Ulm
Einige Hundert kamen zum Ostermarsch
Einige Hundert Menschen beteiligten sich an der Demo von der Wilhelmsburgkaserne zum Münsterplatz. Nicht mehr als letztes Jahr. Neu war die Palästinasolidarität mit einer Gruppe junger Leute.
Die Kaserne beherbergt das JSEC, ein zentrales Kommando zur Kriegführung der NATO Richtung Osten, sowie das Multinationale Kommando Operative Führung. Tobias Pflüger von der Informationsstelle Antimilitarismus Tübingen wies auf die zentrale Bedeutung von Ulm für die Kriegsvorbereitung hin. Ulm beherbergt auch Rüstungsbetriebe von großer Bedeutung, wie Hensoldt, wo sich der Bund wegen der strategischen Bedeutung eingekauft hat, aber auch Airbus, Thales, die israelische Firma Elbit. Der deutschen Regierung gehe es inzwischen nicht nur um "Verteidigungsfähigkeit", sondern um die Fähigkeit, zu siegen. Der geheime "Operationsplan Deutschland" bereite dies vor und werde gerade auf kommunaler Ebene für den Ernstfall konkretisiert.
Es sprach auch Christiane Reymann von "Russlandistnichtunserfeind". Sie erinnerte an den Angriffskrieg Deuschlands in der Sowjetunion, der sich zum 85. Male jährt. Im Angriffskrieg der Wehrmacht wurden Hunderte weißrussischer Dörfer dem Erdboden gleichgemacht und die Bewohner zusammengepfercht und verbrannt. Faschistische Kriegführung erleben wir heute in Gaza, Iran und Libanon, und wieder in der Ukraine. Reymann ignorierte aber den imperialistischen Charakter des heutigen Russlands. Ablehnung von Krieg, Aufrüstung, Wehrpflicht und die Forderung nach Waffenstillstandsverhandlungen und, perspektivisch, Konversion von Rüstungswirtschaft in eine nachhaltige Zivilwirtschaft - das war die Hauptrichtung des Ulmer Ostermarsches.
In Gesprächen haben wir diesen pazifistischen Rahmen kritisch diskutiert, ausgehend von unseren Transparenten und Fahnen: Was ist Imperialismus? Warum muss jeder Imperialismus bekämpft werden, nicht nur der USA, sondern auch der russische, israelische, iranische und deutsche, mit seinen Wurzeln in der kapitalistischen Produktionsweise? Und was daraus folgt: Engagier’ dich in der MLPD oder dem Internationalistischen Bündnis, der Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung, oder z.B. in der Gaza-Solidarität - und für die Perspektive Sozialismus.
Wir haben für die Unterstützung eines Flohmarkts der Gaza-AG geworben und Kontakte neu geknüpft oder gefestigt. Das "Parteifahnenverbot" haben wir ignoriert und die Veranstalter haben uns in Ruhe gelassen, zumal sie sich intern darüber eh nicht mehr einig sind. Von unseren befreundeten Migrantenvereinen waren außer DIDF leider nur Einzelpersonen gekommen.