Alle Nachrichten vor vier Tagen

Mein Einsatz bei der Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration (LLL) war für den "Rote-Fahne"-Verkauf gewünscht, was ich auch immer gerne mache. So war ich kurz vor 9 Uhr auf dem Friedhofsvorplatz.



Bis Mitte der Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses, um 12.45 Uhr, hatte ich 55 Rote Fahnen und drei Parteiprogramme verkauft, fast 40 Euro Spenden gesammelt und viele Gespräche geführt. Weil die Linkspartei eine Teilnahme wegen Corona offiziell absagte und ihre Mitglieder auch aufforderte, nicht teilzunehmen, kamen diesmal sehr viel weniger Gedenkbesucher zum Friedhof der Sozialisten in Friedrichsfelde.

 

Sehr viele ältere Gedenkteilnehmer waren bisher Mitglied und Wähler der Linkspartei und sind enttäuscht über die beschlossene Nichtteilnahme an diesem traditionellen Gedenktag durch die Linkspartei. „Die sind ja überhaupt nicht mehr wählbar“, sagte nicht nur ein Käufer des Rote Fahne Magazins. Ich wies mehrere darauf hin, dass auf diesem Platz vom Internationalistischen Bündnis auch Unterschriften gegen den Rechtsruck der Regierung und für die Zulassung der MLPD zur Bundestagswahl im Herbst gesammelt werden. Sie wollten das unterschreiben und mindestens zwei Mal habe ich gesehen, dass sie es auch taten. Sehr bald hörte man von den brutalen Polizeieinsätzen gegen die Demonstration für Lenin, Liebknecht und Luxemburg, was alle sehr aufregte. Alle, die sich auf dem Friedhofsvorplatz befanden, zeigtenvölliges Unverständnis und begrüßten deshalb die Demonstration und Verteidigung des Gedenktages.

 

Eine andere öfters geäußerte Meinung war: „Von der MLPD hört man vielerlei Gegensätzliches. Ich muss mir selbst ein Bild machen“. Das zeigt, dass die Gespräche zur Aufklärung und Bedeutung äußerst wichtig sind. Zwei Frauen und ein etwa 50-jähriger Mann bedankten sich, dass wir hier sind.

 

Es war ziemlich kalt und viele froren etwas. Ich selbst auch. Deshalb hörte ich nach der 55. verkauften Roten Fahne auf (ein gestecktes Ziel) und fing an mich durch bestimmte gymnastische Bewegungen wieder wärmer zu bekommen.


Der faschistische Putschversuch des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump ist gescheitert, die Gefahr bleibt. Das bestätigt eindringlich folgende Meldung: Donald Trump habe in den verbleibenden Tagen seine Präsidentschaft wieder Kontakt zu seinem früheren Chefberater Steve Bannon aufgenommen.¹ Trump hatte diesen Mitte 2017 „gefeuert“.



Bannon - kein beliebiger Reaktionär

Steve Bannon ist kein beliebiger Reaktionär. Er leitete den Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump 2016 und war Trumps Chefberater 2017, hatte zeitweise Zugang zum Nationalen Sicherheitsrats der USA. Er ist ein ausgewiesener Faschist. Kürzlich verbreitete er über den engagierten US-Immunologen Anthony Fauci, dieser gehöre enthauptet, sein Kopf aufgespießt und vor dem Weißen Haus „zur Warnung“ ausgestellt.⁵

 

Bannon ist ein international agierender faschistischer Drahtzieher. Er betätigte sich verdeckt als Berater von Jair Bolsonaro, dem faschistischen Präsidenten Brasiliens, und hat enge Verbindungen zu den faschistischen und faschistoiden Kräften in Europa. In Italien versucht Bannon, zusammen mit dem englischen Faschisten Benjamin Harnwell den Aufbau eines faschistischen Schulungszentrums unter der Bezeichnung „Dignitatis Humanae Institute“ (Denkfabrik zum Erhalt der Menschenwürde)² in der ehemaligen Klosteranlage „Trisulti“ östlich von Rom. Das trifft aber auf Widerstand der Bevölkerung des in der Nähe gelegenen Dorfes Collepardo. Auf einer Bürgerversammlung wird der Ruf laut: „Es kann doch nicht sein, dass in einem staatlichen Museum ein Haufen von Neonazis eine Kaderschule einrichten darf.“³ Die Zulassung der als „katholisches Institut“ getarnten faschistischen Einrichtung ist noch vor dem höchsten Gericht Italiens anhängig. Harnwell und Bannon behaupten, der „Lehrbetrieb“ sei digital und vorerst über die USA schon angelaufen.⁴

