Chinas rücksichtslose Expansion in Lateinamerika

Die Bauarbeiten haben begonnen – am 22. Dezember 2014 gefiel sich der Präsident von Nicaragua, Daniel Ortega, mit chinesischen Geschäftsfreunden und Regierungsvertretern beim symbolträchtigen ersten Spatenstich. In Nicaragua soll ein gewaltiges Kanalbauprojekt entstehen, das quer durch Nicaragua und den Nicaragua-See den Atlantik mit dem Pazifik verbindet. Das Megaprojekt wird nur aus einem Grund in Angriff genommen – es soll dem unter US-amerikanischer Kontrolle stehenden Panama-Kanal Konkurrenz machen und damit insbesondere dem chinesischen Imperialis­mus die Türen zur Ausplünderung von Mensch und Natur Lateinamerikas noch weiter aufstoßen.

Schiffe mit bis zu 400.000 Tonnen sollen den Kanal befahren können – den Panamakanal, der zurzeit ausgebaut wird, können bislang nur Schiffe bis 150.000 Tonnen nutzen. Die Kosten für das Megaprojekt sind auf 50 Milliarden US-Dollar ausgelegt. Als privater Großinvestor tritt der bis dahin unbekannte Chef einer chinesischen HKND-Group, Wang Jing, auf. In unmittelbarer Nachbarschaft zum Kanalprojekt planen die Regierung von Nicaragua und der Großinvestor mehrere Freihandelszonen und Tourismuskomplexe. Straßen, eine Bahnlinie und zwei Tiefseehäfen an den jeweiligen Mündungen des Kanals gehören zum Plan. Wie abgekupfert vom US-Imperialismus, der den Panamakanal vor 100 Jahren bauen ließ, sind die Hoheitsrechte des chinesischen Imperialismus. Der HKND-Group wurde das Recht eingeräumt, den Kanal 50 Jahre lang betreiben zu dürfen, eine Verlängerung um weitere 50 Jahre ist vorgesehen. Auf einem jeweils zehn Kilometer breiten Landstreifen rechts und links des Kanals verzichtet Nicaragua auf alle Hoheitsrechte. HKND hat das Recht zu Landenteignungen für den Bau. Streitfälle werden nicht vor der nationalen Gerichtsbarkeit sondern vor dubiosen internationalen Schiedsgremien verhandelt.