Corona

Größte Massenproteste in China seit 1989

Das sozialimperialistische China wird durch eine antifaschistisch-demokratische Massenbewegung erschüttert. Es sind die größten Proteste seit 1989! Die MLPD erklärt ihre Solidarität mit dem mehr...

Entwurf für neues Corona-Infektionsschutzgesetz

Konsequent ist der Entwurf für das „neue“ Corona-Infektionsschutzgesetz – das muss man Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und dem Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) lassen. mehr...

Zwischenbilanz der Corona-Pandemie

Die Rechtsentwicklung der Bundesregierung zeigt sich auch in der Corona-Politik: Sämtliche Forderungen der Monopol-Verbände zur Aufhebung von Corona-Einschränkungen wurden erfüllt. Die mehr...