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Internationalistische Liste / MLPD

Internationalistische Liste/MLPD Köln und Umgebung: „Nein“ zu racial controlling

Internationalistische Liste/MLPD Köln und Umgebung: „Nein“ zu racial controlling

18.02.17 – Die Wählerinitiative Köln und Umgebung des Internationalistischen Bündnisses hat folgende Erklärung zum so genannten „racial profiling“ der Kölner Polizei verabschiedet: ...

Opel-PSA-Deal: Jetzt sind die Belegschaften gefragt!

Opel-PSA-Deal: Jetzt sind die Belegschaften gefragt!

15.02.17 - Die Meldung über einen möglichen Kauf von Opel und Vauxhall durch den französischen Autokonzern PSA, zu dem Peugeot und Citroen gehören, kam gestern für die Öffentlichkeit und die Beschäftigten völlig überraschend. Die Reaktionen der Kolleginnen und Kollegen in Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach schwanken zwischen Wut, Entsetzen, zum Teil Hilflosigkeit – aber auch der Bereitschaft, sich zur Wehr zu setzen. Immerhin gehören die Belegschaften von Opel und PSA zu den kampferprobtesten in Europa - viele Kämpferinnen und Kämpfer aus Bochum und Aulnay sind heute in anderen Werken tätig. ...

14.02.17 - MLPD NRW unterstützt G20-Proteste

Am kommenden Donnerstag, dem 16. Februar 2017, treffen sich in Bonn die G20-Außenminister; also die Vertreter führender imperialistischer Mächte der Welt. ...

Dresden: Warnstreik der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst

Dresden: Warnstreik der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst

Dresden (Korrespondenz), 14.02.17: Am 8. Februar beteiligten sich bei eisiger Kälte mehr als 8.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes auf einer sachsenweiten Demonstration und Kundgebung in Dresden. Es waren in der Mehrzahl Lehrerinnen und Lehrer. Sie unterstrichen damit ihre Bereitschaft, für ihre Forderungen zu kämpfen:

Münster: 10.000 gegen AfD auf der Straße

Münster: 10.000 gegen AfD auf der Straße

Münster (Korrespondenz), 13.02.17: Zu ihrem "Neujahresempfang" hatte der Kreisverband der AfD in den Friedenssaal des Rathauses Münster eingeladen. Die Parteivorsitzende Frauke Petry war anwesend. Es kamen - geschützt durch ein gewaltiges Polizeiaufgebot - ca. 200 Anhänger, die von ca. 10.000 Gegendemonstranten begrüßt wurden.

Bundesregierung rückt in der Flüchtlingspolitik noch weiter nach rechts - Kritik und Widerstand wachsen

Bundesregierung rückt in der Flüchtlingspolitik noch weiter nach rechts - Kritik und Widerstand wachsen

12.02.17 - Am 10. Februar 2017 haben Bund und Länder unter Führung des Bundesklanzleramtes mit einem 16-Punkte-Plan für beschleunigte Abschiebung abgelehnter Asylbewerberinnen und -bewerber einen weiteren reaktionären Schritt nach rechts getan. Angesichts wachsender Kritik und Proteste setzen einige Bundesländer die Abschiebungen nicht so um, wie sich das u.a. Bundesinnenminister Thomas de Maizière vorstellt.

Gießen: Sofortige Rücknahme des Strafbefehls gegen Yakup Avci!

Gießen: Sofortige Rücknahme des Strafbefehls gegen Yakup Avci!

10.02.17 - Die Staatsanwaltschaft Gießen hat am 31. Januar 2017 einen Strafbefehl von 1.600 Euro gegen Yakup Avci verhängt. Ihm wird vorgeworfen, vor einem Jahr auf seiner Facebook-Seite ein Foto von sich auf einer Demonstration in Straßburg gepostet zu haben.

Gericht erklärt Elbvertiefung für "teilweise rechtswidrig"

Hamburg (Korrespondenz), 10.02.17: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärte gestern den Planfeststellungsbeschluss für eine 9. Elbvertiefung für zum Teil rechtswidrig. Es beanstandet Teile der Planung, gegen die die Umweltverbände BUND und NABU geklagt hatten, weil sie befürchten, dass das Ökosystem des Flusses durch die Ausbaggerung zu kippen droht.

Internationalistische Liste/MLPD - bei Daimler unerwünscht

Internationalistische Liste/MLPD - bei Daimler unerwünscht

08.02.17 – Die Internationalistische Liste/MLPD ist bei Daimler offensichtlich unerwünscht. Diese Erfahrung mussten drei Aktivisten der Stuttgarter Wählerinitiative machen, die am 2. Februar vor dem Untertürkheimer Tor am Reiser-Parkhaus Einsatz machten.

Demonstrationen auch nach Schließung der medizinischen Grundversorgung in Hohenlimburg

Demonstrationen auch nach Schließung der medizinischen Grundversorgung in Hohenlimburg

Hagen (Korrespondenz), 08.02.17 - Besonders die Kaltschnäuzigkeit und Arroganz der Verantwortlichen treiben die Menschen auf die Straße. Auch nachdem die medizinische Grundversorgung am Elseyer Krankenhaus in Hagen-Hohenlimburg zum 1. Januar geschlossen wurde, demonstrierten am 5. und 12. Januar wieder je 30 Menschen für „ihr“ Krankenhaus.

