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Arbeiter tragen in Großbritannien das höchste Risiko, an Covid-19 zu sterben. Das ist das Ergebnis einer Auswertung von im Zusammenhang mit Covid-19 gestorbenen Menschen in England und Wales, die das britische Statistikamt ONS am Montag veröffentlichte. So sterben unter den in die Analyse einbezogenen Fabrikarbeitern im Schnitt 143,2 von 100.000 Männern im Alter zwischen 20 und 64 Jahren. Über alle Berufe liege die Quote bei 31,4. Insgesamt handelt es sich bei zwei Drittel der Corona-Toten in dieser Altersgruppe um Männer. Die Statistiker untersuchten den Beruf von 7961 Menschen, die zwischen dem 9. März und dem 28. Dezember 2020 mit oder an Covid-19 starben. Demnach liegt die Sterblichkeit bei Berufsgruppen, in denen Menschen in unmittelbarer Nähe zueinander arbeiten und regelmäßig dem Virus ausgesetzt sind, im Vergleich zum Rest der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter viel höher.




Zehntausende Bauern und Bäuerinnen, viele davon auf mehr als 10.000 Traktoren, fuhren und demonstrierten am 25. Januar durch die indische Hauptstadt und nutzten den Unabhängigkeitstag für ihren Massenprotest gegen die reaktionären Landgesetze der Modi-Regierung. Die offiziellen Feierlichkeiten wurden völlig an den Rand gedrängt. Die Bevölkerung empfing die Demonstranten begeistert. Farmerorganisationen erklärten, sie ließen sich nicht mit vagen Versprechungen, die reaktionären Landgesetze vorerst auszusetzen, abspeisen. Die Regierung müsse die Landgesetze fallen lassen.




Gestern hat Rote Fahne News darüber berichtet, wie Widerstand und Kritik an der Androhung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius (SPD) wachsen, der antifaschistische Gruppen verbieten will. Jetzt fordert Beatrix von Storch, faschistische Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Innenminister Horst Seehofer (CSU) auf, "ein Antifa-Verbot auf Bundesebene" auf den Weg zu bringen. Antifaschisten rücken immer mehr nach links, meint sie, und sie streben danach, den "sogenannten Kapitalismus" zu überwinden. Ja, Frau von Storch, der Kapitalismus ist die Gesellschaftsordnung, in der Faschismus gedeihen kann. Entschieden gegen jede Behinderung antifaschistischer Arbeit! Weg mit Verbotsdrohungen von Pistorius und von Storch!




Nach einer Woche Streik für 1 Dollar Stundenlohnerhöhung erzielten die knapp 1.400 Arbeiter und Fahrer beim Großmarkt Hunts Point in New York einen Erfolg: Ihr Stundenlohn wird jetzt um 70 Cent und innerhalb der kommenden drei Jahre um 1,85 Dollar ansteigen. Der Erfolg ist nicht zuletzt ein Erfolg der riesigen Solidarität, die dieser Streik hervorbrachte und diesen stärkte. Die Streikposten entwickelten sich im Lauf der Woche zu kommunalen Protestzentren mit Hunderten Teilnehmen und einem Strom von Spenden.


Wie lange noch leisten wir uns ein System, wo in einer Pandemie Hunderte Millionen Menschen weltweit ihre Arbeit verlieren, Not und Hunger erleiden müssen? Selbst in Deutschland haben 40 Prozent der Erwerbspersonen an Einkommen verloren, werden immer mehr Menschen in die Armut gedrückt.



 

Die bundesweite Montagsdemobewegung hat schon vor Monaten eine Corona-Soforthilfe von 100 Euro gefordert. Der Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands 2020 zeigt, dass das nicht ausreicht. Am 25. Januar ging nun ein breites Bündnis von 36 Verbänden und Gewerkschaften an die Öffentlichkeit. Das Bündnis fordert in seinem gemeinsamen Aufruf die zügige Anhebung der Regelsätze für Hartz IV und die Anhebung Altersgrundsicherung auf mindestens 600 Euro, sowie sofortige zusätzliche Corona-Hilfen für arme Menschen.

Aktienkurse explodieren

Während Hunger, Armut und Sklavenarbeit auf der Welt sich wie eine Seuche ausbreiten, steigen die Börsenkurse. In Deutschland verfügen die zehn reichsten Deutschen bis Ende 2020 über ein Gesamtvermögen von 242 Milliarden US-Dollar. Das ist trotz Pandemie eine Steigerung von 35 Prozent. Während bei BMW im Frühjahr 2020 20.000 Arbeiter und Angestellte in Kurzarbeit gehen mussten, schüttet der Konzern an die Aktionäre über 1,6 Mrd. an Dividenden aus.¹

Selbst das Virus trifft nicht alle gleich

Menschen in Armut sind dem Virus am meisten ausgesetzt. Sie leben in beengten Verhältnissen, oft ohne fließendes Wasser. Wo will der Straßenhändler Homeoffice machen? Das Gesundheitswesen wurde wie in Deutschland zu einem Anlageobjekt für Investoren gemacht. Selbst in einem der reichsten Länder der Welt, den USA, können sich Millionen einen Gang zum Arzt nicht leisten. Die revolutionäre Weltorganisation ICOR (Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen) mit ihren gegenwärtig 62 revolutionären Mitgliedsorganisationen und -parteien aus 47 Ländern fordert in ihrer Resolution „Impfstoffe gehören der Menschheit, nicht den Pharmakonzernen!": Impfungen sind eine Errungenschaft der Menschheitsentwicklung, auf die alle Menschen ein Anrecht haben. Stattdessen wird im Kapitalismus/Imperialismus Profit geschlagen aus Impfstoffen, die über Leben und Tod entscheiden können!

 

  • Weg mit dem Patentrecht auf Impfstoffe!
  • Vorwärts zum Sozialismus - für eine Gesellschaft, in der die Errungenschaften der Menschheit auch allen zugute kommen!“

 

Wie lange können wir uns ein solches System noch leisten?

Wie ein Katalysator wirkt die Pandemie auf die Verschärfung der Klassenwidersprüche. Nicht ohne Grund spricht die MLPD von einer beschleunigten Tendenz zu einer gesamtgesellschaftlichen Krise des imperialistischen Weltsystems. Die Pandemie ist Bestandteil davon. Aber nicht nur sie, sondern auch die weltweiten Kämpfe gegen Armut, Vernichtung unsere Lebensgrundlagen, gegen Ausbeutung und Unterdrückung sind Ausdruck dieser Tendenz. Wo Unterdrückung herrscht, gibt es Widerstand!

