Alle Nachrichten vor vier Tagen


Am Sonntag demonstrierten rund 3.000 Menschen in der marokkanischen Hauptstadt gegen die steigenden Lebenshaltungskosten, anhaltende Korruption und Unterdrückung durch das reaktionäre Regime. Es war eine der größten Demos der vergangenen Monate. Aufgerufen hatte das Bündnis "Marokkanische Soziale Front" - eine Bewegung aus fortschrittlichen Gruppierungen und Gewerkschaften. Die Demonstranten forderten auch die Freilassung von inhaftierten Bloggern und Journalisten. Die offizielle Inflationsrate lag im Oktober bei 7,1 Prozent, die Lebensmittelpreise sind allerdings besonders angestiegen und treffen vor allem die Ärmsten.


Der Nikolaus kam, wie schon seit vielen Jahren, auch dieses Jahr wieder zu den Rotfüchsen in Duisburg-Hamborn.

Korrespondenz

Die Rotfüchse, die Kinderorganisation der MLPD im REBELL, hatten dafür im Stadtteil geworben und Spenden gesammelt und waren sehr aufgeregt, ob alles auch gut klappt. Sie schmückten die Tische, machten noch eine Generalprobe. Dann ging es um 15 Uhr los. Eine rundum gelungene Nikolausfeier, fanden die 29 Kinder, ihre Eltern und die Helferinnen und Helfer! Vor allem der Nikolaus hatte es den Kindern angetan. Er wusste von jedem Kind die Stärken und Vorlieben, aber auch, was es noch ändern muss. Die Rotfüchse hatten, zusammen mit dem REBELL und Ausbildern von der MLPD, die Nikolausfeier selbst vorbereitet und durchgeführt. Das, und die Vorstellung des Rotfuchsjahres und das Abtanzen am Ende hat allen gut gefallen. Nächsten Freitag können wir neun neue Rotfüchse begrüßen.


Planta Monte ist ein Projekt der Umweltorganisation Canto Vivo, bei dem mit Kindern, Jugendlichen und Bauern auf den kahlen Bergen Bäume gepflanzt werden.

Korrespondenz

Der Neustart (nach Corona) ist gelungen, schreibt die Ortsgruppe von Solidarität International (SI) e.V. Am Samstag, dem 26. November, veranstaltete SI einen Infostand zum Projekt Planta Monte in der Schwäbisch Haller Innenstadt. Man konnte einen Gutschein kaufen für 10 Euro. Damit finanziert man ein Bäumchen und die Verpflegung der Helfer. Den Gutschein kann man verschenken. Der Beschenkte bekommt aus Peru ein Foto mit dem gepflanzten Bäumchen und seinem Namen.

 

Neben vielen Infos über SI, Canto Vivo und Planta Monte hatte die Gruppe sehr leckere Lebkuchen und Chicha – ein peruanisches Getränk aus lila Mais -  im Gepäck. Schnell kamen sie mit vielen Passanten ins Gespräch und die Idee des alternativen Weihnachtsgeschenks kam sehr gut an. Der Kassensturz ergab 421,50 € für Planta Monte und 53 € durch den Verkauf von Kunsthandwerk für die Ortskasse.

 

Wer einen Gutschein haben möchte und/oder für Planta Monte spenden möchte, wendet sich an Diana Rosenitsch: chris-bucher@t-online.de. Man kann die Spende auch überweisen: IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84 BIC: FFVBDEFF, Stichwort Planta Monte. Dann wegen dem Foto ebenfalls an Diana Rosenitsch wenden.

 

 


„Wir kommen wieder!“, war die einhellige Meinung am 5. Dezember bei der Montagsdemo zwischen all den Buden in der Bahnhofstraße von Saarbrücken. „Auch wenn das ganze nun nicht mehr ‚Hartz IV‘ heißt, sondern kosmetisch aufgehübscht und neu verpackt ‚Bürgergeld‘ genannt wird – wir sind ja nicht blöd. Der Inhalt der Packung bedeutet Armut.“ Weihnachtswünsche wurden ausgesprochen und ein guter Rutsch wurde gewünscht.


Reihum wanderte das offene Mikro und viele Passantinnen und Passanten bekamen mit, was sich ändert im neuen Jahr – und was nicht: „53 Euro mehr sind echt ein Witz. Das reicht hinten und vorne nicht. Wir brauchen mindestens 650 Euro zum Leben.“ „Du kannst auch mit 502 Euro an nichts teilhaben, sondern grad so überleben.“ „Künftig wird manches noch schlimmer mit dem Bürgergeld: Die Übernahme der Heizkosten durchs Jobcenter wird gedeckelt“.

 

Man muss sich das so vorstellen: Da wird ein Ford-Arbeiter mit 55 Jahren arbeitslos und fällt dann nach einem Jahr ins sogenannte Bürgergeld. Hat er sich über Jahrzehnte was zusammengespart vom hart erarbeiteten Lohn, muss er nach einem Jahr Karenzzeit alles aufbrauchen, was über 15.000 Euro liegt. Leute, das ist nichts anderes als Enteignung. Wenn dagegen ein Mieterdeckel gefordert wird, schreien die Wohnungskonzerne Zeter und Mordio ‚Enteignung‘. Das muss abgelehnt werden! „Auch die Inflation ist Enteignung der Menschen im Land.“

 

Es wurde aber auch gesagt, dass die Ampel-Regierung mit der Umbenennung von Hartz IV eine Niederlage eingesteht, an der vor allem die Montagsdemo-Bewegung Anteil hat - durch ihre unermüdliche Aufklärungsarbeit: Es gibt kein Gesetz in der BRD, das so verhasst ist. „Sie sahen sich genötigt, den Namen wie einen ekligen Fleck auf einer weißen Weste abzuwischen. Gut so. Aber wir haben das durchschaut und sorgen dafür, dass das ganz viele Menschen auch tun.“

 

Zum Schluss der Montagsdemo trug ein Rapper ein Gedicht vor – das Gedicht vom Hundert-Euro-Schein, dessen wundersamer Vermehrung und die verheerenden Folgen. Er forderte die Montagsdemo auf, konsequent zu bleiben, dann sei seine Sympathie bei uns. So werden wirs auch im neuen Jahr halten.