 

Eine Kostprobe von Bannons sozialfaschistischer Demagogie? Bitte sehr: „Wir verteidigen eure Jobs und den Sozialstaat gegen Angriffe … Die Feinde in diesem Kampf sind jedoch nicht Konzerne oder die Reichen. Sondern Migranten.“⁶ Die Monopole aus der Schusslinie nehmen und diejenigen zum Sündenbock machen, die vor der - von den US-Imperialisten selbst verschuldeten – Krise in deren Heimatländern flüchten müssen. Wahrlich, die Faschisten Trump und Bannon passen großartig zusammen.

Alle faschistischen Organisationen gehören verboten!

Aktuell ist Bannon wegen mutmaßlichen Postbetrugs und Geldwäsche angeklagt. Der Prozess soll dieses Jahr beginnen.⁷ Die von Bannon jahrelang betriebene faschistische Internetseite Breitbart-News und das „Dignitatis Humanae Institute“ gehören als faschistische Einrichtungen umgehend verboten und Steve Bannon gehört genauso hinter Gitter, wie sein Bruder im Geiste Trump. Der Kampf für das Verbot alle faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda ist eine internationale Aufgabe.


Die Südafrikanische Gewerkschaft National Union of Metalworkers of South Africa (NUMSA) hat die Kolleginnen und Kollegen aller Werke von zu einem Vollstreik ab dem heutigen Montag, 18. Januar, aufgerufen.¹



Macsteel ist Afrikas führender Hersteller, Händler und Vertriebspartner von Stahl und Edelstahlprodukten.

 

Die Kolleginnen und Kollegen fordern, dass 99 ihrer Kollegen von Macsteel sofort wieder eingestellt werden. Der nationale Sprecher der NUMSA, Phakamile Hlubi-Majola, erklärt: „Die Arbeiter wurden während der Pandemie entlassen. Die Entscheidung, sie zu entlassen, wurde Mitte Dezember umgesetzt, gerade als das Unternehmen für die Weihnachtsferien geschlossen wurde. Dies geschah absichtlich, um zu verhindern, dass die Arbeiter und die Gewerkschaft dagegen vorgehen konnten. Diese Taktik wird von der NUMSA vollständig verurteilt, und das ist der Grund, warum wir alle Macsteel-Arbeiter dazu aufrufen, sich dem Streik am Montag anzuschließen, da dieser Streik verfahrensbedingt und geschützt ist.“

 

Dies ist nicht das erste Mal, dass Macsteel so vorgeht. „Macsteel hat schon früher Arbeiter entlassen und die Einsparungen, die durch den Stellenabbau erzielt wurden, haben es dem Unternehmen ermöglicht, Managern und Führungskräften großzügige Boni und Pakete zu zahlen", sagt Hlubi-Majola. "Dies ist ein Beispiel für zügellose Geschäftemacherei in ihrer schlimmsten Form - gierige Kapitalisten nutzen die Pandemie für sich selbst aus, auf Kosten der Arbeiterklasse. Sie nehmen keine Rücksicht auf das Leid der Beschäftigten oder die Auswirkungen auf die Arbeiter und ihre Familien während einer Pandemie."


Weltweit reagieren Autokonzerne auf den Mangel an Chips mit der Reduktion ihrer Produktion, bis hin zu vorrübergehenden Werksstilllegungen.



Die Arbeiterinnen und Arbeiter bei VW in Emden, Audi in Neckarsulm oder bei Daimler in Rastatt, Bremen und im ungarischen Kecskemét werden wegen der Reduktion der Chip-Produktion gezwungen, bis zu drei Wochen in die Kurzarbeit zu gehen. Ford in Saarlouis schickt die 5000 Kolleginnen und Kollegen sogar für fünf Wochen in Kurzarbeit!

