Sie sind hier: Startseite Politik

Politik

Staatsakt für einen Antikommunisten

Staatsakt für einen Antikommunisten

16.01.17 - Am 24. Januar 2017 findet im Berliner Dom ein Trauerstaatsakt für den am 10. Januar 2017 im Alter von 82 Jahren verstorbenen Roman Herzog statt, der von 1994 bis 1999 deutscher Bundespräsident war. Staatsbegräbnisse und Trauerstaatsakte werden in Deutschland nur selten angeordnet - durch den amtierenden Bundespräsidenten persönlich. Seit dem Jahr 2000 gab es bislang derer nur elf. Anlässlich des Ablebens von Herzog ergehen sich Bundes- und Europapolitiker/-innen und bürgerliche Medien in salbungsvollen Nachrufen.

Heidenheim: "Was man in zweieinhalb Stunden erreichen kann"

Heidenheim (Korrespondenz), 16.01.17: Schneegestöber und glatte Straßen hielten uns nicht davon ab, am vergangenen Samstag einen kraftvollen Einsatz zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften für unseren Direktkandidaten der Internationalistischen Liste / MLPD, für die Landesliste Baden-Württemberg das Internationalistische Bündnis zu sammeln.

Verwaltungsgericht Berlin verhandelt über Klage gegen die Bundesregierung

Verwaltungsgericht Berlin verhandelt über Klage gegen die Bundesregierung

16.01.17 - Am kommenden Mittwoch, dem 18. Januar 2017, verhandelt das Verwaltungsgericht Berlin über die Klage des Solidaritäts- und Fördervereins "Gesundheitszentrum Kobanê e.V." gegen die Bundesrepublik Deutschland. Dies teilt der Verein in einer Presseerklärung mit, in der es weiter heißt:

16.01.17 - War Attentäter Anis Amri sogar selbst V-Mann?

Seit dem faschistischen Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt wird immer deutlicher, dass und wie der in Mailand erschossene Attentäter Anis Amri dem Inlandsgeheimdienst bekannt war. Dieser kannte nachweislich auch Anschlagspläne von ihm und dass er Fotos von IS-Schergen mit sich herumtrug.

Prozess Frank Oettler: "Wir kommen wieder"

Prozess Frank Oettler: "Wir kommen wieder"

Halle (Korrespondenz), 14.01.17: Knapp 40 Männer, Frauen und Jugendliche kamen, darunter HAVAG-Kollegen, kurdische Freunde, Unterstützer vom afrikanischen Kontinent, Freunde von der MLPD, ihrem Jugendverband REBELL, von Solidarität International, der DKP, ver.di, der Bundesweiten Montagsdemo.

Esslingen: AfD-Parteitag abgesagt

14.01.17 - Die VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen und das antifaschistische Bündnis "Esslingen bleibt bunt" begrüßen die Absage des in Esslingen geplanten Listenparteitags der AfD. Sie sehen dies zurecht auch als Erfolg der vielfältigen antifaschistischen Proteste, die bereits durchgeführt und weiter angekündigt worden waren.

14.01.17 - Erdogan entlässt weitere 8000 Angestellte

Im Januar 2017 hat die türkische faschistische Regierung neuerlich 8.400 Angestellte aus dem öffentlichen Dienst entlassen, 650 Akademiker von Hochschulen und anderen Bildungseinrichtungen gejagt und 83 Organisationen und Vereine verboten.

EU-Abschottungspolitik gefährdet Zehntausende Menschenleben

13.01.17 - 2000 Migranten versuchen in Belgrad, in verlassenen und heruntergekommenen Gebäuden bei minus 20 Grad zu überleben. Tausende Migranten und Flüchtlinge sitzen in Griechenland und den Balkanländern mitten im Winter in unzureichend ausgestatteten Lagern fest.