Vor kurzem rief der faschistische Rechtsanwalt Beisicht aus Leverkusen („Pro NRW“, „Aufbruch“ usw.) zu einer Großdemonstration nach Köln auf – es kamen auch 60 Leute. Sie wurden von gefühlt dreihundert Polizisten mit 50 Bussen bei ihrem Zug durch die Innenstadt geschützt – vor etwa 400 Antifaschisten. Deren aktivste Gruppe war - neben den „Bunten Funken“ im Karnevalskostüm – eine größere Gruppe junger Jugendlicher. Sie trugen meist rote Halstücher und rote Fahnen.

Korrespondenz

Es begann ein Katz- und Mausspiel. Die Polizei versuchte die Antifaschisten einzukesseln. Aber die eilten dem Demozug der Nazis voraus, blockierten die nächste Kreuzung, bis die Polizei kam – usw. Die Kölner Einkaufsmeile Hohe Straße und Schildergasse, vollgestopft mit Weihnachtstouristen, hörte donnernde antifaschistische Sprechchöre. So dauerte bei kaltem Wind Beisichts Großdemo statt einer etwa vier Stunden.

 

Am Anfang wurde ich von den Jugendlichen gemieden – nicht wegen meines ziemlich hohen Alters, sondern wegen der MLPD-Fahne. Das änderte sich, je länger wir im Sturmschritt von Kreuzung zu Kreuzung zogen, ich mittenmang dabei. Es gab immer mehr hochinteressante Gespräche. „Vorsicht, nicht mit dem reden – der ist MLPD!“ „Keine Angst. Ich tu euch nichts.“ „Du bist Stalinist!“ „Nein, aber wir urteilen objektiv über Stalin. Wer hat denn die Nazis im Zweiten Weltkrieg besiegt?“ „Aber Stalin war ein Massenmörder!“ „Das sagen der Verfassungsschutz und die Bundeszentrale für politische Bildung. Haben nicht die sowjetischen Völker mit 2o Millionen Toten die größten Opfer im Kampf gegen die Nazis gebracht?“ Dann folgte der Austausch von vielen Infos und Fragen, - revolutionäre Bewegung vor 1933, aber auch die Kritik an den tatsächlichen Fehlern Stalins, dem Aufbau des Sozialismus nach der Oktoberrevolution …

 

Dann erzählten einige der Jugendlichen: Wir sind die „Rote Jugend“. Wir organisieren Offene Antifaschistische Treffs (OAT). Wir wollen „trotzkistische Kader“ (!!) sein. Wir arbeiten streng vertraulich! „Habt ihr ein Treffen, wo wir weiter diskutieren können?“ „Da muss ich erst mal nachfragen.“ Die Rückfrage bei einem älteren Typ der Gruppe ergab - nur eine E-Mail-Adresse; auf einen Brief dorthin gab es keine Antwort.

 

Diese OATs gibt es inzwischen in etwa zwei Dutzend Städten, und die meisten sind keineswegs offen. Offensichtlich ist es einer sich trotzkistisch gebenden Gruppe gelungen, antikapitalistische Jugendliche aus der FFF-Bewegung anzusprechen und hier (zumindest vorläufig) zu organisieren - verbunden mit einem Hauch von Abenteuer. Wobei ihre Ausrichtung, „geheim“ zu bleiben, sie wohl vor allem vor uns abschotten soll. Gerade deshalb ist es gut, mit ihnen zu sprechen und der antikommunistischen Hetze der trozkistischen Führer den Boden unter den Füßen zu entziehen; Flugblätter nahmen nicht wenige schließlich interessiert. Als wir am Ende nach Hause gingen, wünschten sie uns: „Hoffentlich sehen wir uns bald wieder – auf der nächsten Antifa-Demo! Schönen Abend!“



Am 5. Dezember gingen in Ulan Bator mehrere tausend Menschen auf die Straße, um gegen die Korruption in der Kohleindustrie und gegen die Preissteigerungen zu protestieren. Viele junge Menschen beteiligten an dem Protest bei Minus 21 Grad Celsius und forderten "Gerechtigkeit" und Neuwahlen. Hunderte versuchten, ein Regierungsgebäude zu stürmen. Bereits am Tag zuvor hatten mehrere hundert Menschen demonstrierten, waren jedoch von der Polizei gestoppt worden. Hintergrund der aktuellen Proteste sind Berichte über massive Korruption bei den staatlichen  Kohlelieferungen nach China. Schon im April 2022 hatte es Proteste gegeben wegen ausbleibender Verbesserungen der Lebenslage der Menschen.


Seit Wochen bombardiert die russische Armee zivile Ziele in der Ukraine. Zivilisten sterben, allein gestern gab es in Kiew vier Tote. Die Angriffe auf zivile Einrichtungen, darunter Wasser- und Elektrizitätswerke, führen ständig zu Ausfällen der Strom- und Wasserversorgung. Darunter leidet ausschließlich die Bevölkerung, und zwar massiv.



