Alle Nachrichten von gestern

Den Vorschlag für dieses Sonntagskonzert machte unser Essener Genosse Gert Bierikoven vor ein paar Wochen - ein paar Wochen vor seinem Tod. Gert, ein Urgestein des Parteiaufbaus der MLPD, ist am 27. Juni - unerwartet - gestorben. Wir widmen ihm dieses Sonntagskonzert. Er hat tiefe Spuren hinterlassen. Wir werden ihn nicht vergessen.



Beethovens Vertonung von Schillers "Alle Menschen werden Brüder" drückt die Sehnsucht nach einer klassenlosen Gesellschaft aus. Sie ist bis heute lebendig und begeistert die Menschen weltweit. Beethoven war ein Anhänger des Freiheitskampfs der französischen Revolution. Dass die Herrschenden heute die "Ode an die Freude" missbrauchen, zum Beispiel als Hymne des imperialistischen Staatenbündnisses EU, ändert nichts an ihrem fortschrittlichen Charakter.

Siehe auch Artikel im Rote Fahne Magazin 8/2020: "Beethoven. visionärer Revolutionär und bahnbrechender Komponist"

 


Im Kampf um die Meinungsführerschaft innerhalb einer Belegschaft zur Vorbereitung, Auslösung und Führung eines Streiks zur Verteidigung der Arbeitsplätze ist das Opelbuch „Was bleibt … 10 erkämpfte Jahre Opel-Bochum 2004-2014“ von unschätzbarem Wert.



Auf einer Gesprächsrunde einer Betriebsgruppe berichtet ein Kollege: „Immer, wenn ich versuche, ein Flugblatt zu schreiben, oder gute Ideen brauche für einen Slogan auf dem Transparent oder für eine Überschrift, schaue ich da nach. Man bekommt einfach gute Ideen, wie man was machen kann, was man fordern muss. Ich kann nur jeder Kollegin und jedem Kollege empfehlen, das Buch zu kaufen. Das ist jeden Euro und noch mehr wert!“

 

Das Buch kann für 17,50 Euro bei people-to-people bestellt werden. Als ePDF kostet es 13,99 Euro.

 

 


Gabriele Beisenkamp, Mitglied des neu gegründeten Freundeskreises Flüchtlingssolidarität in Solidarität International, organisierte heute mit Tochter und Enkel eine Protestaktion und fordert, dass die Ocean Viking mit 180 Flüchtlingen an Bord sofort einen sicheren Hafen zugewiesen bekommt.



Seit einer Woche sitzt das Schiff vor Sizilien fest und kein Hafen will die Flüchtlinge, darunter 25 Minderjährige, aufnehmen. Sechs von ihnen haben einen Suizidversuch gemacht. Der Freundeskreis Flüchtlingssolidarität und Solidarität International fordern die Bundesregierung im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft auf, dafür zu sorgen, dass die Ocean Viking in einen Hafen einlaufen kann und die 180 Flüchtlinge umgehend medizinisch versorgt und gut untergebracht werden.

 

Es gibt keine Menschen erster und zweiter Klasse!

 

Wer sich im Freundeskreis Flüchtlingssolidarität in Recklinghausen engagieren will, kann sich gerne per E-Mail an sie wenden: Beisenkamp@t-online.de

 

Hier die Presseerklärung des Freundeskreises zur Solidarität mit den Flüchtlingen auf der Ocean Viking

 

Anmerkung der Redaktion: Am heutigen Sonntag melden verschiedene Medien, darunter tagesschau.de, dass Italien offenbar am Montag die 180 Flüchtlinge auf das Quarantäne-Schiff Moby Zaza bringen will. Die Forderungen bleiben bestehen! Sofortige medizinische Versorgung und gute Unterbringung der Flüchtlinge!


Ende März tauchte ein Video im Internet auf, das Tönnies-Mitarbeiter in der Kantine zeigt, wo sie an Tischen eng zusammensitzen und essen.



