65 Jahre Israel und das Märchen vom antisemitischen Sozialismus

Am 14. Mai 1948 wurde der Staat Israel gegründet. Zum 65. Geburtstag fanden in über 60 Städten in Deutschland Feierlichkeiten statt. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) bejubelte eine „Erfolgsstory Israels“. Die expansionistische Politik Israels und seine Unterdrückung des Befreiungskampfes der Palästinenser wurden bisher von jeder Bundesregierung tatkräftig unterstützt. Kritik fortschrittlicher Kräfte wird seit Jahren als „antisemitisch“ verleumdet. In letzter Zeit werden dabei zunehmend antikommunistische Ausfälle gestartet, die die Stalin-Ära ins Visier nehmen.

Ausgangspunkt war die Gründung des „Expertenkreis Antisemitismus“ durch den Deutschen Bundestag im Jahr 2008. In der 204 Seiten starken „Unterrichtung durch die Bundesregierung – Bericht des unabhängigen Expertenkreis Antisemitismus“ (Drucksache 17/7700) wurde auch das Thema „Antisemitismus und Linksextremismus“ behandelt. Ausdrücklich wurde dabei auf die Darstellung der MLPD durch den bekannten „Experten“ des Verfassungsschutzes, Rudolf van Hüllen, verwiesen. Als weitere Quelle wurde die „analytische Betrachtung zu Entwicklung und Stellenwert einer politischen Sekte“ durch Dr. Armin Pfahl-Traughber empfohlen. Beim Versuch, der MLPD antisemitische Inhalte nachzuweisen, tat sich der Bericht allerdings schwer. So hieß es auf Seite 26: „Bei Linksextremisten mit marxistisch-leninistischer Ausrichtung lässt sich eine solche eingeschränkte oder personalisierte Kapitalismuskritik aber nicht ausmachen. Ansätze gab es dazu bei KPD und SED in der Vergangenheit, aber nicht aktuell bei DKP oder MLPD.“ Typisch für den modernen Antikommunismus ist, die MLPD einfach durch Erwähnung in dem Bericht in einen antisemitischen Kontext zu rücken. Obwohl man in diesem Fall sogar zugibt, dafür keinerlei Belege zu haben.