 

Als Ursachen nennt der Marktführer Infineon, mit Sitz in München und der Halbleiter-Fertigung in Dresden folgende Punkte:

Die Automobilindustrie erlebte infolge der durch die Corona-Pandemie drastisch verschärften Weltwirtschaftskrise, einen abrupten Einbruch. Sie erlebte zwar in einigen Monaten auch einzelne Aufholeffekte, allerdings ist der Einbruch bisher nicht wieder aufgeholt. Die Halbleiter-Hersteller können ihre Produktion nicht so schnell hochfahren, das sie bei der Produktion eine lange Durchlaufzeiten von vier bis sechs Monaten haben (einschließlich der vorgelagerten Zulieferstufen). Dazu kommt, dass heute die Konzerne kaum mehr auf Lager produzieren. Gleichzeitig haben die Einschränkungen der sozialen und kulturellen Kontakte durch die Corona-Pandemie die Nachfrage nach Produkten wie Spielekonsolen oder Laptops und damit Halbleiter befeuert. Für die Chip-Hersteller wurde der Verkauf an diese Branche auch aufgrund der besseren Preise lukrativer. Außerdem führen „die Trends zu Fahrerassistenzsystemen, zu erhöhter Elektrifizierung und zu einer höheren Ausstattung“¹ zu einem erhöhten Bedarf an Halbleitern.

 

Dazu kommt, dass eine Fabrik zur Produktion von integrierten Schaltungen der japanischen Firma Asahi Kasei Microsystems (AKM) abgebrannt ist. AKM ist Weltmarktführer im Bereich der Audiochips, die in eine Vielfalt unterschiedlicher Geräte vom Infotainment im Auto über Kopfhörer, HiFi-Anlagen und Desktops zum Einsatz kommen.


Len Cooper, der Vorsitzende des ILPS (International League of Peoples' Struggle) hat den folgenden Beitrag auf dem Forum über Kolonialismus und Imperialismus für das Seminar zur Feier des 200. Geburtstages von Friedrich Engels und des 150. Geburtstages von Lenin gehalten, das am am 28. und 29. November 2020 vom Congress of Teachers and Educators for Nationalism and Democracy (CONTEND - Kongress der Lehrer und Erzieher für Nationalismus und Demokratie) veranstaltet wurde.



Dazu schreibt er an die MLPD: „Solidarität im Kampf gegen Imperialismus und das Anwachsen des Faschismus. Die sich rasch verschärfende Krise des Imperialismus und das Anwachsen der faschistischen Unterdrückung bereiten der Arbeiterklasse und anderen Werktätigen in der Welt enorme Probleme. ILPS und ICOR (Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen, Anm. d. Red.) haben sich zu Recht darauf verständigt, eine Einheitsfront der Menschen der Welt aufzubauen, um diese Übel zu bekämpfen und zu besiegen. Der ILPS besteht aus Hunderten von Massenorganisationen, die auf allen Kontinenten verteilt sind und den Imperialismus bekämpfen und die Völker der Welt in ihrem Kampf für demokratische Rechte, Menschenrechte und Befreiung unterstützen. Wir gratulieren Euch zu eurem fortdauernden Kampf gegen Faschismus und Imperialismus und stehen Euch in diesen Kämpfen zur Seite. Es lebe die internationale Solidarität
Nieder mit dem Imperialismus!“

Hier sein Beitrag

Friedrich Engels war Mitarbeiter und Weggefährte von Karl Marx während vieler Jahre ihres Lebens. Sie lernten sich 1845 kennen und bis zum Tode von Karl Marx im Jahr 1883 arbeiteten sie zusammen an genialen wissenschaftlichen Studien. Engels führte ihr Werk fort, bis zu seinem Tode im Jahr 1895.