Ende März tauchte ein Video im Internet auf, das Tönnies-Mitarbeiter in der Kantine zeigt, wo sie an Tischen eng zusammensitzen und essen. Nach einer Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen müssen seit dem 22. März auch in Firmenkantinen ein Mindestabstand von 1,50 Meter eingehalten werden. Das Video war von einer Kollegin einer Catering-Firma ins Netz gestellt worden. Darauf erhielt die Frau von der Catering-Firma eine fristlose Kündigung. Beim Gütetermin hatte sie zunächst der Umwandlung in eine fristgerechte Kündigung und in eine Abfindung zugestimmt. Diesen Vergleich hat sie aber widerrufen, weshalb jetzt der Fall vor Gericht verhandelt wird. Tönnies rechtfertigt sich damit, dass die Kollegen ja auch in der Abteilung zusammenarbeiten … Welch eine Logik! Dies war doch genau der Grund für die massenhafte Verbreitung des Virus!


Am Samstagmittag führte das Internationalistische Bündnis direkt vor dem Kaufhof in Erlangen eine Kundgebung durch.



Der Kundgebungsort war umkämpft. Wir wurden von Stadt und Polizei auf den Rathausplatz verwiesen. Damit wäre die Kundgebung weit weg vom Kaufhof und der Fußgängerzone gewesen. Da wir nicht einknickten, erreichten wir den Kompromiss, dass wir für eine Stunde die Kundgebung vor dem Kaufhof neben der Fußgängerzone durchführen konnten.

 

Da hörten neben den Kundgebungsteilnehmern bestimmt 100 Passanten die zahlreichen Kurzreden und sprachen teilweise mit uns. So führte ein Vertreter der Nürnberger Montagsdemonstration aus, dass wir uns nicht mit der Rücknahme von sechs Schließungen abfinden werden. Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz!

 

Die Ursache für die Schließungspläne ist der Kapitalismus, die Corona-Krise hat die ganze Situation nur noch verschärft.


„Mit dem vorliegenden Gesetzespaket wird die Kohleverstromung in Deutschland rechtssicher, wirtschaftlich vernünftig und sozial ausgewogen beendet“, jubelte Wirtschaftsminister Altmaier im Bundestag. Im Hammelsprung – ohne Corona-Hygieneregeln einzuhalten – beschlossen Bundestag und Bundesrat am Freitag dieses Gesetz.



Was sind die Fakten?

Erst 2038 soll die umweltzerstörende Stromgewinnung aus Braun- und Steinkohle zu Ende gehen. Viel zu spät! Gutachter des Freiburger Ökoinstituts haben errechnet, dass mit erneuerbarer Energie wie Sonne, Wind und anderen im ersten Halbjahr 2020 bereits 55 Prozent unseres Stroms produziert wurden. Aber anstatt Milliarden in diese Produktion zu stecken, wirft die Regierung Unsummen den Energiekonzernen hinterher.

 

Die Braunkohlekonzerne RWE (Rheinland) und EPH mit seinen beiden Töchtern Mibrag und Leag (Ostdeutschland) werden 4,35 Milliarden Euro bekommen. Wofür denn? Ministerpräsident Armin Laschet (NRW) stolz dazu: „Damit bezahlen wir, dass schon bis 2022 ein Drittel der Braunkohlekraftwerke in NRW stillgelegt werden.“ Richtig, RWE betreibt in NRW 15 Braunkohlekraftwerke. Aber ein Betriebsrat von RWE berichtete einem Mitarbeiter von Rote Fahne News: "Bis zu sieben Kraftwerke sind uralt – sie sind schon seit mehreren Jahren stillgelegt. Da passiert gar nichts mehr. ... RWE hat die Stilllegung nur deshalb bisher nicht bekannt gemacht, um eine möglichst hohe Prämie auszuhandeln.“

Mit welchem Recht betrachten die Kapitalisten die Kohle als ihr Eigentum?

Und die bestehenden Steinkohlekraftwerke dürfen völlig uneingeschränkt weiter produzieren und das Klima zerstören. Erst 2026 soll erneut verhandelt werden, zu welchen „Entschädigungen“ die Monopole wann und was stilllegen.

