Griechenland, Portugal, Spanien – raus mit der „Troika“!

Mehr als 70.000 Demonstranten haben Bundeskanzlerin Merkel am 9. Oktober bei ihrem Besuch in Griechenland einen gebührenden Empfang bereitet. Für viele Menschen in Europa verkörpert sie in besonderem Maße die Politik der verheerenden Krisendiktate, die von der „Troika“ aus EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds in immer mehr Ländern durchgesetzt werden.

Taktisch setzte sich Merkel aber demonstrativ von den „Hardliner“-Sprüchen beim Treffen der Eurogruppe am gleichen Tag ab, wo IWF-Chefin Christine Lagarde und Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker auf der Durchsetzung des „Troika“-Diktats bestanden. Merkel beteuerte, dass sie nicht als „Lehrerin oder Notengeberin“ gekommen sei und als Ostdeutsche wisse, wie wichtig „Hilfe beim Aufbau“ sei.  Dabei kommt kein einziger Cent aus den „Rettungsmilliarden“ von IWF und EU den notleidenden griechischen Massen zugute. Das geheuchelte Verständnis Merkels soll vor allem die Politik der EU-Krisendiktate aus der Schusslinie nehmen.

„Troika“ im Visier
Ein neuer Aufschwung der Massenproteste vor allem in Portugal, Spanien und Griechenland richtet sich zunehmend gegen den gemeinsamen Gegner des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals, das hinter dieser Politik steckt. „Hau ab, Troika!“ fordern die Demonstranten in Portugal. „Troika, IWF, EZB: Raus hier!“ war auf einem Transparent griechischer Demonstranten zu lesen.
Eine zentrale Rolle spielt dabei das Fertigwerden mit der kleinbürgerlichen Denkweise der Klassenzusammenarbeitspolitik zwischen den internationalen Monopolen, der reformistischen Gewerkschaftsbürokratie und den Regierungen. Ein Signal dafür geben gegenwärtig die südafrikanischen Arbeiter, die mit selbständigen Streiks in immer mehr Branchen trotz Massenaussperrungen und Einschüchterungsversuchen der Polizei in die Offensive gehen.
In Europa wird die Klassenzusammenarbeitspolitik inzwischen aus Furcht vor der Ausstrahlung wichtiger Kämpfe länderübergreifend koordiniert.