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Massenproteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt - Jetzt mit Resümée
Heute protestieren bis zu 50.000 Menschen in Erfurt, um den AfD-Bundesparteitag mit Demonstrationen, Blockaden und vielfältigen Aktionen zu verhindern bzw. ein starkes Signal des antifaschistischen Widerstands zu setzen.
Gleichzeitig wird massenhafte Überzeugungsarbeit in der Bevölkerung geleistet. Angesichts der akuten faschistischen Gefahr und des Vormarschs des offen faschistischen Höcke-Flügels hat diese Mobilisierung besondere Bedeutung.
Ein breites, solidarisches Bündnis um „widersetzen" und andere organisieren undgebungen, Demonstrationen und Blockaden. Die MLPD beteiligt sich aktiv an der gesamten Bandbreite der Aktionen und kämpft für eine Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg. Die Vorbereitungen der Polizei werden als riesige Bürgerkriegsübung angegangen. Der Kampf gegen Faschismus muss sich verbinden mit dem Kampf gegen die Faschisierung des Staatsapparats, den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten sowie die verschärfte Ausbeutung durch Staat und Monopole.
Bild und Co. betreiben Pogrom-Hetze, während Politiker wie Ramelow systematische Spaltung vorantreiben: „Die AfD ist eine Partei und muss Parteitage abhalten dürfen." Nein! Die AfD ist eine faschistische Partei, die nach Grundgesetz verboten gehört. Die Gefahr einer Regierungsübernahme – besonders in Sachsen-Anhalt – ist real und muss jetzt entschlossen bekämpft werden. Die MLPD fördert aktiven Widerstand, setzt sich für den Schulterschluss des antifaschistischen Protests mit der Arbeiterbewegung und den Sozialprotesten ein und wendet sich kulturell und politisch an die Massen, um die sozialistische Alternative zu propagieren und die sozialistische Jugendbewegung zu fördern.
Resümee von Lisa Gärtner: Ein erfolgreicher antifaschistischer Kampftag geht zu Ende!
Widersetzen spricht davon, dass sich 67.000 Menschen beteiligten, davon 17.000 an Blockaden. Aus ganz Deutschland waren vorrangig Jugendliche zusammengekommen, um ein klares Zeichen im Kampf gegen den Faschismus in Form des Parteitags der AfD zu setzen. Der Staatsapparat sorgte wie gehabt mit einem Großaufgebot an Polizei dafür, dass der Parteitag stattfinden konnte. Doch das ändert nichts daran, dass die Antifaschistinnen und Antifaschisten heute ihre moralische, zahlenmäßig und politisch überlegene Stärke gezeigt haben. Außer ein paar Influencern gab es auf der Straße keinerlei Unterstützung von Faschisten für den Parteitag. Die große Mehrheit der Erfuter war antifaschistisch und erteilte der AfD eine Abfuhr!
Ausgehend von den Grundsätzen von Widersetzen gelingt es mittlerweile, eine wirklich breite antifaschistische Einheitsfront auf die Beine zu stellen. Hunderte verschiedene Gruppierungen, Verbände, Parteien, Religionsvereinigungen, revolutionäre Gruppen und Freundeskreise demonstrierten hier gemeinsam, äußerst respektvoll, demokratisch und entschlossen.
Besonders auffallend war, dass das Bewusstsein der antifaschistischen Bewegung sich weiterentwickelt. Da war erstens das Bewusstsein über die Notwendigkeit einer antifaschistischen Einheitsfront ohne Antikommunismus und Sektierertum. Zweitens war sehr bedeutend, dass im Vorfeld und auch beim Charakter der Demo selbst die Verbindung mit der Masse der Bevölkerung allen Demonstrantinnen und Demonstranten wichtig war. Wochen zuvor hatten Antifaschistinnen und Antifaschisten in Erfurt mit 20.000 Bewohnern an deren Haustüren gesprochen, um sie für die Proteste zu mobilisieren und über die AfD aufzuklären. Drittens wird die antifaschistische Bewegung zunehmend antikapitalistisch. Während die Antifa-Demos vor ein paar Jahren noch stark bürgerlich-demokratisch geprägt waren, war die Demonstration heute klar auch gegen die recte Politik der Bundesregierung und die Faschisierung des Staatspparats gerichtet. Sehr viele Demonstrantinnen und Demonstranten riefen antikapitalistische Parolen. Indem das Bewusstsein über die Ursachen der faschistischen Gefahr überall auf der Welt wächst, nimmt die Kapitalismuskritik zu und die Massenfeindlichkeit nimmt ab.