 

Abgesehen von diesem kapitalen Betrugsmanöver steht grundsätzlich die Frage: Wem gehört eigentlich die Kohle, die die Kapitalisten als ihr Eigentum betrachten? Welcher Gott, Kaiser oder Tribun hat sie ihnen geschenkt? „Die Bourgeoisie hat sich die Natur als Quelle des Reichtums privat angeeignet“ schreibt Stefan Engel in „Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?" (Seite 51) und zitiert Karl Marx: „Indem das Kapital sich die beiden Urbilder des Reichtums, Arbeitskraft und Erde, einverleibt, erwirbt es eine Expansionskraft, die ihm erlaubt, die Elemente seiner Akkumulation auszudehnen jenseits der scheinbar durch seine eigene Größe gesteckten Grenzen.“ (S. 67) Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise und die drastisch verschärfte Umweltkrise unterstreichen das. 

 

Die Regierung stellt 40 Milliarden € für Umstrukturierungsmaßnahmen zur Verfügung. Aber auch aus dieser Summe können sich die Monopole noch reichlich bedienen. Anstatt Milliarden für erneuerbare Energie gibt es Milliarden für Gaswerke! Für die Hinterlassenschaften der Kohlekraftwerke sollen die Steuerzahler aufkommen: Teurer Abbau ihrer Produktionsanlagen, Reinigung verseuchter Grundstücke, Renaturierung der riesigen Tagebauuntiefen.

 

Stefan Engel, Leiter der Redaktion des theoretischen Organs der MLPD, Revolutionärer Weg, schrieb: "Zu den radikalen Maßnahmen im Umweltschutz gehört: Sofortiger Importstopp von Kohle für die Kraftwerke und zeitnahe Abschaltung aller Kohlekraftwerke, Aufgabe der Braunkohleproduktion binnen von drei Jahren und Schaffung gleichwertiger Ersatzarbeitsplätze für alle Braunkohlebeschäftigten z.B. in der Regenerierung der entstandenen Umweltschäden. Diese Ersatzarbeitsplätze müssten mindestens 25 Jahre zur Verfügung gestellt werden.“ (In: Stefan Engel, 2019 Direktkandidat der Internationalistischen Liste / MLPD im Wartburgkreis, auf der Plattform "abgeordnetenwatch")

Kritiker von AUF Gelsenkirchen kamen im WDR zu Wort

Die Medien können nicht die wachsende Kritik der Bevölkerung gegen diese Entwicklung völlig ignorieren. Am Freitagabend - 3. Juli - kamen in WDR aktuell Ingrid Lettmann, Vorstand von AUF Gelsenkirchen, und Jan Specht, Stadtrat von AUF, zu Wort - siehe hier in der Mediathek des WDR. Von Specht wurden die folgenden Sätze gesendet: „Die Zeit der Kohleverbrennung ist vorbei und die erneuerbaren Energien haben in den letzten Jahren eine positive Entwicklung gemacht und sorgen dafür, dass der Strompreis sinkt, und dadurch wird auch die Kohleverstromung unrentabel. Sich jetzt den Ausstieg versüßen zu lassen, finde ich höchst unmoralisch.“ So weit, so gut. Aber alle Ausführungen von Specht zu 1. Arbeitsplätze und Umweltschutz 2. Keine Entschädigungen für Großkonzerne 3. Keine Kohleverbrennung 4. Erneuerbare ansiedeln (Solarzellenproduktion) – wurden gestrichen. Das schrieb Jan Specht auf Twitter.

Nur der gesellschaftsverändernde Kampf für den Sozialismus kann die Lebensgrundlagen der Menschheit retten

Das neue Kohlegesetz beweist, wie trügerisch das Schüren von Hoffnungen auf die Regierung ist. Nach der Oktoberrevolution 1917 unter Führung von Lenin wurden alle großen Fabriken, Verkehrs- und Energieunternehmen entschädigungslos enteignet und als Volkseigentum in die Hände des sozialistischen Staates überführt. Ohne Rücksicht auf die Befindlichkeiten der Großkapitalisten und ihr Gezeter über diese "Ungerechtigkeit", weil ihnen die Profitmacherei auf den Knochen der Arbeiter und auf Kosten der Gesundheit der Bevölkerung genommen wurde.

