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Scharen von Kindern und Jugendlichen, mehr als 100, ziehen zu den Rathaustreppen. Sie gehören mit zu den jüngsten Demonstrantinnen und Demonstranten der Fridays-for-Future-Bewegung am gestrigen weltweiten Aktionstag. Auch sie kämpfen für die Rettung unserer Umwelt.



Die Jugendlichen und Kinder singen Lieder und reißen damit spontan viele Anwesende mit. Dann ist Ruhe, man sieht nur noch die vielen, vielen sich bewegenden Menschen. Doch dann hört man eine Stimme, eine junge Frauenstimme, laut, kräftig und selbstbewusst weit über den Marktplatz unserer Stadt schallen. Auf Handzetteln, die überall verteilt wurden, ist zu lesen: Es ist Gabi Fechtner, eine gelernte Werkzeugmechanikerin und die Parteivorsitzende der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD). Sie spricht vom Imperialismus, das lässt aufhorchen.

Thema Imperialismus lässt aufhorchen

Für viele ältere Leute war das Stoff, von dem sie schon in der Schule hörten und hier im Osten sagte ja damals auch niemand, dass dieses Thema längst abgehakt sei. US-Imperialismus, BRD-Imperialismus, mit all dem können die Älteren noch etwas anfangen. Mit den neuimperialistischen Ländern dagegen tun sich einige hier im Osten wohl genauso schwer wie im Westen. Wer der feurigen Rede der Parteivorsitzenden zuhörte, dem konnte hier geholfen werden.

 

Die SPD, deren Handzettel eh kaum jemand wollte, mit ihrem Stand nur wenige Meter neben dem Kundgebungsplatz der Internationalistischen Liste / MLPD, war nun völlig verwaist. Die Menschen in unserer Stadt wissen noch zu gut, wer unter anderem für Hartz IV und Rente mit 67 verantwortlich zeichnet. Irgendwie beklommen sehen die Akteure am Stand der SPD aus, als die MLPD-Vorsitzende von den Hartz-Gesetzen spricht, den Armutsgesetzen, die arm machen und auch die Löhne der Arbeiter und Angestellten drücken.

Viele Gespräche mit der MLPD-Vorsitzenden

Dass eine vom Imperialismus befreite Gesellschaft nur durch Kampf und Revolution erreichbar ist, dass sich dafür die Menschen zusammenschließen müssen, um das Internationalistische Bündnis, die MLPD, den Jugendverband REBELL und die ICOR¹ zu stärken, davon war auch danach, nach ihrer Rede in den vielen Gesprächen, die sie mit den Leuten auf der Straße führte, die Rede.


„Wir müssen enger zusammenarbeiten“, so das Fazit der Diskussion im Kurdischen Demokratischen Gesellschaftszentrum in Duisburg am gestrigen Freitag, 24. Mai. Anlass der Podiumsdiskussion die Europawahl.



Auf dem Podium der hochkarätigen Diskussion zur Europawahl diskutierten Tahir Köcer, Ko-Vorsitzender von KON-MED (Konföderation der Gemeinschaften Mesopotamiens in Deutschland), Peter Weispfenning, Zentralkomitee der MLPD und Erhan Aktürk, (Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Europa (ATIK) – die beiden Letztgenannten im Spitzenteam der Internationalistischen Liste/MLPD zur Europawahl - mit den ca. 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Moderation und Übersetzung hatte Süleyman Gürcan (ATIK) übernommen.

KON-MED: Aufruf „fortschrittliche, revolutionäre Linke und sozialistische“ Kräfte zu unterstützen

Tahir Köcer betonte für die kurdische Bewegung, dass wir in Deutschland gegen rassistische und faschistische Organisationen und für den Kampf zwischen „dem System und uns“, der auch bei der Europawahl tobt, „eine starke Zusammenarbeit schaffen“ müssen. Er führte aus, dass früher NAV-DEM und nunmehr die neu gegründete KON-MED zur Europawahl dazu aufrufen, „fortschrittliche, revolutionäre Linke und sozialistische“ Kräfte zu unterstützen. „An den Orten sollen unsere Freundinnen und Freunde ihnen nahestehende Kräfte, sozialistische Kräfte unterstützen, auch die Internationalistische Liste/MLPD“. „Lisa Gärtner (Listenplatz 1, Anm. d. Red.), Peter Weispfenning und Erhan Aktürk kennen wir schon lange. Sie sind unsere Freunde.“ „Auch die MLPD kennen wir schon lange, haben ihre positive Solidarität erfahren. Wir müssen zusammenarbeiten und auch die MLPD unterstützen.“

 

Erhan Aktürk ging unter anderem auf die Bedeutung der engeren Zusammenarbeit revolutionärer Menschen verschiedenster Nationalität in Deutschland gegen das „imperialistische Bündnis“ EU ein. Er rief auf dazu, in der verbleibenden Zeit noch um jede Stimme für die Internationalistische Liste/MLPD zu kämpfen, besonders unter kurdisch- und türkischstämmigen Menschen in Deutschland.

