Alle Nachrichten vor vier Tagen

Seit rund einem Jahr häufen sich Auseinandersetzungen um Parteifahnen oder - wie jüngst in Herne - sogar Gewerkschafts- und Friedensfahnen bei Demonstrationen.



Dabei ist das Mitführen von Fahnen ein hart erkämpftes, demokratisches Recht. Die aggressive Hysterie einiger dieser Fahnen-Gegner ruft mitunter Kopfschütteln bei unbeteiligten Beobachtern hervor. Weil dieses Phänomen aber bundesweit an zahlreichen Orten auftaucht, ist es kein Einzelfall, sondern eine organisierte Kampagne. Sie ist antikommunistisch motiviert und undemokratisch. Aber was und wer steckt eigentlich dahinter?

 

Dem hat die Rote Fahne Mitte Oktober ein ganzes Themenheft gewidmet unter dem Titel: "Wie Liquidatoren fortschrittliche Bewegungen zerstören wollen" (Rote Fahne Magazin 21/2019). Es ist weiter hochaktuell und darf bei keiner Aktion fehlen. Wo immer solche Liquidatoren auftreten, gibt es viele Fragen, die in dem Magazin grundsätzlich und konkret bearbeitet werden. „Man kann es wie eine Broschüre einsetzen – ich habe es in den letzten Wochen immer dabei", berichtet ein Genosse.

 

Beim Verlag Neuer Weg sind noch Exemplare vorrätig. Am 29. November beim Internationalen ICOR-Kampftag zur Rettung der Umwelt und den FFF-Aktivitäten darf dieses Themenheft nirgends fehlen.

 

Bestellen bei vertrieb@neuerweg.de oder unter 0211-25915 (mit Sammelbestellerrabatt), als Einzelausgabe auf Papier oder als PDF im Webshop von people-to-people




In der indischen Hauptstadt Delhi demonstrierten am Montag, dem 18. November 2019, hunderte Studierende gegen die Erhöhung der Gebühren in den studentischen Wohnheimen. Die Demonstranten setzten sich über das Demonstrationsverbot (§144) im Zentrum von Delhi hinweg, um vor dem Parlament zu protestieren. §144 der Strafgesetzgebung verbietet die Versammlung von mehr als vier Personen in bestimmten Regionen. Die Polizei blockierte mit  Barrikaden den Zugang zum Parlament.




Das vergangene Wochenende war das 53. Protestwochenende der "Gilets Jaunes" (Gelbwesten) in Frankreich. Landesweit waren diesmal 40.000 Menschen gegen die Politik der Regierung Macron auf den Straßen. Wieder kam es zu massiven Polizeieinsätzen gegen die Demonstranten. In Paris setzte die Polizei Hartgummigeschosse und Tränengas ein, Metrostationen und Einkaufszentren wurden abgeriegelt.




Seit Freitag, den 15. November, streiken mehr als 3000 Beschäftigte der südafrikanischen Fluglinie SAA. Die Geschäftsführung der staatlichen Airline hatte eine acht-prozentige Lohnerhöhung abgelehnt und mit der Entlassung von 944 Beschäftigten gedroht. Seither ist der Flugverkehr eingestellt. Die Fluglinie ist stark überschuldet, die Arbeiter beschuldigen das Management der Korruption.


"Offensiv", die Initiative für eine kämpferische gewerkschaftliche Betriebsratsarbeit, hat am 13. November ihr Flugblatt Nr. 94 herausgegeben. "Rote Fahne News" dokumentiert den Artikel "Das Mobbing gegen Christian richtet sich gegen Offensiv insgesamt".



Schon in unserem letzten Flugblatt hatten wir berichtet, dass das Mobbing gegen Christian Kowoll weitergeht. Drei Niederlagen hatte Opel kassiert, Christian musste im Zentrallager beschäftigt werden. Dass sie das nicht einfach auf sich beruhen lassen würden, war uns von Anfang an klar.

 

Nachdem ihm bei einem Arbeitsunfall in seiner alten Abteilung im GTKL Absicht unterstellt wurde, hat man Christian nicht nur ... strafversetzt, sondern sogar zu einem Schichtwechsel gezwungen. Er sollte auf jeden Fall von seinen Kollegen im GTKL getrennt werden, die auch seine Wiederaufnahme in die IG Metall gefordert hatten! Besser konnte Opel gar nicht dokumentieren, dass es hier nicht um "Sachentscheidungen" geht, sondern um ein persönliches Vorgehen gegen Christian.

 

Nachdem die meisten Betriebsräte in der Sitzung vom 26.8. dieses Vorgehen der Personalabteilung zumindest ansatzweise kritisiert hatten, folgte der Hammer: am 4.10. stimmte der geschäftsführende Ausschuss des Betriebsrats einstimmig dem Versetzungsantrag der Personalabteilung zu, ausdrücklich mit dem Vorwurf "Störung des Betriebsfriedens"! Nachdem sie schon im letzten Jahr Christians Einstellung aus politischen Gründen verhindern wollten, bereiten sie damit eine mögliche Kündigung vor. Als Steffen Reichelt darauf die Betriebsräte Dirk Rettberg und Marco Dümmer für ihre Entscheidung kritisierte, kam die Antwort: "Ihr immer mit euren Flugblättern und Redebeiträgen auf Betriebsversammlungen. Das habt ihr dann davon!"

