Auf einen guten Rutsch von 2022 ins neue Jahr 2023!

Seit der ersten Weltklimakonferenz schreiben die Mächtigen dieser Welt in ihre Papiere, dass sie den CO2-Ausstoß senken wollen. Davon ungerührt, haben die Monopole die Emissionen von Jahr zu Jahr gesteigert. Schöne Reden und leere Versprechungen - so wird es uns nicht gehen, wenn wir Bilanz ziehen und uns Veränderungen vornehmen!

Früher haben uns die bürgerlichen Medien vor allem eine heile Welt vorgespielt. Angesichts all der Krisen heute ein Ding der Unmöglichkeit. Focus-online schreibt Ende Oktober: „Immer noch eine Krise, ein Problem dazu, kaum ein Tag ohne schlechte Nachrichten.“ Und als Lösung wird präsentiert: „Bei den meisten dieser ... Krisen ist ein rasches Ende utopisch. Deshalb geht es jetzt um die richtigen Strategien ..., um damit zurecht ... zu kommen.“

Aha, ein Ende der Krisen soll also eine Utopie sein, aber realistisch soll es sein, dass die Menschheit mit diesen Krisen auskommt? Andersrum wird ein Schuh draus! Ein Offenbarungseid für die bürgerliche Ideologie. Kapitulation vor den Krisen - eine wahrhaft schlechte Strategie! Was heißt das allein bei der Umweltfrage? Mutwillig und rücksichtslos wurde seit Jahrzehnten für den Profit unsere Lebensgrundlage zerstört. Inzwischen sind bestimmte Kipppunkte unwiederbringlich überschritten. So weit haben sie es getrieben! Regionale Umweltkatastrophen und Extremwetter mit bisher nicht gekannten Erschütterungen nehmen unaufhaltsam, beschleunigt und unkontrolliert zu. 33 Millionen Menschen waren dieses Jahr in Pakistan von einer einzigen Überschwemmung betroffen.

Indonesien baut seine Hauptstadt im Landesinneren neu auf, weil der Anstieg des Meeresspiegels Jakarta in den nächsten Jahren verschlingen wird. Die Ausrichtung darauf, mit einer solchen Situation "zurechtzukommen“, ist zynisch!

Es ist 5 nach 12! Aber das heißt nicht, dass sich Kämpfen nicht lohnt – im Gegenteil! Ein gesellschaftsverändernder Umweltkampf, der Kampf für den Sozialismus gewinnt erheblich an Bedeutung!

Im Februar hat Russland seinen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine gestartet. Hunderttausende Tote und Verletzte und Millionen, die jetzt im Winter frieren. Die MLPD hat sofort entschieden, die Arbeit auf aktiven Widerstand gegen die Gefahr eines Dritten Weltkriegs, und damit auch eines Atomkriegs, umzustellen.

Die Grünen, die noch 2021 für Abrüstung plakatiert hatten, mauserten sich zu einer der lautesten Kriegsparteien aufseiten der NATO.

Diese Situation ist kompliziert zu durchschauen, führt auch zu einer großen Verwirrung. Man muss sich erst mal zurechtfinden, wer auf welcher Seite steht, welche Schlussfolgerung jeder aus dieser Entwicklung zieht.

In kurzer Zeit wurde die Broschüre „Der Ukrainekrieg und die offene Krise des imperialistischen Weltsystems“ erarbeitet, bis heute über 12.000 mal verkauft und nochmal 10.000 mal im Internet runtergeladen. Wir haben die Broschüre in Open-Air-Diskussionen vorgestellt und kontrovers diskutiert. Wir haben als einzige die klare Analyse, dass der Krieg von beiden Seiten ungerecht ist: Putin als neuimperialistischer Räuber und der Block aus US-Imperialismus, NATO und EU-Imperialismus kämpfen in der Ukraine um Einfluss. Gerade unter den Arbeitern stoßen wir damit auf wachsenden Zuspruch.

Die stärkste Armee Europas aufbauen, Flugzeuge kaufen, um Atombomben werfen zu können: das ist das, was das deutsche Monopolkapital mit seinen Parteien unter "Zeitenwende" versteht. Die Bundesregierung arbeitet aktiv an der Vorbereitung eines Dritten Weltkriegs! In dieser Situation ist eine neue Friedensbewegung notwendig geworden. Ein erster Paukenschlag dafür war der 8. Mai, mit einer Demonstration, Kundgebung und Eröffnung einer Gedenkstätte für Revolutionäre aus Deutschland. Dabei haben wir auch unsere Parteizentrale in Willi-Dickhut-Haus umbenannt.

Bei einem Kongress am 1. Oktober in Berlin wurde die neue Friedensbewegung gegründet. Am zweiten Januarwochenende 2023 findet nicht nur die traditionelle Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration, sondern auch eine Strategiediskussion der neuen Friedensbewegung und abends ein Konzert des REBELL statt.

