zur offenen politischen Krise 2004/2005 bestimmten bei den Wahlen nicht Wirkungen der Arbeiterkämpfe mit konzernweiten Streiks und der fortschrittliche Volkswiderstand (damals besonders die Montagsdemos gegen Hartz 4) das öffentliche politische Geschehen. Es war viel stärker von einer Polarisierung geprägt, fast alle bürgerlichen Parteien rückten nach rechts und befeuerten im unterschiedlichen Maße die antikommunistische Stimmungsmache. Die MLPD verband ihren Wahlkampf eng mit Arbeiterkämpfen und Volksprotesten. Das öffentliche Klima wurde aber teils überlagert durch eine breit angelegte reaktionäre Kampagne, mit einer allgemeinen Hetze bis hin zur Erzeugung von Angst und Hysterie gegen Flüchtlinge und Migranten, einer Stimmungsmache für die angeblich notwendige Militarisierung und mit einer Aufwertung der faschistischen AfD. In dieser gesellschaftlichen Stimmungslage konnte immerhin die faschistischen AfD 20,8 Prozent der Stimmen erreichen.

Von den sich dagegen entwickelnden antifaschistischen Demonstrationen und dem Linkstrend vor allem unter der Jugend konnte bei den Wahlen vor allem die Linkspartei profitieren. Im Unterschied zu ihr war die MLPD von allen Talkshows und sehr vielen Podiumsdiskussionen ausgeschlossen, tauchte in den großen überregionalen Zeitungen und Fernseh- und Radiosendungen kaum auf. Wir machten unseren Wahlkampf auf der Straße, auf den Plätzen, vor den Betrieben und in den Wohngebieten, wobei wir da natürlich auch bei allem Engagement nur einen kleinen Teil der Bevölkerung in Gesprächen erreichen. Bei häufigen Minus-Temperaturen oft herausfordernd, während die meisten anderen Parteien ihren Wahlkampf in Talkshows, in geheizten Sälen und im Internet veranstalten, mit großen Werbeetats. Einen feurigen Internet-Wahlkampf haben wir allerdings auch hingelegt.

Während die MLPD trotzdem ihren Zweitstimmenanteil um 10,5 Prozent gegenüber der letzten Bundestagswahl steigern konnte, haben fast alle anderen kleineren Parteien massiv verloren, schon allein weil sie es nicht in allen Bundesländern auf die Stimmzettel schafften: Piraten - 92 Prozent, Team Todenhöfer – 86 Prozent, die PARTEI – 47 Prozent, Sozialistische Gleichheitspartei – 72 Prozent oder die Humanisten – 70 Prozent. Die Tatsache, dass deutlich weniger kleine Parteien auf dem Stimmzettel standen, hat allerdings im Allgemeinen nur begrenzt zu spontanen Stimmen für die MLPD geführt. Die Kampagnenplattform Campact hat eigens noch kurz vor der Wahl eine Kampagne zur Stärkung der kleinbürgerlich-parlamentarischen Denkweise gestartet, dass man auf keinen Fall kleine fortschrittliche Parteien wählen soll, weil die nicht in den Bundestag kommen. Die Stimmen würden dann anderen Parteien, wie der SPD, GRÜNE oder der Linkspartei, fehlen. Viele Wählerinnen und Wähler, deren Herz für die MLPD schlägt, die vielleicht auch beim Wahl-O-Mat die MLPD ganz oben in der Zustimmung hatten, wählten dieses Mal dann doch die Linkspartei, damit sie wieder in den Bundestag kommt. 