 

Mit dieser dankenswerten Offenheit wird aber auch für jeden klar, um was es hier wirklich geht: das Mobbing richtet sich zwar gegen Christian persönlich und soll ihn am besten wieder aus dem Betrieb drängen. Tatsächlich geht es der neuen "großen Koalition" im Betriebsrat aber darum, mit OFFENSIV die einzige verbleibende Opposition zu behindern.

 

Schon bei unserem (erfolgreichen) Kampf gegen die sechs Abmahnungen wegen des Videos erhielten wir viel Solidarität und Unterstützung von Kollegen - leider jedoch nie aus dem Betriebsratsgremium. Aber wir kennen das: Immer wenn neue Angriffe durch Opel bevorstehen, klären sich auch die Fronten in der Belegschaft!




Nach Angaben der Hongkonger Regierung haben inzwischen 600 Demonstranten den Campus der Polytechnischen Universität verlassen. 400 von ihnen wurden sofort von der Polizei festgenommen. Die Polizei hat das Gelände umstellt und die verbliebenen Demonstranten eingekesselt. Regierungschefin Carrie Lam forderte die auf dem Campus Verbliebenen dazu auf, aufzugeben. Wenn die Regierungsgegner "auf friedliche Weise rauskommen", müsse es auch keine Gewalt geben: Damit meint sie, wenn die Studentinnen und Studenten ihrer Festnahme zustimmen. Als ob das keine Gewalt ist! Solidarität mit dem berechtigten Protest der Studenten und der Massen in Hongkong!

 

 




Der faschistoide US-Präsident hat erklärt, israelische Siedlungen im Westjordanland widersprächen nicht dem Völkerrecht, und die USA erkennen diese Siedlungen an. Nach der Verlegung der Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem und der Anerkennung der Annexion der 1967 von Syrien eroberten Golanhöhen durch Israel zeigt der US-Präsident ein weiteres Mal, dass er die ultrareaktionäre Politik der israelischen Regierung mitträgt. Seit Trumps Amtsantritt wurden Siedlungen für 600.000 Israelis im Westjordanland errichtet, wo drei Millionen Palästinenser leben.


In den letzten Wochen sind immer wieder Videos aus der Demokratischen Föderation Nordostsyrien (Rojava) ins Netz gestellt worden, die zeigen, wie sich die Menschen in der Region gegen die imperialistischen Besatzer wehren.



So wurden und werden vor allem die gemeinsamen Patrouillen der neuimperialistischen, faschistischen türkischen Truppen mit den Einheiten des neuimperialistischen Russland von den Einwohnern der Dörfer und Städte, durch die sie kommen, mit Steinen beworfen.

 

Der Widerstandsgeist der Menschen lebt. Sie akzeptieren die Besatzungstruppen nicht und wollen durch niemand anderen als die Demokratischen Kräfte Syriens, deren „Herz“ die kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten sind, militärisch vertreten werden.

 

Das folgende Video hat der kurdische Studentinnen- und Studentenverband JXK auf Twitter gestellt. Es zeigt Menschen aus Kobanê, die eine türkisch-russische Patrouille mit Steinwürfen „begrüßen“. Dazu schreibt JXK: „Berxwedana Kobanê - Der ungebrochene Widerstand von Kobanê! Die Bevölkerung von #Kobanê beweist erneut einen unbeugsamen Widerstandsgeist und sorgt mit Protesten gegen türkisch-russische Militärkolonnen für unvergessliche Szenen!“

 

Hier gibt es das Video zu sehen!


Krankenhausschließung in Riedlingen und in ländlichen Gebieten, Verkäufe kirchlicher Häuser in Oberhausen, Duisburg, Kamenz oder Flensburg - was ist los im deutschen Gesundheitswesen? Frank Plasberg in „Hart aber fair“ gab darauf gestern Abend leider keine Antwort ...



Zuletzt suggerierte die Bertelsmann-Stiftung, dass Deutschland zu viele Krankenhäuser hätte und mindestens 600 geschlossen werden könnten. So funktioniert Meinungsmanipulation. Seitdem vergeht kein Tag, an dem diese Studie nicht irgendwo zitiert - und ein enormer internationaler Konzentrationsprozess des Kapitals vorbereitet wird. Hier geht es weder um Heilung, Rettung von Menschenleben oder gar die Bündelung von Fachkompetenzen im Sinne einer besseren Versorgung. Hier geht es lediglich darum, dem tendenziellen Fall der Profitrate der internationalen Übermonopole im Gesundheitsbereich entgegen zu wirken.

Zu Beginn einer Weltwirtschaftskrise ...