 

Peter Weispfenning hob die Bedeutung der Aufklärungsarbeit über den Imperialismus hervor. „Der Imperialismus unterdrückt das kurdische Volk. Seine Ausbeutung und Unterdrückung ist aber heute weltumspannend und fordert die organisierte Zusammenarbeit in Deutschland und international heraus, um ihn revolutionär zu überwinden.“

Vielseitige und produktive Diskussion

Die anschließende Diskussion war vielseitig und produktiv. Anwesende berieten gleich noch, wen sie alles noch in der Kürze der Zeit für die Wahl überzeugen können - „aus meiner Familie fallen mir gleich noch fünf ein...“

 

Erhan Aktürk hat einen Wahlaufruf für die Internationalistische Liste /MLPD auf Türkisch verfasst. Hier ist er:

26 Mayıs (Pazar), Avrupa parlamentosu için, Almanya’dan 96 milletvekili seçme günüdür. Bu nedenle; bende mevcut anti-demokratik uygulamalara karşı; emekçilerin, yoksulların, işsizlerin, evsizlerin ve ayrımcılığa maruz bırakılmış, çeşitli göçmen halkların sesi olmak için, Avrupa parlamentosuna milletvekili adayı olarak, siz seçmenlerin oyuna talibim.


Bu anlamda, bir oyun da çok değerli ve anlamlı olduğunu unutmamak gerekiyor. Bu değerli oyunu, seçim listesinde bulunan, MLPD’ye vermenizi talep ediyorum.


Bunun için 26 Mayıs (Pazar) günü oy kullanmayı unutma!
Şimdiden tüm seçmenlere umutlu yarınlar dileğiyle, Teşekkür ediyorum.
Mesajı paylaş ve paylaştır!


Erhan Aktürk


Mit neun Millionen Klicks und fast 920.000 Likes (positive Bewertungen) hat das "Youtube"-Video von Rezo mit dem Titel „Die Zerstörung der CDU“¹ selbst für die „Social Media“ Grenzen gesprengt. Inzwischen haben Rezo und über 90 Youtuber noch eins drauf gesetzt.²



Die Botschaft von Rezo und den ihn unterstützenden Youtubern³: Geht zur Europawahl, wählen ist wichtig. Aber, wählt nicht die etablierten Parteien CDU/CSU, SPD, FDP und schon gar nicht die AfD. Der Kurs der Regierungsparteien „ist drastisch falsch“, sie handeln „so wenig im Sinne von Logik und Wissenschaft". Rezo sagt: höchste Priorität hat, die potentielle Zerstörung des Planeten zu verhindern.

 

Der Youtuber ist nach eigenen Angaben 1992 in Wuppertal geboren, lebt in Aachen, und hat an der TU Dortmund Informatik mit einem Bachelor-Abschluss studiert. Seine beiden Youtube-Kanäle, auf denen er vor allem Musik-Videos und Comedy präsentiert, haben zusammen über 2 Millionen Follower bzw. Zuschauer. Die Kanäle gehören zum Netzwerk Tube One, das zu Ströer Media, einem digitalen Medienunternehmen gehört.

Rezo und Co treffen einen Nerv

Rezo und die anderen Youtuber treffen einen Nerv unter einer sich politisierenden Jugend, wie sie sich auch in der „Fridays-for-Future“-Bewegung zeigt: Schluss mit dem Gelaber über angeblichen Umweltschutz, während gleichzeitig die Umweltsituation noch verschlimmert wird. Es muss sich etwas ändern, und zwar schnell. Sie sehen sich damit im Einklang mit vielen fortschrittlichen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und geißeln gerade die von den Monopolparteien eklatant im Widerspruch zu wissenschaftlichen Erkenntnissen betriebene Interessenspolitik „für die Reichen.“

Tatsächlich kommen aus verschiedenen Fachbereichen der Wissenschaft alarmierende Meldungen über den Grad der Zerstörung der Umwelt und des Übergangs in die globale Umweltkatastrophe. Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass eine Erderwärmung über 1,5 Grad Celsius im Durchschnitt in einen irreversiblen Kreislauf der Umweltzerstörung mündet. Zunehmend reift daher die Erkenntnis, dass Zusammenhänge und Wechselwirkungen beachtet werden müssen und eine ganzheitliche Betrachtung notwendig ist. Darauf ging zuletzt auch das Titelthema des Rote Fahne Magazins ein.

Wissenschaftliche Herangehensweise widerspricht dem herrschenden Positivismus

Diese wissenschaftliche, dialektisch-materialistische Herangehensweise widerspricht klar der pseudo-wissenschaftlichen Herangehensweise des Positivismus. Dieser vereinzelt– mitunter richtige und gute – Erkenntnise und behandelt sie getrennt voneinander. Die Denkweise des Positivismus erlangte im 20. Jahrhundert dominierenden Einfluss auf die bürgerlichen Naturwissenschaften. So wird der Weiterbetrieb der Atomenergie „wissenschaftlich fundiert“ als „Brückentechnologie“ zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes begründet. Oder es wird wahlweise nach Fukushima, die Beibehaltung der Kohlekraftwerke als „Brückentechnologie“ zum Ausstieg aus der Atomenergie verkauft.

