Donald Trump – Erzreaktionär im Weißen Haus

Am 20. Januar wird mit Donald Trump ein Erzreaktionär, Sexist, Nationalist, Rassist und faschistoider Politiker als Präsident der USA vereidigt

Weltweit schlägt ihm unter den Massen Ablehnung und Misstrauen entgegen. Schon unmittelbar nach der Wahl gingen in mindestens 50 Städten der USA Zehntausende Menschen auf die Straße mit der Losung: „Nicht unserer Präsident“. Viele Menschen sowohl in den USA als auch in Deutschland sind erschüttert und fragen sich besorgt, was aus Trumps Präsidentschaft folgen wird.

Welche Außenpolitik ist von einem Mann zu erwarten, der äußerte: „Wenn wir Atomwaffen haben, warum können wir sie nicht benutzen?“ Viele Menschen fragen sich, wie es möglich war, dass Trump die Wahl gewann. Ist das US-amerikanische Volk und die Arbeiterklasse allgemein nach rechts gerückt? Welche Kräfte des US-Finanzkapitals unterstützen Trump und seine neue Regierungsmannschaft? Er punktete im Wahlkampf vor allem damit, sich als „Gegner des Establishments“ aufzuspielen. Tatsächlich beruft er in die zukünftige Regierung Leute wie Rex Tillerson, Generaldirektor des Energiekonzerns ExxonMobil, Ex-Generäle, Investmentbanker, Frauenfeinde, Leugner der globalen Umweltkrise und Gegner sozialer Zugeständnisse. Auf die Spitze treibt Trump seine abstoßende Vetternwirtschaft und Familienbegünstigung, indem er seinen Schwiegersohn Jared Kushner zum außenpolitischen Berater berief. Kushner ist mit 36 Jahren selbst steinreicher Immobilienmakler. Dafür hat unter anderem sein Vater gesorgt, der wegen Steuerbetrugs, illegaler politischer Spenden und Zeugenbeeinflussung 14 Monate lang hinter Gittern saß. Trump schert sich wenig darum, dass ein US-Präsident laut Gesetz keine Familienmitglieder auf Regierungsposten setzen darf. Seine Regierung repräsentiert die am meisten reaktionären und aggressivsten Teile des US-Finanzkapitals. Öl- und Rüstungskonzerne wie Exxon und Lockheed sind stärker binnenmarkt­orientiert als etwa die Automobilmonopole.