Das Gesundheitswesen ist seit Anfang der 1990er-Jahre zu einer wichtigen Anlagemöglichkeit internationaler Monopole für ihr überschüssiges bzw. überakkumuliertes Kapital geworden. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass sich gerade zum Beginn einer neuen Weltwirtschaftskrise, die vom Wesen her eine Kapital-Überproduktionskrise ist, Verkäufe, Fusionen bis hin zu Schließungen im Gesundheitswesen massiv häufen.

Bertelsmann-Stiftungs-Chefin sitzt im Aufsichtsrat der Rhön-Klinikum AG

Auftraggeber der oben genannten Studie war die Bertelsmann-Stiftung. Zufällig sitzt Brigitte Mohn sowohl im Vorstand eben dieser Bertelsmann-Stiftung - wie auch im Aufsichtsrat der Rhön-Klinikum AG. Der Titel der Studie: „Zukünftige Krankenhausversorgung – Simulation und Analyse einer Neustrukturierung der Krankenhausversorgung am Beispiel einer Versorgungsregion in Nordrhein-Westfalen“ verspricht viel.

 

Brigitte Mohn hat vorgeblich nur den Patienten im Blick: „Die Neuordnung der Krankenhauslandschaft ist eine Frage der Patientensicherheit und muss vor allem das Ziel verfolgen, die Versorgungsqualität zu verbessern.“ Klassisches Green- oder in dem Fall besser Health-Washing, wenn man bedenkt, dass der Jahresumsatz der Rhön-Klinikum AG zuletzt über eine Milliarde Euro, der Gewinn sogar über 51 Millionen Euro betrug. Mehr als ein Viertel der Rhön-Anteile hält der noch größere private Klinikbetreiber Asklepios (Hamburg, 3,3 Milliarden Euro Umsatz). Die Studie empfiehlt die Schließung kleinerer – meist kommunaler – Krankenhäuser, zugunsten größerer und besser ausgestatteter Kliniken. Davon würden eindeutig die Privatbetreiber profitieren. Ihre Häuser entsprechen meist den in der Bertelsmann-Studie angesprochenen Größenverhältnissen. Nicht zuletzt „untersucht“ die Studie nichts anderes als wie viele Krankenhäuser innerhalb von 30 Minuten erreicht werden können. Das reicht in den Augen der Monopolvertreter - bei einem Herzinfarkt aber wohl kaum jemandem!

 

Nicht wenige Kolleginnen und Kollegen sind auch verunsichert von der Größenordnung der Verkäufe, wie zum Beispiel der Malteser. Um so wichtiger, dass sich in vielen Städten zu Recht überparteiliche Bündnisse, außer ver.di-Gewerkschaftern auch aus Parteien, Einzelpersonen und Angehörige, bilden, die gemeinsam um den Erhalt der Krankenhäuser kämpfen! Gerade Notaufnahmen müssen ausgebaut und die flächendeckende Versorgung - zum Beispiel durch den Ausbau von Polikliniken - verbessert werden.


Bei den Aktionen von Fridays for Future, auf denen Delegationen von Automobilarbeiterinnen und -Arbeitern anwesend waren, hat es schon für Aufmerksamkeit gesorgt: Das Transparent „Automotive Workers for Future“.



Neben dem Text und der Ergänzung „Verkehr – nachhaltig und ohne Belastung der Umwelt" enthält es auch das Logo der 2. Internationalen Automobilarbeiterkonferenz, die vom 19. bis 23. Februar 2020 im südafrikanischen Johannesburg stattfinden wird.

Das Transparent kann bestellt werden

Das Transparent kann bei www.flyeralarm.com oder bei www.wir-machen-druck.de bestellt werden. Dazu muss die PDF-Datei, die von der Homepage der 2. Internationalen Automobilarbeiterkonferenz heruntergeladen werden kann (siehe hier!) als Druckvorlage mit folgenden Angaben geschickt werden:

 
Banner Dekostoff im Wunschformat

4/0-farbig (einseitiger Druck, CMYK)

Ausführung: Hohlsaum links und rechts

Saum: Hohlsaum, Durchmesser 6 cm

Material: 140 g Polyester-Gewebe

Wunschformat: 260 cm x 110 cm


Aus dem Atommüllprojekt Schacht KONRAD für schwach- und mittelradioaktive Abfälle darf deutlich mehr Radioaktivität austreten als aus einem Endlager für hochradioaktive Abfälle.