 

Ende November 2020 fand in Indien ein Generalstreik von 250 Millionen Menschen gegen die faschistische Modi-Regierung statt. In vielen brasilianischen Städten protestierten am 23. Januar 2021 tausende Menschen gegen den faschistischen Präsidenten Bolsonaro und seine kriminelle Corona-Politik. Bolsonaro verhinderte wochenlang, dass überhaupt Impfstoffe zugelassen wurden. Aktuell fehlt es sogar an Sauerstoffflaschen. Weltweit demonstrierte die Black-Lives-Matter-Bewegung gegen rassistische Unterdrückung. Der faschistische US-Präsident Donald Trump wurde abgewählt. Die Menschen wollen nicht in der kapitalistischen Barbarei versinken!

 

Doch lässt sich ein solches menschenverachtendes System demokratisieren, wie Oxfam eine weltweite Nichtregierungsorganisation angesichts dieser Entwicklung fordert? Ist nicht die Armut und Unterdrückung der einen, die Voraussetzung für den Reichtum einiger weniger auf dieser Welt? Werden die Profiteure dieser Entwicklung ihre wirtschaftliche und politische Macht freiwillig hergeben? Die MLPD stellt ausgehend von vergangenen und der gegenwärtigen Weltwirtschafts- und Finanzkrise als politischer Ausdruck des verschärften internationalen Konkurrenzkampfs einen Trend zu ultrareaktionären und faschistoiden Regierungen fest. Das zeigt doch, dass sich die Herrschenden auf eine Verschärfung der Klassenwidersprüche und -kämpfe vorbereiten und nicht davor zurückschrecken werden, sie gewaltsam zu unterdrücken.

 

Nicht zufällig benutzen sie die gegenwärtige Pandemie für eine Einschränkung bürgerlich-demokratischer Rechte. Wer glaubt, ein solches System „demokratisieren“ zu können, unterliegt einer Illusion. „Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaften ist die Geschichte von Klassenkämpfen,“ lautet ein Kernsatz des kommunistischen Manifests. Revolutionen sind die Lokomotiven der Geschichte!

 

Der Aufbau revolutionärer, in den Massen verankerter Parteien und Organisationen und die weltweite Koordinierung dieser Kämpfe ist das Gebot der Stunde. Dafür steht die ICOR weltweit, dafür steht die MLPD in Deutschland!


Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte an, sich für die Erhöhung des Regelbedarfs für Hartz-IV-Empfänger sowie Bezieher der Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe) einzusetzen. Hintergrund sind die Anschaffungskosten für medizinische Masken (FFP2- oder OP-Masken).



Diese Ausgaben sind nicht im Regelbedarf berücksichtigt und für diese Transferbezieher absolut unzumutbar! Ähnliche Äußerungen hat dieser "Heilsbringer" auch für die erleichterte Antragstellung für das ALG II (Hartz IV) gemacht, wo u. a. auf Prüfung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft vorerst verzichtet werden soll oder wo Sanktionen entschärft werden sollen. Im Gegensatz zu den laufenden Änderungen in den Corona-Schutz-Verordnungen der Länder ist für die Bedürftigen bisher nichts geschehen - außer der lächerlichen Erhöhung des Regelbedarfs für Alleinstehende um 14 Euro monatlich! (Anmerkung des Verfassers: Eine Packung mit 25 OP-Masken kostet zur Zeit rund. 15,00 Euro - am Freitag der letzten Woche habe ich diesen Betrag in einem Supermarkt bezahlt)!

 

Während der Pandemie muss gelten: Kostenlose Abgabe der notwendigen Gesichtsmasken an alle! Falls Heils Versprechen wieder einmal "heiße Luft" ist: Den Bedürftigen ist dringend eine Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland zu empfehlen, damit die Regelbedarfe entsprechend den Anschaffungskosten für medizinische Masken erhöht werden! Im Übrigen sind die Regelbedarfe auch unabhängig von Corona viel zu niedrig. Der Kampf gegen die unsozialen Hartz-Gesetze und auch der unzureichenden Sozialhilfe bzw. Grundsicherung muss weitergehen!


Jordanis Georgiou, Aktivist in Solidarität International und dem Solidaritätspakt mit der Selbstorganisation von Flüchtlingen und griechischer Bevölkerung auf Lesbos, versorgt die Leserinnen und Leser von "Rote Fahne News" fast täglich mit authentischen Berichten aus Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos. Berichten und Geschichten, die man sonst nirgends zu lesen kriegt!



"Eigentlich sind wir gerade sehr traurig und sehr wütend!" schreiben die Flüchtlinge heute. "Über unsere Situation. Wir können jedes Bauproblem im Camp beheben, kein Problem, und wir können die Schule einrichten, um unsere Kinder auch zu unterrichten. Kein Problem. Aber jetzt finden wir heraus, dass unsere Gegend NICHT SICHER ist, um hier zu leben!

 

Wir wussten bereits, dass wir Gefahr laufen, krank zu werden und vielleicht auch dauerhafte Gesundheitsschäden davonzutragen oder sogar zu sterben, weil wir unter diesen schlimmen Bedingungen mit kalter Temperatur leben müssen. Wir tun, was wir tun können, um unseren Lebensmut zu stärken und uns eine positive Einstellung zu erkämpfen. Aber jetzt droht uns eine Bleivergiftung, deren Auswirkung wir vielleicht erst später im Leben zu spüren bekommen.

 

Wir alle sind gerade gefährdet, einer Bleivergiftung ausgesetzt zu werden! Kein Mensch weiß, was das für die Zukunft unserer Kinder bedeutet. Die Sicherheit unserer Kinder hat für uns oberste Priorität und wir sind hierher gekommen, um ihnen ein Leben zu ermöglichen. Jetzt erfahren wir, was tatsächlich geschieht, besonders für unsere Kinder; sie können Behinderungen und Hirnschädigungen bekommen.

 

Human Rights Watch schreibt bezüglich einer möglichen Bleivergiftung auf Kara Tepe: 'Erhöhte Werte können die neurologischen, biologischen und kognitiven Funktionen des Körpers beeinträchtigen ... Kleine Kinder und Frauen im reproduktiven Alter sind besonders gefährdet. Nach Angaben griechischer Behörden waren im November 2020 2.500 von 7.500 Personen im Camp Kinder, davon 997 unter 5 Jahren, und 1.668 Frauen, darunter 118 Schwangere'.

 

Mindestens 21 Hektar des Geländes, auf dem das Camp Kara Tepe errichtet wurde, war ein ehemaliger Schießstand der griechischen Armee. Kinder haben Raketen und Munitionsteile gefunden und damit gespielt. Erst danach hat es eine Untersuchung gegeben! Wenn es angeblich ungefährlich ist, warum dann die ganzen Maßnahmen? Bereits in der Aufbauphase des Lagers wurde eine Spezialeinheit der griechischen Armee eingesetzt, um Raketenrückstände zu entfernen. Warum musste der Boden 20 cm dick mit Kies bedeckt werden? Hier wurde mit der EU gemeinsame dreckige Wäsche gewaschen. Der Boden wurde von einem internationalen Expertenkomitee vom Europäischen Amt für Asylunterstützung als geeignet bewertet!"