 

Die neue Jugendumweltbewegung hat zu Recht ein tiefes Misstrauen in die bürgerliche Politik und Medien, die alles – auch das Gegenteil - begründen, nur um die Profitinteressen der Monopole durchzusetzen und abzusichern.

 

„Die Leugnung der Gesetzmäßigkeiten in der Natur, in der Gesellschaft und im menschlichen Denken, ist Wesensmerkmal des Positivismus bis heute“, wertet Stefan Engel aus. Der Autor des Buches „Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?“ kommt zu dem Schluss: „Diesbezüglich ist der moderne Positivismus mit dem Agnostizismus identisch.“

 

Es gibt eben nicht die „Wissenschaft an sich“. Sie steht ebenso unter dem Diktat der Monopole, wie die gesamte Gesellschaft. Das fängt bei der Steuerung der Forschungsgelder an und geht bis hin zur positivistischen Denkweise. Zusammenhänge, Wechselwirkungen und Gesetzmäßigkeiten zu untersuchen lehnt der Positivismus bewusst ab.

 

Oft wird dabei eine agnostische Denkweise verbreitet, nach der man eh nicht so genau durchblicken könne oder an der Umweltzerstörung ohnehin nichts zu ändern sei. Oder es werden, statt aus den Zusammenhängen und Gesetzmäßigkeiten wissenschaftlich fundierte Prognosen zu erstellen, mathematisch errechnete Modelle entwickelt.

 

Die in dieser Sache aktiven Youtuber fordern, „rationale Entscheidungen zu treffen, die im Einklang mit Logik und Wissenschaft stehen“. Dazu gehört zunächst auch eine klare Einschätzung zu treffen, in welcher Gesellschaft wir leben.

Was sagt die Internationalistische Liste / MLPD?

Dazu schreibt die MLPD in ihrem Programm: „Die hier ansässigen internationalen Übermonopole, die zum allein herrschenden internationalen Finanzkapital gehören, haben sich den Staat vollkommen untergeordnet, und die Organe des Monopolkapitals sind mit den Organen des Staatsapparats verschmolzen.“

 

Das ist auch eine wissenschaftliche Erkenntnis. Eine genauere Prüfung der Umweltpolitik der letzten Jahrzehnte hätte auch dazu führen müssen, vor der Wahl der Grünen zu warnen. Sie sind vollständig in die Geschäftsführung für die herrschenden Monopole integriert. Da waren die Jugendlichen bei Fridays for Future gestern in Gelsenkirchen kritischer. Sie fragten den Vertreter der Grünen nach dem Hambacher Wald, dessen Abrodung die Grünen in der Landesregierung mitgetragen hatten. Warum warnt Rezo nicht vor der Wahl der Grünen? Ihre positiven Umfrageergebnisse, die sie in den letzten Wochen hatten, rühren gerade von einem noch vorhandenen Nimbus als Umweltpartei her.

 

Diese Geschäftsführung drückt sich in entsprechenden Gesetzen und Machtmitteln aus, was die MLPD als „Diktatur der Monopole“ qualifiziert. Die Losung bei vielen FFF-Demonstrationen: „System-Change statt climate-change“ trifft den Nagel auf den Kopf, wenn sie auf eine revolutionäre Überwindung des Kapitalismus zielt. Denn unter dem Diktat der Monopole wird sich nichts grundlegend ändern. Die Umweltfrage ist heute untrennbar mit der Systemfrage verbunden. Wer zu dieser wissenschaftlichen Erkenntnis gelangt ist, tut sich leicht mit der rationalen Entscheidung – rational, gegen den irrationalen modernen Antikommunismus mit all seinen Vorbehalten – am morgigen Sonntag bei der Europawahl seine Stimme der Internationalistischen Liste / MLPD geben.

 

Viele Kandidatinnen und Kandidaten der Internationalistischen Liste / MLPD unterstützten gestern die Fridays-for-Future-Aktivitäten. Heute kämpfen sie auf vielen Plätzen in ganz Deutschland um jede Stimme für einen radikalen Umweltschutz und eine radikale Gesellschaftsveränderung. Unter anderem mit Kundgebungen in Köln, Düsseldorf, Dessau, Dortmund, Hagen oder Berlin. Morgen gibt es an vielen Orten Wahlfeten. (Orte und Zeiten⁴) Zu Feiern gibt es genug, denn schon jetzt steht fest, dass das Internationalistische Bündnis für seine gesellschaftsverändernde Bewegung viele neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter gewonnen hat, dass die MLPD und ihr Jugendverband REBELL sich stärken konnten. (Die Video-Kommission der MLPD hat versprochen für die Wahlfeten ein Best Of des Wahlkampfs zur Verfügung zu stellen. Es wird morgen ab ca. 13 Uhr auf Rote Fahne News veröffentlicht)

Welche Liste wo wählen?

