Hamburg
Spannende Diskussion in der Altonaer Studiengruppe zum Wahlergebnis
Es hat schon Tradition seit vielen Jahren in der Altonaer Studiengruppe, dass immer wieder sich Zeit genommen wird, um wichtige aktuelle Entwicklungen zu diskutieren.
Dieses Mal haben wir uns gemeinsam das Interview-Video mit Gabi Fechtner, der Parteivorsitzenden der MLPD, und Stefan Engel, Leiter der Redaktion des theoretischen Organs REVOLUTIONÄRER WEG angeschaut. Und es gab gleich eine spannende Diskussion:
So betonten Freunde wie Genossen, dass das Interview doch einem die Augen öffnet, in welcher Situation die Bundestagswahl am 23. Februar stattgefunden hat. Mit all den weltpolitischen Veränderungen, der gewachsenen und zum Teil akuten faschistischen Gefahr, den imperialistischen Krisen und Kriegen usw. Deutlich wurde aber vor allen Dingen, dass es den Herrschenden mit der Bundestagswahl mitnichten gelungen ist, eine Stabilisierung und Überwindung der offenen politischen Krise herbeizuführen.
Andere betonten das dialektische Herangehen an die Beurteilung des Wahlergebnisses der Internationalistischen Liste/MLPD: Während wir auf der einen Seite einen aktiven, solidarischen und mitreißenden Wahlkampf mit Kundgebungen, Straßen Einsätzen. Infoständen und Hausbesuchen auch in Hamburg mit Unterstützung von Freunden und Kollegen hinbekommen haben, entspricht das tatsächlich erreichte Stimmenergebnis bei weitem nicht diesem Erfolg. Allerdings waren wir uns auch einig, dass die erzielten 1643 Stimmen für unsere vier Direktkandidaten und die 530 Zweitstimmen eine deutliche Steigerung gegenüber 2021 bedeuten. Die Stimmen für die vier Direktkandidaten erhöhten sich um mehr als 30 %, in einzelnen Wahlbezirken gab es eine Verdopplung und mehr!
Es gab den Vorschlag, dass wir jetzt nach den Bundestagswahlen und auch den Wahlen in Hamburg am 2. März verstärkt Initiativen in der Aktionseinheit ergreifen. So zum 8. März, dem Internationalen Frauentag, aber auch weiteren antifaschistischen Protesten. Und einer aktiven Beteiligung an den bundesweiten IG-Metall-Protesten am 15. März.
Das soll verbunden werden mit einer systematischen Bildungsarbeit zu den Fragen, wie sich der heutige Faschismus tarnt, was hinter den verschiedenen imperialistischen Krisen in Sachen Wirtschaft, Kriege und Umweltkatastrophen steckt. Dabei insbesondere eine regelmäßige bewusstseinsbildende Arbeit unter und mit der Jugend zu machen.
Das passt auch gut zu unserem Studium des Revolutionären Weg „Die Krise der bürgerlichen Gesellschaftswissenschaften, der Religion und der Kultur“, wo wir inzwischen bei den Abschnitten zu bürgerlichen Pädagogik und der Manipulation der öffentlichen Meinung durch die bürgerliche Soziologie angekommen sind.