Nach eigenen Angaben will das Essener Energiemonopol Eon vorerst weiter auf klimaschädliches Erdgas für sein Fernwärmenetz setzen. CO2-freies sogenanntes grünes Gas soll dem konventionellen Erdgas erst einmal schrittweise zugesetzt werden. Für eine Komplettumstellung sei es noch zu teuer. Eon hat mit der Verstromung von fossilen Energien wie Kohle und Gas Maximalprofite in Millionenhöhe gemacht. Es muss die Umstellung auf grünes Gas aus seinen Konzernprofiten bezahlen.




Im Fall des schwedisch-britischen Impfstoffproduzenten Astra/Zeneca zeichnet sich aktuell eine Kehrtwende ab. Nachdem das Unternehmen jetzt tagelang darauf beharrt hatte, dass es nicht lieferfähig sei und deshalb weniger Impfstoff als von der imperialistischen EU bestellt und bezahlt bereit stellen könne, heißt es jetzt aus dem Hause des Pharmamonopols, dass nun schneller ausgeliefert werden solle: am 7. anstatt am 15. Februar. Hintergrund ist der massive Druck der europäischen Imperialisten auf AstraZeneca, dass das Monopol offenlegen soll, wohin es geliefert hat. Offensichtlich wird das gerade aus der EU ausgetretene imperialistische Großbritannien nämlich voll versorgt. Ein entwürdigendes imperialistisches Geschacher auf dem Rücken der Gesundheit der Massen.


Die Mediengruppe Neuer Weg ist tief erschüttert und besorgt wegen der Verurteilung des iranischen Übersetzers Arash Ganji.



Arash Ganji ist Übersetzer, Mitglied und Schriftführer des iranischen Schriftstellerverbandes. Er wurde am 30. Dezember 2020 von der iranischen Justiz zu elf Jahren Gefängnis verurteilt. Auch drei weitere Vorstandsmitglieder des iranischen Schriftstellerverbandes, Reza Khandan-Mahabadi, Bektash Abtin und Kaywan Bagen, sitzen bereits seit September 2020 im Gefängnis.

 

In unserer praktischen Zusammenarbeit mit Herrn Ganji haben wir sein großes Engagement bei Übersetzungen von Büchern zu Freiheit und Demokratie schätzen gelernt. Er hat auch mehrere Bücher unseres Autors Stefan Engel übersetzt, darunter „Der Kampf um die Denkweise in der Arbeiterbewegung“, „Götterdämmerung über der 'neuen Weltordnung'“ und „Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?“

 

Dieses Urteil ist ein Angriff auf die Freiheit des Wortes. Dieses Grundrecht der Meinungsfreiheit gilt es uneingeschränkt und überall zu verteidigen. Mit Sorge sehen wir diese Urteile des faschistischen Regimes im Iran und müssen weltweit eine Rechtsentwicklung beobachten.

 

Wir fordern die uneingeschränkte Rücknahme dieses Urteils sowie die Einstellung aller Verfahren gegen die weiteren Vorstandsmitglieder des iranischen Schriftstellerverbandes!

 

Mit solidarischen Grüßen

 

Carsten Zimmer


Zur Verbindung von Pandemien und Umweltzerstörung schreiben die Ärzte Dr. Günther Bittel und Dr. Willi Mast treffend: „Zahlreiche Wissenschaftler weisen nach, dass mit dem Raubbau an der Natur die zoonotische Übertragung von Krankheitserregern auf den Menschen dramatisch verstärkt wird." Ist etwas dran an der These, dass Epidemien und Pandemien, vor allem seit Beginn der Industrialisierung, tatsächlich gehäuft auftreten?



Schauen wir uns das näher an:

Epidemien, darunter weltweite Pandemien, wurden durch Zahn- und Knochenfunde schon für 3.500 Jahre vor unserer Zeitrechnung festgestellt. Vom Jahr 0 bis 1800 nach unserer Zeitrechnung zählten Historiker 23 Epidemien, darunter drei Pandemien.

 

Im 19. Jahrhundert der beginnenden kapitalistischen Industrialisierung gab es elf Epidemien, darunter zwei Pandemien. Das 20. Jahrhundert wies 18 Epidemien aus, darunter sieben Pandemien, also eine Steigerung um 82 Prozent gegenüber dem 19. Jahrhundert! Doch jetzt kommt der noch größere Sprung: Allein in den ersten beiden Jahrzehnten des 21. Jahrhunderts gab es 22 Epidemien, davon sechs Pandemien! Die Entwicklung dieser Epidemie- und Pandemiehäufigkeit, nur linear statt exponentiell verlängert, würde für dieses Jahrhundert 110 Epidemien, darunter 30 Pandemien, aufweisen - also in einem Jahrhundert doppelt so viele wie in der gesamten bisher erforschten Menschheitsgeschichte.

 

Auch diese rasante Häufung, vor allem seit der Internationalisierung der Produktion in den 1990er-Jahren, unterstreicht, dass das allein herrschende internationale Finanzkapital hauptverantwortlich ist für den beschleunigten Übergang der Umweltkrise in eine globale Umweltkatastrophe.

 

Als Teil dieses internationalen Finanzkapitals verspricht sich die Pharmaindustrie von dem sprunghaften Anstieg der die Menschheit gefährdenden Pandemien Riesenprofite. Vor allem die Impfstoffproduktion soll rasant ausgeweitet werden. Schon heute gehört Ugur Sahin, der Chef des 2008 gegründeten deutschen Pharmaunternehmens Biontech, mit einem Vermögen von rund 5,1 Milliarden Dollar zu den 500 reichsten Menschen der Welt.¹


In einer gemeinsamen Machbarkeitsstudie mit dem norwegischen Energieunternehmen Equinor plant Thyssenkrupp Steel (TKS), die Hochöfen des Unternehmens mit einer „ausreichenden Menge blauen Wasserstoffs“ zu versorgen. Die Produktion blauen Wasserstoffs aus Erdgas „könnte eine Brückentechnologie sein, die schon kurz- bis mittelfristig eine deutliche CO2-Reduktion durch eine nahezu klimaneutrale Stahlproduktion ermöglicht.“



Die beiden Konzerne denken dabei durchaus im großen Rahmen: „Die Partner sind überzeugt, dass blauer Wasserstoff als verlässliche und verfügbare Technologie das Potenzial zur Erschließung des europäischen Wasserstoffmarkts hat.“ [1]

 

Sind diese Pläne tatsächlich ein Schritt zur Umstellung auf H2-Stahlproduktion? Seit mehr als zehn Jahren fordern die Betriebsgruppen der MLPD, dass der Umstieg auf das Direktreduktionsverfahren mit grünem Wasserstoff endlich angepackt wird. Tatsächlich wird bei den genannten Plänen aber eigentlich Erdgas eingesetzt, das für TK auch noch maximalprofitbringend in H2 umgewandelt und mit CCS-Technologie wieder verpresst wird. (Siehe hierzu auch Artikel im Rote Fahne Magazin 3/2020: "Greenwashing der Stahlkonzerne – Umweltschutz geht anders".)

