Ukraine – von „Waffenruhe“ keine Spur

In der Ostukraine herrscht offiziell seit dem 5. September „Waffenstillstand“, ausgehandelt zwischen der ukrainischen Regierung und den Führern verschiedener dort kämpfender Milizen. Allein in diesem Zeitraum starben weitere 957 Menschen bei militärischen Auseinandersetzungen und Bombardements, weitere 192.000 mussten fliehen. Insgesamt forderte der Krieg in der Ukraine bereits 4.317 Todesopfer. 930.000 Menschen sind auf der Flucht, 490.000 davon nach Russland. Das geht aus einem aktuellen UN-Bericht hervor. Vertreter der ICOR-Organisation KSRD (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung der Ukraine) berichten, dass sich in der gesamten Ukraine die soziale Lage der Massen mit „Albtraum-Geschwindigkeit“ verschlechtert (siehe S. 6). Es sind die breiten Massen in der Region und der ganzen Ukraine, die von den Folgen eines Krieges betroffen sind. Dieser wird im Interesse des Konkurrenzkampfs der großen imperialistischen Blöcke ausgetragen.

Allein im September hielt die NATO unter Führung der USA in und um die Ukraine  mehrere Manöver mit der ukrainischen Armee sowie Truppen aus Kanada, Rumänien, Spanien und der Türkei ab. Vorausgegangen war ein NATO-Manöver in Wales (Großbritannien), wo der Einsatz im „Falle einer Krisensituation in einem der Mitgliedsländer“ geprobt wurde. Bei ihrem letzten Gipfel beschloss die NATO den Aufbau einer in drei Tagen einsatzbereiten „Schnellen Eingreiftruppe“, deren Speerspitze ab 2015 Bundeswehr-Einheiten bilden sollen (siehe S. 7).

Auf der anderen Seite baut Russlands Militär seine Manöver massiv aus. Die Flüge der russischen Luftwaffe über Ost- und Nordsee, dem Schwarzen Meer und dem Atlantik bis nach Portugal sowie Tests atomarer Interkontinentalraketen sorgten für reichlich Aufregung in den westlichen Medien.