Einen Eindruck von diesem Effekt geben die oft großen Differenzen zwischen Erststimmen und Zweitstimmen. Einige Direktkandidaten erreichte das vier-, fünf- und bis sechsfache an Kandidatenstimmen gegenüber den Zweitstimmen. Das war besonders dort der Fall, wo der Anreiz zum „taktischen Wählen“ bei den Direktkandidaten nicht so stark war, weil ohnehin keine Aussicht auf Mehrheit für andere fortschrittliche Kandidaten bestand wie z.B. in Oberhausen, Magdeburg, Berlin-Spandau, Hamburg-Wandsbek,  oder in Velbert.  So spielte auch eine wichtige  Rolle, wo es keine direkten Gegenkandidaten von VOLT gab. Dagegen verlor der Thüringer Spitzenkandidat Tassilo Timm in seinem Wahlkreis Erfurt trotz einem tollen Wahlkampf fast die Hälfte seiner Erststimmen, weil hier Bodo Ramelow (erfolgreich) darum kämpfte, sich in dem Wahlkreis durchzusetzen. Es zeigt, dass es auch bei den Erststimmen zum Teil große taktische Abwägungen gab.

Die besten Stimmenergebnisse hat die MLPD meistens dort, wo sie jahrelange systematische Kleinarbeit macht und einen intensiven Wahlkampf geführt hat. Die Landesleitung NRW hat in einer ersten Auswertung festgestellt, dass das in allen der 20 besten Wahlkreise im Land zutrifft. Aber auch die Aufbauarbeit bringt spürbare Erfolge. Im Wahlkreis Osnabrück konnte das Stimmenergebnis für die MLPD gesteigert werden von 11 Stimmen 2021 auf 51 Stimmen 2025. Das ist der größte prozentuale Zuwachs aller Wahlkreise. Der Landesverband NRW hat dort nach dem erfolgreichen Unterschriftensammeln vor allem an der Universität auch in der Stadt Plakate aufgehangen, Einsätze am Tor bei VW, einen Aktionsstand mit Kundgebung in der Innenstadt gemacht sowie an einer antifaschistischen Demo teilgenommen.

Mit Abstand den größten Stimmenanteil hat die MLPD erneut in Thüringen erzielt, wo auch die AfD ihr bestes Ergebnis hat. Hier ist sehr deutlich zu spüren, dass die jahrelange Kleinarbeit unterstützt durch die gesamten Partei - auch im Zusammenhang mit den Landtagswahlen - Früchte trägt und dass gerade die Antifaschisten diese Arbeit zu schätzen wissen. In Thüringen ist auch der einzige Wahlkreis, wo die Zweitstimmen der MLPD über den Erststimmen liegen: Im Wahlkreis Suhl-Sonneberg, einer AfD-Hochburg mit dem ersten AfD-Landrat. Hier haben sich in mehreren Dörfern oder Stadtvierteln offenbar richtige MLPD-Fanclubs gebildet mit Stimmenergebnissen von drei bis fast acht Prozent Zweitstimmen. In fast allen Bundesländern hat die MLPD Stimmen gewonnen. Dagegen verloren wir Zweitstimmen besonders in Thüringen und Sachsen, wo die Polarisierung am stärksten wirkt, aber zum Teil auch eine höhere Ausgangsposition war.

Viele Jugendliche, die diesmal dann doch noch die Linkspartei gewählt haben, haben Sympathie für die Positionen der MLPD mit der grundlegenden Kapitalismuskritik und der notwendigen revolutionären Veränderung der Gesellschaft. Eine wichtige Grundlage, um MLPD und den REBELL zu stärken, dem Sozialismus weiteres Ansehen zu verschaffen  und den Aufbau der antifaschistischen Einheitsfront voranzutreiben.  Der Faschismus wird nicht im Parlament verhindert, sondern in den täglichen Gesprächen im Betrieb, in der Nachbarschaft, an Infoständen, bei Protesten, in denen die antifaschistische Einheitsfront entsteht. Die MLPD reicht dazu allen antifaschistischen Menschen die Hand, gerade auch Wählerinnen und Wählern der Linkspartei und verbindet dies dabei damit, die Bewegung "Gib Antikommunismus keine Chance" fortzuführen. Und intensiv darüber zu diskutieren. jetzt die MLPD oder ihren Jugendverband REBELL zu unterstützen.