Die Internationalistische Liste/MLPD findet man auf dem Wahlzettel in Thüringen Liste 15; in Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, NRW, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein Liste 16; in Bayern, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Saarland Liste 17.

 

Hier geht es zur Homepage der Internationalistischen Liste / MLPD mit allen Infos!

 

Hier geht es zum Programm der MLPD!

 

Hier kann das Buch "Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?" gekauft werden!


„Rote Fahne News“ setzt die Berichterstattung über den erfolgreichen Fridays-for-Future-Aktionstag am gestrigen, 24. Mai fort:



Berlin: Die Überwindung der Klima- und Umweltkrise erfordert einen gesellschaftsverändernden Kampf

Aus Berlin wird berichtet: Viele Tausend Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten und ältere Menschen beteiligten sich auch in Berlin am gestrigen globalen Aktionstag „Fridays for Future“. Es herrschte eine ausgelassene kämpferische Stimmung. Im Widerspruch dazu orientierten verschiedene Reden vor allem darauf, die Europa-Wahl zu einer Klima-Wahl zu machen und sprachen in diesem Zusammenhang von einer angeblich „letzten Chance“. Die inhaltliche Wahlwerbung für die Grünen, die SPD und die Linkspartei war nicht zu überhören, auch wenn nicht direkt zur Wahl derselben aufgefordert wurde.

 

Vom Internationalistischen Bündnis und der MLPD verteilten wir während dieser Zeit hunderte von Wahlzeitungen im Block der Studierenden und warben gemeinsam mit dem REBELL für das Pfingstjugendtreffen. Auch wenn dies einigen Ordnern nicht passte. Vor Beginn versuchten die Veranstalter mit der Polizei sogar zu verhindern, dass Transparente der MLPD überhaupt auf den Kundgebungsplatz mitgenommen werden können und gaben über die Polizei die Losung aus, dass das Verteilen von Flugblättern untersagt sei.

 

Welch armseliger Versuch bestimmter „Superdemokraten“ aus den Reihen der Grünen, undemokratische Zensurmaßnahmen durchzusetzen. Aufgrund unseres energischen Protestes machte die Polizei jedoch einen Rückzieher und klärte die Veranstalter darüber auf, dass es nicht möglich sei, einfach friedliche andere Demoteilnehmerinnen und Demoteilnehmer auszugrenzen.

Zirka 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Heilbronn

Mit ca. 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war es eine bunte und kämpferische Aktion, die in der Bevölkerung große Beachtung hinterlassen hat. Die Demo zog über die Allee (Hauptverkehrsader) zum Friedensplatz. Dort fand dann eine Abschlusskundgebung statt. Mit Rufen wie:  “Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Zukunft klaut!“ brachten sie ihren Unmut auf die Straße. Mit einer Straßenblockade legte ein Teil der Demonstrantinnen und Demonstranten den städtischen Bus- und Autoverkehr für eine halbe Stunde lahm.

 

Die Ordner der Demo versuchten, den MLPD-Genossen das Verteilen von Flyern, die zum Pfingstjugendtreffen einluden, zu verbieten. Was bei vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf Unverständnis gestoßen ist. Die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer war gegenüber der MLPD aufgeschlossen und interessiert.

700 Aktive in Zwickau

700 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatte die erste Zwickauer Fridays-for-Future-Demonstration mit drei Zwischenkundgebungen im Rahmen des weltweiten und sachsenweiten Tags der „Schülerstreiks“ gegen die sich anbahnende Umweltkatastrophe. In den Demonstrationszug reihten sich auch bis zu zwei Dutzend Erwachsene ein. Die Mehrzahl der Schülerinnen und Schüler waren 13 bis 16 Jahre alt, aufgeschlossen und kämpferisch. Die Losungen und Parolen wurden im Chor lautstark auf der Demonstration vorgetragen und dabei wurden liebevoll gemachte und phantasievolle Plakate hochgehalten. Die Demonstration war ein wichtiger neuer Schritt als eigenständiger „Streiktag“ in Zwickau. Bisher war es in den vergangenen Wochen so, dass Schülerinnen und Schüler zur Demonstration nach Chemnitz fahren mussten. Zur aufgeschlossenen Atmosphäre heute am 24. Mai gehörte, dass die Flyer für das Internationale Pfingstjugendtreffen im Handumdrehen verteilt waren.

Hagen: Selbstbewusst und aufgeschlossen

Von Fridays for Future in Hagen berichtet der Frauenverband Courage: Rund 500 Jugendliche, aber auch ältere Menschen kamen zur zweiten FFF-Demo am 24. Mai in Hagen. Die meisten Schulleitungen hatten die Teilnahme im Klassenverband als Ausflug mit den Lehrern empfohlen. Aber nicht die übliche lockere Ausflugsstimmung war prägend. Die Kids und Teenies kamen ernsthaft, selbstbewusst, viele mit der Sorge um unsere Umwelt und ihre Zukunft auf ihren selbst gemalten Schildern.

