Die Kronzeugen des IG-Metall-Vorstands gegen die MLPD

 

In der Begründung der Aufrechterhaltung der Unvereinbarkeitsbeschlüsse stützt sich der IGM Vorstand mit langen Ausführungen auf das „Jahrbuch Extremismus und Demokratie“. Es wurde herausgegeben von Jesse und Backes.

Eckhard Jesse (* 1948) ist seit 1993 Lehrstuhlinhaber der Professur für politische Systeme, politische Institutionen der Technischen Universität Chemnitz. Uwe Backes (*1960) ist seit 1999 außerplanmäßiger Professor für vergleichende Diktaturforschung an der Technischen Universität Dresden und stellvertretender Direktor des Hannah-Arendt-Instituts für Totalitarismusforschung (HAIT).

Jesse ist Gründungsmitglied und Backes Mitglied des „Veldensteiner Kreis“, benannt nach seiner Gründung 1990 auf der symbolträchtigen Burg Veldenstein in Neuhaus an der Pegnitz. Diese Burg gehörte von 1939 bis 1945 Hermann Göring, der sie sich im Zuge der „Arisierung“ zu einem Spottpreis verschaffte.

Die Referenten und Referentinnen dort werden folgendermaßen dargestellt: „Nicht wenige der Genannten sind Mitarbeiter von staatlichen Institutionen wie dem Bundesamt für Verfassungsschutz oder einzelnen Landesbehörden, der Gauck- bzw. Birthler-Behörde und verschiedenen Bundes- bzw. Landeszentralen für politische Bildung… Häufig sind die Mitglieder der Diskussionsrunde gleichzeitig auch Autoren des von Uwe Backes (Technische Universität Dresden) und Eckhard Jesse (Technische Universität Chemnitz) herausgegebenen Jahrbuch Extremismus & Demokratie. Einige arbeiten als Journalisten in Medien wie der FAZ und Die Welt.“ (aus der Selbstdarstellung, Quelle Wickipedia)

Jesse und Backes veröffentlichen 1990 gemeinsam mit Rainer Zitelmann den Sammelband „Schatten der Vergangenheit“. In diesem Sammelband forderte Jesse das Ende der „selbstquälerischen Form der Vergangenheitsbewältigung" Quelle: http://www.enzyklopda.de/infos/e/ec/eckhard-jesse.html.

Jesse war vom Bundesverfassungsgericht als Gutachter im gescheiterten NPD Verbotsverfahren vorgesehen. In einer Pressemitteilung der TU Chemnitz wurde seine Haltung wie folgt dargestellt: „Wegen der Bedeutungslosigkeit der NPD hält Jesse einen Parteiverbotsantrag für unzweckmäßig.“

Jesse verteidigte öffentlich den Neonazi-Aufmarsch in Dresden 2010 und wandte sich gegen antifaschistische Blockierer. Damit hätten sie sich „über Recht und Gesetz hinweg gesetzt“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Chemnitz. Wenn Gerichte den Faschisten einen Aufmarsch gestatten, müsse dieser gewährt werden. Dass es nicht dazu gekommen sei, nannte Jesse eine „Niederlage für den Rechtsstaat“.

Jesse und Backes kommen im Anzug und bringen selbst keine Ausländer um. Aber sie haben den Neofaschisten Argumente ausgearbeitet. Sie verharmlosen den Hitler-Faschismus, haben Verbindung zu Holocaust-Leugnern und tarnen es als „positiven Nationalismus“. Eine solche „Forschung“ wird auch noch aus Steuergeldern finanziert.