Ludwig Wasmus, Vorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD dazu: „Es ist ein Skandal, sich beim Atommülllager KONRAD auf Vorschriften von 1983 zu berufen und so die Menschen in der Region auf sehr lange Zeit einer heute unzulässigen Strahlenbelastung auszusetzen. Die Vorschriften für KONRAD werden 44 Jahre alt sein, falls das Lager 2027 tatsächlich in Betrieb gehen sollte. Das ist absurd und muss gestoppt werden.“

 

Nach derzeitiger Rechtslage dürfen Einzelpersonen durch die radioaktiven Abfälle, die in Schacht KONRAD eingelagert werden sollen, im Nachweiszeitraum mit einer effektiven Jahresdosis bis zu 300 Mikrosievert belastet werden. Langzeitsicherheitsberechnungen haben ergeben, dass dieser Wert mit 260 Mikrosievert im Jahr fast ausgeschöpft werden würde. Im aktuell vorliegenden Entwurf für die Sicherheitsanforderungen an ein Endlager für hochradioaktive Abfälle wird festgelegt, dass Einzelpersonen im Nachweiszeitraum im Falle erwartbarer Entwicklungen nur mit 10 Mikrosievert pro Jahr belastet werden dürfen, also deutlich weniger. Das Bundesumweltministerium weigert sich aber explizit, auch die Sicherheitsanforderungen für schwach- und mittelradioaktive Abfälle zu aktualisieren.

 

Die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD hat deshalb und wegen anderer kritikwürdiger Paragrafen im Entwurf der Sicherheitsanforderungen eine ausführliche Stellungnahme dazu abgegeben. „Die Verordnung strotzt nur so vor unbestimmten Begriffen und versucht, über die Einteilung von möglichen Entwicklungen über 1 Million Jahre in die Kategorien „zu erwarten“ und „abweichend“ die Anforderungen aus dem Standortauswahlgesetz wieder aufzuweichen, statt sie zu konkretisieren“, so Wasmus.


Seit 2018 wütet eine Ebola-Epidemie im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo).



Diese Epidemie hat schon über 2000 Menschen das Leben gekostet. „Unser Land ist sowieso in den Fängen einer immer wieder ausbrechenden Krise“, so ein CPL-Korrespondent¹ aus der DR Kongo gegenüber Rote Fahne News: „Wir haben zu wenig Gesundheitseinrichtungen mit der notwendigen Ausstattung. Ärzte und Pflegepersonal verlassen oft ihren Arbeitsplatz und müssen woanders arbeiten, weil sie ihre Gehälter nicht ausbezahlt bekommen. Weitere Epidemien wie Masern, Cholera, Typhus grassieren und machen das Leben für Millionen Menschen zum Alptraum.“

 

Eigentlich hätte beim Ebola-Ausbruch der Weltbank-Hilfsfonds PEF sofort einspringen müssen. Dieser wurde nach dem G7-Gipfel 2017 in Elmau eingerichtet. Bei Ausbruch von Epidemien soll er Sofortgelder bereitstellen, um die Zeit zu überbrücken, bis Spenden eintreffen. Die Finanzierung erfolgt über Privatanleihen bei der Weltbank im Wert von 320 Millionen Dollar. Bleiben Seuchen aus, erhalten die Anleger 2020 ihr Geld zurück. Kommt es zu Epidemien und das Geld wird eingesetzt, sind sie es los. Für dieses Risiko kassieren sie traumhafte Zinsen zwischen 10 und 13 Prozent. Diese zahlen die Regierungen Japans und Deutschlands, also aus unseren Steuergeldern.

 

Wer aber dachte, der Ebola-Ausbruch im Kongo ist jetzt genau der richtige Anlass für den Einsatz dieser PEF-Gelder, rechnet nicht mit dem Zynismus des internationalen Finanzkapitals: Kein Cent ist geflossen. In den Anlage-Bedingungen steht nämlich, dass nur Geld fließt, wenn die Seuche auf mindestens zwei Nachbarländer übergesprungen ist und in einem festen Zeitraum je 20 Menschen daran starben. Pech für die zu Tausenden Erkrankten im Kongo: Bisher sprang Ebola „nur“ auf Uganda über mit „nur“ einigen Toten ... Also werden die Anleger wohl ihr Geld reichlich vermehrt bald zurück erhalten.

 

Im kommenden Rote Fahne Magazin (erscheint am 22. November) veröffentlichen wir ein ausführliches Interview mit einem Vertreter des Kongresses der Fortschrittskräfte für die Befreiung  des Kongo (CPL). Der Titel ist "Die Massen wollen eine entscheidende Rolle spielen". Das Magazin kann schon heute für 2,50 Euro bestellt (0201-25915 bzw. vertrieb@neuerweg.de) oder ab Donnerstag für 2 Euro als PDF im Webshop von people-to-people.de gekauft werden.


Es war schon eine Provokation, dass die rassistische und faschistoide AfD ausgerechnet am 9. November, in Waren an der Müritz ihren Landesparteitag abhielt.



Schließlich datiert auf diesen Tag der Fall der Berliner Mauer im Jahr 1989 ebenso, wie der Beginn der systematischen Judenverfolgung im Hitler-Faschismus mit der Reichspogromnacht 1938.

 

Eine weitere Provokation war die Einladung ihres Rechtsaußen-Parteivorsitzenden Alexander Gauland, der den Hitler-Faschismus als „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte bezeichnet hat. Das sorgte schon im Vorfeld für heftige Diskussionen, wieso diese Veranstaltung von der Stadt überhaupt genehmigt wurde.