 

Wir vom Frauenverband Courage warben vor allem für die aktive Rolle von jungen Mädchen und Frauen in der Umweltbewegung. Als eine Möglichkeit dazu stellten wir den Frauenpolitischen Ratschlag und das dort geplante Umweltforum vor. Viele stimmten zu, dass Frauen und Mädchen sich in der Auseinandersetzung um Umweltfragen oft zurückhalten, weil sie sich naturwissenschaftlich oft nicht so viel zutrauen. Und dass sie auch die Auseinandersetzung mit dem Mainstream der bürgerlichen Umweltpolitik eher vermeiden möchten. Interessiert nahmen einige den Ratschlagsflyer. Viel Interesse gab es auch an der Diskussion über die Zukunft und Perspektiven der Umweltbewegung.

 

Umso unverständlicher war für viele die Ausrichtung der Demo-Organisatoren, dass keine Fahnen getragen und keine Flyer verteilt werden dürften. Wir kritisierten diese Ausgrenzungspolitik, trugen selbstbewusst unsere Courage-Fahnen weiter und suchten auch mit einigen aufgeschlossenen Ordnern die Auseinandersetzung. Die Kundgebungsbeiträge repräsentierten ein breites politisches Spektrum. Da war ein stark antikapitalistisch ausgerichteter Beitrag von „Ende Gelände“, gute Songs. Zwei Kreuzungsblockaden gehörten zum Demo-Programm.

Braunschweig: Begeisternde Stimmung trotz antikommunistischer Ausgrenzungsversuche

Zirka 3500 Menschen, darunter vor allem Schülerinnen und Schüler, aber auch Erwachsene, sind in Braunschweig für die Rettung der Umwelt auf die Straße gegangen, beim letzten Mal waren es noch 750.

 

Entgegen des positiven Feedbacks seitens der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden dem Jugendverband REBELL und der MLPD ein Redebeitrag verwehrt, mit der Begründung, dass „REBELL und MLPD sich teilweise antidemokratisch und antisemitisch geäußert haben“. Dagegen protestierten wir sofort, konkret konnten uns die Organisatoren nicht sagen, worauf sie diese Vorwürfe begründen. Wir schrieben einen Offenen Brief an die Demoteilnehmerinnen und Demoteilnehmer, in dem wir dieses Vorgehen kritisierten und echte Überparteilichkeit forderten. Dieser wurde von den Demoteilnehmerinnen und Demoteilnehmern interessiert angenommen. Nach kurzer Zeit riefen die Organisatoren der Aktion über das Mikrofon dazu auf, die Flyer von MLPD und REBELL nicht anzunehmen. Wer sie trotzdem genommen hat, dem wurden sie von den Ordnern aus der Hand gerissen. Eine Rollstuhlfahrerin setzte sich auf unser Flugblatt, damit es ihr nicht weggenommen wird.


Am morgigen Sonntag finden in Bremen und Bremerhaven nicht nur die Europawahl, sondern auch die Bürgerschaftswahlen statt. Die MLPD nimmt daran nicht teil. Sie hat Wahlprüfsteine aufgestellt und empfiehlt gegebenfalls einzelne Kandidatinnen oder Kandidaten zu wählen.



In Bremen und Bremerhaven kann man ab dem 16. Lebensjahr wählen und auch als EU-Bürger an der Bürgerschaftswahl teilnehmen. Die Landesleitung Nord der MLPD schreibt dazu: "Die Bürgerschaftswahl hat eine bundespolitische Bedeutung. Nach über 70 Jahren muss die SPD damit rechnen, dass sie ihre Herrschaft auch in diesem Bundesland verliert. In Verbindung mit einem schlechten EU-Wahlergebnis würde dies die Krise der SPD bundesweit massiv vertiefen - mit entsprechenden Auswirkungen auf die jetzt schon krisengeschüttelte Große Koalition. Die MLPD Bremen / Bremerhaven beteiligt sich zugleich aktiv im Kampf gegen die Rechtsentwicklung gegen die reaktionäre Flüchtlingspolitik, gegen Umweltzerstörung und Militarisierung."

 

Allerdings hat keine der kandidierenden Listen sich im Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierungen in Berlin und Bremen/Bremerhaven hervorgetan. Sie können als ganzes nicht unterstützt werden. Die MLPD empfiehlt deshalb: "Unterstützt diejenigen Kandidaten zur Bürgerschaftswahl, die gegen die Rechtsentwicklung und für die Interessen der Arbeiterinnen und Arbeiter und Werktätigen eintreten. Kandidatinnen und Kandidaten, die für die internationale Solidarität einstehen, für eine Ablehnung der imperialistischen EU, die aktiv sind gegen die Zerstörung von Mensch und Natur, gegen die weitere Militarisierung oder für die Solidarität mit dem kurdischen und palästinensischen Befreiungskampf."

 

Das ist auch möglich, weil alle Stimmberechtigten je fünf Stimmen auf Kandidatinnen und Kandidaten unterschiedlicher Listen verteilen können. Man kann auch einer Kandidatin oder einem Kandidaten mehrere Stimmen geben (aber insgesamt nur fünf) Außerdem gibt es noch einen Volksentscheid.

