MLPD – radikal links

Genüsslich weideten sich bürgerliche Kommentatoren an dem offen aufgebrochenen Richtungs- und Personalstreit in der Partei „Die Linke“, während und nach deren Göttinger Parteitag am 2./3. Juni. Gespräche zwischen Gysi und Lafontaine sowie zwischen den neuen Vorsitzenden und den ostdeutschen Landesverbänden sind nach Medienberichten anberaumt. Offenbar mühsam versucht man, die Wogen zu glätten.
Es muss allen Antikommunisten ein Freudenfest sein, wenn hier scheinbar alle Vorurteile, die man in gut 60 Jahren BRD verbreitet hat, mal wieder bestätigt sind: „Die streiten sich doch eh nur“, „die Linken müssten sich mal einig sein“, „die Linken sind doch zu schwach und zu klein“.
Es ist beileibe nicht die Überzeugung in die Regierungspolitik von Merkel/Rösler oder in das kapitalistische System, die viele von der Organisierung und aktiven Beteiligung an „linker“ Politik abhält. Zehntausende auf Demonstrationen, Millionen haben „Kapitalismus“- oder „System-Kritik“. Und dennoch ist die MLPD noch relativ klein und die „Linke“ klagt über Mitgliederverluste. Selbst wer noch heute die SPD wählt, tut das in der Regel als (vermeintlich) „kleineres Übel“. Wenn Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen noch mal einen Wahlsieg für die SPD einfuhr, dann doch vor allem, weil sie sich als Politikerin darstellte, die für das steht, was die SPD spätestens seit Schröder für die breite Masse der Arbeiter nicht mehr ist: sozial, sich kümmernd, nah bei den Arbeitern, den sogenannten „kleinen Leuten“.
Zweifellos haben sich viele Anhänger, Wähler und Mitglieder der Partei Die Linke deren Entwicklung anders vorgestellt. Die Hoffnung auf eine breite Organisation „aller Linken“ scheiterte schon von Anfang an daran, dass mit dem revolutionären Flügel im Linkstrend nicht mal ein Gespräch geführt wurde (bei den vorgezogenen Wahlen 2005). Und die Aufwertung in den bürgerlichen Massenmedien, die die Linkspartei in ihren ersten Jahren puschte, schlägt heute zurück. Nicht nur, dass jetzt die „Piraten“ aufgewertet werden. Selbst gestandene Politiker der Linkspartei und ein ganzer Parteitag wird von den bürgerlichen Medien vorgeführt, in Richtungs-, Personal- und Ost-West-Flügelkämpfe getrieben. Wer bringt denn Bernd Riexinger dazu, sich von den Parteitagsdelegierten zu distanzieren, die „Die Internationale“ sangen?
Wenn die Partei „Die Linke“ in eine krisenhafte Entwicklung geraten ist, dann deshalb, weil sie von Anfang an auf einen konsequenten Standpunkt, eine radikale marxistisch-leninistische Position zu den entscheidenden Fragen verzichtet hat: