TTIP: Zäune für Flüchtlinge – noch mehr Freiheit für das Kapital

Gegen das Freihandelsabkommen TTIP1 zwischen der EU und den USA protestieren Anfang Oktober Millionen Menschen in mindestens 26 Ländern Europas.

Dies- und jenseits des Atlantik befürchten die Menschen zu Recht, dass mit diesem Abkommen nicht der „Wohlstand aller“ zunimmt, wie es die TTIP-Befürworter vor allem aus den großen internationalen Konzernen und die bürgerlichen Ökonomen glauben machen wollen. Stattdessen ist zu erwarten, dass sowohl in der EU wie in den USA der Druck auf die Löhne zunimmt, die Arbeitsbelastung steigt, sowie erkämpfte soziale, Umwelt- und Verbraucherschutzrechte auf dem jeweils niedrigsten Niveau angeglichen werden. Während Millionen Menschen auf der Flucht drangsaliert werden, rast das Kapital immer schrankenloser um die Welt. Noch in der Mitte des 20. Jahrhunderts waren Freihandelsabkommen eher Ausnahmen. Inzwischen nahm ihre Zahl mit der Neuorganisation der internationalen kapitalistischen Produktion seit Mitte der 1990er Jahre sprunghaft zu. Teilweise greifen sie ineinander, teilweise stehen sie in Konkurrenz zueinander.