 

Bekanntlich schrieb Marx das großartige Werk „Das Kapital“, das die Wirtschaftswissenschaften, die politische Ökonomie und Sozialgeschichte revolutionierte, sowie viele andere Werke. Friedrich Engels erforschte und analysierte seinerseits die Entwicklung der menschlichen Gesellschaft und Geschichte in solch enorm wichtigen Werken wie „Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staates“, „Anteil der Arbeit an der Menschwerdung des Affen“, „Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft“, „Dialektik der Natur“ und vielen weiteren Werken.

 

Dabei baute er auf die ausgezeichneten Werke anderer Gesellschaftswissenschaftler wie des Amerikaners Lewis Henry Morgan auf, Verfasser des Buches „Ancient Society“ (deutscher Titel: „Die Urgesellschaft“), eine wissenschaftliche Studie über die soziale Organisation der Stämme und Clans in den kommunistischen Gesellschaften der urzeitlichen Menschheit.

 

Natürlich beschränkte sich die Zusammenarbeit zwischen Engels und Marx nicht nur auf ihre Studien und wissenschaftlichen Arbeiten. In der sich entwickelnden Arbeiterbewegung polemisierten sie auch gegen irrige, unwissenschaftliche Ideen und Theorien, die eine Gefahr für die zukünftige Entwicklung der Bewegung darstellten.

 

Hier gibt es den kompletten Beitrag von Len Cooper als pdf-Datei!




Der Termin für die Güteverhandlung der strafversetzten Krankenschwester vor dem Arbeitsgericht Herne, der für den 19. Januar angesetzt worden war, wurde "aus dienstlichen Gründen" verschoben. Wenn ein neuer Termin feststeht, werden wir darüber informieren.


Am 16.Januar demonstrierte das Bündnis „Wir haben es satt!“ in Berlin mit etwa 30 Traktoren und Tausenden „Fußabdrücken“ (Zuschriften aus ganze Deutschland) vor dem Kanzleramt und vor der CDU-Parteizentrale in Berlin. Corona-Bedingt handelte es sich um eine symbolische Aktion.



Der Protest richtete sich gegen das „Unions-geführte Landwirtschaftsministerium“ und das „Weiter so“ der Agrarministerin Julia Klöckner. Viele Forderungen sind allgemein richtig und zu unterstützen, wie z. B. gegen die Massentierhaltung oder das Artensterben, gegen Dumpingpreise und die Ruinierung von Zehntausenden Klein- und Mittelbauern. Auch ist es unbedingt richtig, den Umweltschutz zu fördern.

 

Der Aufruf war überschrieben mit „Agrarpolitik abwählen!“ Wer gewählt werden soll, wurde durch die Forderung „Hektarprämien komplett an soziale und ökologische Kriterien knüpfen“ klar, die durch die Nachrichten ging. Es ist die Forderung von Bündnis 90/Die Grünen. Die Kritik an der Verteilung dieser Gelder nach der Fläche der Betriebe ist berechtigt, denn sie führt dazu, dass der Großteil des Geldes bei Agrarkonzernen und Großagrariern landet. Dazu müssten die Zahlungen gedeckelt werden. Das EU-Parlament hat das gerade beschlossen - mit einer Deckelung bei 100.000 Euro je Betrieb. Das heißt, dass in Deutschland die Hektarprämie nur bis zu maximal 370 Hektar gezahlt werden soll. Der Länder-Rat allerdings will dieses nur auf freiwilliger Grundlage zulassen! Frau Klöckner lässt grüßen.

 

Die Hektarprämien komplett an Umweltauflagen zu koppeln, vernachlässigt aber, dass gerade Klein- und Mittelbauern auf dieses Geld angewiesen sind. Biobetriebe würden die Prämie natürlich weiter bekommen. Aber das sind nur etwa 13 Prozent der Betriebe. Ein konventionell wirtschaftender Betrieb mit 50 Hektar bekommt etwa 13.500 Euro pro Jahr. Das entspricht 70 bis 80 Prozent seines jährlichen Einkommens!!

 

Diese Forderung spaltet die Bauern! Vor allem wenn keine klare Forderung nach höheren Erzeugerpreise gestellt wird.

