Ostermärsche 2013: Bundeswehr raus aus Afghanistan, Mali, der Türkei …!

Mindestens 70 Aktionen hat die Friedensbewegung in Deutschland für den Ostermarsch 2013 vorbereitet. Die MLPD unterstützt diese Aktionen nach Kräften. Ginge es dagegen nach unserem sogenannten „Verteidigungsminister“, wären Ostermärsche völlig überflüssig, da die Bundeswehr ein Teil der Friedensbewegung sei, wie er kürzlich unter zustimmendem Schweigen von DGB-Chef Sommer erklärte.

In über zehn Ländern der Welt sind inzwischen deutsche Truppen in unterschiedlichen Formen im Einsatz – wozu?

Mali und Syrien – geht es um „Hilfe“ für die Völker?
Anders als bei der Entsendung der ersten Bundeswehr-Einheiten nach Afghanistan, stießen die Beschlüsse zum Einsatz in Mali und in der Türkei in Deutschland selbst bisher auf relativ wenig Protest. Das hängt auch damit zusammen, wie diese Einsätze begründet wurden. In Mali wurde vor allem die Tatsache genutzt, dass die teilweise faschistischen bzw. faschistoiden islamistischen Milizen die Masse der Bevölkerung in Mali seit Monaten regelrecht terrorisiert hatten. Sie plünderten selbst die Ärmsten und zerstörten wertvolle Kulturdenkmäler. Viele Menschen erwarteten offenbar in dieser Situation zunächst Hilfe von ausländischen Truppen. Allerdings zeigt die Erfahrung, dass von den Imperialisten eben keine Befreiung, sondern nur neue neokoloniale Abhängigkeit und Unterdrückung zu erwarten ist (siehe S. 7). Neben den damit verbundenen Illusionen zeigt dies auch eine Unterschätzung der allgemeinen Kriegsgefahr unter den breiten Massen, die in den zunehmenden imperialistischen Militärinterventionen zum Ausdruck kommt.
Auch der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wurde mit der „Abwehr islamistischer Terroristen“ begründet. Doch stürzte die imperialistische Invasion das Land erst recht in einen Dauerkrieg, in dem die Bevölkerung zunehmend terrorisiert wird. Von den versprochenen Verbesserungen wie Frauenrechte, Demokratie und Wohlstand ist nichts in Sicht – im Gegenteil (siehe S. 6).
Der Einsatz der Patriot-Einheiten der Bundeswehr in der Türkei stieß von Anfang an auf Proteste der örtlichen Bevölkerung. In den internationalen Medien wurde er mit dem Schutz vor der Ausweitung des Bürgerkriegs in Syrien gerechtfertigt. Als Vorwand diente ein angeblicher Granaten-Angriff  Syriens, der eine Sondersitzung des NATO-Rates auslöste. Im Bundestag wurde die Stationierung der Bundeswehr-Einheiten auch von SPD und Grünen durchgewinkt. Schon damals hatten jedoch türkische Journalisten und die Zeitung „Yurt“ festgestellt, dass die Mörsergranaten in Wirklichkeit aus NATO-Beständen stammten, zu denen Syrien auf keinen Fall Zugriff haben konnte. Diese Meldung wurde jedoch systematisch unterdrückt, um einen Vorwand für eine noch massivere Einmischung in Syrien zu schaffen.