Massenerhebung am Bosporus

Weltweit sind viele Menschen mit ihren Herzen und Sympathien gegenwärtig bei den kämpfenden Massen in der Türkei. Dort verbreitet sich seit dem 28. Mai eine landesweite Welle des Protestes und der Rebellion und erschüttert die ultrareaktionäre islamistische AKP-Regierung unter dem seit zehn Jahren regierenden Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan. Die Forderung nach seinem Rücktritt ist allgegenwärtig.

Vordergründig gesehen wurde die Massenerhebung dadurch ausgelöst, dass ein Bagger in der Nacht vom 27. auf den 28. Mai begann, im Gezi-Park am Taksim-Platz im Zentrum Istanbuls Bäume abzureißen, wogegen Widerstand geleistet wurde. Nach Polizeiangriffen versammelten sich in kürzester Zeit Tausende. Am Samstag, 29. Mai, strömen Zehntausende herbei und die Polizei musste sich vor dem Widerstand auf dem Taksim-Platz zurückziehen, der seitdem besetzt ist. In 67 weiteren Provinzen der Türkei fanden Solidaritätsdemonstrationen statt.

Massenbewegung führt zu offener politischer Krise
Der Widerstand lässt sich auch durch den Staatsterror, der zu weit mehr als 1.500 Verhafteten, 2.000 Verletzten und mehreren Toten geführt hat, nicht einschüchtern. Aus dem Protest zum Schutz des Gezi-Parks und gegen den Polizeieinsatz hat sich eine landesweite Massenbewegung und eine offene politische Krise der Regierung entwickelt. Auch international haben sich – nicht zuletzt aufgrund der Migration aus der Türkei –  Proteste entwickelt, so in New York, Australien, vielen Ländern Europas und in vielen Städten Deutschlands. Am Wochenende und bei den Montagsdemonstrationen am 3. Juni, zu denen die MLPD und ihr Jugendverband REBELL zusammen mit Migrantenorganisationen und weiteren Kräften aufgerufen haben, demonstrierten Tausende.

Am 4./5. Juni trat die Arbeiterklasse an die Spitze der Bewegung: Der Gewerkschaftsverband KESK (Konföderation der im öffentlichen Dienst beschäftigten Arbeiter) führte einen Streik gegen diese Politik der AKP-Regierung durch, an dem sich Hunderttausende beteiligten. Als nächster Schritt ist ein Generalstreik geplant.