Arbeitersolidarität gegen Ausländerfeindlichkeit! Gegen moderne Sklaverei!

Es ist empörend, dass in Deutschland Menschen aus Bulgarien und Rumänien, oft über kriminelle Banden unter Zwang eingeschleust, unter absolut menschenunwürdigen Bedingungen arbeiten und leben. Sie nutzen die große Armut in diesen Ländern. Dieselben Banden pressen Menschen auch in Prostitution oder Diebstahl. Der Großteil von ihnen arbeitet aber offiziell, meist in Minijobs, auch wenn sie rund um die Uhr malochen. Deshalb ist eine große Zahl von ihnen formal legal Aufstocker. Diese Aufstockung zum Lohn erhalten in Deutschland arbeitende EU-Bürger vom ersten Tag an. Damit wird diese moderne Sklavenarbeit staatlich regelrecht gefördert. Ein Anspruch auf Bürgergeld besteht erst nach fünf Jahren Aufenthalt. Da soll jetzt gekürzt werden.

Ganze Branchen wie die Fleischindustrie, der Bau oder die Großlandwirtschaft leben von diesem Menschenhandel. Zunehmend werden solche Arbeiter aber auch in Industriebetrieben bei Subunternehmern eingesetzt.

Viele von ihnen hausen in kurzfristig aufgestellten Containern oder sogenannten Schrottimmobilien. Das ist für Anwohner oft eine Belastung. Um den Lohn zu drücken, der formal dem Mindestlohn entsprechen muss, werden ihnen dafür horrende Mieten abgepresst, bis zu mehreren hundert Euro für ein Stockbett. Und wie bekämpft jetzt die Bundesregierung diese Mietwucherer? Sie will eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen, um diese Schrottimmobilien zu sanieren oder sie aufzukaufen. Durch die geplanten Maßnahmen der Regierung werden vor allem die Betroffenen bekämpft und nicht die Profiteure. Damit wird Ausländerfeindlichkeit geschürt, von der die AfD profitiert.

Dagegen ist Arbeitersolidarität gefragt im Kampf gegen solche Ausbeutungsmethoden. In den Betrieben dürfen solche Verhältnisse bei Subunternehmern nicht geduldet werden.