Nahostkrieg

ZK-Erklärung jetzt auch auf Farsi und Schwedisch!

Dienstag, 24.06.2025, 17:50 Uhr

Die Erklärung des Zentralkomitees der MLPD wird nun auch auf Farsi und Schwedisch zur Verfügung gestellt. Sie können hier herunter geladen werden:

بیانیهکمیتهمرکزی حزب مارکسیست-لنینیست آلمان(MLPD)
22ژوئن2025
حملهایاالت متحده به ایران، گامی خطرناک به سوی جنگ جهانی سوم
ا کنون زمان مقاومت فعال در برابر جنگساالران است!

Uttalande av MLPD:s centralkommitté den 22 juni 2025

USA:s attack på Iran är ett farligt steg mot ett tredje världskrig
Nu är tiden för aktivt motstånd mot krigshetsarna!

Das Öffentlichkeitsdteam der Solidaritätsorganisation „Palästina muss leben“ hat ein neues Video veröffentlicht. Dr. Rami Al-Shiayh leitet die Notaufnahme des Al-Awda-Krankenhauses in Al-Nuseirat. In diesem Video berichtet er über die schwere Arbeit angesichts der massiven Zerstörung und bedankt sich für die internationale Hilfe.

Hier geht es zu dem Video.

Lindenberg im Allgäu

"3500 Demonstranten gegen Höcke in einem 10 000-Einwohner-Städtchen sind eine Hausnummer!“

Montag, 16.02.2026, 13:50 Uhr

So ein Kommentar zu einem Bericht über die antifaschistische Demonstration am Sonntag, den 15. Februar, in der Allgäuer Kleinstadt Lindenberg. Dazu u. a. im selben Kommentar: „Das ist der zweite Ort in der kleinen Region des Westallgäus, der es mit seinem massiven Widerstand gegen die AfD in die überregionale Presse geschafft hat. Ich bin dort aufgewachsen. Es handelt sich um eine eher ländliche Region mit einer mehrheitlich konservativen Bevölkerung. … Es ist auch die Region, in der der Aufstand der Bauern gegen die Fürsten seinen Ursprung hatte. Bei den "Demos gegen rechts" standen der Bürgermeister und der katholische Pfarrer auf der Bühne. Die "linken Spinner" halt, die Merz meinte.“ Ein anderer polemisiert: „Höcke ist ein verurteilter Volksverhetzer. Man darf ihn auch öffentlich als Faschisten betiteln. Er wiederholt trotz Verurteilung SA-Parolen. … Mit freundlicher Empfehlung deutscher Gerichte. Soviel zum Thema 'wehrhafte Demokratie'.“

Russland

Zulässige Überstunden pro Jahr verdoppelt!

Sonntag, 15.02.2026, 17:50 Uhr

Wie TASS am 10. Februar berichtete, haben die Abgeordneten der Staatsduma in erster Lesung einen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Limits für Überstunden auf 240 Stunden im Jahr angenommen. Derzeit ist das Limit im Jahr bei 120 Überstunden, wobei nicht mehr als vier Überstunden an zwei aufeinanderfolgenden Tagen gearbeitet werden darf. Die zunehmende MIlitarisierung und damit einhergehend die fortschreitende Umstellung auf Kriegswirtschaft in Russland zeigt sich auch in der weiteren "Flexibilisierung der Arbeitszeiten" (wie man das in Deutschland bei den Monopolverbänden wohl nennen würde).

Humanitäre Hilfe in Gaza gefährdet

Israelische Regierung kündigt Lizenzentzug für Hilfsorganisationen an

Samstag, 14.02.2026, 17:50 Uhr

Das Evangelische Forum Bonn lädt zu einer Diskussionsveranstaltung ein. Sie findet am 2. März um 19 Uhr im Haus der evangelischen Kirche in 53113 Bonn, Adenauerallee 37, statt. Dazu schreibt es: „Die israelische Regierung hat angekündigt, die Lizenzen für 37 humanitäre Hilfsorganisationen in Gaza, im Westjordanland und in Israel aufzuheben. Davon betroffen sind neben CARE auch Ärzte ohne Grenzen, Caritas International, Oxfam u.a. Die palästinensische Journalistin Nour Aboaisha aus Gaza bezeichnet diese Hilfsorganisationen als unverzichtbare Lebensader für Gaza. Ihre Arbeit zu verhindern, ist ein erheblicher Rückschlag für jegliche humanitären Bemühungen und gefährdet das Leben von Zivilist:innen, insbesondere von Kindern, Kranken und Verletzten. Mehrere europäische Regierungen haben gegen den Entzug der Lizenzen protestiert, nicht so die Bundesregierung.

Brüder von Mouhamed Dramé

Aufenthaltserlaubnis ist abgelaufen

Samstag, 14.02.2026, 17:50 Uhr

Die Brüder des 2022 von einem deutschen Polizisten mit einer Maschinenpistole getöteten Mouhamed Dramé, Sidy und Lassana Dramé, sind abschiebegefährdet. Beide Brüder waren nach Deutschland gekommen, um dem Prozess gegen den Mörder ihres Bruders und seine Kollegen beizuwohnen, der unglaublicherweise mit Freisprüchen endete. Mittlerweile haben beide zuerst in Witten, dann in Dortmund ihren Lebensmittelpunkt gefunden, belegen Deutschkurse und wollen hier arbeiten und leben. Nun ist ihre Aufenthaltserlaubnis abgelaufen und wird voraussichtlich nicht verlängert.

Hier gibt es alle Informationen.

Argentinien

Buenos Aires: Tausende protestieren gegen Arbeitsgesetz von Milei

Freitag, 13.02.2026, 17:50 Uhr

Tausende Menschen demonstrierten am Mittwoch in Buenos Aires vor dem Parlament gegen die Pläne der Milei-Regierung, die Arbeitsrechte in Argentinien massiv abzubauen. Der Gesetzentwurf schränkt das Streikrecht ein und verlängert die Probezeit und erleichtert damit Entlassungen. Er sieht außerdem eine Kürzung der Abfindungszahlungen, die Zulassung von Sachleistungen und eine Einschränkung der Inanspruchnahme von Urlaubstagen vor. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas gegen die Demonstranten ein. In der Nacht stimmte der Senat dem Gesetzentwurf zu. Jetzt geht der Entwurf ins Unterhaus.