Gemeinsam gegen Merkel und Erdogan

Am 15./16. Juli misslang in der Türkei ein Militärputsch

Gescheitert waren die Putschisten vor allem am Widerstand der Massen auf der Straße. Im Folgenden missbrauchte Erdogan die weitverbreitete Ablehnung des Putsches, um seinerseits mit Ausnahmezustand und Sondervollmachten eine faschistische Diktatur zu errichten. Unter der Flagge der „Rettung der Demokratie“ segelt sein Regime in braune Finsternis. Die Polarisierung der türkischen Gesellschaft wirkt bis in die deutschen Fabrikhallen – zumal Erdogans beste Freundin im Berliner Kanzleramt sitzt.

Brutale Reaktion nach innen
Bereits vor dem Putschversuch trieb die Erdogan-Regierung die Faschisierung des Staates voran, verbunden mit Militärterror in den kurdischen Gebieten. Das geschah noch im Rahmen einer eingeschränkten bürgerlichen Demokratie – mit der hauptsächlichen Herrschaftsmethode des Betrugs. Revolutionäre Parteien waren verboten, aber es waren legale Veranstaltungen möglich. Es gab ein eingeschränktes Demonstrations-, Presse- und Streikrecht. Die Menschen hatten juristische Rechte und das Parlament Befugnisse.