Rechtsentwicklung

 

Samstag ,  02.05.2020

Frankfurt am Main   Dreistündiger Auto-Corso erreichte Tausende

 

Freitag ,  01.05.2020

1. Mai-Kundgebung in Gelsenkirchen   Stolz, selbstbewusst – mit vielfältiger, kämpferischer und klassenbewusster Beteiligung und Stimmung (Langversion)

 

Donnerstag ,  30.04.2020

Dortmund   Auflage zur Teilnehmerliste rechtswidrig - Erfolg für Internationalistisches Bündnis

#LeaveNoOneBehind   Kritik an Repressionen im Rahmen von Critical Masses

 

Dienstag ,  28.04.2020

Gelsenkirchen   Keinen Fußbreit reaktionären Verschwörungstheoretikern!

 

Sonntag ,  26.04.2020

Thema des Tages Thüringen   Landesregierung lockert Versammlungsrecht nach wachsender Kritik

 

Samstag ,  25.04.2020

Antikommunismus   In der Tschechischen Republik wurde das Denkmal für Iwan Konew abgerissen

Arbeitsplatzvernichtung   Polizeieinsatz gegen Mitarbeiterversammlung im Krankenhaus Schleiz

Nordafrika   Solidarität über Ländergrenzen hinweg!

Thema des Tages Arbeiterbewegung   Hartes Ringen um einen 1. Mai auf der Straße

 

Donnerstag ,  23.04.2020

Thema des Tages Liberale Landesregierung NRW?   Innenminister Reul muss zurücktreten!

Witten   1. Mai findet statt

Beeindruckende Demo in Leipzig   Gut 100 Menschen demonstrieren in der Wiege der Montagsdemo

Gelsenkirchen   Empörend: Gesundheitsamt verbietet 1. Mai-Kundgebung

 

Mittwoch ,  22.04.2020

NRW   Warum Laschet auf Lockerungen bei Betrieben und Schulen drängt

Thema des Tages Seehofers Strategiepapier   „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“

Herbert Reul   NRW-Innenminister strikt gegen Demonstrationen

 

Dienstag ,  21.04.2020

Seebrücke Hamburg   Teilerfolg gegen Demo-Verbot

Thüringen   Der 1. Mai, die Versammlungsfreiheit und die Qualen des Bodo Ramelow

Thüringen   Der 1. Mai, die Versammlungsfreiheit und die Qualen des Bodo Ramelow

Argument   Corona und die „Krise des Journalismus“

Thema des Tages Corona   Ausnahmezustand soll "neue Normalität" sein?

 

Montag ,  20.04.2020

Argument   9.900 freie Intensivbetten in Deutschland – während andere sterben

Israel   Protestieren mit Gesundheitsschutz gegen die Regierung geht

Politische Notstandsmaßnahmen   Welche Grundrechte sind derzeit eingeschränkt?

Volksrat der Aramäer in Europa   Eintägiger Hungerstreik in Solidarität mit Grup Yorum und Mustafa Koçak

1. Mai   Absage erweist Kampf um Erhalt bürgerlich-demokratischer Rechte einen Bärendienst

 

Sonntag ,  19.04.2020

Gelsenkirchen   Die geschätzte exakte Statistik des Herrn Spahn

Thema des Tages Internationalistisches Bündnis   Werdet Erstunterzeichner des überparteilichen Aufrufs zur Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“

Argument   Merkels weiße Kaninchen