 

„Ja“ für den Erhalt der grünen Lunge Rennbahn

 

Die MLPD Bremen unterstützt dabei den Kampf zur Erhaltung der 134 Platanen am linken Weserufer, die unter dem verlogenen Vorwand des Deichschutzes auf Betreiben des „Rot-Grünen“ Senats gefällt werden sollen. In Wirklichkeit geht es diesen Politikern nur darum, eine neue lukrative „Schlachte“ Großanlegern wie Jacobs zu ermöglichen. "Und wir rufen dazu auf, bei der Volksabstimmung über das Verbot der Rennbahnbebauung mit "Ja" zu stimmen – gegen die Zerstörung dieser grünen Lunge. Es geht hier nicht um billigen Wohnraum sondern um Geschäfte für Großinvestoren", so die MLPD Bremen.

Neue Politikerinnen und Politiker braucht das Land

Das sind die Arbeiterinnen und Arbeiter, die sich wehren. Jugendliche, die jeden Freitag für unsere Zukunft auf die Straße gehen. Das sind die Männer und Frauen, die gegen die Prostitutionsförderung und für die Befreiung der Frau auf die Straße gehen. Das sind die vielen Menschen, die sich solidarisch zu den Flüchtlingen verhalten und für die Befreiung aller Unterdrückten demonstrieren. Ihren Kampf will die Internationalistische Liste / MLPD unterstützen und im Europaparlament eine Stimme geben. Deshalb auch in Bremen und Bremerhaven bei der Europawahl: LISTE 16 - Internationalistische Liste / MLPD




69 Bergarbeiter begannen am vergangenen Wochenende einen Sitzstreik unter Tage in der CAPM-Goldmine in Orkney im Nordwesten Südafrikas. Nach fünf Tagen kamen sie wieder ans Tageslicht, nachdem die chinesischen Minenbesitzer der 8-Prozent-Lohnerhöhung und einer Zulage von 900 Rand zugestimmt hatten. Die Gewerkschaft NUM hatte den Vertrag mit dem lokalen Management ausgehandelt.


Das 19. Internationale Pfingstjugendtreffen findet am 8. und 9. Juni im Ferienpark Thüringer Wald in Truckenthal/Thüringen statt. Traditionell wird es mit einer lebendigen und kämpferischen Zukunfstdemo eröffnet - diesmal in Sonneberg/Thüringen.Wir zitieren hier aus dem aktuellen Flyer:



Vertrauen auf die eigene Kraft - „Fridays for Future“ zeigt, was in der Jugend steckt, wenn wir Verantwortung für die Menschheitsfragen übernehmen, uns mit den Konzernen und der Regierung anlegen und uns zusammenschließen.

 

Gemeinsam mit Arbeiterinnen, Arbeitern, Bäuerinnen, Bauern, Umweltschützerinnen und Umweltschützern, Flüchtlingen, Freiheitskämpferinnen und Freiheitskämpfern sowie Eltern gehen wir auf die Straße. Gemeinsam gegen die drohende Klima- und Umweltkatastrophe!

 

Bis heute spüren wir die Auswirkungen des Dürresommers 2018 und es bahnt sich 2019 ähnliches an. Allein die dramatische Eisschmelze zeigt – die Existenz künftiger Generationen der Menschheit steht auf dem Spiel! Konzerne wie VW, RWE, Daimler wollen den größtmöglichen Profit machen. Dafür beuten sie die Arbeiterinnen und Arbeiter und die Natur gnadenlos aus. Wir wollen in einer Welt in Einheit von Mensch und Natur leben!

 

Aktiv gegen die Rechtsentwicklung der Regierung! Hunderttausende demonstrierten im letzten Jahr gegen die neuen Polizeigesetze, gegen die Kriminalisierung und Entrechtung von fortschrittlichen und revolutionären Kräften. Tausende – vor allem junge Frauen – protestieren gegen ihre Bevormundung durch die Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen und von frei zugänglichen ärztlichen Informationen dazu.

 

Hunderttausende demonstrieren gegen die barbarische Flüchtlingspolitik der EU, gegen das Massensterben im Mittelmeer und den drastischen Abbau des Asylrechts und den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten, gegen reaktionäre Zensur des Internets.

 

Für das Recht auf Flucht für alle Unterdrückten! Stoppt Abschiebungen! Unser Herz schlägt international! ...

Auftakt ist am 8. Juni, um 11.15 Uhr, Pikoplatz / Bahnhofstrasse

 

Hier gibt es den Flyer als pdf-Datei für den massenhaften Einsatz!


Am 26. März wurde im EU-Parlament die 149 Seiten umfassende „Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ beschlossen.