Der Bezug und das Interesse an der Arbeiterbewegung waren bemerkenswert: Wir brachten den Generalangriff der Monopole auf die Arbeiterklasse in die heutige Demonstration ein und die teils faschistoide Kriminalisierung von Arbeitersolidarität bei Audi Neckarsulm. Daran gab es großes Interesse. Es wurden auch rund 120 Rote Fahne Magazine zum Streik durch MItbestimmung ab dem 8. Juli verkauft. Die Reden von Gewerkschaftern der IG Metall und von kämpferischen Mercedes-Arbeitern, der Aufruf von IG-Metallern, die forderten, dass der Unvereinbarkeitsbeschluss für die AfD in den DGB-Gewerkschaften hermuss und dass der für die MLPD in der IG Metall endlich abgeschafft werden muss, bekamen großen Applaus von Tausenden. Der bezog sich auch darauf, dass die Arbeiterbewegung und die antifaschistische Bewegung zusammengehören.
Bei der Kundgebung am Gothaer Platz, die Tassilo Tim, der Landesvorsitzende der MLPD Thüringen, angemeldet hatte, wurden auch ausdrücklich solidarische Grüße an die Ruhrpott-Rebellion in Duisburg und die kämpfenden VW- und Audi-Arbeiter abgestimmt – einstimmig, auf einem vollen Platz mit Hunderten Leuten. Umgekehrt gab es Grüße aus Duisburg nach Erfurt. Der positive Bezug zur Arbeiterbewegung und zum Sozialismus zeigte sich auch, als zuerst ein großer Demozug, der von den Blockaden kam, und später noch einmal ein Demozug am Gothaer Platz lautstark die Internationale anstimmte – von Hunderten, gar Tausenden gemeinsam gesungen.
Der konsequent antifaschistische Standpunkt war auch dahingehend ausgeprägt, dass sich eine übergroße Mehrheit ausdrücklich gegen den Faschismus in Israel und seinen Völkermord aussprach: Pro-Palästina-Parolen auf einer Antifa-Demo in Thüringen wären früher vom "antideutschen" Mob niedergeprügelt worden. Heute hatte sich das Bild geändert: Vereinzelte "Antideutsche" erhielten eine klare Quittung: Hunderte Jugendliche zogen an einem Stand und an einer anderen Stelle an einem Transparent von "Antideutschen" vorbei und skandierten: "'Antideutsche sind keine Linken!"
Schließlich zeigte sich eine wachsende Offenheit für den Sozialismus und ein Zurückgehen des Antikommunismus. "Jugend, Zukunft, Sozialismus“ wurde skandiert und viele Reden für und über den Sozialismus als Alternative zur faschistischen Barbarei erhielten Beifall.
Am Stand der MLPD kamen Hunderte Leute und wollten alles mal genauer wissen: wie die MLPD zur Sowjetunion steht, was es eigentlich mit dem angelblichen "Holodomor" auf sich hat, ob man das Programm hier bekommen könnte und Ähnliches. Natürlich gab es noch sehr viele Differenzen, aber das Bedürfnis nach einer sachlichen Diskussion, aber auch, sich mal aus erster Hand die Positionen der MLPD anzuhören, war deutlich. Rund 800 Exemplare des Rote Fahne Magazins wurden zu einem Sonderpreis von einem Euro plus Spende verkauft.
