Der Stimmungsumschwung 2015 und der X. Parteitag der MLPD

Es ist schon Tradition, dass die „Rote Fahne“ zum Jahresabschluss ein Interview mit dem Parteivorsitzenden Stefan Engel veröffentlicht. Auch in diesem Jahr analysiert er tiefgehend die neuen Entwicklungen und Veränderungen im Weltgeschehen und gibt überzeugende Antworten auf alle wesentlichen gesellschaftlichen Fragen der Zeit. Er zeigt auf, wie die MLPD und ihr Jugendverband REBELL in Wechselwirkung mit dem Stimmungsumschwung unter den Massen in eine neue gesellschaftliche Rolle hineinwachsen – und vor welchen Herausforderungen und Aufgaben sie im Zusammenhang mit dem X. Parteitag der MLPD 2016 stehen.

Rote Fahne: Die Flüchtlingsfrage ist ganz offensichtlich das beherrschende Thema. Wie stehst du dazu?

Stefan Engel: Wir erleben gerade die größte Flüchtlingswelle seit dem II. Weltkrieg. 2014 wurden 13,9 Millionen Menschen neu in die Flucht getrieben, viermal so viel wie noch 2010. Insgesamt sind heute 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Auch wenn sich etwa zwei Drittel davon innerhalb der jeweiligen Länder auf der Flucht befinden, bleiben immer noch 20 Millionen, die in andere Länder fliehen.
Die gigantische Flüchtlingswelle geht schon einige Jahre. Neu ist, dass die Flüchtlinge dieses Jahr verstärkt Europa erreichen und die europäischen Regierungen in einen regelrechten Schockzustand versetzten. Jahrelang hat die Flüchtlingspolitik der EU darin bestanden, die Flüchtlinge daran zu hindern, den Boden der EU überhaupt zu betreten. So wurde das Mittelmeer zu einem Massengrab für 25.000 Flüchtlinge seit dem Jahr 2000. Die reaktionäre Flüchtlingspolitik der EU geht über Leichen. Aber seit geraumer Zeit funktioniert diese Abschottungspolitik nicht mehr.