 

Die Agrarplattform im Internationalistischen Bündnis fordert: Höhere Erzeugerpreise auf Kosten der Agrar- und Handelskonzerne! Erzeugerpreise unterhalb der reinen Produktionskosten müssen unterbunden werden! Wir brauchen einen radikalen Rückbau der Massentierhaltung und die Anbindung der Tierhaltung an die Fläche!

 

Die höhere Qualität durch umweltschonenden Anbau, durch mehr Tierwohl, Insektenschutz usw. muss zusätzlich bezahlt und gefördert werden.

 

Tausende demonstrierende Bauern, die sich im letzten Jahr aus mehreren Verbänden und Bewegungen im Milchdialog zusammengeschlossen haben (inklusive Biobauern), brachten es zuletzt so zum Ausdruck: „Die ständige Bettelhaltung der Landwirtschaft ist für die Teilnehmer des Milchdialogs unerträglich!“

 

Wer bei der Agrarplattform des Internationalistischen Bündnisses mitmachen möchte, kommt hier zum Aufruf!

 

Hier geht es zur aktuellen Ausgabe der Zeitung der Agrarplattform Rebellische Landstimme!

 

Mehr zur Agrarplattform gibt es hier!




Am Dienstag, den 12. Januar, streikten die Arbeiter der Goldmine Jubilejnoje im Bezirk Mugalzhar in der Region Aktobe für höhere Löhne. Die Lagerstätte befindet sich im Besitz der AltynEx Company AO, die zum Finanz- und Industriekonzern BSB gehört. Nach Angaben der Akimat des Bezirks Mugalzhar nahmen 60 Arbeiter (Bergleute und Mechaniker) an dem Streik teil. Sie forderten eine Erhöhung der Löhne um 50 Prozent. Die Vertreter der Gewerkschaft und der Unternehmensleitung kündigten in den Verhandlungen mit den Arbeitern eine geplante Erhöhung der Gehälter um 25 Prozent und mehr (je nach Kategorie der Arbeiter) an.




Am 30. Januar findet ab 14 Uhr am Jamnitzer Platz in Nürnberg eine Kundgebung gegen das #Jamnitzer Skandalurteil statt, bei dem im Oktober letzten Jahres zwei Genossen der Gruppe Prolos wegen Anschreiens der Polizei zu Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt wurden. Der Berufungsprozess wird am 2. Februar und am 12. Februar vor dem Landgericht Nürnberg stattfinden.




Bei einem Corona-Ausbruch im Klinikum Garmisch-Partenkirchen, in dessen Folge 73 Patienten und Mitarbeiter positiv getestet wurden, wurde eine neue Mutation des Virus entdeckt. Drei Betroffene waren Träger der neuen Variante, die jetzt vom Virologen Prof. Dr. Christian Drosten untersucht wird.


Die Zahl der mit Corona Infizierten hat mittlerweile die Zwei-Millionen-Grenze überschritten. Durchschnittlich kommen täglich 20.682 Neuinfektionen hinzu. Nur das exponentielle Wachstum der Zahl der Neuinfektionen konnte bisher abgebremst werden.



Die Zahl der an Covid-19 Verstorbenen ist weiterhin hoch, zuletzt betrug sie über 1200 Todesfälle täglich. Dazu werden mutierte Virusstämme aus Großbritannien und aus Südafrika bekannt, die um 70 Prozent infektiöser sind. Mittlerweile sind sie auch in Deutschland und der EU registriert. Das Krisenmanagement der Bundesregierung hat bisher nichts dazu geleistet, diese Entwicklung einzudämmen oder gar aufzuhalten. Es ist voll gescheitert. Werden jetzt nicht energische und konsequente Maßnahmen ergriffen, trifft es Deutschland und andere Länder mit voller Wucht.