Die MLPD und der Jugendverband REBELL haben aktiv zum Gelingen der heutigen Aktivitäten beigetragen. Die Genossinnen und Genossen in Erfurt arbeiten seit Monaten im Bündnis Zusammenstehen mit und beteiligten sich aktiv an den Vorbereitungen. Der Jugendverband REBELL beteiligte sich an Blockaden und prägte die Blockade am Gothaer Platz mit. Tassilo Timm hatte einen der Versammlungspunkte – am Gothaer Platz – im Rahmen des Bündnisses übernommen, wo sich im Laufe des Tages zeitweise Zehntausend Menschen aufhielten.
Das offene Mikrofon stieß mit dem Inhalt der dort gehaltenen Reden bei dieser Kundgebung auf großen Zuspruch bei den unterschiedlichsten Leuten. Einige bedankten sich für diesen Beitrag. Es wurde auch kulturvoll genutzt-
Am Messeplatz waren der MLPD sowie der Mediengruppe Neuer Weg ein Stand untersagt worden. Dort hatten wohl doch noch einmal Antikommunisten ihr Haupt erhoben. Die Begründung war die, dass nicht genügend Platz gewesen sei. Als sich allerdings vor Ort herausstellte, dass noch sehr viel Platz war, nutzten sie diesen für ein mehrstündiges Straßenkonzert mit offenem Mikrofon und Literaturangebot. Das wurde gerne angenommen.
Nun geht es weiter! Der Jugendverband REBELL lud auf der Demo heute zu Kleinarbeitswochen in Sachsen-Anhalt im Vorfeld der Wahl ein, um eine AfD-Regierung dort zu verhindern. Aktuell veröffentlichte Widersetzen eine Pressemitteilung zum heutigen Tag. Darin rief das Bündnis als nächste Aufgabe dazu auf, in Sachsen-Anhalt zu arbeiten. Hier kann man sich zu einem Vorbereitungstreffen anmelden.
Und hier noch ein Auswertungs-Video: Lisa Gärtner im Gespräch mit Celina Jacobs
16.00 Uhr Gothaer Platz
Seit 5:00 Uhr heute Morgen findet auf dem Gothaer Platz eine Kundgebung mit Info Points des Bündnisses zusammenstehen statt. Hier kommen die Demonstrationen vom Bahnhof durch und werden gebührend begrüßt. Sie sind jeweils mehrere 10.000 Menschen stark, und die Stimmung ist hervorragend. An dem LKW des Internationalistischen Bündnisses treten Musikgruppen auf und Redner aus den Betrieben, aus der Frauenbewegung, aus der Jugendbewegung. Eine Vertreterin der Fahrrad-Demo mit über 200 Fahrradfahrern, die teilweise aus Jena gekommen waren.
Die Demonstranten werden jeweils mit Beifall und mit großer Aufmerksamkeit begrüßt, auch von der Rednerin der MLPD, Lisa Gärtner. Es herrscht eine Stimmung, die der AfD nicht nur die Existenzberechtigung abspricht, sondern auch danach strebt, die Wurzel des Faschismus im Kapitalismus auszurotten. Darüber gibt es natürlich auch viele Diskussionen, wie das geschehen kann. Vertreter auch von Grünen und der SPD sind da, die Linke ist vertreten, alle möglichen linken Organisationen. Sehr sehr viele Gewerkschafter von fast allen Gewerkschaften, die man kennt. Die Rote Fahne Verkäufer sind teilweise ausverkauft gewesen. Auch viele Bücher vom Verlag Neuer weg wurden verkauft. Es gibt seit einigen Stunden auch einen großen Pavillon mit Bücherstand, aber auch mit Verpflegung.