 

Diese revolutionäre Logik gehört heute in die umweltpolitische Debatte! Dabei muss auch eine gezielte Verengung der Diskussion kritisiert werden. Die drohende globale Umweltkatastrophe ist nicht nur durch die Erderwärmung bedingt. Die Wechselwirkung und Verschärfung von neun Hauptfaktoren beschleunigt derzeit den Übergang in eine globale Umweltkatastrophe, darunter die deutliche Zunahme regionaler Umweltkatastrophen, das Artensterben und die drohende Gefahr umkippender Weltmeere (siehe auch Parteiprogramm der MLPD, Seite 53).

 

Das allein herrschende internationale Finanzkapital muss heute auf Gedeih und Verderb so produzieren, dass die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit zerstört werden - das ist gesetzmäßig. Entweder überlebt der Kapitalismus oder Mutter Erde! Die drohende Umweltkatastrophe kann und muss durch die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft unter der Diktatur der Arbeiterklasse verhindert werden.


Anlässlich des Gabriel-Tonnies-Skandals veröffentlicht t-online eine anschauliche Serie von Bildern ehemals führender bürgerlicher Politiker, die zu lukrativen Vorstandsposten in Großbetrieben gewechselt sind.



Hier ist das Gruselkabinett zu sehen.

 

Über diese gierigen Lakaien des Großkapitals regen sich viele Leute zurecht auf. Noch zu wenige erkennen, dass das nicht nur persöhnliche Verfehlungen sind, sondern fester Bestandteil des Systems des staatsmopolistischen Kapitalismus. Das Stühlewechseln zwischen Manager- und Regierungsposten ist eine der Methoden, um die Diktatur des Monopolkapitals über die ganze Gesellschaft zu gewährleisten. Im Buch von Willi Dickhut "Der staatsmonopolitische Kapitalismus in der BRD" wird dies allseitig analysiert und geklärt, warum der staatsmonopolistische Kapitalismus zugleich die unmittelbare Vorstufe einer sozialistischen Gesellschaft ist.

 

Nicht verwunderlich ist, dass dieselben Damen und Herren gegen den Sozialismus hetzen, er sei eine Diktatur. In der Tat ist die Diktatur der Arbeiterklasse nötig, damit sich die bürgerlichen Elemente nach dem Sturz des Kapitalismus nicht wieder an die Spitze stellen und die Herrschaft der Ausbeuter wiederherstellen. Dazu ist eine umfassende Kontrolle im Aufbau des Sozialismus nötig, die durch die breite Demokratie für die Arbeiter und Massen möglich wird.

 

Wladimir Iljitsch Lenin, an dem eingefleischte Antikommunisten kein gutes Haar lassen, war das genaue Gegenteil der bürgerlichen Raffzähne, die t-online in der genannten Galerie versammelt hat. Er hat mit seiner ganzen Persönlichkeit den echten Sozialismus verkörpert. Es ist hervorragend, dass jetzt eine Lenin-Statue in Gelsenkirchen steht, vor dem Gebäude, in dem auch die Parteizentrale der MLPD ihren Sitz hat. Die öffentliche Debatte über den Sozialismus hat einen Aufschwung genommen. Genau das, was die MLPD erreichen wollte! Die Nachrichtenagentur dpa zitiert in einem Artikel zur Gelsenkirchener Lenin-Statue den Berliner Philosophen Andreas Arndt, der sagt: „Selbst seine erbitterten politischen Gegner erkannten seine persönliche Bescheidenheit an, dass er bei allem Selbstbewusstsein ohne Allüren war“.

 

 

In der MLPD, Partei neuen Typs, in deren Parteinamen Lenin steht, sind die Parteiführung und die Funktionäre aufs Engste mit der Parteibasis und den breiten Massen verbunden. Sie führen ein kulturvolles bescheidenes Leben. Jede Leitung ist zur Rechenschaftslegung gegenüber den Mitgliedern verpflichtet. Als Unterstützung für ihren Lebensunterhalt erhalten Berufsrevolutionäre in der MLPD maximal einen durchschnittlichen Arbeiterlohn.


