Bundestagswahl 2025
Berechtigte Leserkritik an einer sektiererischen Kurzmeldung zur Linkspartei
Am Tag vor der Bundestagswahl wurde auf Rote Fahne News eine Kritik an der Linkspartei veröffentlicht. Der Co-Vorsitzende Jan van Aken hatte beim Wahlkampfabschluss seiner Partei in Berlin gesagt, dass er offen sei für den Einsatz deutscher Truppen in der Ukraine.
Dazu hieß es auf Rote Fahne News: "Bevor die Linkspartei noch Einzug in den Bundestag gehalten hat, dank vieler Leute, die eine linke Alternative suchen, zeigt sie sich als Vasall des BRD-Imperialismus und seines Anspruchs, eine führende imperialistische und militärische Rolle in Europa zu spielen. Kein fortschrittlicher und demokratisch gesinnter Mensch kann dieser Partei bei der morgigen Bundestagswahl seine Stimme geben. Für die wirklich sozialistische Alternative - wählt die Internationalistische Liste/MLPD!"
Die Redaktion bekam dazu einen Leserbrief, in dem es heißt:
"Liebe Freunde, ich möchte euch zu dem Artikel 'Linkspartei offen für Entsendung deutscher Truppen in die Ukraine' schreiben. Ich finde den Artikel nicht gelungen. Die Kritik an der Aussage von Jan van Aken ist voll und ganz berechtigt und sollte auch noch vertieft werden. Es ist aber keine Position der Linken gesamt. Die weitere Aussage „Kein fortschrittlicher und demokratisch gesinnter Mensch kann dieser Partei bei der morgigen Bundestagswahl seine Stimme geben" halte ich für daneben. Meiner Meinung und Erfahrung nach sind 98 Prozent der Wähler der Linken demokratisch und fortschrittlich eingestellt. Mit dieser Aussage werden sie von oben herab abgekanzelt. Warum? Viele Grüße."
Die Autorin der Meldung antwortet auf die berechtigte Kritik:
"Deine Kritik ist richtig. Ich habe (...) mich bei der Einschätzung von der Empörung über Jan van Akens Aussage leiten lassen. Die Kurzmeldung verstößt aber klar gegen unsere differenzierte Einschätzung, dass wir berechtigte Forderungen der Linkspartei unterstützen, im antifaschistischen Kampf mit Leuten von ihnen zusammenarbeiten, bei Direktkandidaten zum Teil deren Wahl empfohlen haben (zum Beispiel in Berlin-Lichtenberg) sowie nachgewiesen haben und weiter nachweisen werden, dass sie eine bürgerliche Partei geworden ist."
Die Kurzmeldung war eine sektiererische Entgleisung eines Redaktionsmitglieds und steht in direktem Widerspruch zur Einschätzung des ZK, dass wir die Linkspartei nicht als politischen Feind bekämpfen, und der Bündnisarbeit der MLPD.
Die Meldung war auch sachlich nicht einwandfrei. Van Aken hatte sich ausdrücklich auf die Beteiligung an UN-Friedensmissionen bezogen,. Das sind zwar Instrumente der imperialistischen Befriedung, aber noch etwas anderes als der aggressive Einsatz deutscher Truppen in der Ukraine.
Der Artikel wurde auf Grund der berechtigten Kritiken gelöscht.