Es ist ständiges kommen und gehen und es hat sich sehr bewährt, dass wir diesen LKW haben, wo wir die Menschen immer ansprechen können. Wie gesagt bleiben auch sehr viele immer stehen. Im Moment ist eine kleine Pause deswegen kann ich gut berichten. Die Aktivisten von widersetzen haben mir berichtet, dass 17.000 Menschen bei Blockaden dabei waren. Wir haben auch Bilder gesehen, dass Autobahnen mit hunderten Menschen gesperrt waren. Im Moment kommen sie aus vielen Ecken hier am Gotha Platz zusammen. Es wimmelt von gelben Westen im Erkennungszeichen von widersetzen und von den von der Polizei und Bild-Zeitung angeboten. Gewalttaten ist weit und breit nichts zu sehen. Ist eine friedliche kämpferische antifaschistische optimistische Stimmung.
13.30 Uhr - Beeindruckende Demonstration zur Messe und Zustrom zur Kundgebung am Gothaer Platz
Ein Teilnehmer der Kundgebung am Gothaer Platz schreibt: "Hier am Gothaer Platz sind zwei große Demonstrationszüge durchgegangen. Im Moment strömt die zweite Demonstration seit eineinhalb Stunden ununterbrochen auf den Messeparkplatz oben an der Messe. Es ist ein wirklich beeindruckender Demonstrationszug mit einer Breite von bis zu 20 Menschen, die nebeneinander herlaufen und der sich wie gesagt anderthalb Stunden hinzieht. Dass es zu wenig Demonstranten waren, was jetzt zum Teil in bürgerlichen Medien behauptet wird, kann ich nicht bestätigen. Am Gothaer Platz strömen pausenlos ganze Gruppen herbei zu unserer Kundgebung. Nachdem ja der AfD-Parteitag pünktlich begonnen hat, werden die Blockaden aufgelöst und die Menschen kommen hier friedlich und optimistisch zu der Kundgebung am Gothaer Platz hereingeströmt. Ich habe gerade mit einem Passanten gesprochen, der gesagt hat, es ist unglaublich, welche optimistische und fröhliche und kämpferische Stimmung hier herrscht. Er hielt nichts von den Meldungen von Randalierern. Ich hab nur von einer Zeugin gehört von einem aggressiven, offensichtlich faschistisch beeinflussten Menschen, der am Bahnhof in die Demo reingerannt ist, eine Fahnenstange zerbrochen und Menschen bedroht hat. Von gewaltbereiten oder gewalttätigen Demonstranten habe ich keinerlei Kenntnis, obwohl ich jetzt seit 5:00 Uhr hier auf den ganzen Straßen zwischen Gothaer Platz, Messe und Bahnhof unterwegs bin."
13.00 Uhr: Seit Stunden Kundgebung am Gothaer-Platz
Seit mehreren Stunden findet auf dem Gothaer-Platz eine Kundgebung von MLPD, Interbündnis und anderen statt. Bis zu 2.000 Leute waren dabei anwesend. Es sprachen auch viele Arbeiter aus Industriebetrieben, wie sie gegen den Generalangriff auf die arbeitenden Menschen durch Konzerne und Regierung wehren - aber auch wie sie Überzeugungsarbeit gegen den Einfluss der AfD unter Arbeitern machen. An verschiedensten Punkten der Aktionen wird das Rote Fahne Magazin gegen die AfD breit verkauft und es werden viele neue Kontakte geknüpft.
12.30 Uhr: Zehntausende in Erfurt
Widersetzen meldet, dass in Erfurt Zehntausende auf den Straßen sind, davon 17.000 bei verschiedensten Blockaden. Dennoch konnte der AfD-Parteitag morgens begonnen werden: „Nur ein extrem frühes Aufstehen der AfD und massives Polizeiaufgebot ermöglichten die Anreise der Delegierten“, so widersetzen.
11.30 Uhr: Zweite Zubringerdemo mit 5000 Antifaschisten marschiert zum Messegelände
Die zweite Zubringerdemonstration mit 5000 Leuten wird von der Polizei über den Gothaer Platz geleitet und marschiert von dort weiter zum Messegelände. Die Blockade dort steht weiterhin.
Viele Erfurterinnen und Erfurter machen ihre Haltung zum AfD-Parteitag unmissverständlich und ohne vor Einschüchterungen zurückzuschrecken deutlich.