Unter den russischen Angriffen leiden die Massen in der Ukraine

Menschen laufen weite Wege, um an öffentlichen Wasserstellen ihre Kanister zu füllen - dabei immer in Angst vor weiteren Raketeneinschlägen. Familien mit kleinen Kindern haben stunden- oder gar tagelang kein Wasser und kein Gas, um Essen warm zu machen. Bei Minusgraden im Freien ist es ohne Heizung und ohne Strom bitterkalt, auch wenn man noch ein Dach über dem Kopf hat. Die Wasserwerke von Odessa meldeten, die Versorgung in der gesamten Stadt sei ausgefallen. Die russische Kriegführung ist menschenverachtend - sie nimmt auch in Kauf, dass Zivilisten erfrieren und verhungern! Ukrainische Bergleute haben an die internationale Bergarbeiterkoordinierung geschrieben: "Wir haben im Moment eine sehr schwierige Zeit. Wir sind praktisch den ganzen Tag über ohne Licht, Wasser und Internet. Die russischen Besatzer haben ihre Raketenangriffe verstärkt und zerstören Kraftwerke in der gesamten Ukraine. Dies hat nichts mit einer militärischen Aktion zu tun. Es handelt sich schlichtweg um Terror gegen die Zivilbevölkerung." Die Langstreckenbomber, von denen die russische Armee Raketen auf die Ukraine abfeuert, fliegen im russischen Luftraum. Aktuell gab es zwei Explosionen auf russischen Militärflughäfen, die von den Bombern genutzt werden. Russland macht die Ukraine dafür verantwortlich. In Russland macht sich Kriegsmüdigkeit breit. Bei einer Meuterei in der Stadt Uljanowsk weigerten sich am 2. November 100 frisch einberufene Rekruten, an der Ausbildung teilzunehmen, solange sie Sold und versprochene Prämie nicht bekommen. Am nächsten Tag beteiligten sich bereits 2000 an der Meuterei und skandierten - in einem Video deutlich hörbar: „Einer für alle, alle für einen!“

Der Krieg geht weiter

Die Front erstreckt sich weiterhin auf einer Länge von 900 Kilometer. Auch nach dem Abzug der russischen Armee aus der Stadt Cherson befinden sich zwei Drittel der Provinz Cherson unter russischer Kontrolle. Der Fluss Dnipro ist ein natürliches Hindernis, das der russischen Armee die Verteidigung erleichtert. Denkbar ist ein ukrainischer Großangriff in der Provinz Saporischja Richtung Asowsches Meer, den Selenskyj schon vor Monaten unternehmen wollte. Es wäre eine besonders opferreiche Operation. Selenskyj hat kein Problem damit, seine Armee zu verheizen, aber Generäle brachten ihn vorläufig davon ab. Ein Durchbruch an der Saporischja-Front würde die im Frühjahr geschaffene Landverbindung zwischen Russland und der annektierten Krim zerstören. Der polnische Militärexperte Konrad Muzyka rechnet nicht mit einem baldigen ukrainischen Durchbruch. Die russischen Truppen seien inzwischen gut eingegraben und hätten kürzlich Verstärkungen durch bisher in Cherson eingesetzte Einheiten erhalten. Ein ukrainischer Vormarsch könnte nur um den Preis eines sehr hohen Blutzolls erkauft werden. An der Donezk-Front wird ein erbarmungsloser Abnutzungskrieg geführt. Angesichts von Feuchtigkeit und zunehmender Kälte die Hölle für die Soldaten. Beide Seiten haben Truppen von der Cherson-Front hierhin geschafft. Die paramilitärische Wagner-Gruppe, die Kämpfer aus russischen Straflagern rekrutiert, agiert mit großer Brutalität. Die ukrainische Armee handelt ebenfalls mit aller Härte, gegen die russischen Soldaten und ohne jede Rücksicht auch auf die eigene Bevölkerung.

Kann man auf baldigen Frieden durch Verhandlungen hoffen?

Bis hinein in Militärkreise des US-Imperialismus wird die Forderung lauter, man müsse an das Einfrieren der Kampfhandlungen in der Ukraine und an die Aufnahme von Friedensverhandlungen denken. So von General Mark Milley, Joe Bidens oberstem Militärberater. Zum Teil sind Widersprüche innerhalb der herrschenden Klasse der Hintergrund: Man dürfe nicht so viel in den Ukrainekrieg investieren, müsse dem militärischen Engagement im südchinesischen Meer größere Bedeutung beimessen. In Deutschland stimmen die Hauptkriegstreiber lautes Geschrei an, weil das Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben noch nicht erreicht wurde. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erteilt baldigen Friedensverhandlungen eine Absage bzw. verknüpft sie unmittelbar mit dem Erreichen der Kriegsziele der Ukraine: "Die meis­ten Kriege en­den am Ver­hand­lungs­tisch, auch bei die­sem wird das wohl so sein. Aber wir wis­sen auch: Was an die­sem Tisch pas­siert, ist un­trenn­bar mit der La­ge auf dem Schlacht­feld ver­bun­den. Wenn wir am En­de von Ver­hand­lun­gen ein Er­geb­nis se­hen wol­len, das den Sieg der Ukrai­ne ga­ran­tiert, dann ist der Weg da­hin, die Ukrai­ne zu un­ter­stüt­zen." (Süddeutsche Zeitung vom 3./4. Dezember 2022, Seite 9). Die "Unterstützung" der Ukraine geschieht an allen Ecken: Durch immer massivere Aufrüstung, durch die Stationierung von Patriot-Raketensystemen in Polen an der Grenze zur Ukraine, durch Militärmanöver in Finnland nahe der russischen Grenze, durch Ausbildung ukrainischer Soldaten und vieles andere mehr. "Wir sind in die­sem Krieg nicht Kriegs­par­tei", behauptet Stoltenberg nach wie vor. Wenn die Nato die Ukraine bis zum vollständigen Erreichen ihrer Kriegsziele "unterstützt", wird das über kurz oder lang ohne direkten Einsatz von Nato-Soldaten nicht möglich sein. Sie können z. B. zusammen mit komplizierten Waffen kommen. Aber auch unterhalb dieser Schwelle ist eine weitere Eskalation jederzeit möglich. Es findet eine bewusste Verschärfung des Kriegs statt, die auf den Übergang in einen Dritten Weltkrieg hinausläuft.

Den Kriegstreibern durch den aktiven Widerstand das Handwerk legen!

In der beginnenden Stimmungsveränderung in der Ukraine ist die positive Lösung des gemeinsamen länderübergreifenden Kampfs gegen das ganze imperialistische System noch nicht sehr im Bewusstsein. Dazu ist die Stärkung der revolutio­nären und marxistisch-leninistischen Organisationen, besonders der ICOR-Organisation „Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung“ der wichtigste Schritt. Aber es zeigen sich verbesserte Möglichkeiten für die Verbreitung des Gedankens der Verbrüderung der Arbeiter über die Grenzen hinweg und des gemeinsamen Kampfes gegen den Krieg und die akute Gefahr ­eines Atomkriegs. Der aktive Widerstand gegen den Ukrainekrieg, gegen die Vorbereitung eines Dritten Weltkriegs und zur Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution muss weltweit entfaltet werden. MLPD und ICOR tun dafür alles, was in ihren Kräften steht.

