Hamburg und weitere Städte

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Faschistische Demonstration "Gemeinsam für Deutschland" - Antifaschistische Proteste

In Hamburg gab es gestern zum ersten Mal eine faschistische "Gemeinsam für Deutschland"-Demo. Sie war Bestandteil von bundesweit koordiniert 22 angemeldeten faschistischen Aktionen.

Erwartet wurden in Hamburg 1000 Demonstranten, es kamen nur maximal 240. Die Demo wurde vorzeitig beendet. Es gab zwei Gegendemos: Ca. 200 aus dem autonomen Spektrum blockierten die Demo, die Polizei verhaftete "60 Störer". Eine weitere linke Gegendemo des "Hamburger Bündnis gegen Rechts" hatte ca. 1000 Teilnehmer, darunter auch viele junge Leute. An ihr beteiligten wir von der MLPD Hamburg uns mit Schildern und verteilten den Mai-Aufruf und den Bündnisaufruf "Den Wahnsinn stoppen", was gut ankam. Laut "Mopo" gab es auch in Schleswig-Holstein verschiedene rechte bzw. faschistische Aktionen. Auch dort gab es jeweils mehr Gegendemonstranten: Flensburg - 200:300, Bad Schwartau - 250:300, Itzehoe - 250:600.

 

Über eine weitere Demo "Gemeinsam für Deutschland", die in Balingen stattfand, berichtet der Schwarzwälder Bote. Angeblich haben die etwa 300 Demonstranten "parteilos agiert". Der Augenschein spricht eine andere Sprache: Eine Gruppe trug ein Banner mit der Aufschrift „Zollern-Jugend – Aktiv für Tradition & Heimat“. Teile der Gruppe trugen Kleidung mit Reichsadler-ähnlichen Motiven, auf einem Kapuzenpullover war zu lesen „Defend Europe“, zusammen mit einer Maschinenpistole. Reaktionäre bis faschistische Forderungen und Slogans wurden vorab auf Flyern verteilt und von verschiedenen Rednern am Mikrofon verbreitet: „flächendeckende Grenzkontrollen“, „Schutz der Bevölkerung“, „keine Milliarden für die Ukraine“ und die „Wahrung der Meinungsfreiheit“. Eine Gegendemo mit ca. 200 Beteiligten, u.a. von "Omas gegen rechts", Antifa, MLPD, Linkspartei und weiteren, war organisiert vom „Freundeskreis gegen Rechts Zollernalb“ und der Gruppe „Alboffensive“.

 

Offen reaktionär bis faschistisch sind die flüchtlingsfeindlichen Parolen. Demagogisch gebärden sich die rechten Demonstranten als friedliebende Menschen mit der Forderung "Keine Milliarden für die Ukraine". Gegen Milliarden für die Aufrüstung der Bundeswehr sagen sie nichts - Weltkriegsvorbereitung des deutschen Imperialismus entspricht den faschistischen Ideen im Interesse der deutschen Monopole. "Wahrung der Meinungsfreiheit" meint, dass man ungestraft faschistisches und faschistoides Gedankengut verbreiten können soll. Wir halten es mit der Losung der antifaschistischen Bewegung "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen".

 

Eine Demonstration der Neonazis durch die Stadt wurde durch eine Blockade von Antifaschisten verhindert.

 

Bitte schickt uns Berichte und Korrespondenzen über die "Gemeinsam-für-Deutschland"-Aktionen, die Gegendemonstrationen und die Attacke gegen die neofaschistische Demagogie.