10:00 Uhr: Jens Christian Wagner, Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, spricht vor der Erfurter Messe
Auf dem Platz vor der Messe wechseln sich Redebeiträge mit Rock- und Punk-Musik ab. Zuletzt sprach Jens Christian Wagner, der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald. Er mahnte an die besondere symbolische Bedeutung des AfD-Parteitags, denn heute vor 100 Jahren fand der erste Reichsparteitag der Hitlerfaschisten nach der Aufhebung des Parteiverbots in Weimer statt, "der damaligen Hauptstadt Thüringens. Die Ortswahl und der Zeitpunkt sind ganz sicher kein Zufall." Dass der Parteitag außerdem in Sichtweite des Glockenturms von Buchenwald stattfindet: "Dazu fällt mir nur eins ein: Es widert mich an." Die Anlehnung an das damalige Regime gingen weit über Symbole hinaus. Ihre Sprache reflektiere bewusst jene der NSDAP. Dagegen riefe er auf: "Engagiert Euch: Das machen alle, die heute gegen die AfD und ihre menschenfeindliche Politik protestieren, und dafür Euch alle herzlichen Dank." An die Bundespolitik richtete er eine klare Forderung: "Prüft endlich ernsthaft das Verbotsverfahren gegen die AfD, bevor es zu spät ist!" Und zuletzt wendete er sich direkt an de AfD-Parteitag: "Remigriert Euch zurück in die Geschichtsbücher!" Der ganze Platz jubelte daraufhin.
9:15 Uhr: Polizei hat Gelände befestigt
Wir sind seit einer halben Stunde an der Messe - mittlerweile allerdings auch die AfD. Der Kollege einer bürgerlichen Zeitung bestätigt uns, ein großer Teil der Delegierten ist irgendwie "hintenherum" durchgekommen, so heißt es hier. Dabei hören wir von ersten Übergriffen der Polizei, brutalen Schlagstockeinsätzen gegen die mutigen Blockierer. Das verurteilen alle hier. Die Polizei hat das Gelände befestigt, und zwar doppelt; diese Grenze hat sogar ein Niemandsland. An allen wichtigen Zuwegungen sind Wasserwerfer, an einigen sogar Räumpanzer mit "Kuhfängern" (erinnernd an einen Schneepflug). Hier an der Messe ist die Stimmung unter den Antifaschistinnen und Antifaschisten dennoch relativ zuversichtlich und ruhig. Mindestens vier Blockaden mit über 1000 Teilnehmern, mindestens 200 Busse kamen von überall her nach Erfurt. Das ist jetzt schon ein Erfolg - der antifaschistische Widerstand gegen den AfD-Parteitag ist eine wirklich breite Massenbewegung geworden.
8.00 Uhr - 5000 weitere Antifaschisten kommen dazu
Von Norden kommen 5000 weitere Antifaschisten, die sich dem Demo-Zug anschließen wollen. Schon seit 5 Uhr ist der Gothaer Platz blockiert. Die Kundgebung ist bis 18 Uhr angemeldet. Der LKW des Internationalistischen Bündnisses bleibt an diesem Platz zurück, um den Blockadepunkt zu verstärken und dort das Offene Mikrofon zu verstärken. Insgesamt ist die Lage um 8 Uhr so, dass bislang die Blockaden gegen den Parteitag wirken. Wenn es so weitergeht, werden die Faschisten nicht durchkommen. Ernsthafte Zusammenstöße mit der Polizei gab es bislang nicht. Die Polizei hat die Kundgebung am Gothaer Platz, dem Beginn der Gothaer Straße, anerkannt, den Zeitrahmen bis 18 Uhr bestätigt und als Versammlungsleiter Tassilo Timm von der MLPD Thüringen akzepiert, wie er am Offenen Mikrofon erklärt. Das Offene Mikrofon soll die ganze Zeit fortgesetzt werden. Diese Blockade trägt zur demokratischen Meinungsbildung bei.