 

Gegen die AfD protestierten dann lautstark 150 Gegendemonstrantinnen und -demonstranten. Organisatoren des Protests waren junge Leute, unterstützt von Parteien und Organisationen wie der Linkspartei, den Grünen, der MLPD, dem Bündnis Waren Nazifrei und vielen mehr, die selbstverständlich auch dabei waren. Als Gauland mit schwarzer Limousine und Polizeischutz ankam, wurden die Sprechchöre besonders laut.

 

Wir konnten etliche Anti-AfD-Broschüren an Interessierte abgeben, führten tiefgehende Gespräche über die AfD als Wegbereiterin des Faschismus und darüber, dass erst im Sozialismus die faschistische Gefahr endgültig beseitigt werden kann.




Auf 6,6 Millionen Kubikmeter schätzt der World Nuclear Waste Report die Menge des atomaren Abfalls in Europa. Zwei Drittel des Atommülls sind Abfälle aus dem laufenden Betrieb von Kernkraftwerken, darunter verstrahlte Ausrüstung. Die deutlich stärker strahlenden und damit auch besonders gefährlichen abgebrannten Brennelemente sind für 13 Prozent der Gesamtmenge verantwortlich. Weitere 21 Prozent der Abfälle stammen aus dem Rückbau von Atomkraftwerken.




Im Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften hat die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main gemeinsam mit den hessischen Steuerfahndungsstellen bundesweit zwölf Objekte durchsucht. Die sechs Beschuldigten haben in den Jahren 2008 und 2009 als Mittäter Aktiengeschäfte um den Dividendenstichtag mit einem Investitionsvolumen im dreistelligen Millionenbereich getätigt. Aufgrund falscher Bescheinigungen sind Steuererstattungen von insgesamt 53,3 Millionen Euro ausgezahlt worden. Etwa 40 deutsche Banken sind in die Machenschaften verstrickt, 100 internationale Banken und Aktienfonds mischten mit. Staatliche Stellen halfen bei der Vertuschung.

 

Siehe dazu auch den Artikel "Wie Banken Milliarden Steuergelder ergaunert haben" im Rote Fahne Magazin 8/2018.


Das Verwaltungsgericht Köln hat in einem Urteil vom 13. September 2019 einem deutsch-palästinensischen Frauenverein Recht gegeben.



Dieser klagte gegen den Ausschluss vom jährlichen interkulturellen Festival "Vielfalt! Bonner Kultur- und Begegnungsfest". Die Stadt Bonn begründete das mit der Unterstützung der BDS-Kampagne durch den langjährig in Bonn tätigen Frauenverein.

 

Das Verwaltungsgericht stellt in seinem Urteil klar:„Sowohl der Ratsbeschluss vom 12. Juni 2019 als auch die Beschlüsse des Landtags NRW vom 20. September 2018 oder des Deutschen Bundestages vom 17. Mai 2019 ... sind keine Rechtssetzungsakte, sondern politische Resolutionen bzw. Willensbekundungen ...“. (Mehr dazu hier!)

 

Dieses Urteil hat eine wichtige Bedeutung - auch für andere Städte. Es reiht sich ein in die wachsende Kritik am Abbau demokratischer Grundrechte, der von der Bundesregierung ausgeht. Auf einer Veranstaltung des Essener Friedensforums in der Volkshochschule Essen am 13. November 2019 mit über 200 Besucherinnen und Besuchern riet der Referent Andreas Zumach (freier Journalist), wenn nötig gerichtlich zu klagen.

 

Ein Präzedenzfall wird aktuell in München ausgefochten. Hier ging die Stadt sogar soweit, jegliche Diskussion über die BDS-Kampagne, zum Beispiel in Form von „Pro und Contra“, zu verbieten. Notfalls ziehen die Kläger bis vor den Europäischen Gerichtshof. Zumach wies aber auch darauf hin, dass die Bundesregierung bereits erklärte, sich nicht an das rechtlich bindende Völkerrecht halten zu wollen, wie im Fall der Kennzeichnungspflicht von Waren aus besetzten palästinensischen Gebieten. Darum ist es wichtig, eine breite politische Bewegung und Debatte zu stärken. Er sei zuversichtlich dass die aktuellen Raumverbote bald zu Fall gebracht werden.


Aktuelle Bilder aus dem Iran erinnern an die großen Massenproteste und die brennenden Barrikaden vom Juni 2009, als das faschistische Regime in Teheran zu wackeln begann.



Das faschistische iranische Regime braucht Geld

Ein iranischer Genosse erklärt heute gegenüber Rote Fahne News: „Schon vor sechs Monaten hat der Ölminister Bidschan Zangeneh gesagt: 'Der Staat hat keine andere Alternative als die Rationierung oder Preiserhöhung von Benzin. Damit muss sich das Volk abfinden.' Ab letzten Freitag, 15. November, wurde der Benzinpreis nochmal um das dreifache erhöht … Die Herrschenden wollen uns weismachen, diese Maßnahme diene der Besserung des Lebensstandards des Volkes und sei gut für die Umwelt. Aber die Wahrheit ist: … Das iranische Regime braucht bares Geld, vor allem um seine Handlanger und die Waffenproduktion - wie auch das Militär - zufrieden zu halten.

 

Nun entflammte eine richtige Rebellion. In vielen Städten herrscht Chaos. Die Hauptstraßen und Autobahnen sind am meisten von den Demonstrantinnen und Demonstranten blockiert. Das heißt: Die Produktion wurde lahmgelegt. Das Regime blockiert das Internet, um die Verbindungen zwischen den Demonstrierenden auszuschalten. Polizei und 'Revolutionswächter' greifen gegen die Demonstranten brutal durch." Von Protesten in bis zu 100 Städten wird berichtet. Offiziell gab es bereits 28 Tote und 1000 Verletzte. Trotz seiner Brutalität bekommt das Regime die Lage bisher nicht in den Griff.

Widerstand verbindet sich mit dem Widerstand vieler Frauen

Seit gut zwei Jahren gibt es ständig Arbeiterstreiks in vielen Fabriken der Zement-, Zucker- und Autozulieferer-Produktion. Die iranische Regierung hat viele staatliche Betriebe an Privatkapitalisten verscherbelt. Diese haben eine Goldgrube erwartet. Durch die von US-Präsident Trump wieder verschärften Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zerschlagen sich deren Erwartungen. Viele drücken die Löhne oder zahlen den Arbeitern über Monate hinweg überhaupt keine. Kleinunternehmer und -händler, die auf Autotransporte angewiesen sind, werden durch die hohen Energiepreise in den Ruin getrieben.

 

Der Widerstand verbindet sich mit mutigen Aktionen vieler Frauen für ihre Gleichberechtigung in Beruf und öffentlichem Leben. Das faschistisch-islamistische Regime versucht die hohe Arbeitslosigkeit von ca. 30 Prozent einzudämmen, indem es vor allem Frauen wieder in alter feudaler Tradition zurück an den Herd schicken will.

 

Insgesamt haben die Massen vor allem drei Anliegen: den Kampf gegen die Armut (also die soziale Frage), den Protest gegen die Korruption und das Verlangen nach Freiheit und Demokratie. Entsprechend werden Symbole des Regimes und des Finanzkapitals attackiert wie Banken, Stellen der staatlichen Medien und Sicherheitskräfte.

Der Iran als neuimperialistisches Land

Der Iran gehört zu den neuimperialistischen Ländern. Grundlage dafür ist die Herausbildung staatlicher Monopole, die längst die Wirtschaft des Landes diktieren: Darunter zwei Ölkonzerne, die zu den größten der Welt gehören und ihre Fördergebiete inzwischen auch bis in die Nordsee ausweiten. Es gibt eine Autoindustrie mit über 885.000 Beschäftigten. Sie ist über die Grenzen des Landes hinaus zum größten Exporteur in einige Staaten des Mittleren Ostens geworden. Der Iran verfügt in vielen arabischen Ländern über Massenorganisationen, die - von Teheran gesteuert - als Agenturen für die iranischen Großmachtpläne fungieren, wie die Hisbollah im Libanon und andere.

 

Der neuimperialistische Iran gerät im eigenen Land verstärkt unter Druck. Im Libanon und im Irak gibt es ebenfalls Massenkämpfe, die sich gegen mit dem Iran verbündete Regierungen und den Einfluss des Iran richten. In allen drei Ländern ist auffällig, dass die Proteste stark konfessionsübergreifend sind. Eine länderübergreifende antiimperialistische Zusammenarbeit steht auf der Tagesordnung. Sie muss sich gegen alle Imperialisten vor Ort richten.

 

Wenn die imperialistische US-Regierung als Kriegstreiber Nr. 1 auf der Welt jetzt die Gewaltanwendung des iranischen Regimes anklagt, ist das Heuchelei. Sie selbst setzt den Iran mittels der - von den Vereinten Nationen (UN) seit 2018 wieder verfügten - Wirtschaftssanktionen unter Druck, was die Lage der Massen im Vielvölkerstaat Iran verschärft.

 

Die EU und die Bundesregierung tadeln die iranische Führung und tun so, als hätten sie mit der ganzen Sache nichts zu tun. Deutsche Maschinen- und Autohersteller hatten vor zwei Jahren - nach dem sogenannten Atomabkommen mit dem Iran - die Aufhebung der Restriktionen nutzen wollen, um groß in das Geschäft einzusteigen. Das hat ihnen der ultrareaktionäre und faschistoide US-Präsident Donald Trump mit der Kündigung des Abkommens vermasselt. Was aber alle Imperialisten eint ist die Sorge, dass die über 83 Millionen zählenden iranischen Massen weiter gehen als 2009.