Anschließend stimmten noch die EU-Mitgliedsstaaten zu – nur Italien, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Finnland und Schweden stimmten dagegen. Alle 23 CDU-Abgeordneten im Europaparlament stimmten der EU-Richtlinie zu, obwohl im Koalitionsvertrag der Einsatz von Upload-Filtern noch als „unverhältnismäßig“ abgelehnt wurde. CDU und Kanzlerin Angela Merkel standen deshalb besonders im Zentrum der Massenproteste im März 2019 – eine Viertelmillion Menschen gingen alleine in Deutschland auf die Straße.

MLPD lehnt EU-Richtlinie samt ihrer Grundausrichtung ab

Die MLPD kommt nach genauerer Prüfung zu dem Ergebnis, die EU-Richtlinie und ihre Grundrichtung abzulehnen. Diese ordnet sich in die Rechtsentwicklung der Regierungen und bürgerlichen Parteien ein. Die Richtlinie ist im Interesse der Monopole verfasst. Sie stärkt im Konkurrenzkampf um Profitinteressen die Monopolgruppe der "alten Rechteverwerter" (Verlage, Musikindustrie, Filmindustrie) gegenüber der Monopolgruppe der "neuen Verwerter" wie Google und Facebook. Die MLPD stellt sich nicht auf die Seite einer dieser Gruppen. Die MLPD teilt zudem die Bedenken, dass durch den Einsatz von Upload-Filtern auch Beiträge geblockt werden können, die nicht unter das Urheberrecht fallen, wie satirische Beiträge oder politische Kommentare. Schon zuvor hatte das EU-Parlament beschlossen, dass Internet-Dienste innerhalb von 60 Minuten allen Löschaufträgen europäischer Polizeibehörden nachkommen müssen. Die MLPD bekämpft prinzipiell den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten. Zu Recht kritisierten Leser allerdings, dass diese Positionierung gegen dieses Gesetz viel früher erfolgen hätte müssen. “'Genauere Prüfung' darf künftig nicht mehr so lang dauern“, so die Verantwortlichen aus der Redaktion und dem Fachbereich der MLPD.

Richtlinie löst das Problem des Urheberrechts von Künstlerinnen, Künstlern, Medienschaffenden, Journalistinnen und Journalisten nicht

Berechtigt sind die Interessen zur Verbesserung des Urheberrechts von Künstlerinnen, Künstlern, Medienschaffenden, Journalistinnen und Journalisten. Doch das löst die Richtlinie gerade nicht. So bekommen durch die Einführung des europäischen Leistungsschutzgesetzes für Presseverleger nur diese selbst Entschädigungen von den Nachrichtensuchmaschinen für das Anzeigen von Artikelausschnitten. Die Verfasserinnen und Verfasser der Artikel gehen leer aus.

 

Ganz klar muss verstärkt auch im Internet gegen faschistische Kräfte vorgegangen werden, was auch Methoden der Zensur und den Einsatz von entsprechenden technischen Mitteln dazu umfassen kann. Die MLPD tritt für das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda ein. Auch gegen gewalt- und Kinderpornographie muss entschieden vorgegangen werden.

 

In einer der nächsten Nummern des Rote Fahne Magazins erscheint ein ausführlicher Artikel zur Position der MLPD zum Urheberrecht und der neuen EU-Richtlinie.




In der Nacht vom 21. auf den 22. April wurden in Nürnberg viele Wahlkampfplakate der MLPD zerstört und auch die Tür der Landesgeschäftsstelle wurde mit schwarzer Farbe bemalt - feige in der Nacht. Auch Plakate zum 1. Mai von weiteren linken Parteien und der Gewerkschaft zum 1. Mai wurden zerstört. Es sind die Früchte der von der Regierung und den bürgerlichen Parteien geförderten Rechtsentwicklung, doch davon lassen sich die Nürnberger Marxisten-Leninisten und alle fortschrittlichen Kräfte nicht einschüchtern. Die Kreisleitung der MLPD stellte unmittelbar Anzeige gegen Unbekannt und wir stellten unsere Plakate natürlich wieder auf.




Erhan Aktürk, Kandiat des Spitzenteams der Internationalistischen Liste / MLPD hat einen Wahlaufruf für die Internationalistische Liste /MLPD auf Türkisch verfasst. Hier ist er:

 

„26 Mayıs (Pazar), Avrupa parlamentosu için, Almanya’dan 96 milletvekili seçme günüdür. Bu nedenle; bende mevcut anti-demokratik uygulamalara karşı; emekçilerin, yoksulların, işsizlerin, evsizlerin ve ayrımcılığa maruz bırakılmış, çeşitli göçmen halkların sesi olmak için, Avrupa parlamentosuna milletvekili adayı olarak, siz seçmenlerin oyuna talibim.

 

Bu anlamda, bir oyun da çok değerli ve anlamlı olduğunu unutmamak gerekiyor. Bu değerli oyunu, seçim listesinde bulunan, MLPD’ye vermenizi talep ediyorum.

 

Bunun için 26 Mayıs (Pazar) günü oy kullanmayı unutma!

 

Şimdiden tüm seçmenlere umutlu yarınlar dileğiyle, Teşekkür ediyorum.

 

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Erhan Aktürk“


Die Internationalistische Liste / MLPD finanziert ihren Wahlkampf ausschließlich durch uneigennützige Spenden.