7.30 Uhr "Bunte Blockaden" an der Autobahn
7.30 Uhr: Mittlerweile sind an acht Stellen an der Autobahn "bunte Blockaden", wie ein Vertreter des Demobündnisses per Megafon mitteilt.
Free Free Palestine
6:45 Uhr stößt der LKW des Internationalistischen Bündnisses zur Kundgebung und startet sofort mit dem Programm: Musik spielt und die Moderation folgt mit weiteren Redebeiträgen, angefangen mit einer Rednerin des REBELL Erfurt.
6:55 Uhr: Lisa Gärtner erklärt vom LKW des InterBündnis: "Wenn wir hier heute gegen die faschistische AfD demonstrieren, heißt dass auch, dass wir gegen jeden Faschismus demonstrieren!" Deswegen sei es unmöglich, wenn direkt vor dem InterBündnis eine Flagge des israelischen Iron Dome marschiert. Israel begehe gerade jetzt einen faschistischen Völkermord. Sie protestierte entschieden und verlangte, dass die Flagge entfernt werde. "Hier haben faschistische Symbole keinen Platz, egal wo sie her kommen, auch aus Israel!" Daraufhin skandierte der Block "Free, free, Palestine!"
6:35 Uhr: Die Demo marschiert los
im Internationalistischen Bündnis spielen "die Pueblos" das antifaschistische Partisanenlied "Bella Ciao" - und dann eröffnet die Moderation von Lisa Gärtner und dem IGBCE-Gewerkschafter Jens, begrüßen die Demonstrantinnen und Demonstranten und stellen das Bündnis und die MLPD kurz vor. Sie schließen die Begrüßung mit der Losung: "Alle zusammen gegen den Faschismus!"
6 Uhr Gothaer Platz
Die Zubringerdemo wird eröffnet, aber los geht es noch nicht, denn der Gothaer Platz ist dicht - die Demonstramten jubeln über die Nachricht! Das Bündnis "Zusammenstehen" hält eine Begrüßungsrede, die Rednerin weist daraufhin, dass in Thüringen die erste Koalitiosregierung mit der NSDAP zustande kam. Um so wichtiger sei es, dass viele Menschen auch aus der Region sich am Kampf gegen die AfD beteiligen. Sie tragen den Bündniskonsens vor, der die gemeinsame Ablehnung der AfD und den Kampf gegen sie in den Vordergrund stellt. Die Breite des Bündnisses soll sich zeigen: Alle sollen also mit ihren Flaggen und Transparenten präsent sein sollen! Als erste Bündniskraft sprechen danach Junggewerkschsafter von der GEW.
6 Uhr: Polizei baut Sperren / Tausende versammeln sich bereits
Bereits am gestrigen Abend hatte die Polizei an verschiedenen Stellen Barrikaden errichtet und die Versammlungsverbotszone abgesperrt. In der Nacht sah man immer wieder Kolonnen durch Erfurt fahren, mit Blaulicht aber ihne Sirene. Die Polizei baut nicht nur Barrikaden, sondern auch eine Drohkulisse auf.
Davon lassen sich tausende antifaschistische Demonstranten nicht beeindrucken. Um 5:15 wurde die Kundgebung am Bahnhof eröffnet, die als Anlaufpunkt für den ganzen Tag dienen wird. Pläne werden verteilt, dutzende verschiedene Organisationen beteiligen sich. An verschiedenen Infoständen gibt es Material - und Kaffee! Die Stimmung ist gut und kämpferisch. Einige berichten, dass ihre Busse noch in der Nacht von Polizisten in Kampfmontur ohne konkreren Grund durchsucht wurden. Gekommen sind sie trotzdem. Um 6 Uhr sind es schon mehrere Tausend; es wird angeregt diskutiert, aber auch musiziert und paradiert. Am Gothaer Platz, wo unter anderem die MLPD eine Kundgebung angemeldet, sind es jetzt schon gut zweitausend Demonstrantinnen und Demonstranten.