13.01.17 - Steinmeier besucht Linken-Bundestagsfraktion

Der Koalitions-Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), trifft in der kommenden Woche mit den Bundestagsabgeordneten der Linkspartei zusammen

13.01.17 - Stuttgart: Heute Demo gegen Studiengebühren

Heute findet in Stuttgart eine Studentendemonstration gegen die Wiedereinführung von Studiengebühren statt.

13.01.17 - Australien: Ministerin tritt zurück

Vergangene Woche war bekannt geworden, dass die australische Gesundheitsministerin Sussan Ley eine offizielle Reise genutzt hatte, um sich an der australischen Goldküste ein Luxus-Apartment zu kaufen.

12.01.17 - Flüchtlinge in Griechenland in Eiseskälte

Nach Angaben einer Mitarbeiterin der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen haben etwa 2000 der insgesamt 6000 Flüchtlinge auf der Insel Lesbos nur Zelte, um sich vor dem Schnee und der klirrenden Kälte in Sicherheit zu bringen.

Köln: Protest gegen Polizeikessel

11.01.17 - Der Vorstand der Wählerinitiative Internationalistische Liste / MLPD - Köln/Bonn/Leverkusen protestiert gegen das ungeheuerliche Vorgehen der Polizei am Samstag anlässlich des Protestes der Kölner Antifaschistinnen und Antifaschisten gegen den Aufmarsch der von Esther Seitz mit ProKöln angemeldeten Demonstration durch die Innenstadt. In der Presseerklärung heißt es:

11.01.17 - Mieterbund: Leere Wohnungen zwangsbelegen

Im Kampf gegen die Wohnungsnot hält der Deutsche Mieterbund Zwangsbelegungen von leer stehenden Wohnungen für ein probates Mittel.

Ludwigsburg: Kommt zu den Prozessen gegen Mann und Hummel

11.01.17 - Im Juni 2016 hatte der Filterhersteller Mann und Hummel in Ludwigsburg Massenentlassungen ausgesprochen: 121 Kolleginnen und Kollegen wurden gekündigt. Der Kampf dagegen dauert nun schon über ein halbes Jahr und geht aktuell in eine neue Runde.

Internationalistische Liste/MLPD: Landeswahlleiterin Baden-Württemberg droht mit Nichtzulassung bei den Bundestagswahlen

Internationalistische Liste/MLPD: Landeswahlleiterin Baden-Württemberg droht mit Nichtzulassung bei den Bundestagswahlen

10.01.17 - Die Landeswahlleiterin Baden-Württemberg, Frau Christiane Friedrich, stellt mit einem Schreiben vom 4. Januar 2017 die Wahlvorschläge der MLPD als evtl. ungültig dar und droht damit, sie nicht zur Bundestagswahl zuzulassen.

10.01.17 - Parlament berät Verfassungsänderung

Das türkische Parlament hat mit den Beratungen über die geplante Verfassungsänderung begonnen.

10.01.17 - Leipzig: "Legida" kündigt Kapitulation an

Der Leipziger Ableger der faschistoiden "Pegida"-Bewegung will künftig nicht mehr regelmäßig in der Leipziger Innenstadt demonstrieren.

Wählerinitiative Berlin-Brandenburg positioniert sich

Wählerinitiative Berlin-Brandenburg positioniert sich

10.01.17 - Am 6. Januar 2017 beschloss die Wählerinitiative Berlin-Brandenburg des internationalistischen Bündnisses fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte die folgende Erklärung:

Flüchtlinge und Obdachlose durch die Kälte gefährdet

09.01.17 – Mindestens 23 Menschen sind in Europa in den letzten Tagen erfroren. Eine Kältewelle mit Temperaturen von bis zu -25 Grad hält große Teile des Kontinents im Griff. Allein in Polen und Italien starben binnen zwei Tagen 17 Menschen.

Artikelaktionen
Entwickelt durch Mediengruppe Neuer Weg   powered by Plone   Kontakt: webmaster@rf-news.de