Eine neunte Elbvertiefung ist und bleibt ein Umweltverbrechen

Eine neunte Elbvertiefung ist und bleibt ein Umweltverbrechen

07.02.17 - Das Internationalistische Bündnis Hamburg und die Umweltgruppe der MLPD Hamburg West laden zu einer Veranstaltung am 10. Februar 2017 ein. Thema: "Eine neunte Elbvertiefung ist und bleibt ein Umweltverbrechen".

München: Protestiert gegen die "Sicherheitskonferenz" - Wir brauchen eine neue Friedensbewegung!

München: Protestiert gegen die "Sicherheitskonferenz" - Wir brauchen eine neue Friedensbewegung!

07.02.17 - Am 18. Februar werden wieder mehrere Tausend Menschen gegen die sogenannte "Münchner Sicherheitskonferenz" (SIKO) demonstrieren, vor allem Jugendliche. Die SIKO findet zum 53. Mal statt und hat sich zu einem zentralen internationalen Treffen für die Strategien imperialistischer Machtpolitik entwickelt. ...

Rebell und Internationalistisches Bündnis organisieren Demonstration gegen Abschiebepolitik der Regierung

Rebell und Internationalistisches Bündnis organisieren Demonstration gegen Abschiebepolitik der Regierung

05.02.17 - Lautstark und bunt protestierten gestern in der bayerischen Landeshauptstadt auf Initiative des Jugendverbandes REBELL und des Internationalistischen Bündnisses mehr als 400 Geflüchtete, ehrenamtliche Helferinnen und Helfer aus dem Münchner Umland, Rotfüchse und viele andere. Auf der knackigen Auftaktkundgebung wurde die Merkelsche Abschiebepolitik von verschiedenen Seiten und angriffslustig ins Visier genommen.

MLPD Stuttgart-Sindelfingen: Runder Tisch mit Trump?

04.02.17 - Der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats bei Porsche, Uwe Hück, setzt sich für einen Runden Tisch mit US-Präsident Donald Trump ein. Der Kreisverband der MLPD Stuttgart-Sindelfingen hält dagegen: "Wir meinen: Gemeinsam gegen den Rechtsruck der Regierungen".

Warnstreiks im Öffentlichen Dienst – Auftakt eines kämpferischen Wahljahres?

Warnstreiks im Öffentlichen Dienst – Auftakt eines kämpferischen Wahljahres?

02.02.17 - ver.di fordert in der Tarifrunde für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder, Lohn- und Gehaltserhöhungen, mit einer sozialen Komponente, sowie strukturelle Verbesserungen. Der Abschluss betrifft rund eine Million Angestellte der Länder, der auf die 2,2 Millionen Beamte von Ländern und Kommunen übertragen werden soll. ...

Internationalistische Liste/MLPD kandidiert 2017 zur Landtagswahl in NRW und zur Bundestagswahl

Internationalistische Liste/MLPD kandidiert 2017 zur Landtagswahl in NRW und zur Bundestagswahl

02.02.17 - Zur Kandidatur der Internationalistischen Liste/MLPD zur Landtagswahl in NRW und zur Bundestagswahl 2017 erklärt die Landesleitung Nordrhein-Westfalen der MLPD in einer aktuellen Pressemitteilung ...

"Arbeitstreffen"-Kungelei der Bundeskanzlerin mit dem faschistischen Erdogan-Regime

"Arbeitstreffen"-Kungelei der Bundeskanzlerin mit dem faschistischen Erdogan-Regime

01.02.17 - Am 2. Februar ist Bundeskanzlerin Angela Merkel Gast beim faschistischen Erdogan-Regime in der Türkei. Ungewöhnlich gereizt reagierte Regierungssprecher Steffen Seibert auf die breite Empörung darüber, dass die freundlich händeschüttelnden Bilder von Merkels Treffen mit Staatschef Recep Tayyip Erdogan offene Unterstützung für seine Pläne zur Durchsetzung eines "Präsidialsystems" signalisieren. ...

Neue Kontonummer des Internationalistischen Bündnisses

Neue Kontonummer des Internationalistischen Bündnisses

01.02.17 - Das Internationalistische Bündnis teilt aktuell mit: "Für das internationalistische Bündnis wurde ein eigenes Konto eröffnet, welches ab sofort genutzt werden soll. ...

München: Ärzteprotest gegen Abschiebung vor dem bayerischen Innenministerium

München: Ärzteprotest gegen Abschiebung vor dem bayerischen Innenministerium

München (Korrespondenz), 01.02.2017: Gut vierzig Teilnehmer protestierten am 25. Januar gegen die erste Massenabschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan in diesem Jahr. Die Ärzteinitiative fordert in einer Petition den sofortigen Stopp der Abschiebungen und will alles in ihrer Macht stehende zum Schutz der bedrohten afghanischen Flüchtlinge tun. ...

Martin Schulz – neuer Hoffnungsträger der SPD?

31.01.17 - Seit der Ernennung von Martin Schulz zum designierten SPD-Vorsitzenden und SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl am 24. September überschlagen sich die bürgerlichen Print- und TV-Medien zum Thema Schulz. Breit berichten ARD und ZDF über seine erste Rede im SPD-Parteihaus ("Ich will Kanzler werden"), Exklusiv-Auftritt bei Anne Will am Sonntag Abend, Titelthema des Spiegel-Magazins vom 30. Januar, am heutigen 31. Januar ist Schulz Thema beim ZDF-Magazin "Frontal". ...

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