Das steht im scharfen Kontrast zu den Berliner Parteien und ihrer Selbstbedienung aus Steuergeldern. Dubiose Milliardärsspenden kommen oft bei ihresgleichen noch oben drauf. So prahlte der gescheiterte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache mit Millionen von René Benko, dem Arbeitsplatzvernichter bei Kaufhof/Karstadt, vom Waffenproduzenten Gaston Glock, von der Milliardärswitwe Heidi Goess-Horten und vom Glücksspielmonopolisten Novomatic.

 

Die Internationalistische Listen / MLPD ist mit Recht stolz auf ihre einzigartige Finanzierung. Ihre Unterstützerinnen und Unterstützer haben in den letzten Wochen bis heute 37.500 Euro gesammelt und aufgebracht. Es sind ziemlich genau 75 Prozent des Wahlkampfbudgets und Spendenziels von 50.000 Euro. Die noch offenen 25 Prozent heißt es jetzt im Endspurt voll zu machen. Die Wahlfeten an vielen Orten sind dazu die richtige Gelegenheit, ein Feuerwerk an Spendeninitiativen zu zünden. Von Wetten auf die Stimmenzahl der Internationalistischen Liste / MLPD bis zu leckeren Speisen und Getränken – jeder kann hier seinen Beitrag leisten.

 

Spenden können auch direkt auf das Spendenkonto überwiesen werden: ZK MLPD, IBAN DE76 4306 0967 4053 3530 00, Stichwort: Europawahl. Wichtig ist auch, alle gesammelten Spenden umgehend weiterzuleiten. Die Kosten für den Wahlkampf sind ja bereits angefallen!




Am Mittwoch, den 22. Mai, wurde beim Schiffsbauer Hyundai Heavy Industries in Südkorea wieder gegen die geplante Fusion mit der Werftensparte von Daewoo Shipbuilding gestreikt. Hunderte Kolleginnen und Kollegen streikten und demonstrierten in Seoul, im Werk in Ulsan wurde für vier Stunden gestreikt. Die Metallarbeitergewerkschaft protestiert seit vergangener Woche gegen die Pläne, weil die Konzern-Manager dadurch massiv Arbeitsplätze vernichtet wollen.




Tausende Beschäftigte bei der Fastfoodkette McDonald's traten am Donnerstag, den 23. Mai, in mindestens dreizehn Städten der USA in den Streik. Zentrale Forderungen: 15 US-Dollar Stundenlohn, das Recht, sich in Gewerkschaften zu organisieren und Protest gegen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz.


Bei bestem Wetter fanden am Montag, 20. Mai, Wahlkampfeinsätze der Internationalistischen Liste/MLPD vor Tor Nord bei VW in Wolfsburg statt.



Bereits morgens zur Frühschicht wurden die Wahlzeitung verteilt und Werbung für die Kundgebung zum nächsten Schichtwechsel gemacht. Auffallend: Keine Kollegin und  Kollege verteidigte mehr VW, eine gewaltige Änderung seit Bekanntwerden des Dieselverbrechens. Mittags dann die Kundgebung. Eine Genossin des Zentralkomitees der MLPD legte überzeugend dar, warum es richtig ist, gegen die imperialistische EU zu rebellieren, für eine sozialistische Gesellschaft zu kämpfen und am 26. Mai die Internationalistische Liste / MLPD zu wählen. Carmen Kinzel vom Bündnisrat des Internationalistischen Bündnisses attackierte, dass die Umweltverbrecher aus der Konzernführung immer noch frei rumlaufen, während Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter gefeuert wurden und für alle anderen die Arbeitshetze steigt. ...

 

Viele Kolleginnen und Kollegen waren der Meinung, dass man gegen die Ausbeutungssteigerung aktiv werden muss. Der Flyer „Ungewöhnliche Zeiten erfordern mutige Entscheidungen!“ zur Mitgliederwerbung für die MLPD stieß auf Interesse. Einzelne trugen sich für die Arbeiterplattform des Internationalistischen Bündnisses ein.

 

Nachmittags fand eine Gesprächsrunde mit der Genossin des Zentralkomitees der MLPD statt. Ein VW-Kollege berichtete von den Diskussionen am Tor, dass zwar viele in konkreten Fragen die gleiche Meinung haben wie wir, aber ablehnend reagieren, wenn es um Parteien geht. Dazu sagte die Genossin, dass es richtig ist, die Kritik an der Rechtsentwicklung der bürgerlichen Parteien und ihrer Politik zu bestärken. In der gesellschaftlichen Polarisierung müssen wir uns scharf von diesen Parteien abgrenzen, damit die Kolleginnen und Kollegen merken, dass wir mit unserer sozialistischen Politik eine grundsätzlich andere Richtung vertreten und eine grundsätzlich andere Art von Partei sind - neue Politikerinnen und Politiker. Ein erfolgreicher Tag, der mit dem Stecken der Wahlzeitung – leider im Regen – beendet wurde.