Die Menschen kämpfen ununterbrochen weiter

Noch mal unser iranischer Genosse: „Ali Chamenei¹ beschimpft die Demonstranten als 'Konterrevolutionäre und Verräter'. Der Generalstaatsanwalt Ebraham Raisi sagte: 'Die Unruhestifter werden definitiv vom Ausland gelenkt und ihre Aktionen sind illegal und kriminell ...'  Bisher sind mehr als 50 Menschen getötet, Hunderte verletzt und verhaftet worden. Aber die Menschen kämpfen ununterbrochen weiter. Manche bringen den Demonstranten Kampftechniken bei, wie man gegen Militärmotorradfahrer vorgehen kann. Dass vor allem diese die Verbrechen begehen zeigen Videodokumente. Die Parolen bis jetzt sind:

  • Tod dem Chamenei!
  • Nieder mit der islamischen Republik!
  • Kein Angst, kein Angst, wir halten zusammen!“

Marxistisch-leninistische Kräfte beteiligen sich an der Schaffung einer neuen landesweiten Partei

Mit brutaler Gewalt und Betrug verhinderte das faschistische Regime des Iran  2009 den sich anbahnenden landesweiten Aufstand. In dieser Zeit vor zehn Jahren gingen die Menschen gegen Wahlbetrug, Korruption und wachsende Verarmung auf die Straßen. Neu ist heute, dass vor allem die Arbeiter eine stärkere Kraft als 2009 bilden. Die Arbeiterbewegung im Iran hat eine hundertjährige Tradition. Nach dem Ersten Weltkrieg errichteten Revolutionäre über zwei Jahre die sozialistische Räterepublik in der Provinz Gilan. 1979 waren es vor allem die Arbeiter der Ölindustrie, die als Rückgrat zum den Sturz des US-hörigen Schah-Regimes beitrugen. Heute beteiligen sich marxistisch-leninistische Kräfte an der Schaffung einer starken landesweiten Partei. In der ICOR finden sie engen Schulterschluss mit der MLPD und weiteren 57 revolutionären Organisationen und Parteien aus 49 Ländern aus aller Welt.


Der Weihnachtsmarkt mit Adventsbasar an der Horster Mitte findet in diesem Jahr von 29. November bis 8. Dezember statt.



An den Themenabenden unter der Woche (Dienstag bis Donnerstag) öffnen die Buden um 17 Uhr. Die Veranstaltungen beginnen um 18 Uhr. Der Abschluss ist um 20 Uhr.

Das Programm

Am Freitag, den 29. November 2019, findet um 17 Uhr die Eröffnung mit einem Hofladen mit Produkten von Bauern, Schäfer und Imker vom Niederrhein statt. Ab 19 Uhr startet die Podiumsdiskussion der Agrarplattform des Internationalistischen Bündnisses mit Bauern zum Thema „Landwirte im Fadenkreuz der Umweltpolitik der Regierung – was tun?“ Jeder Umweltkämpfer, jede Umweltkämpferin ist herzlich willkommen. Zum Beispiel kann man an diesem Abend einen hoffentlich erfolgreichen und kämpferischen Umweltkampftag der ICOR, der am selben Tag stattfindet, ausklingen lassen.

 

Am Samstag, den 30. November, werden der Basar und die Buden ab 15 Uhr geöffnet. Es gibt Thüringer Rostbratwurst. Ab 19 Uhr findet die Weinprobe mit vier Winzern und musikalischer Begleitung statt. Am Sonntag, den 1. Dezember, öffnen Basar und Buden von 11 Uhr bis 17 Uhr. Es gib Thüringer Rostbratwurst. Ab 12 Uhr findet das traditionelle Gänse-Essen statt. Am Montag, den 2. Dezember, bleibt der Weihnachtsmarkt geschlossen, dafür ist er am Dienstag, den 3. Dezember, geöffnet. An diesem Abend findet ein Benefizabend für den kurdischen Befreiungskampf: „Solidarität mit Rojava/Kobanê und Sengal!“ mit kulturellen Beiträgen, vegetarischem Essen und Getränken statt.

 

Der Mittwoch, 4. Dezember, steht im Zeichen herrlich knuspriger Grillhähnchen. Der Hähnchengrill wartet von 12 bis 14 Uhr und von 17 Uhr bis 20 Uhr auf die hungrigen Gäste. Ab 18 Uhr steht ein “Rudelsingen“ auf dem Programm: Lieder der Saison, mit kulturellen Beiträgen, darunter auch etwas für Bergarbeiter und Familien. Am Donnerstag, 5. Dezember, heißt es ab 18 Uhr „Frauenpower gegen Gewalt gegen Frauen“ auf dem Weihnachtsmarkt. Am Freitag, 6. Dezember, sind Basar und Buden ab 17 Uhr geöffnet. Ab 18 Uhr wartet eine Open-Air-Disko mit DJ Kaveh auf tanzfreudige Besucherinnen und Besucher. Sie wird bis 20 Uhr gehen.

