Türkei: Erdogan-Gegner schließen sich zusammen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat in seinem Land eine faschistische Diktatur errichtet

Seit dem gescheiterten Militärputsch und der Verhängung des Ausnahmezustands am 15./16. Juli wurden mehr als 35.000 Menschen verhaftet, rund die Hälfte von ihnen bleibt in Haft. 82.000 Menschen wurden entlassen oder vorläufig suspendiert – meist mit der Begründung, Anhänger der konkurrierenden islamistisch-chauvinistischen Gülen-Bewegung zu sein.

Tatsächlich richtet sich Erdogans Vorgehen vor allem auch gegen fortschrittliche und revolutionäre Kräfte. So hat die Staatsanwaltschaft die Anklageschriften gegen die HDP1-Politiker Selahattin Demirtas und Süreyya Önder vorgelegt. Ihnen werden fünf Jahre Haft angedroht, nur weil sie 2013 an einer Newroz-Feier teilnahmen, bei der es Rufe zugunsten der PKK und Abdullah Öcalans gab.