Sechs Jahre Montagsdemos gegen Hartz IV – Herzlichen Glückwunsch!

Kaum ein anderes Gesetz hat den Regierenden so viele „schlaflose Nächte“ beschert wie Hartz IV. Momentan versucht die dritte Regierung seit seinem Inkrafttreten, mit „Nachbesserungen“ die anhaltende Empörung vieler Menschen zu besänftigen. Erstmals wird sogar in der schwarz-gelben Regierung über eine mögliche Erhöhung der Regelsätze diskutiert. Wohl nicht zuletzt deshalb, weil die gerade erst beschlossenen Verschärfungen – die Streichung des Elterngeldes, des Rentenversicherungsbeitrags und des Heizkostenzuschusses – dazu beigetragen haben, dass Merkel und Westerwelle in den Wählerumfragen auf ein Rekordtief abgestürzt sind. Dass Hartz IV immer noch als meist gehasstes Gesetz in Deutschland rangiert, ist sicher mit ein wesentlicher Erfolg der Montagsdemo-Bewegung gegen Hartz IV, die nun bereits ihren sechsten Jahrestag feiert. Da sage noch einer, diese Bewegung hätte „nichts erreicht“. Aber das ist noch lange nicht alles …