 


In Rostock wurde mit Eva-Maria Kröger die erste Oberbürgermeisterin aus der Linkspartei in einer deutschen Großstadt und die erste Frau als Oberbürgermeisterin in der Geschichte Rostocks gewählt.

Korrespondenz

Diese Wahl ist, auch bei der geringen Wahlbeteiligung von unter 40 Prozent, Ausdruck des Linkstrends in Rostock. Der Gegenkandidat bei der Stichwahl, Michael Ebert (parteilos), unterlag klar. Er, gewendeter ehemaliger Stasi-Offiziersanwärter, versuchte mit offenem Antikommunismus (DDR als "Unrechtsstaat" und BRD als beste aller Gesellschaften) sowie einer „Wirtschaftsförderung, die sich auch stärker um bestehende Unternehmen kümmert“, zu punkten. Das gelang ihm nicht.

 

Zu sehr sind die Werftpleiten, die Verlagerungen von Caterpillar und Nordex noch im Gedächtnis. Es wird sich zeigen, welche Rolle die Interessen der werktätigen Massen für die neue Oberbürgermeisterin spielen, die sagt, dass sie stets „an der Seite der Arbeitnehmer stand“.


Geschätzt 150 Arten sterben aktuell jeden Tag aus.

Von Rote Fahne Redaktion

Selbst bürgerliche Wissenschaftler gehen davon aus, dass das sechste Massenaussterben auf der Erde bereits begonnen hat (Frankfurter Rundschau, 6.12.2022). Verursacher: Das kapitalistisch-imperialistische System, das den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen eiskalt der Jagd nach Maximalprofit, die die internationalen Übermonopole rücksichtslos durchführen, opfert.

 

Aktuell erklärt nun die 15. Artenschutzkonferenz der UN, dass sie neue Ziele für den Arten- und Naturschutz beschließen werde. Der aktuelle Vorschlag: Bis 2030 soll ein Drittel der Land- und Meeresflächen der Erde unter Schutz gestellt werden. Ein Drittel? Und auf den restlichen zwei Dritteln treibt der Imperialismus dann weiter Schindluder. Es wird immer deutlicher, dass dieses System keinen Finger rühren wird, um die Umweltkatastrophe abzuwenden. Das können nur die werktätigen Massen weltweit mit starken marxistisch-leninistische Parteien.


„Tarifverträge sind immer Kompromisse, keine Seite darf sich als klarer Gewinner und Verlierer fühlen.“ Diese Lehre zog die ver.di-Zeitung „publik“ 7-2022 unlängst aus dem legendären ÖTV-Streik 1974. Was für eine Botschaft gerade in der heißen Phase der Metalltarifrunde!

Von kw

Der inzwischen von allen Tarifbezirken übernommene Tarifabschluss in Baden-Württemberg hat diese These scheinbar erneut bestätigt. Gesamtmetallchef Stefan Wolf: „Wir haben die Forderung von 8 Prozent deutlich halbiert.“ IG-Metall-Bezirksleiter Roman Zitzelsberger: „Das Tarifergebnis ist ein guter Kompromiss und tut an manchen Stellen weh.“

 

Es ist aber eine Folge der lange gepflegten Sozialpartnerschaft, dass es schon fast wie eine Gesetzmäßigkeit angesehen wird, dass am Ende weniger (4,2 Prozent tabellenwirksam bei einer Laufzeit von 24 Monaten) herauskommt als gefordert wurde (8 Prozent).

 

Tarifauseinandersetzungen folgen den Gesetzen des Krieges. Diese wurden erstmals von dem preußischen General Carl von Clausewitz (1780-1831) in seinem Werk „Vom Kriege“ wissenschaftlich formuliert. Sie sind inzwischen allgemein anerkannt („Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“) und nicht nur Pflichtlektüre von Generälen. Das internationale Monopolberatungsinstitut Boston Consulting Group (BCG) hat den Konzernleitern für „strategische Entscheidungen unter Bedingungen ökonomischer Ungewissheit“ eine komprimierte Textsammlung „Clausewitz - Strategie denken“ (dtv 2001) als Pflichtlektüre an die Hand gegeben. Ein Standardwerk natürlich auch für die Tarifstrategen der Gewerkschaften.

 

Nach Clausewitz endet der Kampf erst, wenn es einen Sieger gibt (volle Durchsetzung der 8 Prozent) oder wenn die Kräfte erschöpft sind. Keines von beidem war der Fall. Die Forderungen wurden tatsächlich halbiert. Und die Kräfte waren alles andere als erschöpft, sondern nahmen gerade Fahrt auf. Clausewitz bezeichnet das „Moment der Überraschung“ als „Mittel der Überlegenheit“. Bereits die Wucht der ersten Warnstreiks hat Gesamtmetall zweifellos überrascht, in Nöte gebracht und zum raschen Zugeständnis bewogen. Dem leistete die rechte Gewerkschaftsführung mit dem abrupten Abbruch der Kämpfe Schützenhilfe, statt die Überlegenheit der Millionen Metaller durch den Einsatz der vollen gewerkschaftlichen Kampfkraft auszuspielen.

 

„Streik ist keine Bitte – Streik ist eine Kampfansage“ brachte ein Transparent die Entschlossenheit der Kollegen zum Ausdruck. Sie waren bereit dazu, von der Kampfansage zum Vollstreik überzugehen. Die Gewerkschaftsführung verfolgte dagegen von vorne herein das Ziel, begrenzte Warnstreiks als „eine drohende Stellung zur Unterstützung der Unterhandlungen oder ein(en) mäßigen Versuch, sich in einen kleinen Vorteil zu setzen … oder eine unangenehme Bundespflicht, die man so karg als möglich erfüllt“ einzusetzen (Clausewitz, Vom Kriege, S. 205). Das konnte freilich nur zu einem faulen Kompromiss führen.

