Geheimsache Rüstungsprofite

Nur einzelne Mischkonzerne, wie der europäische Rüstungskonzern Airbus, weisen den Anteil von Rüstungsgütern am Gesamtumsatz aus – in diesem Fall 18 Prozent. Bei der Waffenschmiede Rheinmetall sind es immerhin 48 Prozent. Versteckt in den Geschäftsberichten sind die Rüstungsanteile großer Industrieunternehmen, die wie Daimler Fahrzeuge oder Siemens elektronische Ausrüstungen für Armeen produzieren.

Wichtige Entscheidungen über die „notwendigen“ Ausrüstungen der Bundeswehr werden von den an der Rüstungsproduktion beteiligten Firmen und ihren Bundeswehr-Beratern selbst getroffen. Eine Schaltstelle dafür ist der „Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“, der sich „als Scharnier zwischen Unternehmen, Politik, Gesellschaft, Institutionen und Medien“ versteht.1 Die Auftragsvergabe erfolgt über das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), das Nahtstelle zur Bundeswehr und zur Rüstungsindustrie ist. Der mit „zuverlässigen Experten“ besetzte „Verteidigungs“-Ausschuss des Bundestags akzeptiert dann fast automatisch die vorher getroffenen Entscheidungen. Schließlich werden die so vorgeschlagenen Waffenkäufe von der Regierung abgesegnet.