 

Equinor, zweitgrößter europäischer Erdgasförderer, will sein in der Nordsee gefördertes Erdgas über (noch zu bauende) Pipelines und Schiffe an der deutschen und der niederländischen Nordseeküste anlanden, dort sollen dann große Elektrolyse-Anlagen errichtet werden, die Thyssenkrupp bauen möchte. Der Kraftwerksbetreiber Steag plant zusammen mit TKS und der Thyssen-Tochter Uhde eine Elektrolyse-Anlage mit einer Leistung von bis zu 500 Megawatt auf dem Gelände des Kohlekraftwerks in Duisburg-Walsum.

 

Erwartet werden von den Konzernen „passende regulatorische Rahmenbedingungen in Deutschland und der EU“ und „Mechanismen zur Finanzierung klimarelevanter Projekte“. Das sei „grundlegend, um im internationalen Wettbewerb zu bestehen.“ [2] Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier hat da sicher ein offenes Ohr. Im Rahmen der von der Bundesregierung 2020 beschlossenen „nationalen Wasserstoffstrategie“ strebt man ja nichts Geringeres als die „Führungsrolle auf dem Weltmarkt“ an.

 

Die Bundesregierung öffnet dafür zur Freude der Konzerne ihre Schatulle: „Insgesamt neun Milliarden Euro sollen den Energieträger marktfähig machen.“ [3] Gibt es jetzt dafür nun wenigstens echten Umweltschutz? Weit gefehlt! Blau steht in der Farbenlehre in der Tat auch als „Farbe der Täuschung“. Beim „grünen Wasserstoff“ wird mit Hilfe von erneuerbaren Energien Wasser (H2O) in Wasserstoff (H2) und Sauerstoff (O2) zerlegt. Die Bundesregierung und die Konzerne planen allerdings nur mit 20% grünem Wasserstoff. Nun hat die Bundesregierung eine seltsame Umdeutung des Begriffs „CO2-frei“ definiert: „Eingeschlossen sind Energieträger, bei deren Erzeugung CO2 oder Kohlenstoff anfällt, aber abgeschieden und nachhaltig nicht in die Atmosphäre gelangt (Beispiel „blauer“ Wasserstoff, konventionell aus Erdgas hergestellt, jedoch gekoppelt mit Carbon-Capture-and-Storage (CCS)).“  [4]

 

Bei der Produktion von blauem Wasserstoff wird eigentlich zuerst mal „grauer Wasserstoff“ hergestellt: Erdgas (Methan, CH4) wird mit den Verfahren der Dampfreformierung (SMR) oder Autothermal Reforming (ATR) in H2 und CO2 umgewandelt. Beide Verfahren beinhalten  bereits einen Energieverlust von 20-35%. Hinzu kommen die Energieverluste für die aufwendige Bereitstellung von Erdgas und von Wasserstoff. [5] Damit aus „grau“ dann „blau“ wird, muss das bei diesem Prozess entstehende CO2 abgeschieden und unterirdisch verpresst werden.

 

TKS und Equinor planen die Verpressung unter dem Meeresboden vor Rotterdam (Porthos-Projekt) und im bereits fortgeschrittenen Projekt „Northern Lights“ vor der norwegischen Küste. Es ist schon eine bizarre Vorstellung, das CO2 würde dann für „immer und ewig“ unterirdisch verbleiben. Dringt es langsam durch Ritzen wieder hoch, versauern die Meere noch mehr und es landet letztendlich doch wieder in der Atmosphäre! Bei einem schlagartigen Ausbruch, möglicherweise durch ein Erdbeben oder Bodenbewegungen ausgelöst, käme es zu einer gewaltigen regionalen Umweltkatastophe.

 

Das Buch „Katastrophenalarm“ von Stefan Engel hat dazu einen klaren Standpunkt: „Um die alten Profitquellen aus der Verbrennung fossiler Energieträger nicht versiegen zu lassen und künftige zu erschließen, wird mit dem »Geoengineering« eine völlig neue Branche aufgebaut.

 

Zu den wichtigsten Arten des »Geoengineering« gehören heute das Carbon Dioxide Removal (CDR) und das Solar Radiation Management (SRM). Eine der bekanntesten Formen des CDR ist das wahnwitzige Carbon Capture and Storage (CCS), eine Technik zur Abscheidung von CO2 in Kohlekraftwerken und zur unterirdischen Speicherung des Gases. Der aktive Widerstand von Umweltschützern sorgte dafür, dass CCS-Projekte in mehreren Bundesländern Deutschlands gestoppt werden mussten.“

 

Unter dem Dunst des Greenwashing sollen also auch noch dreist Steuerzahler-Milliarden abgesahnt werden:

  • anstatt die erneuerbare Energie direkt einzusetzen und in Zeiten der Überlast in grünen Wasserstoff umzuwandeln, wird Etikettenschwindel betrieben und Begriffe die die Masse der Menschen mit erneuerbarer Energie verbinden für die weitere fossile Energiewirtschaft missbraucht.
  • Die offshore Erdgasförderung führt zu einer weiteren Meeresschädigung und lässt Methan als Klimakiller in die Atmosphäre entweichen. Das konkurrierende Gas-Fracking muss gleichermaßen bekämpft werden!
  • Bei TKS ist schon gar nicht mehr vom Direktreduktionsverfahren mit grünem Wasserstoff die Rede, sondern es soll in die bestehenden Hochöfen neben Koks nur schrittweise zunehmend „blauer Wasserstoff“ eingeblasen werden.

 

Es gilt, diesen Schwindel zu durchschauen und – Arbeiter- und Umweltbewegung gemeinsam – den Kampf für Arbeitsplätze und wirklichen Umweltschutz als gesellschaftsverändernden Umweltkampf zu führen!


Am 12. Januar startete der Aufruf #ZeroCovid, der sich an einem internationalen Aufruf für die konsequente Eindämmung der Covid-19 Pandemie in Europa von 340 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vom 19. Dezember 2020 orientiert.



