„Der Besuch der Wählerinitiative lohnt sich immer“

„Die Sozialpolitik der MLPD“ war das Thema, mit dem sich die Wählerinitiative Stefan Engel und Petra Braun vor einigen Tagen im Bistro der „Horster Mitte“ beschäftigte.

Der schöne Raum zeigte sich wie bei den letzten Malen sehr gut gefüllt, als Petra Braun, Kandidatin der MLPD für Bottrop, Gladbeck und Dorsten die Gäste begrüßte und den Ablauf des Abends vorstellte. Danach zog der Spitzenkandidat der MLPD für den Bundestagswahlkampf 2013 und Vorsitzende der MLPD, Stefan Engel, mit seinen Ausführungen zum Thema die Aufmerksamkeit der Teilnehmer auf sich.

Zuerst wurde gemeinschaftlich geklärt, worum es sich bei der Sozialpolitik überhaupt handelt, werden doch in den bürgerlichen Massenmedien darunter in allererster Linie Sozial- und Rentenversicherung abgehandelt.
Stefan Engel führte aus, dass die MLPD unter Sozialpolitik die Lösung der sozialen Frage versteht. Konkret bedeutet das, die Aufhebung der Klassengesellschaft, die auf der Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Klasse der Kapitalisten beruht. Das gesellschaftliche Leben beruht auf der Ausbeutung der Arbeitskraft der Arbeiter durch die Lohnarbeit und der bürgerlichen Familienordnung. Die Lohnarbeit der Arbeiter und Angestellten ist die Hauptquelle der Profite, die sich die Kapitalisten einstreichen, so der Spitzenkandidat weiter.

Diese zentrale Funktion der Lohnarbeit funktioniert aber nur, indem man die Arbeiter zwingt, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, wenn sie leben wollen. Die ganze Produktion und Reproduktion des unmittelbaren Lebens beruht darauf, dass einerseits Lebensmittel produziert werden, während die Produktion und Reproduktion des Menschen selbst, sprich: Kinder, Erholung von der Arbeit, Ernährung etc., auf die Familien übertragen wird, erläuterte Stefan Engel anschaulich weiter. Die werktätigen Frauen werden sogar doppelt ausgebeutet. Ebenso wie die Männer werden sie zur Lohnarbeit gezwungen. Andererseits wird ihre Arbeitskraft aufgrund ihrer Verantwortung für Familie und Haushalt geringer bewertet und bezahlt.

Weiter ging es mit der Frage, warum die meisten Menschen mit Sozialpolitik reformistische Vorstellungen verbinden. Stefan Engel spannte den Bogen beginnend bei den ersten Sozialgesetzen unter Bismarck, die die Arbeiter im 19. Jahrhundert von der damals noch revolutionären SPD fern halten sollten, bis zu den Zugeständnissen an die arbeitenden Massen in den 1960er Jahren. Er verdeutlichte, dass sich die soziale Frage durch diese Reformen nicht lösen lassen kann, da die damit verbundene Misere systemimmanent ist. Für die aktuelle Sozialgesetzgebung machte er deutlich, dass die Riester-Rente die größte Rentenkürzung ist, die es in der Geschichte gegeben hat. Aus der Rente ist eine Basisrente gemacht worden. Diese Rentenkürzung, bei der die Menschen gezwungen werden, eine private Altersvorsorge abzuschließen, treibt viele Menschen in die Altersarmut, so Engel