Weltweite „Occupy“-Proteste

Auf 951 Städte in 82 Ländern weitete sich am 15. Oktober die Bewegung „Occupy Wall Street“ („Besetzt die Wall Street“) ausgehend von den USA aus. Sie steht im Zusammenhang mit den Massenprotesten in Spanien vom 15. Mai „Echte Demokratie jetzt“ und mit den demokratischen Aufstandsbewegungen im ganzen Mittelmeerraum. In Deutschland waren 40.000 in 50 Städten auf den Straßen …
Die Proteste sind Ausdruck der weltweit wachsenden Kapitalismus-Kritik, in Europa besonders gegen die nächsten „Rettungsschirme“ für die Banken auf Kosten der breiten Massen. …
In ihrer Mehrheit gegen das internationale Finanzkapital gerichtet, zeigen sie dabei gleichzeitig noch weitgehende Illusionen über die kapitalistischen Machtverhältnisse. So propagiert ATTAC wieder groß seine abgewirtschaftete „Tobin-Steuer“, die in Form der „Finanztransaktionssteuer“ inzwischen auch Milliardäre wie Bill Gates oder Leute wie Finanzminister Schäuble befürworten. Höhere Steuern für Kapitalisten und Großverdiener sind natürlich zu begrüßen. Aber zu vertreten, damit könnte die Spekulation eingedämmt oder gar kontrolliert werden, ist entweder völlig wirklichkeitsfremd oder betrügerisch.