In der letzten Woche fand er große Verbreitung über die Medien, u.a. wurde er im Morgenmagazin vorgestellt. Erstunterzeichner sind unter anderem Rolf Becker, Esther Bejarano, Inge Hannemann, Georg Restle und verschiedene Politiker und Politikerinnen der Linkspartei. Fast 90.000 Menschen haben den Aufruf unterzeichnet.

 

Die MLPD unterstützt die Hauptstoßrichtung des Aufrufs.

 

Es gibt eine Reihe Länder, wie Australien oder Neuseeland, die mit echten Lockdowns die Pandemie zumindest unter Kontrolle gebracht haben, auch wenn sie immer wieder aufflackert.

 

Der Aufruf weist nach, dass die Strategie der Regierung zur Eindämmung der Pandemie gescheitert ist. Er fordert unter anderem, dass auch Fabriken, Büros, Betriebe, Baustellen und Schulen zeitweise geschlossen werden. Auf wütenden Protest stößt diese Richtung bei führenden Vertretern des Monopolkapitals.

 

Desweiteren geht er darauf ein, dass Sammelunterkünfte für Flüchtlinge aufgelöst werden müssen, und fordert die Aufstockung und deutlich bessere Bezahlung des Personals im Gesundheitswesen. Eine Reihe dieser Forderungen vertritt die MLPD bereits seit dem Frühjahr 2020. Sie hat selbst aktuell einen umfassenden Vorschlag zur Diskussion gestellt „Wie geht ein konzentrierter, konsequenter Lockdown sofort?“

 

Die MLPD unterzeichnet den Aufruf kritisch. Zu den kritisachen Punkten gehört unter anderem: Neben richtigen Forderungen finden sich darin auch Illusionen in das kapitalistische Gesellschaftssystem. So propagiert der Aufruf einen „Rechtsstaat“, während wir tatsächlich in einer Diktatur der Monopole leben. Er konzentriert sich auch einseitig auf Europa. Er geht richtig darauf ein, dass die Arbeiter und Angestellten Schließungen „durchsetzen“ müssen. Aber dass das ein harter Kampf gegen die Regierung und Monopole wird, blendet er aus, genauso wie die Zusammenhänge zu den allseitigen Krisen des Imperialismus.

 

Über solche Fragen muss eine solidarische Auseinandersetzung geführt werden.

 

Unter WeAct und zero-covid.org kann man den Aufruf online unterzeichnen.


Am 20. Januar wird bekannt, dass die Polizei von Kalinga eine Belohnung von 100.000 Pesos – das sind 2080 US-Dollar - für Informationen über den Aufenthalt von Windel Bolinget, dem Vorsitzenden der Cordillera Peoples Alliance (CPA), ausgesetzt hat.



In den Städten Benguet, La Trinidad und Baguio, die alle in den Kordilleren gelegen sind, werden Poster mit „Gesucht-wird“-Aufdruck aufgehängt. Unmittelbar darauf erlässt der Polizeidirektor der Regionalstelle der Kordilleren, Rwin Pagkalinawan die Anordnung, Windel Bolinget zu erschießen, sollte er sich einer Festnahme wiedersetzen. Die Cordillera Peoples Alliance erklärt dazu, dass es von Anfang klar war, dass man Bolinget keine Chance geben will, sich in einem ordentlichen Gerichtsverfahren zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen, zu äußern und zu verteidigen.

 

Die Dachorganisation der Indigenen, Sandugo (Bewegung der Moro und Indigenen Völker für Selbstbestimmung) erklärt sich mit Windel solidarisch und kritisiert das Verhalten der Polizei entschieden. Auch der Abgeordnete der fortschrittlichen Parteiliste Bayan Muna (Das Volk an erster Stelle), Carlos Zarate, verurteilt die Anordnung von Pagkalinawan scharf. Er fordert dessen sofortige Widerrufung. Laut Zarate will Windel alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen, damit die Anklage gegen ihn fallengelassen wird. Bolinget hat Mindanao 2018 in keinem Gebiet betreten.

 

Am 21. Januar dann hat sich Windel Bolinget freiwillig beim Nationalen Büro für Untersuchungen gemeldet und um Schutz seiner Person gebeten, um die Vorwürfe, die gegen ihn erhoben werden, vor einem kompetenten Gericht zu erwidern.


Im Augenblick kommt es in allen Autokonzernen zu Produktionsausfällen wegen Zulieferer-Engpässe bei elektrischen Halbleiterbauteilen.



Weltweit kann das zu einem Produktionsausfall von fünf Prozent der Produktionskapazitäten führen.¹ Die Halbleiterindustrie verkaufte 2020 als Folge des Lockdowns deutlich mehr an die Hersteller von PCs, Notebooks, Medizintechnik und Netzwerkrechnern, den sogenannten Servern. Zudem sorgte der neue Mobilfunkstandard 5G für höhere Umsätze. Für die Chip-Hersteller sind diese Bereiche profitabler als der Verkauf an die Fahrzeugbranche. Außerdem gibt es Probleme bei der Siliziumproduktion in China.²

 

Die Autokonzerne versuchen durch eine „Prioisierung“ die Produktion auf die Fahrzeugmodelle zu konzentrieren, mit denen sie den meisten Profit machen. Tausende Kolleginnen und Kollegen werden in Kurzarbeit geschickt: Fünf Woche bei Ford Saarlouis (5000); bei Daimler in Rastatt und Bremen Tausende; zwei Wochen bei VW Emden (9000); Audi Neckarsulm und Ingolstadt (10.000). Auch Autozulieferer wie z. B. Hella sind von dem Chip-Mangel betroffen.

 

Kollegen aus Bremen berichten: „Zum Teil werden Schichten auf freiwilliger Basis abgesagt, in verschiedenen Abteilungen wird die Arbeitszeit auf Sieben Stunden reduziert, wodurch die Freischichten wegfallen. 200 bis 300 Leiharbeiter werden für zwei Wochen abgemeldet. Damit fallen sie von 22 Euro Stundenlohn bei Daimler auf zehn bis zwölf Euro Leihbudenlohn. Darüber sind viele Kolleginnen und Kollegen empört. Wir kämpfen seid langen darum, dass alle Leiharbeiter fest übernommen werden!“

 

Es ist überhaupt nicht einzusehen, dass die Folgen der Anarchie der kapitalistischen Produktionsweise auf die Arbeiterinnen und Arbeiter abgewälzt werden, die Automonopole durch Kurzarbeitergeld und Zuschüsse für Sozialversicherungsbeiträge subventioniert werden! Die Autokonzerne müssen für die Produktionsausfälle aufkommen und den vollen Lohn weiterzahlen, wie es gesetzlich vorgeschrieben ist! Das gilt auch für Leiharbeiter!