 

Grund genug dafür, die Erfahrungen und Lehren aus diesem einzelnen Gefecht für die Fortsetzung mit dem selbständigen Kampf für einen zwanzigprozentigen Lohnnachschlag zu nutzen.


Die Gruppe „defend Kurdistan“ hatte zu einer Protestkundgebung gegen die Bombardierungen Rojavas und des Nordirak durch die faschistische Türkei aufgerufen.

Korrespondenz aus Lübeck

Etwa 80 Kurdinnen, Kurden und überwiegend junge Deutsche „besetzten“ am Samstagnachmittag, 3. Dezember, einen kleinen Platz in der weihnachtlichen Fußgängerzone. Für die meisten Besucher in ihrer Vorweihnachtsstimmung war das sicher ungewohnt, der Protest und auch der gemeinsame Tanz auf dem Platz erregten aber viel Aufmerksamkeit.

 

Einhellig verurteilten Redner in kurdischer und deutscher Sprache die Aggression und forderten die Einstellung von deutschen Waffenlieferungen an die Türkei sowie den Abbruch diplomatischer Beziehungen. Einige vermuteten, Erdoğan ginge es bei der Aggression nur um seinen nächsten Wahlsieg. Dem gegenüber legte ein Genosse der MLPD in seinem Redebeitrag dar, dass Erdoğans Triebkraft zur Eroberung von Rojava in seinem imperialistischen Bestreben zur Erweiterung der Macht des türkischen Kapitals liegt.

 

Der Genosse drückte unsere Bewunderung für den mutigen Kampf der iranischen Frauen aus, kritisierte aber auch die Einschätzung, im Iran fände eine Frauenrevolution statt. Es geht nicht nur um die Rechte der Frauen, sondern insgesamt um die Befreiung von faschistischer Unterdrückung. Die revolutionäre Gärung hat Frauen und Männer, die gesamte arbeitende Bevölkerung und alle Ethnien erfasst. An der Spitze stehen die Arbeiter im iranischen Kurdistan mit ihrem Generalstreik, die streikenden Stahlarbeiter in Isfahan.

 

Am meisten Beifall bekamen unsere Rebellen mit dem Kobanê-Lied und dem Lied „Wir folgen uns'rem Herz nach Kurdistan“ sowie ihrem neu gemalten Solidaritätstransparent.



Am frühen Montagmorgen schoss die Polizei in Thessaloniki auf einen 16-Jährigen, der sein Fahrzeug an einer Tankstelle befüllt und ohne zu zahlen davongefahren war. Der Schaden lag bei 20 Euro. Der Jugendliche, der zur Minderheit der Roma gehört, erlitt einen Kopfschuss und liegt jetzt in kritischen Zustand im Krankenhaus. Rund 1.500 Jugendliche aus dem linken und teils anarchistischen Spektrum gingen auf die Straße, um gegen die Polizeigewalt und gegen Rassismus zu protestieren. Die Polizei setzte Tränengas gegen die Demo ein. Es gingen einige Schaufensterscheiben zu Bruch. Auch in Athen demonstrierten Hunderte. In den vergangenen Jahren gab es zahlreiche Polizeieinsätze gegen Roma mit Todesfolge bzw. schwerwiegenden Verletzungen.



Herzlich willkommen zur rebellischen internationalen Winter- und Geburtstagsparty! Die Ampel-Regierung fordert zu frieren - das muss nicht sein! Kommt zu unserem Lagerfeuer in den Garten des ZK/Us, dort wollen wir die rebellische internationale Winter- und Geburtstagsparty feiern! Gemeinschaft und Freude sind in diesen Tagen besonders wichtig, daher singt, tanzt und lacht mit uns zusammen! Ein Fest wird besonders gut, wenn sich alle beteiligen! Bringt bitte alle etwas mit:

 

  • Essen
  • Glühwein oder Punsch in einer Thermoskanne
  • Musikinstrumente
  • Schrottwichtelgeschenk oder Ramschwichtelgeschenk. Schrott- oder Ramschwichteln bedeutet, dass ihr etwas Überflüssiges von zuhause aussortiert und es eingepackt mitbringt.

 

Es findet im Garten der ZK/U (Zentrum für Kunst und Urbanistik in der Siemensstraße 27 in Berlin-Moabit am 10.12.2022 ab 17 Uhr statt.

 

Kontakt: rebell.berlin@posteo.net

 

Hier der Flyer


"Rote Fahne News" schreibt hier eine Liste geplanter Montagsdemonstrationen, Kundgebungen, Jugendaktivitäten, Freizeittermine, MLPD- und REBELL-Veranstaltungen ... fort.


Veranstaltungen zur Ukraine-Broschüre

 

Webseite Bundesweite Montagsdemo

 

REBELL-Termine

 

9. Dezember 2022

  • Duisburg: 19.15 Uhr Filmabend im "kulturiges" im Hamborner Ratskeller, Duisburger Straße 213

10. Dezember 2022

  • Berlin: Rebellische Geburtstags- und Winter-Party
  • Duisburg: Veranstaltung der Widerstandgruppe gegen die akute Weltkriegsgefahr: "Kampf der Jugend gegen Militarismus - damals und heute"
    16.00 Uhr im "kulturiges" im Hamborner Ratskeller, Duisburger Straße 213, 47166 Duisburg. Hier der Einladungs-Flyer
  • Essen: „Über die Gefahr des Atomkriegs und das Verbot von Kernwaffen“. Bildungsnachmittag 16 Uhr im Treffpunkt Altendorf Kopernikusstr.8, 45143 Essen
  • Gelsenkirchen: Der Jugendverband REBELL lädt ein - Rebellisches Winterkonzert am 10. Dezember 2022 im Kultursaal Horster Mitte. 19 Uhr. Hier der Flyer
  • Hamburg: Rebellischer Tag
  • Hannover: 15-18 Uhr Weihnachtsmarkt am Stöckener Markt von MLPD, REBELL, Courage und Umweltgewerkschaft
  • Köln: Nikolausfeier der Rotfüchse Köln (Ort und Zeit folgen)