"Isso", das Stadtmagazin für Gelsenkirchen, gibt es gedruckt und zum Blättern und Downloaden im Internet.



Gerade ist die Sommer-Ausgabe für Juli und August erschienen, die unter anderem das Thema "Ferien in der eigenen Stadt" behandelt.

 

Für diese Ferien in Gelsenkirchen mit Zeit zum Lesen und Lenin in Horst besuchen bietet das Magazin ab Seite 32 einen Leckerbissen: Eine Bilderstrecke mit tollen Fotos, die unter der Überschrift "Neulich in Horst" den Festakt dokumentiert, bei dem die MLPD am 20. Juni in Gelsenkirchen-Horst eine Statue des russischen Revolutionärs Wladimir Iljitsch Lenin enthüllte.

 

"Großer Bahnhof für einen alten Herrn – Mit der Enthüllung ihrer Lenin-Statue ist der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands gelungen, was noch keiner geschafft hat: Die Welt blickte gebannt auf Gelsenkirchen-Horst" - eine treffende Bildunterschrift.

 

"Allein drei russische Fernsehteams (laut Pressemeldung) waren aus aller Welt angereist, um dem Spektakel beizuwohnen" - sichtlich beeindruckt von der internationalen Medienresonanz.

 

"Reih' Dich ein in die Arbeitereinheitsfront, weil auch Du ein Arbeiter bist! Drum links zwo drei ..." - heißt es unter dem Foto, das einige der schön gestalteten Transparente zur Begrüßung von Lenin dokumentiert.

 

"Rote Fahnen wehten über der Parteizentrale der MLPD, der ehemaligen Horster Sparkasse". Und schließlich fangen vier Fotos die Dramaturgie ein: beginnend mit dem rot verhüllten Lenin bis zum begeisterten Applaus: "Als Stefan Engel und Gabi Fechtner (MLPD) die versilberte Lenin-Statue enthüllten, erklangen Jubel und Gesänge aus circa 800 Kehlen".

 

Gut gebrüllt, Isso!

 

Hier steht das Magazin zur Verfügung.


Seyran Cenan und Najia Afshari hielten am 20. Juni in Gelsenkirchen ein Grußwort für den Bundesvorstand des Frauenverbands Courage e.V.



Liebe Freundinnen, liebe Freunde von der MLPD, liebe Anwesende,

 

wir möchten euch herzlich zur hart erkämpften Aufstellung der Lenin-Statue vor der Horster Mitte und zum 38. Geburtstag der MLPD gratulieren. Herzlich willkommen in Gelsenkirchen, Lenin!

 

In unserem überparteilichen Frauenverband sind Frauen in der Bandbreite von Religion bis Revolution organisiert. Nicht jede von uns ist für den Sozialismus. Nicht jede Courage-Frau kennt Lenin - manche hat vielleicht auch Vorbehalte gegenüber Lenin. Als kämpferischer Frauenverband haben wir guten Grund und nehmen uns die Freiheit, uns mit der Person Lenins und seinen Positionen zur Rolle der Frau in der Gesellschaft auseinanderzusetzen.

 

Unser Frauenverband will mehr als eine formale Gleichstellung. Unsere Perspektive ist die gesellschaftliche Befreiung der Frau. Kritisch und schöpferisch schauen wir uns auch die Erfahrungen in der sozialistischen Sowjetunion an.

 

Eine unserer Vorkämpferinnen, Clara Zetkin, hat viel mit Lenin gesprochen. In ihrer Schrift „Erinnerungen an Lenin“ berichtet sie darüber. Lenins Kenntnisse, sein tiefes Verständnis der Lage der Frauen sind beeindruckend. Er setzte auf die Fähigkeiten der Frauen, alles zu lernen, um „das Werk ihrer Befreiung selbst zu vollbringen“. Und er betont: „Ohne die Frauen gibt es keine wirkliche Massenbewegung“ für die Befreiung der Menschheit von Ausbeutung und Unterdrückung.