Am 18. Januar behauptete die Verbandssprecherin der Autoindustrie, Hildegard Müller: „Bei Autozulieferern und Herstellern gibt es bisher keine Infektionsherde und höchste und umfassende hohe Hygienestandards.“ Dabei geht es den Autokonzernen vor aber allem darum, dass die Produktion nicht gestoppt wird.



Ein Korrespondent aus Süddeutschland berichtet von Gesprächen mit Vertrauensleuten und Kollegen: „Viele sagen: 'Ich habe das Gefühl, dass bei uns im Betrieb Corona-Fälle geheim gehalten werden.' Alle wissen von Corona-Fällen in verschiedenen Abteilungen. Dass was nicht stimmt, da waren wir uns schnell einig. Aber bei den Schlussfolgerungen zeigten sich zunächst Uneinigkeit. So meinten welche: 'Wenn Corona wirklich so schlimm wäre, wie immer behauptet wird, dann würde die Produktion stillstehen.' Dabei ist es gerade umgekehrt!

 

Gerade weil die Produktion bislang aus den Einschränkungen ausgenommen wurde, haben wir jetzt wieder die unkontrollierte Entfaltung der Corona-Pandemie. Die Kollegen verbanden das mit anderen Erfahrungen im Umgang des Unternehmens mit uns Arbeiter, so dass wir uns dann einig waren, dass „die Wirtschaft vor der Gesundheit geht“. Das zeigt sich auch daran, dass wir keine FFP-2-Masken bekommen, weil wir ja dann alle zwei Stunden Pause machen müssten.“

 

Die dramatische Entwicklung der Corona-Pandemie erfordert im Augenblick allerdings einen sofortigen Lockdown auch der Produktion, mit Ausnahme lebensnotwendiger Versorgung und des Gesundheitssystems und bei Wahrung aller Arbeiterrechte und Zahlung des vollen Lohnausgleichs durch die Kapitalisten.

 

Die Rote Fahne-Redaktion freut sich über Berichte und Korrespondenzen, wie das in den Betrieben diskutiert wird.


Die sogenannte "Freiheitsversammlung München" organisiert Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und der bayerischen Landesregierung, zuletzt am 6. Januar 2021 auf dem Marienplatz. Sie betreibt eine Webseite mit zahlreichen Beiträgen, Videos und Links.



Auf den ersten Blick streitet die "Freiheitsversammlung" für "gesundheitliche Selbstbestimmung", für Kinder- und demokratische Rechte und gegen "willkürliche Maßnahmen". So steht es auf den abgebildeten Transparenten und Schildern. Angeblich ginge es um die Grundrechte und man sei gegen "rechten Extremismus".

 

Man muss einen zweiten und dritten Blick auf die illustre Versammlung werfen, auf ihre Quellen, die Redner, die Links, die Downloads und anderes mehr. Dann wird das faschistoide,  menschen- und wissenschaftsfeindliche Wesen dieser Richtung deutlich.

 

Ein Kern ist die reaktionäre Ablehnung des Gesundheitsschutzes für die Masse der Bevölkerung. Wie Alice Weidel und andere Reaktionäre betont die "Freiheitsversammlung", man wisse ja, dass es Corona gebe, man leugne dies nicht und setze sich voll für den Schutz der sogenannten "vulnerablen Gruppen" ein, das sind die Bewohnerinnen und Bewohner von Altenheimen und Menschen mit Vorerkrankungen: "Die Sterblichkeit in diesem Winter ist allerdings nur bei den über 80jährigen gestiegen. Es handelt sich zum größten Teil um pflegebedürftige, sehr alte Menschen mit schweren Grunderkrankungen."

 

Tatsächlich betreffen Corona-Infektionen auch viele junge Menschen, auch Kinder und Jugendliche; auch nach überstandener Erkrankung gibt es Folgeschäden, es sterben sehr viele Menschen. Auch erwartet man von einer Versammlung freiheitsliebender Menschen, dass sie einen Blick auf die Pandemie im Weltmaßstab wirft.

 

Ohne Gesundheitsschutz für die Masse der Bevölkerung werden auch die "vulnerablen Gruppen" nicht geschützt. Das konsequente Impfgegnertum, das die "Freiheitsversammlung" mit offenen Corona-Leugnern eint, straft auf jeden Fall ihre Absichtserklärungen Lügen, sie wolle die Alten und Kranken schützen. Wenn die "Freiheitsversammlung" behauptet, die Übersterblichkeit halte sich "im Rahmen", muss sie sich fragen lassen: Wie hoch wäre diese erst ohne die derzeitigen drastischen Maßnahmen?

 

Die "Freiheitsversammlung" ist ein scheinlinkes Feigenblatt der faschistischen Querfrontstrategie. Der Kinderarzt Dr. Martin Hirte bedient sich vieler Themen und Begriffe der Arbeiterbewegung und der kämpferischen Opposition. Er tritt auf jeder Versammlung als Redner auf und ist ein geschickter Demagoge, der u.a. die katastrophale Lage von Flüchtlingen beklagt und sich scheinbar der Existenzsorgen von Kulturschaffenden und kleinen Gewerbeteibenden annimmt. Eine Forderung gegen die Abwälzung der Corona-Krisenlasten auf die Masse der Bevölkerung sucht man in seinen Ausführungen allerdings vergeblich.

 

Hirte, der auch auf antroposophischen Ärzteversammlungen spricht, zitiert sehr gerne den Lausanner Professor für Wissenschaftsphilosophie Michael Esfeld. "Unter utilitaristischen Kriterien erweist sich, dass die ... wirtschaftlichen, gesundheitlichen und sozialen Folgeschäden um ein Vielfaches an verlorenen Lebensjahren höher sind, als die Lebensjahre, die durch solche Maßnahmen in der akuten Situation gerettet werden könnten." Im Klartext: Lasst die Corona-Pandemie weltweit wüten, die Menschen an und mit der Krankheit sterben - ihre Rettung ist unter dem unmittelbaren Nutzenaspekt ("utilitaristische Kriterien") sinnlos.

 

Mit Links wird auch der reaktionäre Arzt, Politiker und Corona-Leugner Wolfgang Wodarg bedacht. Dieser fordert einen "sofortigen Test- und Impfstopp" in Alten- und Pflegeheimen - überantwortet die sogenannten "vulnerablen Gruppen" also der völligen Schutzlosigkeit.


Der im November 2020 uraufgeführte und vielfach begeistert aufgenommene Film „Friedrich Engels – der meist unterschätzte Klassiker“ wurde auch durch Stefan Engel, Leiter der Redaktion des theoretischen Organs der MLPD, REVOLUTIONÄRER WEG, positiv gewürdigt.