Spekulatives Krisenmanagement auf Kosten der Masse der Bevölkerung

Monopole, Bundes- und Landesregierungen betreiben ein spekulatives Krisenmanagement: Drastische Einschränkungen für die Bevölkerung und die Masse der Kleinbetriebe, aber freie Fahrt für die Unternehmen und Fabriken der internationalen Monopole. Die Absicht dahinter ist, die Pandemie soweit einzudämmen, bis die Impfstoffe massenhaft verfügbar sind. Nur haben die EU-Imperialisten und damit auch die deutsche Bundesregierung zu wenig davon bestellt. Folge: Es wird zu wenig geimpft. Aktuelle Debatten, wie die um Außenminister Heiko Maas, der meinte, ein geimpfter Mensch könne doch auch wieder in eine Kneipe gehen, und der dafür jetzt von allen Seiten „Feuer“ bekommt, sind nichts anderes als Täuschungsmanöver, die über dieses Versagen des Krisenmanagements der Imperialisten hinwegtäuschen sollen.

 

Solange nicht genug geimpft wird, werden die Menschen eben der Gefahr von Infektionen ausgesetzt. Was ist jetzt zu fordern? Das was unter anderem in der erweiterten Neuauflage des Buchs "COVID-19 – neuartig, gefährlich, besiegbar!“ von Dr. Günther Bittel, Günter Wagner und Dr. Willi Mast gefordert wird, die bald erhältlich sein wird: "Jetzt ist er notwendig: Der konzentrierte echte Lockdown inklusive Industriebetriebe, Büros, Ämter und Logistik. Dabei ist umfassend die Grundversorgung der Bevölkerung und die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens zu gewährleisten. Undemokratische Unterdrückungsmaßnahmen gegen die Bevölkerung sind abzulehnen. Elementare soziale Beziehungen und sportliche Betätigung der Masse der Bevölkerung müssen möglich sein.

 

Das Herunterfahren der Wirtschaft wird nur als 'Homeoffice wo immer es möglich ist' diskutiert. Am Fließband sollen die Leute weiter arbeiten? Dazu von unserer Seite ein klares Nein!"¹

 

Taktzahl im ÖPNV vervielfachen, ausreichendes Platzangebot! Im ÖPNV und den Zügen der Deutschen Bahn müssen Abstands-Regeln wie auch sonst im öffentlichen Raum festgelegt werden: Jede Sitzreihe darf nur mit einer Person belegt werden, keine stehenden Fahrgäste. Um dies sicherzustellen, müssen Taxis, Busse und Busfahrer zahlreicher privater Unternehmen einbezogen werden, auch als Maßnahme, dass sie nicht Konkurs gehen!


KN95- oder FFP2- und -3-Masken kostenlos und ausreichend für die gesamte Bevölkerung! Lückenlose Massentestung ohne Wenn und Aber mit breit angelegter Erfassung über PCR, Antigen-Schnelltests und Antikörpertests. Schnelltest vor jeder Impfung! Antikörpertests bei Verdacht auf bereits durchlittene Infektion mit CoV2 und zügige wissenschaftliche Klärung, ob und wann nach durchgemachter Infektion nachgeimpft werden soll.
Beginn dieser Maßnahmen in Verbindung mit Wiederaufnahme der Kontaktverfolgung jetzt und dauerhaft bis zum Ende der Pandemie!

Konzentrierter, kompletter Lockdown notwendig!

Vieles davon greift die Initiative ZeroCovid auf, die ebenso einen harten Lockdown einschließlich der Industriebetriebe fordert, und die es ablehnt, dass die Kosten auf die Bevölkerung abgewälzt werden. Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete und Epidemiologe Karl Lauterbach fordert einen mindestens dreiwöchigen Lockdown, der auch vor den Betrieben nicht halt macht. Weitere Stimmen hierzu sind Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow und der Präsident des Weltärztebundes Ulrich Montgomery (Quelle: spiegel-online 18.1.21).

 

Wirklich wirksame Corona-Schutz- und Gegenmaßnahmen wird es aber nicht im Einvernehmen mit den Monopolen geben, wie die gemeinsame Pressekonferenz von DGB-Chef und BDA-Präsident beim Bundespräsidenten vorgaukeln. Oder auch die Initiative ZeroCovid, die von einer gemeinsamen paneuropäischen Anstrengung ausgeht, beruhend auf Parlamentsbeschlüssen. Das muss erkämpft werden und dazu müssen auch in den Gewerkschaften Forderungen und Aktivitäten dazu diskutiert und durchgeführt werden.