11. Dezember 2022

  • Online: Webinar „Profil, Zukunft und weiterer Aufbau der antiimperialistischen und antifaschistischen internationalen Einheitsfront“. 14 Uhr MEZ
    Mehr Infos hier
  • Esslingen: Internationale Nikolausfeier der Rotfüchse. 16 Uhr im Bürgerhaus Esslingen Pliensauvorstadt , Weilstr. 8. Es gibt ein tolles Programm und der Nikolaus kommt. Jedes Kind bringt bitte ein Wichtelgeschenk im Wert von etwa 1,50 € mit.
  • Ferienpark Plauer See in Alt Schwerin: Vorweihnachtlicher Subbotnik
  • FerienparkThüringer Wald in Truckenthal: Weihnachtsbasar von 11 Uhr bis 18 Uhr im Saal der Ferienanlage in Truckenthal. Ab 12 Uhr Mittagstisch mit Hirschbraten, Tafelspitz mit Meerrettich, Waldpilz-Rahmsoße. Um 14 Uhr kommt der Weihnachtsmann. Im Waldgrund 1, 96528 Schalkau. www.ferienpark-thueringer-wald.de
  • Freiburg: Nikolausfeier der Rotfüchse um 18 Uhr im Spielturm in Weingarten, Freiburg, Krozingerstrasse 78. Hier der Flyer
  • Gelsenkirchen: Die Gelsenkirchener Rotfüchse laden ein zur Internationalen Nikolausfeier der Rotfüchse 15 bis 18 Uhr. Es gibt ein tolles Programm und der Nikolaus kommt! Jedes Kind bringt bitte 1,50 € für die Anmeldung mit. Ort: Kultursaal der Horster Mitte, Schmalhorststraße 1A, 45899 Gelsenkirchen-Horst. Bitte bringt einen gültigen Corona-Test mit, der nicht älter als 24 Stunden ist.
  • Heilbronn: Internationale Nikolausfeier von ROTFÜCHSEN, REBELL und MLPD Heilbronn. 14:00 Uhr im Hof der Kulturfabrik "Zigarre", Achtungstraße 37, Heilbronn- Bahnhofsvorstadt
  • Kassel: Nikolausfeier der Rotfüchse, von 15.00 bis 18.00 Uhr. Anne-Frank-Haus, Rothenditmold, auf dem Rothenberg, Marburger Sraße 41
  • Leverkusen: Nikolausfeier der Rotfüchse Leverkursen (Ort und Zeit folgen)

12. Dezember 2022

  • Bochum: Montagsdemonstration, 18 Uhr Kortumstr./ Nähe Husemannplatz
  • Ferienpark Plauer See in Alt Schwerin: Vorweihnachtlicher Subbotnik
  • Kassel: Montagskundgebung 17 Uhr Obere Königsstraße

15. Dezember 2022

  • Dinslaken: Versammlung der Regionalgruppe Kumpel für AUF – Niederrhein in der Gaststätte König am Altmarkt in Dinslaken (Eppinghovener Straße 36) stattfinden. Beginn ist um 18 Uhr.
  • Dresden: Am 15. Dezember zeigen wir um 18:30 im St. Pauli-Salon die Videoaufzeichnung einer Veranstaltung in Köln im Oktober mit Peter Weispfenning (MLPD) und Nosrat Taymoorzade (KP Iran). Für eine gemeinsame Diskussion ist Zeit vorgesehen, es gibt Getränke und Snacks, alle weiteren Informationen hier im Flyer.
  • Gera: Gesprächsrunde der MLPD mit Dieter Ilius. Massenproteste in China - Was ist der Hintergrund? Proteste von zehntausenden Foxconn-Arbeitern und an 87 Universitäten. Was ist China heute ? Kapitalistisch oder sozialistisch? Was ist das Xi-Jinping-Denken? 18 Uhr im Restaurant Downtown, Friedrich-Engels-Straße 1am Hauptbahnhof Gera - Hier der Flyer

16. Dezember 2022

  • Köln: Widerstandsgruppe von Rebell und MLPD gegen die Gefahr eines Dritten Weltkriegs
    18 Uhr, MLPD Treff, Ulitzkastraße 1, Stegerwaldsiedlung
  • München: Widerstandsgruppe gegen Militarisierung und akute Weltkriegsgefahr!, 19:00 Uhr im EineWeltHaus München Schwanthalerstr. 80 - Werkstatt, zu erreichen über U4/5, Station Theresienwiese. Heute: Antimilitaristischer und antifaschistischer Liederabend 

17. Dezember 2022

  • Essen: Besuch der Ausstellung „Das zerbrechliche Paradies“ mit der Umweltgewerkschaft, Gasometer Oberhausen, Sa. 17.12., Treffpunkt 15 Uhr am Eingang, Eintritt 9 /12 €
  • Stuttgart: Die Stuttgarter Rotfüchse laden zu ihrer Nikolausfeier ein. Es gibt ein tolles Programm und der Nikolaus kommt! Im Untertürkheimer Arbeiterbildungszentrum, Bruckwiesenweg 10. Nähe Bahnhof Untertürkheim. 15 Uhr

18. Dezember 2022

  • Essen: „Karl Liebknecht - Solange Leben in mir ist“ - Filmnachmittag. Wir bereiten uns gemeinsam auf die Lenin- Liebknecht- Luxemburg Aktivitäten 2023 vor. 16 Uhr im Couragezentrum, Goldschmidtstr. 3, 45127 Essen
  • Zollernalb: Adventscafe und Nikolausfeier von MLPD und REBELL, 15 Uhr im Haus der Vereine in Albstadt-Tailfingen, 72461 Albstadt, Petrusstraße 10

19. Dezember 2022

  • Hamburg: Montagsdemo um 17.30 Uhr in HH-Altona am Bahnhof, Ottenser Hauptsraße 1
    Köln: Montagsdemo 18 Uhr, Köln-Mülheim, Wiener Platz

