Bundestagswahl

Bundestagswahl

Warum spricht die MLPD wieder von akuter faschistischer Gefahr?

Einzelne Leser fragten nach, warum die MLPD seit der Bundestagswahl wieder von einer akuten faschistischen Gefahr in Deutschland spricht. Das hat vor allem zwei Gründe:

pw

1. Es ist längst nicht ausgemacht, dass die faschistische AfD nicht in eine neue Bundesregierung einbezogen wird. Jetzt beginnen erst einmal die Verhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD, die sich aber kompliziert gestalten werden. Theoretisch hätte die ultrareaktionäre CDU/CSU mit der faschistischen AfD eine Mehrheit im Bundestag. Selbstverständlich gibt es auch Teile der Herrschenden, die das favorisieren, um die von den Monopolen geforderte reaktionäre Wende durchzusetzen. Auch International wird unter anderem vom faschistischen Trump-Lager Druck in diese Richtung gemacht.

 

2. An den Wahlergebnissen sieht man deutlich einen faschistischen Masseneinfluss. Die AfD erreichte zwar nicht ihr internes Ziel von 25 Prozent, aber verdoppelte sich im Vergleich zur letzten Bundestagswahl auf 20,8 Prozent. In allen ostdeutschen Bundesländern außer in Berlin ist sie stärkste Partei, auch in zwei westdeutschen Städten. Unter Arbeitern sollen sie nach den Wahlumfragen zwischen 30 und 38 Prozent gewählt haben. Das ist eine große Herausforderung an die antifaschistische Bewusstseinsbildung.

 

Wegen beider Faktoren kann man nicht davon sprechen, dass die faschistische Gefahr nur latent wäre. Allerdings bezieht sich die akute Gefahr in Deutschland noch nicht auf einen unmittelbaren Wechsel hin zu faschistischen Herrschaftsformen, wie es in den USA bereits der Fall ist.