18. April – weltweiter Protest gegen imperialistische „Freihandelsabkommen“

Am 18. April werden von Chicago über Berlin bis Tokio überall auf der Welt Menschen gegen TTIP, CETA, TISA usw. auf die Straße gehen. Diese sogenannten „Freihandelsabkommen“ werden in Geheimgesprächen zwischen den USA, Kanada und der EU ausgehandelt. Die Notwendigkeit dieser Abkommen wird in den schillerndsten Farben, unter anderem mit „Abbau von Handelshemmnissen“, „Vereinheitlichung der Märkte“ und als „Konjunkturpaket“ für die Weltwirtschaft begründet.

Die fünfte Verhandlungsrunde zu TTIP findet vom 19. bis 23. Mai in den USA statt. TTIP steht für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, Abkommen zwischen USA und EU). Die EU-Staaten haben der EU-Kommission dafür das Verhandlungsmandat erteilt. CETA ist die Abkürzung für ein entsprechendes Abkommen zwischen Kanada und der EU, TISA ist ein Vertrag über die globale Privatisierung von Dienstleistungen. 40 Prozent des Welthandels finden zwischen den USA und der EU statt.

Warum diese Geheimniskrämerei?
Warum sind die Verhand­lungen geheim, was haben die Regierungen zu verbergen? Selbst EU-Abgeordnete dürfen nur in begrenzter Zahl und ohne Anfertigung von Kopien Einblick in die TTIP-Verhandlungsunterlagen nehmen. Doch schon was bisher publik wurde, hat weltweit berechtigte Sorgen und massenhafte Empörung ausgelöst.