23. Dezember 2022

  • Stuttgart: Internationaler Kulturabend des REBELL, 18 Uhr
    Im ABZ Süd, Bruckwiesenweg 10, 70327 Stuttgart, Eintritt 3 Euro / 2 Euro
    rebellische und revolutionäre Musik, offene Talentbühne, REBELL und MLPD kennenlernen, solidarischer und gemütlicher Jahresausklang, Jahresrückblick, Spiele u.v.m. Hier der Einladungs- und Programm-Flyer

27. Dezember bis 30. Dezember 2022

  • Bochum: Winterfreizeit. Infos und Anmeldung über Ortsadresse Bochum

31. Dezember 2022

  • Bochum: Silvesterfeier MLPD, REBELL und Rotfüchse, 19 Uhr, Vereinsheim Kleingartenverein Flora, Am Heerbusch 60, Bochum, Eintritt 5€ / 3€
  • Köln: Silvesterfeier, für die Ort und Zeit noch bekanntgegeben werden
  • Hannover: Silvester-Feier von MLPD und REBEll Hannover mit Musik, Kultur, Tanz und Büffet. Bei Sportheim SV Kleeblatt, Hannover-Stöcken, Eichsfelder Straße 28, Beginn:18.30 Uhr, Einlass: 18.00. Preise (incl. Buffet): ermäßigt 8 €, normal 15 €, mit Spende 20 €. Familienpreis (2 Erwachsene und Kinder): 20 €
  • Magdeburg: Silvesterfeier von MLPD und REBELL. Am 31.12. um 19:00 im Pik-ASZ, Leipziger Straße 43, Magdeburg. Eintritt inklusive Essen und 1 Glas Sekt 15 € Vollverdiener, 10€ Geringverdiener, 8 € Jugendliche. Kinder bis 6 Jahre frei
  • Nürnberg: Silvesterfeier von MLPD/ REBELL Nürnberg - Fürth - Erlangen ab 19.30 Uhr mit Büfett, Kultur, Musik, Jahresrückblick und Ausblick. Im Kulturladen Villa Leon

    90439 Nürnberg, Phillip-Koerber-Weg 1

1. Januar 2023

  • Bochum, Neujahrsspaziergang 15 Uhr, Treffpunkt: Bushaltestelle Dietrich-Benking-Str. 2 b, 18 Uhr Neujahrsessen, Infos über Ortsadresse

2. Januar 2023

  • Hamburg: Montagsdemo um 17.30 Uhr in HH-Altona am Bahnhof, Ottenser Hauptsraße 1

9. Januar 2023

  • Kassel: Montagskundgebung 17 Uhr Opernplatz
  • München: Montagsdemo 18 Uhr, Max-Joseph-Platz (vor der Oper)

14. Januar 2023

  • Berlin: Strategieseminar der „Neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“, anschließend Podiumsdiskussion und Live-Musik

15. Januar 2023

  • Berlin: Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration

17. Januar 2023

  • Marl: Kumpel für AUF Im Vest laden herzlich ein zur Veranstaltung im Rahmen der Vorbereitung zur 3. Internationalen Bergarbeiterkonferenz 2023 in Deutschland 2023. 18:30 Uhr in Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

23. Januar 2023

  • Kassel: Montagskundgebung 17 Uhr Opernplatz

13. Februar 2023

  • Kassel: Montagskundgebung 17 Uhr Opernplatz

14. Februar 2023

  • Marl: Kumpel für AUF Im Vest laden herzlich ein zur Veranstaltung im Rahmen der Vorbereitung zur 3. Internationalen Bergarbeiterkonferenz 2023 in Deutschland 2023. 18:30 Uhr in Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

27. Februar 2023

  • Kassel: Montagskundgebung 17 Uhr Opernplatz

21. März 2023

  • Marl: Kumpel für AUF Im Vest laden herzlich ein zur Veranstaltung im Rahmen der Vorbereitung zur 3. Internationalen Bergarbeiterkonferenz 2023 in Deutschland 2023. 18:30 Uhr in Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

18. April 2023

  • Marl: Kumpel für AUF Im Vest laden herzlich ein zur Veranstaltung im Rahmen der Vorbereitung zur 3. Internationalen Bergarbeiterkonferenz 2023 in Deutschland 2023. 18:30 Uhr in Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

16. Mai 2023

  • Marl: Kumpel für AUF Im Vest laden herzlich ein zur Veranstaltung im Rahmen der Vorbereitung zur 3. Internationalen Bergarbeiterkonferenz 2023 in Deutschland 2023. 18:30 Uhr in Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

26. bis 28. Mai 2023

  • Truckenthal/Thüringen:  Rebellisches Musikfestival - weitere Infos in Kürze

20. Juni 2023

  • Marl: Kumpel für AUF Im Vest laden herzlich ein zur Veranstaltung im Rahmen der Vorbereitung zur 3. Internationalen Bergarbeiterkonferenz 2023 in Deutschland 2023. 18:30 Uhr in Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

18. Juli 2023

  • Marl: Kumpel für AUF Im Vest laden herzlich ein zur Veranstaltung im Rahmen der Vorbereitung zur 3. Internationalen Bergarbeiterkonferenz 2023 in Deutschland 2023. 18:30 Uhr in Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

22. Juli bis 5. August 2023

  • Truckenthal: Sommercamp von REBELL und Rotfüchsen in Truckenthal

22. August 2023

  • Marl: Kumpel für AUF Im Vest laden herzlich ein zur Veranstaltung im Rahmen der Vorbereitung zur 3. Internationalen Bergarbeiterkonferenz 2023 in Deutschland 2023. 18:30 Uhr in Marl-Hüls, St. Konrad, Römerstraße / Ecke Tannenstraße

31. August bis 3. September 2023 in Thüringen


Die Zentrale Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnisses hat eine Erklärung zur Bombardierung von Regionen in Nord- und Ostsyrien und Südkurdistan durch das faschistische Erdogan-Regime veröffentlicht.


Dieser Krieg muss sofort gestoppt werden! Wir erklären unsere volle Solidarität mit den kurdischen Freiheitskämpfern!

