DKP-Parteitag vertagt sich bis Herbst

Am 2. und 3. März fand im hessischen Mörfelden-Walldorf der 20. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) statt.  Aufgrund einer heftigen Personaldebatte gelang es nicht, die vorgesehene Tagesordnung einzuhalten. Im Herbst soll mit einem dritten Tag die Debatte fortgesetzt werden. Was steckt hinter der krisenhaften Entwicklung der DKP?

Seit der Wiedervereinigung Deutschlands und dem Verschwinden der DDR befindet sich die DKP in einer tiefen Krise. Sie ist heute in mehrere, sich offen bekämpfende Flügel gespalten. Moderne Revisionisten, Neorevisionisten und Linksreformisten kämpfen um die Vorherrschaft.

Flügelkämpfe prägen Parteitag
Diese Flügelkämpfe prägten auch den 20. Parteitag. In ihrer Eröffnungsrede führte die bisherige Vorsitzende der DKP, Bettina Jürgensen, aus: „Ob wir das Ziel … eine gemeinsame Handlungsebene zu schaffen, erreicht haben, werden wir nach diesem Parteitag einzuschätzen haben. Ich sehe zumindest die große Gefahr, dass es nicht gelingt.“

Ihr Stellvertreter Patrik Köbele erklärte schon vor dem Parteitag: „Natürlich haben wir da auch das Problem, dass unsere politischen Meinungsunterschiede uns auch in einem gewissen Umfang (sicherlich gegenseitig) blockieren. (…) Wir haben es mit relativ klar ausgeprägten Strömungen, Linien zu tun. Ein Teil der Partei kann oder will sich dem derzeit nicht zuordnen, ein Teil der Partei ist oder verhält sich indifferent.“

In den Wahlen haben sich die Widersprüche deutlich niedergeschlagen. Bereits im Vorfeld kam es im Parteivorstand zu einem Bruch. Die Mehrheit des alten Vorstands wollte mit der Parteivorsitzenden Bettina Jürgensen weitermachen. Der bisher stellvertretende Vorsitzende Patrik Köbele kündigte eine Gegenkandidatur an. Auf dem Parteitag bekam er 92 von 152 gültigen Stimmen und damit die Mehrheit als neuer Vorsitzender.