In immer mehr Ländern flammen gesamtgesellschaftliche Krisen auf. In Sri Lanka haben die Massen die verhasste Regierung gestürzt. Im Iran erleben wir eine demokratisch-antifaschistische revolutionäre Gärung. Die faschistischen Mullahs versuchen die Proteste mit brutalster Gewalt zu unterdrücken. Aber die Massen gehen trotzdem weiter auf die Straße. Sie sagen: Die Angst hat die Seite gewechselt! Mädchen und Frauen haben eine wichtige Rolle in den Kämpfen. Die Arbeiter, besonders die Raffineriearbeiter, spielen eine führende Rolle. Bei aller Begeisterung über die Kämpfe dürfen wir nicht übersehen, dass im Iran eine starke marxistisch-leninistische Partei fehlt. Die Revolution kann aber nur ausreifen, mit der Führung einer Partei, die den Massen hilft, mit der klaren Perspektive des Sozialismus zu kämpfen.

Wir trauern dieses Jahr um José Maria Sison, der im Alter von 83 Jahren starb. Er war Gründungsvorsitzender der Kommunistischen Partei der Philippinen. Er widmete über 60 Jahre seines Lebens eben diesem Parteiaufbau, dem Kampf für den Sozialismus, trotzte Isolationshaft und Folter. Er war ein enger Verbündeter der MLPD im Neuaufbau der marxistisch-leninistischen Bewegung und wir werden dies in seinem Sinne weiter vorantreiben.

Bei ihrem Antritt präsentierte sich die Ampelregierung einig und geschlossen wie auf diesem inszenierten Selfie. Sie wollten eine „Fortschrittsregierung“ sein und versprachen: Eine wertebasierte Außenpolitik, Abrüstung, eine Wende in der Flüchtlingspolitik, Respekt für Rentner und Arbeiter, Umweltschutz usw. Inzwischen führt diese Regierung Krieg, rüstet auf wie noch nie seit dem 2. Weltkrieg, lässt Kohlekraftwerke und AKWs an, kauft Fracking-Gas aus den USA.

Um 46% sind die Energiepreise gestiegen, um mindestens 20% die Lebensmittelpreise.

Die volle Ladung „Respekt“bekommen nur die Energiemonopole, denen die Regierung ihre Raubpreise garantiert. 68 % sind inzwischen unzufrieden mit der Ampel. Nur 2% sind noch „sehr zufrieden“. Damit hat die Ampel rein statistisch fast so wenig Ansehen wie Katar.

Aber einen heißen Herbst, gab es so trotzdem nicht. Die Stimmung in 2022 war meistens eher ernst und nachdenklich. Überall spüren wir, dass die Kapitalismuskritik und das Interesse an unseren Argumenten zugenommen hat. Aber die Leute orientieren sich noch, warten zum Teil ab, was sich entwickelt. Manche sind auch wie gelähmt, weil eine Krise die andere jagt, oder sagen: „man kann doch keinem mehr trauen“. Ja, denen, die in unserem Land das Sagen haben, kann man keinen Glauben mehr schenken. Das darf doch aber nicht zur falschen Schlussfolgerung führen, dass man niemanden mehr glauben oder vertrauen kann. Die Frage ist doch, wer auf welcher Seite steht! Gerade weil wir denen nicht mehr vertrauen können, müssen wir auf die eigene Kraft vertrauen und den Kampf um unsere Zukunft in die eigene Hand nehmen! Wer die Nachrichten über das Krisengeschehen nicht mehr hören will, der sollte mit uns gemeinsam daran wirken, dass dem Krisengeschehen ein Ende gesetzt wird! Wie zum Greifen nahe liegt auf der Hand, dass dieses Gesellschaft durch ein anderes System abgelöst werden muss, in dem andere Paradigmen gelten. Die Einheit von Mensch und Natur, eine Arbeitswelt, die dem gesellschaftlichen Vorankommen und nicht dem Profit einiger weniger dient. Eine Gesellschaft, in dem der technologische Fortschritt den Massen zu Gute kommt, der Förderung statt der Erdrosselung der Initiativen der Bevölkerung, der immer besseren gesundheitlichen Versorgung. Der Kampf um den echten Sozialismus ist insbesondere ein Auftrag, für die Zukunft der Jugend und Kinder!

Der Kampf um den echten Sozialismus ist insbesondere ein Auftrag für die Zukunft der Jugend und Kinder! Gemeinsam mit REBELL und Rotfüchsen und vielen anderen haben wir in 2022 ein begeisterndes Pfingstjugendtreffen organisiert.

Stolze Kinder nach der Reporterausbildung auf dem Pfingstjugendtreffen. In Truckenthal im Thüringer Wald fand das Kinder- und Jugendcamp statt. MLPD und Rebell bauen gemeinsam Widerstandsgruppen auf. Wir sind stolz, dass sich im REBELL aktive und rebellische Leute herausbilden. Der REBELL muss aber noch deutlich wachsen.

Ein wichtiges Ereignis 2022 war auch die Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen in Tunis, hier ein Bild von einem der kulturvollen Länderabende.

Das mag die Geduld des einen oder anderen strapazieren, aber es führt kein Weg daran vorbei, unsere bewusstseinsbildende Arbeit weiterzuentwickeln. Noch wird die Alternative des Sozialismus von der großen Mauer des Antikommunismus verdeckt, aber diese Mauer bröckelt. Ein wirklicher Trumpf ist dafür unsere Buchreihe REVOLUTIONÄRER WEG. Jede Ausgabe behandelt eine brennende Frage der Zeit. Nummer 37 ist ein richtiges Handbuch, um mit allen Spielarten des Opportunismus fertig zu werden, der uns vom Klassenkampf und wissenschaftlichen Sozialismus abbringen will. Die MLPD arbeitet an der Ausgabe 38 der Reihe Revolutionärer Weg zur „Krise der bürgerlichen Naturwissenschaften“, die 2023 erscheinen wird.

2022 haben wir unseren Einfluss unter den Industriearbeitern und in den Gewerkschaf-ten deutlich ausgebaut. Millionen haben sich an gewerkschaftliche Kämpfen beteiligt, an den Häfen, den Unikliniken in NRW, der Stahl- und Metall- und Elektroindustrie. Eine wachsende Zahl an Kollegen orientiert sich an unseren Forderungen nach Lohnnachschlag und den Initiativen für selbstständige Streiks auch mit dem nötigen Kampf gegen den Krieg. Aber auch hier muss die Organisiertheit wachsen.

Im August haben wir 40 Jahre MLPD gefeiert. Drei Tage lang haben wir ein Volksfest organisiert. Nicht in einem Saal im Industriegebiet, sondern draußen im Wohngebiet, rund um die Horster Mitte. Alles war selbst organisiert. Wir haben ausgelassen gefeiert und tiefgehend diskutiert. Langjährige Genossen wurden gewürdigt und die Zukunft der Jugend stand im Zentrum. Es gab tolles Essen, Demos zum Auftakt, vielfältige Kultur, Diskussions- und Mitmachmöglichkeiten: Für jeden war etwas dabei. Die ganze Partei muss lernen eine solche allseitige Bewusstseinsbildung zu verwirklichen. Gerade wenn die Zeiten härter werden, muss diese Solidarität im Alltag und unser Organisationsleben noch besser werden.

Auch 2023 werden wir uns auf den aktiven Widerstand gegen einen 3. Weltkrieg konzentrieren. Besondere Bedeutung bekommt dabei die 3. Internationale Bergarbeiterkonferenz die Ende August in Thüringen stattfinden wird. Die Bergleute haben eine große revolutionäre Tradition und stehen für den zukunftsweisenden Zusammenschluss der Arbeiter. Gerade jetzt, wo Arbeiter gegeneinander in den Krieg getrieben werden, hat die internationale Arbeitereinheit große Bedeutung! Die Vorbereitung der Konferenz wird uns das ganze Jahr begleiten. Programm, Essen, Werbung, Finanzierung – jeder kann und soll sich dabei einbringen!

Die Internationale Bergarbeiterkoordinierung grüßt Bergleute, ihre Familien und Freunde zum Jahreswechsel! 2023 ist das Jahr der 3. Internationalen Bergarbeiterkonferenz. Sie findet vom 31. August bis 3. September in Thüringen statt und hat eine große Bedeutung für die Entwicklung des aktiven Arbeiterwiderstands gegen Umweltkatastrophe und Weltkriegsvorbereitung. Ihre Vision: "Eine weltweit verbundene Bergarbeiterbewegung, die für sich und ihre Kinder darum kämpft, dass die Schätze des Bodens, des Wassers und der Lüfte denen gehören, die sie durch ihre Arbeit erschließen. Sie sollen eingesetzt werden für ein reiches, würdevolles und gesundes Leben aller Menschen in Einklang mit der Natur – ohne Ausbeutung und Unterdrückung."

Vielen Dank allen für die gute Zusammenarbeit! Ein Zitat von Stefan Engel passt sehr gut zu diesem vergangenen Jahr. „Erfolge, die man geschenkt bekommt, taugen in der Regel nicht viel. Was man hart erarbeitet hat, hat auch Wert.“ Auch 2022 hat die MLPD nichts geschenkt bekommen, sie musste sich alles hart erarbeiten. Aber: das hat sich gelohnt und stärkt uns für kommende Kämpfe! Die MLPD wünscht uns allen einen guten Rutsch in ein kämpferisches und erfolgreiches Jahr 2023!