Europawahl: MLPD zieht positive Bilanz!
„Liebe MLPD, heute habe ich zum ersten Mal die Wahlplakate ihrer Partei gesehen. Leider zu spät! Ich kann mich mit den Forderungen komplett identifizieren“, schrieb ein Kollege zwei Tage nach der Wahl und bat um Informationen.
Nach einer nur dreieinhalbwöchigen, schlagkräftigen Kampagne stimmten 18.479 Menschen bei der Europawahl sehr bewusst für die sozialistische Alternative MLPD. Absolut sind das 5.740 Stimmen weniger als bei der Bundestagswahl 2013. Relativ hat die Partei aber zulegt. Umgerechnet auf 100.000 Wähler bekam sie 62 Stimmen gegenüber 55 Zweitstimmen bei der Bundestagswahl – ein Zuwachs von 13 Prozent. Und das trotz der deutlich kürzeren Kampagne, geringeren Kräfte- und Geldaufwand. „Unter der Bedingung eines weiterhin aufrecht-erhaltenen, fast vollständigen Medienboykotts über die Inhalte unseres Wahlkampfs ist dies ein achtbares Ergebnis“, so Stefan Engel, der Vorsitzende der MLPD. „Es zeigt den Zuspruch zur MLPD, insbesondere dort, wo wir uns durch unsere eigene Arbeit bekannt machen können.“
Bürgerliche Meinungsmanipulation statt demokratischer Wahlen
Nach bürgerlichen Maßstäben bewegt sich die MLPD unverändert bei 0,1 Prozent. Eine genauere Analyse zeigt, dass die MLPD in ihren Kerngebieten durchaus schon heute das Potenzial hat, in das Europaparlament einzuziehen. Die Partei hat mit circa einem Viertel des Aufwands an Zeit, Geld und Material ihr Ergebnis gegenüber der Bundestagswahl 2013 sogar leicht verbessern können.
Angesichts der massiven Manipulation der Wahlen über die bürgerlichen Medien muss man diesen Wahlen selbst nach bürgerlichen Kriterien das Prädikat „demokratisch“ absprechen. „Was soll daran demokratisch sein, wenn den Wählerinnen und Wählern über zwei Drittel der Kandidierenden gar nicht vorgestellt werden“, fragte Stefan Engel bei seiner Kundgebung am Vortag der Wahl.
Noch am Wahlsonntag erschien die „Bild“-Zeitung mit einem durchaus kritischen Bericht über das geplante Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP). Vorgestellt wurden dann die Standpunkte der CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne, Linkspartei und AfD. Die MLPD, wurde wie üblich noch nicht einmal als existent erwähnt. Das Ausblenden der Politik der MLPD, obwohl sie im gesamten Wahlkampf die grundsätzliche Kritik am TTIP mit ins Zentrum rückte, ist eine wesentliche Methode der Manipulation der öffentlichen Meinung. Selbst die breite Berichterstattung über den Diebstahl von MLPD-Plakaten durch den ehemaligen BDI-Präsident Michael Rogowski verzichtete vollständig darauf, irgendwelche Inhalte oder Personen der MLPD auch nur anzudeuten.
EU-Aufwertung gescheitert
Erklärtes Ziel der bürgerlichen Parteien in Brüssel und Berlin war,