Dazu muss man sich auf Stand bringen:

Mit dem Corona-Sofortprogramm der MLPD und mit fundiertem Wissen, wie es das Buch „COVID-19 – neuartig, gefährlich, besiegbar!“ von Dr. Günther Bittel, Günter Wagner und Dr. Willi Mast vermittelt. Aufgrund der großen Nachfrage erscheint das Buch bereits - wie oben geschrieben - in der dritten Auflage und erregt Aufsehen. So nennt die internationale Ärztevereinigung IPPNW das Buch ein „sachliches Kompedium für die Kitteltasche, gut recherchiert und in scharfem Kontrast zu den Querdenkern.“ In einer aktuellen Beilage dazu fordern Günther Bittel, Günter Wagner und Willi Mast, was Not tut: Ein konzentrierter und kompletter Lockdown!

 

Mehr zu diesem Thema hier!


In der Nacht 13. Januar auf den 14. Januar ist es in der Türkei zu einer erneuten Repressionswelle gegen sozialistische Organisationen und Einrichtungen gekommen.



Bisher sind mindestens 48 Festnahmen bekannt. Die Räumlichkeiten mehrerer fortschrittlicher und sozialistischer Bündnisse wurden durchsucht und verwüstet.

 

In den drei Städten Istanbul, Izmir und Diyarbakir begann eine groß angelegte Polizeioperation gegen mehrere sozialistische Organisationen in der Türkei. Betroffen sind die Sozialistische Partei der Unterdrückten (ESP), die Sozialistische Föderation der Jugendvereine (SGDF), sowie Kulturvereine, die Nachrichtenagentur ETHA (Etkin Haber Ajansı) und die Zeitung Atılım. Vorgeworfen wird eine angebliche Unterstützung der MLKP Türkei/Kurdistan, die in der Türkei verboten ist.

 

Die Inhaftierten wurden in den nächsten 24 Stunden isoliert und dürfen keinen Kontakt zu Anwälten haben. Grundlage des Haftbefehls der Staatsanwaltschaft von Izmir sollen Aussagen eines Informanten gegenüber den staatlichen Organen sein.

 

Unter den Festgenommenen ist unter anderem die gleichberechtigte Ko-Vorsitzende der ESP, Özlem Gümüştaş, das HDP-Parlamentsmitglied Sıtkı Güngör, die ETHA-Mitarbeiterin Pınar Gayıp, und das Mitglied des zentralen Leitungskomitees der Sozialistischen Frauenräte (SKM) Satiye Ok. Auch aktive Gewerkschafter, so von der Hafenarbeitergewerkschaft Limter-İş, sind betroffen.

 

Die Redaktionsräume der Nachrichtenagentur ETHA und der Zeitung Atılım in Istanbul wurden durchsucht und die Räumlichkeiten verwüstet. Die Polizei beschlagnahmte Festplatten, Computer und 6600 Türkische Lira Bargeld. In einer ersten Reaktion erklärte die angesehene Nachrichtenagentur ETHA: „Selbst wenn Sie alle unsere Mitarbeiter festhalten, alle unsere Computer und technischen Geräte beschlagnahmen, könnten Sie weder ETHA noch Atılım zum Schweigen bringen.“


In einer Bundestagsrede vom 17. Dezember 2020 ritt der Großsprecher des Kapitals, Jürgen Pohl (AfD), eine Attacke gegen die Gewerkschaften des DGB.



So forderte AfD-Mann Pohl, die „historisierten Gewerkschaften“ sollten doch endlich beiseite treten um den ultrarechten und ultrareaktionären, AfD-nahen, Gewerkschaften Platz zu machen. Wohl wissend, dass die gewerkschaftlichen Massenorganisationen der Arbeiter und Angestellten politisch auf der linken Seite der Gesellschaft stehen.