 

Seit der Nacht des 19. November hat das faschistischen Erdogan-Regime Luftangriffe in Rojava (Nord- und Ostsyrien) und Südkurdistan (Nordirak) durchgeführt. Betroffen sind insbesondere Kobanê, Tel Rifat, Derik, Zirgan, Dirbesiye und Gire Spi, in Südkurdistan das Asos-Gebirge bei Silemaniye und die Qandil-Region. Die türkische Regierung will eine rund 30 km tiefe Zone vom Euphrat-Fluss aus ostwärts über mehr als 400 km bis an die irakische Grenze besetzen.

 

Wir sind solidarisch mit den Menschen in Kurdistan und im Irak, die um Demokratie und Freiheit kämpfen. Wir verurteilen die Luftangriffe und inzwischen mehr als 2500 Giftgaseinsätze gegen den kurdischen Befreiungskampf. Die türkischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben seit Beginn dieser Militäroffensive im Irak und in Syrien 471 Ziele angegriffen, dabei wurden 254 Menschen getötet. Unser Mitgefühl gilt allen, die Angehörige und Freunde verloren haben.

 

Wir versichern: Dieser Befreiungskampf steht nicht allein. Hier in Deutschland werden zahlreiche Proteste laut, viele der 41 Trägerorganisationen des Internationalistischen Bündnisses wurden dafür aktiv. Wir wenden uns breit an die Öffentlichkeit und werden den Widerstand gegen diesen völkerrechtswidrigen Angriff organisieren!

 

Es ist sicher kein Zufall, dass das türkische Regime den Bombenanschlag in Taksim als Vorwand nutzte, um die Luftangriffe gegen Rojava und insbesondere Kobanê zu starten. Dabei weisen alle Indizien darauf hin, dass dieser faschistische Anschlag vom türkischen Regime oder dem faschistischen IS organisiert wurde. …

 

Hier gibt es die komplette Erklärung als pdf-Datei


Am Wochenende haben wir vom Jugendverband REBELL uns getroffen und einen vorweihnachtlichen Infostand gemacht, um für unsere Nikolausfeier zu werben.

Korrespondenz

Viele Leute sind stehen geblieben, haben ein heißes Glas von dem leckeren selbstgemachten Punsch getrunken und eine Spende gegeben. Toll war, dass die MLPD geholfen hat.

 

In der Siedlung sind wir durch solche Aktionen schon richtig gut verankert und man trifft immer Freunde, Bekannte und neue interessierte Gesichter. Dreißig Euro und einige Zusagen waren ein tolles Ergebnis.

 

Anschließend ist ein Teil von uns zur Demo für die Menschen im Iran gegangen. Die anderen haben abgebaut und ausgewertet. Danach haben wir uns alle auf der Geburtstagsfeier einer Freundin wiedergetroffen. Auf eine schöne und rebellische Weihnachtszeit!


Ein junger kurdischer Arbeiter hat mich am 4. Dezember darüber informiert, dass er wegen des Rufens der Parole „Biji Serok Apo“ („Es lebe der Vorsitzende Apo" [gemeint ist Abdullah Öcalan, Anm. d. Red.]) am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen von der Polizei eine Vorladung zur Anhörung bekommen hat.

Korrespondenz aus Heidelberg

Ich habe ihm dazu geraten, einen Anwalt zu kontaktieren. Er hat sich dafür bedankt und will das mit dem kurdischen Kulturverein in Mannheim (NCK) besprechen. Wir wenden uns entschieden gegen diese Kriminalisierung durch den deutschen Staatsapparat.


Am 2. Advent war das Courage-Zentrum Schauplatz der schon traditionellen Veranstaltung "Buch & Genuss" der Wuppertaler MLPD.

Korrespondenz

Nach einem kurzen Begrüßungsgedicht stärkten die zahlreichen Besucherinnen und Besucher sich erst mal an den unterschiedlichen Speisen und Getränken, um anschließend ihre volle Aufmerksamkeit auf die Vorstellung der ausgewählten Bücher zu richten. Neben faszinierender "schwerer Kost" wie der Streitschrift "Neue Perspektiven für die Befreiung der Frau" und des Buchs "Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Opportunismus" wurden auch zwei sozialkritische Bücher vorgestellt.

 

Der Roman "Heimkehren" schildert das Schicksal einer afroamerikanischen Familie aus Ghana und setzt sich unter anderem mit dem Thema der Sklaverei im 19. Jahrhundert auseinander- "Die Optimistinnen" beschreibt gefühlvoll und verständlich den gemeinsamen erfolgreichen Kampf migrantischer und deutscher Arbeiterinnen gegen die sogenannte Leichtlohngruppe in den 1960er- und 1970er-Jahren.

 

Für Freunde knallharter Krimis war natürlich auch das Passende dabei: "Der Reisende" entführt uns nach Island ins Jahr 1942, welches zu dieser Zeit von britischen und US-Truppen besetzt ist. Den Abschluss bildete schließlich der schon fast als Klassiker geltende Roman "Die junge Garde", welcher den Kampf einer Krasnodoner Komsomolzengruppe gegen die faschistische Besatzung schildert.

 

Nach den Lesungen hatten die Besucher Gelegenheit, sich selbst aus dem reichhaltigen Bücherangebot zu versorgen, miteinander zu klönen und die vorhandenen "geistreichen" Getränke aus dem Angebot von People to People zu kosten (und natürlich auch zu erwerben). Die Veranstaltung endete mit dem Gedicht eines Genossen, welches gegen den riesigen Papp-Weihnachtsbaum im Bundestag in herrlicher Form polemisiert. Am Schluss waren sich alle einig: Auch im kommenden Jahr wird "Buch & Genuss" wieder fester Bestandteil des Angebots der Wuppertaler MLPD sein!

 

Hier geht es zur Homepage von People to People



Ein Korrespondent aus Bonn schreibt: „Eine neue Rebellin bei uns am Ort hat gerade die Sache mit der Dialektik kennengelernt und ist ganz begeistert davon. Zum Geburtstag bekam ich dann dieses tolle Bild geschenkt: ‚Darin ist die Dialektik mit Einheit und Kampf der Widersprüche gemalt und wie man damit die Welt verändert‘. Ihre Verarbeitung davon wollte ich mit euch teilen.“ Hier ist es.