Er verband das mit drei Hinweisen.

 

In der Antwort darauf schreibt Gabi Fechtner: „Lieber Stefan, vielen Dank für deine Rückmeldung zu dem neuen Klassikerfilm über Friedrich Engels. Wir freuen uns, dass du ihn als 'sehr gelungen' und 'rundum gute Sache' siehst. ... Deine drei kritischen Hinweise zu bisher fehlenden Aspekten sind berechtigt. Alle drei berühren wesentliche Seiten der bewussten Anwendung der dialektischen Methode, an denen die MLPD unter deiner Führung, am Beitrag Engels und Marx‘ anknüpfend, die dialektische Methode weiterentwickelt hat.“

 

Und weiter: „Alle drei von dir angesprochenen Merkmale Engels‘ kann man nicht einfach bei Engels „nachlesen“, sondern sie werden erst aufgedeckt durch die schöpferische Durchdringung wesentlicher Seiten der Klassiker mit der Theorie und Praxis der MLPD und ihrer Weiterentwicklung der dialektischen Methode. Deine Kritiken müssen Ansporn sein, die Klassiker noch lebendiger in unserer Arbeit anzuwenden und ihre Lehren und Vermächtnisse schöpferisch aufzufinden – gegen alle dogmatischen Erscheinungen.“

 

 

Der vollständige Briefwechsel ist hier auf der Webseite des REVOLUTIONÄREN WEGS zu finden.

 

Dieser Briefwechsel ist doch ein guter Anlass für eine Spende zur Finanzierung des Films!


Ein Kleinbetrieb auf der Zollernalb mit ca. 20 Beschäftigten:



Der Chef bestreitet selbst nach 50.000 Toten - allein in Deutschland - noch die Gefährlichkeit des Coronavirus. Von Anfang an hat er seinen Leuten ausdrücklich untersagt, eine Corona-WarnApp zu installieren. Als ob ihn das etwas angeht! Ankommende Lieferanten oder Kunden empfängt er gern mit den Worten: „Also die Maske könnt ihr gleich absetzen. Hier bei uns braucht ihr so etwas nicht zu tragen.“

 

So „fürsorglich“ ist dieser Mann! Als dann auch noch alle zur Weihnachtsfeier in irgendeinem leerstehenden Raum eingeladen waren, platzte einigen Familien der Kragen: „Wenn du da hingehst zeig ich deinen Chef an!“, sagte eine Frau zu ihrem Mann. Es gab Diskussionen zu Hause und im Betrieb. Als mehrere Kollegen absagten, fand die Feier dann doch nicht statt. Nur der Chef ist „verschnupft“, stichelt herum, versucht sich hier und da in Mobbing.

 

Ein krasser Einzelfall? Sicher nicht. Es gibt gerade in ländlichen Gebieten noch viele oft patriarchalisch geführte Klein- und Kleinstbetriebe. Viele ihrer Chefs waren jahrzehntelang stramme CDU-Anhänger. Sie finden die Rechtsentwicklung der Regierung gut oder sympathisieren heute sogar mit der AfD oder den „Querfront“-Demonstranten.

 

Wenn es auch erst einmal kleine Schritte sind – mir gefällt, dass selbst in solchen Betrieben Kollegen nicht mehr alles mitmachen.


In diesen Tagen finden die zweiten Verhandlungen in der Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie sowie bei VW statt, bzw, fanden schon statt. Die Verhandlungen im Stahlbereich sind angelaufen.



Die IG Metall hat Forderungen nach Reduzierung der Arbeitszeit aufgestellt: „Vier-Tage-Woche“ mit Teillohnausgleich – aber nur in bestimmten Betrieben und nicht auf Dauer. Sie fordert 4 Prozent mehr Entgelt sowie den Abschluss sogenannter „Zukunftsverträge“, die „Beschäftigungssicherung“ garantieren sollen. In Berlin-Brandenburg-Sachsen wird zusätzlich ein "tarifliches Ausgleichsentgelt" gefordert, um die längere Wochenarbeitszeit im Osten – 38 statt 35 Stunden - teilweise finanziell auszugleichen bzw. in kürzere Arbeitszeit umwandeln zu können.

 

Die Metall-Kapitalisten hingegen wollen eine Nullrunde und mehr durchsetzen. So legt der Präsident des Unternehmerverbands Gesamtmetall, Dr. Stefan Wolf, offen dar, wie die Monopole sich die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiter in den kommenden Monaten und Jahren vorstellen: Statt Tariferhöhungen müssten „Arbeitskosten“ endlich weiter runter, heißt: Die Löhne sollen gesenkt, ja, es sollen sogar unentgeltlich Überstunden gemacht und Pausenzeiten reduziert werden.

 

Letztlich soll immer wieder der Eindruck vermittelt werden, die Arbeiter seien ein Kostenfaktor, und deshalb sei es in der Krise besonders "dreist", höhere Löhne zu fordern oder gar zu kämpfen. Am besten sei es deshalb, so Wolf, die Tarifverträge flexibel an "betriebliche Kennzahlen" zu koppeln und künftig gleich mit Betriebsräten statt der IG Metall zu verhandeln. Somit soll der Tarifteppich weiter gelöchert werden.1

 

Was sollen denn die "betrieblichen Kennzahlen" sein? Es gibt keinen Arbeiter in der Welt, der in einem auf Ausbeutung beruhenden Lohnsystem jemals einen "gerechten Lohn" z. B. aufgrund "hoher betrieblicher Kennzahlen" erhalten hätte. Im Gegenteil! Seit 1997 ist die Produktivität in der Autoindustrie um 160 Prozent gestiegen, in ca. acht Minuten hat ein Arbeiter bereits seinen Stundenlohn erarbeitet, den Rest streicht sich der Kapitalist ein. Und das übrigens in West - und Ostdeutschland.

 

Ein Kollege aus Sachsen-Anhalt schreibt: "Nach Tarif wird nur selten gezahlt.Trotzdem gab es in den letzten zehn Jahren in vielen Betrieben höhere Löhne. Aber nur mit Schichtzuschlägen und 40 Stunden Wochenarbeitszeit kommt man auf einen halbwegs passablen Lohn. Von einer 'niedrigeren Produktivität' kann man auf keinen Fall sprechen."