 

Sie stehen mit ihren Mitgliedern einer fortschreitenden Rechtsentwicklung der Regierung im Weg. Schlagender Beweis: Die Protestdemo des DGB am 15. Februar 2020 mit über 18.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, gegen die Wahl Thomas Kemmerichs (FDP) zum Ministerpräsidenten Thüringens von Gnaden der AfD. Die scheinheilige Kritik an der mangelnden Gegenwehr der Gewerkschaften gegen die Werksschließungen von EATON in Nordhausen, Vitesco/Continental Mühlhausen, Erko in Beuren ist die blanke Heuchelei! Denn die ultrarechten und ultrareaktionären Gewerkschaften ALARM und AVA, für die er im Bundestag Propaganda macht, treten für die Spaltung der Arbeiterklasse und deren Massenorganisationen, für völkischen Chauvinismus, für möglichst geringe Tarifabschlüsse und für die Beschneidung der Arbeiterrechte im Betrieb ein.

 

Es geht der AfD mit der Schaffung ultrarechter und ultrareaktionärer Gewerkschaften um den Versuch, der reaktionären Politik der herrschenden Kapitalistenklasse eine Massenbasis zu verschaffen und sich letztlich für eine weitere Rechtsentwicklung des Staatsapparats legitimieren zu lassen. NICHT MIT UNS! Stärkt die Gewerkschaften des DGB, erhöht die Kampfbereitschaft und das Kampfvermögen, stärkt die gewerkschaftlichen Basis!


Wie aus Mitarbeiterkreisen zu erfahren ist, will die Firma Rubix (ehem. Brammer), ansässig am Logistik-Park A 2, nach nur drei Jahren in Bergkamen ihr Werk bereits wieder schließen. Die gut ausgelastete Logistik soll komplett nach Plattling an der tschechischen Grenze verlagert werden, 50 Kolleginnen und Kollegen sollen ihren Arbeitsplatz verlieren.



Das Unternehmen für technischen Großhandel beliefert führende Industrieunternehmen mit Zukaufteilen, von Klebstoffen über Wälzlager und zahlreiche weitere benötigte Produkte. Vom Unternehmen selbst war bisher bei Anfragen sowohl in Bergkamen wie auch in Plattling kein Auskunftsberechtigter zu einer Stellungnahme bereit.

 

So gehen die Unternehmen in der Weltwirtschafts- und Finanzkrise, welche durch Corona noch verstärkt wurde, mit den Arbeitsplätzen um: Um ihre Profite zu sichern, wälzen sie die Krisenlasten mittels Entlassungen und verschärfter Ausbeutung in Plattling auf die Belegschaften ab. Der Frust der Kollegen ist sehr nachvollziehbar. Wir protestieren entschieden gegen diese Planungen und möchten allen Betroffenen Mut machen, sich zusammenzuschließen, um die Arbeitsplätze zum kämpfen und den Protest an die Öffentlichkeit zu bringen. Dazu bieten wir selbstverständlich auch unsere Unterstützung an.

Glück AUF.


Am Mittwoch, 13. Januar, haben wir in Braunschweig einen neuen Rotfuchs aufgenommen. Damit gibt es ab jetzt auch wieder einen Rotfuchsstützpunkt in Braunschweig.



Darauf ist auch unser Rotfuchs sehr stolz und kann es kaum abwarten, Freunde zu fragen, ob sie auch mitmachen wollen. Natürlich ist das wegen Corona und den Kontaktbeschränkungen gar nicht so einfach. Aber gerade in so einer Situation müssen wir zusammenhalten. In der Schule ist unser Rotfuchs ein Vorbild: "Meine Freundin möchte mich manchmal umarmen, aber dann sage ich, dass das wegen Corona nicht geht."

 

Beim Treffen zu zweit, natürlich mit Masken und Abstand, haben wir uns ein Spiel überlegt, wie man die Forderungen der Rotfüchse bei der nächsten Montagsdemo darstellen kann. Zu jeder Forderung haben wir uns eine Bewegung überlegt, z. B. fordern wir kleinere Klassen, damit der Abstand in den Klassenzimmern eingehalten werden kann. Dafür streckt man die Arme von sich weg und zeigt: Abstand halten.

 

Wir freuen uns darauf, jetzt noch mehr Rotfüchse zu gewinnen.