Merkels Märchen von der gesunkenen Arbeitslosigkeit

Mit der Behauptung, die Arbeitslosigkeit sei in Deutschland auf einem Tiefststand angelangt, ging Angela Merkel im Wahlkampf auf Stimmenfang. Überall verkündete sie dies als Erfolg der Arbeitsmarktpolitik ihrer Regierung. Die MLPD hat dies schon während des Wahlkampfs als Propagandatrick mit kurzer Halbwertzeit entlarvt. Kaum sind die Wahlen vorbei, beginnt die Seifenblase zu platzen. Der angeblich „kräftige Schub auf dem deutschen Arbeitsmarkt“ im September ist selbst laut dem offiziellen Bericht der Bundesagentur für Arbeit in Wirklichkeit ein Schub des weiteren Anstiegs der Arbeitslosigkeit. „Saisonbereinigt“ sei sie „im Vergleich zum Vormonat … um 25.000 angestiegen“ und gegenüber dem Vorjahr waren sogar „61.000 Menschen mehr arbeitslos gemeldet“. Das ist die Folge einer deutlichen Zunahme der Arbeitsplatzvernichtung in den Betrieben, die schon in den letzten Monaten begonnen hat, sich nach dem Wahltag aber weiter verschärft.

Oft wurde die Bekanntgabe solcher Pläne bewusst bis zum 22. September hinausgeschoben. 80 Unternehmen und Einrichtungen haben mittlerweile die Vernichtung von rund 80.000 Arbeitsplätzen angekündigt. Dabei schrecken die meisten noch vor  offenen Massenentlassungen zurück, weil diese den Kampf der Arbeiter herausfordern. Daimler plant die Fremdvergabe oder Verlagerung von Teilen der Produktion und versucht, die Konzernbelegschaften gegenseitig auszuspielen. Opel stellt den Bochumer Beschäftigten jetzt in Zusammenarbeit mit der Stadt Bochum „Ersatzarbeitsplätze“ in Aussicht. Das ist nichts als ein weiterer Versuch, die Belegschaft zur Kapitulation vor der Werksschließung zu bewegen. Gegenüber den Plänen des finnischen Stahlkonzerns Outokumpu, das Bochumer Stahlwerk zu schließen und bundesweit 900 Arbeitsplätze zu streichen, orientieren IGM- und Betriebsratsspitze auf die „Einhaltung des ausgehandelten Tarifvertrags“. Dieser Vertrag verzögert die Arbeitsplatzvernichtungspläne lediglich.
Auch wenn damit versucht wird, die Krisendämpfungspolitik zeitweilig fortzuführen, lässt sich das verstärkte Aufbrechen der vor allem aus politischen Gründen aufgestauten Widersprüche immer schwerer verhindern.