 

Clara und Lenin diskutierten kritisch über die Arbeit unter den Frauen in Deutschland. Über die besondere Verbindung zwischen Jugend- und Frauenbewegung. Und sogar über die Idee eines internationalen überparteilichen Frauenkongresses. Lenin war der Meinung, Frauen aller Schichten und unterschiedlichster Organisationen sollten sich dort treffen. So wie wir das heute mit dem Frauenpolitischen Ratschlag und der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen umsetzen.

 

In der jungen Sowjetunion wurden von Beginn an weitgehende Rechte für die Frauen in der Gesetzgebung verankert und schrittweise in die Tat umgesetzt. Lenin war das sehr wichtig. Die Befreiung der Frau war für ihn kein Nebenprodukt im Aufbau der sozialistischen Gesellschaft, sondern eine eigene Kampfaufgabe - unter den Frauen, den Arbeitern, der Jugend oder den Bauern.

 

Neue Formen des Zusammenlebens, der Kinderbetreuung, der gesellschaftlichen Organisierung der Hausarbeit wurden entwickelt und ausprobiert. Ziel war – „die Haussklaverei der Frauen mildern und eines Tages aufheben“.

 

Lenin sparte nicht mit an Kritik an den Männern – auch innerhalb der Partei - die es unter ihrer Würde fanden, „Weiberarbeit“ zu übernehmen. „Jede Köchin muss verstehen, den Staat zu regieren.” – war sein Leitspruch. Frauen sollten alles lernen, auch Staatsgeschäfte in die Hand zu nehmen. Wie wertvoll wären dafür auch in der Sowjetunion selbständige, überparteiliche Organisationen für die Masse der Frauen gewesen. Wie es der Frauenverband Courage ist.

 

Mutig da zu kämpfen, wo das Leben ist, sich mit den dafür nötigen Alltags- und Kampffragen der Frauen und Familien zu befassen, die Zukunftsperspektive einer befreiten Gesellschaft im Blick – all das können wir von Lenin lernen. In diesem Sinne heißen wir ihn mit euch gemeinsam hier herzlich willkommen.


Zur Aufstellung der Lenin-Statue am 20. Juni in Gelsenkirchen haben uns besonders viele Grußworte aus Osteuropa erreicht, also aus den Ländern, die sich 1917 unter Führung Lenins befreit haben bzw. 1945 nach dem Sieg der Roten Armee über den Hitlerfaschismus.



Liebe Genossen!

Wir sind froh, dass es selbst die Weltepidemie des Coronavirus nicht geschafft hat, eine solche Errungenschaft unserer Genossen aus der MLPD, wie es die Errichtung der Lenin-Statue in Gelsenkirchen als Ergebnis des gewonnenen Gerichtsprozesses ist, endgültig zu durchkreuzen. Zum ersten Mal wird ein Denkmal für den Führer des Weltproletariats in Westdeutschland errichtet. Obwohl dieses wichtige Ereignis nicht in den Tagen des 100. Geburtstages von Iljitsch stattfinden konnte, freuen wir uns nicht weniger, dass die Enthüllung der Statue mit einem anderen wichtigen Datum in der Geschichte verbunden sein wird - dem Jahrestag der Gründung der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands. Wir gratulieren unseren deutschen Genossinnen und Genossen von Herzen zu diesem Erfolg. Die sozialen Konflikte, die jetzt die Welt erschüttern, zeigen deutlich, dass Lenins Ideen, sein theoretisches Erbe und sein Werk als Gründer des ersten proletarischen Staates der Welt heute noch aktueller sind als vor einem Jahrhundert. Lasst uns alles tun, was von uns abhängt, damit das Projekt einer neuen, gerechteren Gesellschaft, für das Lenin gekämpft hat, verwirklicht wird!

 

Vorsitzender des Zentralen Exekutiv-Komitees der Marxistisch-Leninistischen Plattform Russland
Dmitri Kostenko