 

Manch eine Kollegin und manch ein Kollege unterschätzt die Angriffe von Gesamtmetall vielleicht noch als "tarifpolitisches Geplänkel, bei dem man sich am Ende in der Mitte trifft".  Ein Korrespondent von Audi berichtet: "Die Diskussion um die Tarifrunde beginnt sich zu beleben. Eine Minusrunde wie letztes Jahr darf es nicht geben. Die Forderung für 4 Prozent mehr Lohn ist schon wenig genug. Die Kolleginnen und Kollegen wollen weder was hergeben, noch mit einem Almosen abgespeist werden."  So fanden bisher kaum verhandlungsbegleitende Aktionen statt. Corona ist kein Argument, entsprechende Aktionen und Versammlungen einfach nicht mehr stattfinden zu lassen. Organisiertheit braucht Organisationsformen. Damit auch inhaltliche Fragen weiter geklärt werden, wie: „Können wir in der Krise überhaupt kämpfen und wofür?“ Die Kapitalisten versuchen, durch Schüren von Angst und Panik die Arbeiter zum Nachgeben zu bringen und haben bereits massiv Arbeitsplätze vernichten. Eigentlich ist es doch so, dass die Arbeiter in der Krise auch besondere Trümpfe in der Hand haben. Sie sind nicht der Profitlogik verpflichtet und in ihrer Zahl der kleinen Schicht von Monopolen überlegen, wenn sie sich einig sind und offensiv kämpfen.

 

In der Krise stehen die Kapitalisten unter verstärktem Konkurrenzdruck und sind erst Recht auf jedes produzierte Teil angewiesen. Mit einer Arbeitszeitverkürzung auf eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich könnten allein in der Automobilindustrie rechnerisch 140.000 Arbeitsplätze erhalten oder geschaffen werden. Das muss besonders mit der Arbeiterjugend durchgesetzt werden, die in der derzeitigen Weltwirtschafts-, Finanz- und Corona-Krise am stärksten angegriffen wird! Für eine Ausbildungsquote von 10 Prozent in der Großindustrie und für die unbefristete Übernahme aller Azubis entsprechend der Ausbildung!

 

Ein besonderer Schwerpunkt für die Jugend ist die Forderung nach einem Tarifvertrag, der verbindlich die Aufnahme von Tarifregelungen für Dual-Studierende fordert und die Qualität der Ausbildung nach den heutigen Anforderungen für eine umfassende und gründliche Berufsausbildung bindend vereinbart.

 

Die Betriebsgenossen der MLPD machen eine vorbildliche Gewerkschaftsarbeit und organisieren eine kämpferische Tarifrunde. Sie diskutieren aber auch mit ihren Kolleginnen und Kollegen, warum solche Krisen im Kapitalismus gesetzmäßig sind. Erst durch die Abschaffung des Kapitalismus können Krisen, Ausbeutung und kapitalistische Unterdrückung überwunden und der von den Arbeitern in Austausch mit der Natur geschaffene gesellschaftliche Reichtum auch gesellschaftlich verteilt werden. In einer sozialistischen Gesellschaft wird auch Wirklichkeit, wofür schon Karl Marx und Friedrich Engels geworben haben: Nieder mit dem Lohnsystem!

 

In den IG Metall-Tarifrunden für die Millionen Kolleginnen und Kollegen geht es um mehr als "nur" um ein paar Prozentpunkte. Es geht darum, an der ganzen Bandbreite der gesellschaftlichen und politischen Fragen die eigene Rechnung aufzumachen und zu kämpfen - gegen die Abwälzung der Krisenlasten, das gescheiterte Krisenmanagement, für höhere Löhne und Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, für konsequenten Gesundheitsschutz – für den weiteren Weg zur Arbeiteroffensive!

 

In diesem Sinne ist auch Kritik an einer leisetreterischen Führung der Tarifrunde durch die IG Metall-Verantwortlichen nötig, die den Anschein hat, als wolle man das Ganze schnell hinter sich bringen, Konfrontation und Kämpfe möglichst vermeiden. Dazu ist jetzt angesagt: Selbst die volle Verantwortung in der Tarifrunde zu übernehmen und dafür zu sorgen, dass die Gewerkschaften zu Kampforganisationen werden!

 

Die Redaktion freut sich über weitere Berichte!


Wir unterstützen den anhaltenden Protest der indischen Bauern und anderer Werktätiger. Zu Zehntausenden in der Kälte des Winters versammelt, im Freien kampierend, wehren sich die Bauern gegen drei Gesetze, die verfassungswidrig im Parlament unter der Ägide der regierenden BJP - der Partei zur Unterstützung des Hindutva-Faschismus - verabschiedet wurden. …



Auch in Indien hat die Regierung unter dem Deckmantel von Covid beschlossen, die Rechte der Arbeiter, Bauern und anderer Werktätiger durch verschiedene Maßnahmen weiter zu beschneiden. Dazu gehören nicht zuletzt die vier Arbeitsgesetze, drei Bauerngesetze, das Elektrizitätsgesetz und andere Gesetze, die die wirtschaftliche Not der werktätigen Massen weiter verschärfen und gleichzeitig die Großkonzerne weiter bereichern werden.

 

Die Arbeitsgesetze wurden zunächst unter dem Vorwand eingeführt, eine unüberschaubare Anzahl von Arbeitsgesetzen zusammenzuführen. In Wirklichkeit erlauben sie jedoch "befristete Arbeitsverhältnisse" (während die Arbeiter früher nach 240 Tagen ununterbrochener Betriebszugehörigkeit ein Recht auf Festanstellung und Schutz vor willkürlichen Entlassungen, Stellenstreichungen und Betriebsschließungen hatten). Sie erlauben auch die individuelle Beilegung von Streitigkeiten durch die Arbeiter, unter Umgehung der Gewerkschaften, und erlauben Entlassungen, Einsparungen und Schließungen in allen Betrieben mit weniger als 300 Arbeitern (früher waren es 100). Sie machen legale Streiks unmöglich und reduzieren den ohnehin schon mageren Schutz von Leiharbeitern, indem sie ihn auf Betriebe beschränken, in denen mehr als 50 Leiharbeiter beschäftigt sind (früher waren es 20). Außerdem werden viele große staatliche Unternehmen wie Air India, BPCL (Bharat Petroleum Corporation Ltd.), die militärischen Waffenfabriken, viele staatliche Banken usw. zur Privatisierung angeboten. Alle zentralen Gewerkschaften und Verbände haben sich gegen diese Schritte gewandt und führen einen Kampf dagegen. ...

 

Wir rufen alle demokratischen Kräfte weltweit auf, ihre Unterstützung dieser Bewegung zu erklären. Das ist die Aufgabe aller demokratischen Kräfte in einer Welt, die immer mehr vom Faschismus, gefördert vom Imperialismus, bedrängt wird Wir wünschen dem Kampf der Arbeiter und Bauern in Indien den allergrößten Erfolg. Für Arbeit, Land, Freiheit, Demokratie und Sozialismus!


Hier gibt es die komplette Resolution mit allen Unterzeichnern als pdf-Datei