 

Am Samstag, 7. Dezember werden der Basar und die Buden ab 15 Uhr geöffnet. Abends, ab 19 Uhr,wird die REBELL-Party des Jugendzentrums Che im Jugendzentrum Che, An der Rennbahn 2, starten. Außerdem gibt es ein Benefizkonzert mit Spendensammlung zum antifaschistischen Kampf. Am abschließenden Sonntag, den 8. Dezember, sind die Buden noch einmal ab 14 Uhr geöffnet. Ab 15 Uhr findet die Nikolausfeier für Kinder aus Gelsenkirchen statt. Ende wird gegen zirka 18 Uhr sein.

 

Hier gibt es den aktuellen Flyer zum Weihnachtsmarkt als pdf-Datei


Die MLPD Baden-Württemberg hat zum geplanten Aktionstag der IG Metall ein Flugblatt veröffentlicht. "Rote Fahne News" dokumentiert Auszüge.



Macht mit am 22. November

Der IG-Metall-Aktionstag am 22. November in Stuttgart kommt genau richtig! Er entspricht dem Wunsch der Belegschaften, sich über Konzern- und Ländergrenzen hinweg zusammenzuschließen – gegen chauvinistische Spaltung durch „Standortdenken“. Beteiligt euch als ganze Gruppe, Abteilung, Halle - ganzes Werk! Stellt mit gemeinsamen Schildern, Parolen eure Forderungen! Wir müssen unsere eigene Rechnung aufmachen. Es ist illusionär, wenn die baden- württembergische IG-Metall-Führung an die Konzerne und Regierungen appelliert, doch einen „fairen Wandel“ zu machen und „kluge Zukunftsperspektiven zu entwickeln“.

 

Es geht den Konzernen und ihren Regierungen nie um eine Zukunft für uns Arbeitende oder um „Fairness“. Es geht ihnen darum, ihre Weltmarktführerschaft und Profitinteressen durchzusetzen, was nur auf Kosten der Belegschaften und der Umwelt möglich ist. Die Interessen von Arbeitern und Monopolen sind nicht zu versöhnen!

 

Deshalb konnten mit Appellen, Verzicht, „Standortvereinbarungen“ auch noch nie Arbeiterinteressen durchgesetzt werden. Das geht nur durch Kampf auf Kosten der Profite. Dafür brauchen wir Gewerkschaften als Kampforganisationen. In diesem Sinne gehen wir am 22. November auf die Straße. Und in diesem Sinne gehört jeder Arbeiter in die Gewerkschaft …

 

Wer grundsätzlich etwas ändern will, muss politisch kämpfen. Die Mitglieder der MLPD stehen konsequent für den Weg der Arbeiteroffensive und für den echten Sozialismus. 71 Prozent sind Arbeiterinnen und Arbeiter und kleine Angestellte. In den Betriebsgruppen bekommt man Durchblick und unverbrüchliche Solidarität. Sie organisieren Kämpfe, stehen für konzern­- und länderübergreifende Koordinierung und stellen ihr Know-how zur Verfügung. Die Mitgliedschaft wird vertraulich behandelt. Organisiere dich in einer Betriebsgruppe der MLPD!

 

Hier gibt es das komplette Flugblatt als pdf-Datei!


Bald geht die Suche nach dem passenden Weihnachtsgeschenk los. Der Wunsch, nachhaltig, ökologisch, fair und „für einen guten Zweck“ einzukaufen, ist größer denn je.



Da bietet es sich an, Geschenke bei People to People zu kaufen und Nachbarinnen und Nachbarn, Kolleginnen und Kollegen auf People to People aufmerksam zu machen: „Völkerfreundschaft ist unser Programm“ ist nicht nur ein Motto, das prägt auch unser gesamtes Angebot und unsere Haltung. Wir bieten das prämierte beste Olivenöl Europas, haben wunderschönes Kunsthandwerk aus aller Welt, Weine von deutschen Qualitätswinzern mit Herz, und verfügen über ein wunderbares Angebot an Büchern des Verlags Neuer Weg, zum Beispiel aus dem Bereich antifaschistischer Jugendliteratur, schöne Kinderbücher, zu gesellschaftsrelevanten Themen wie Umwelt, Frauenbewegung und sozialistischer Perspektive.

 

Zudem können alle Bücher sämtlicher anderer Verlage über People to People (statt über Amazon und Co) bestellt werden, wodurch der People-to-People-Gedanke finanziell unterstützt wird. Auch Geschenkgutscheine sind möglich, die natürlich auch für die nächste Reise eingelöst werden können...

 

Sammelbestellern, Agenturen und solchen, die es gerne werden wollen, schlagen wir vor: Bestellen Sie / bestellt Euch jetzt schon für Nikolausfeiern, Adventsbasare und Silvesterfeiern gern eine Sortimentsauswahl. Einen tollen Basar für Eltern, Arbeitskolleginnen und Arbeitskollegen vorzubereiten und durchzuführen ist einfacher als man denkt. Er wird zum echten Highlight – und das Geld kommt fortschrittlicher Kultur und dem Gedanken der Völkerfreundschaft zu Gute.

 

Hier geht es zu People to People