Rote Fahne 23/2017

Es geht um mehr als das Atomprogramm

Der US-Imperialismus als Hauptkriegstreiber in der Welt provoziert die Volksrepublik Korea1 mit der Drohung, das Land zu vernichten. Dessen Machthaber Kim Jong-Un droht seinerseits mit dem atomaren Erstschlag. Was steckt dahinter?

Von fjs
Es geht um mehr als das Atomprogramm
Machtdemonstration: US-Flottenaufmarsch im Pazifik (Foto: US Navy / gemeinfrei)

„Die US-Aggression zielt auf die hinter der Volks­republik Korea stehenden neuimperialistischen Mächte Russland und China. Trump will, dass sie das Raketen- und Atomprogramm der VR Korea nicht weiter unterstützen, und so ihren Einfluss in der Region schwächen.“ 2 China ist der mit Abstand wichtigste Handelspartner der VR Korea. Nach China gingen 2015 83 Prozent der Exporte, von dort kamen 85 Prozent der Importe. Es gibt zahlreiche nordkoreanische Firmen in China, Zehntausende arbeiten in China. Die VR Korea ist von Chinas Öl- und Benzinlieferungen sowie von der Autoindustrie abhängig. Trotz entstandener Risse in den Beziehungen ist Nordkorea in der Strategie des neuimperialistischen China nach wie vor ein wichtiger Bündnispartner.

 

Amerikas pazifisches Jahrhundert

 

Die VR Korea gibt über 33 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung und Militär aus und ist inzwischen zur Atommacht aufgestiegen. Es ist der militärische Brückenkopf Chinas gegenüber dem mit den USA verbündeten Japan. Die Destabilisierung Nordkoreas ist Bestandteil der Strategie des US-Imperialismus gegen seinen Hauptrivalen China. Bereits 2011 erklärte die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton, das 21. Jahrhundert zu „Amerikas pazifischem Jahrhundert“ zu machen. Militärabkommen mit Nachbarstaaten wurden geschlossen, Militärstützpunkte ausgebaut – von Australien über die Philippinen bis zur US-Basis auf Okinawa. In Südkorea wird ein US-Raketenabwehrsystem gegen die Proteste der Bevölkerung installiert. In Japan sind 50.000 US-Soldaten stationiert, in Südkorea 25.000. Ständige Präsenz von Flugzeugträgern und Schlachtschiffen, sowie Manöver unterstreichen den Anspruch als geopolitische Macht im Südchinesischen Meer. Dem US-Pazifik-Kommando unterstehen in der Asien-Pazifik-Region mehr als 377.000 Soldaten und Zivilisten. Der US-Imperialismus sieht seine Allmachtsansprüche durch Zusammenschlüsse im eurasischen Raum bedroht, vor allem durch die anwachsende „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“. Sie steht unter führendem Einfluss von China und Russland. Um Nordkorea nicht zu strangulieren, setzte China zusammen mit Russland eine Abmilderung der UN-Sanktionen durch. Ihre Zustimmung zielt taktisch darauf ab, eine unkontrollierte Eskalation bis hin zu einem atomaren Krieg und damit eine Gefährdung der eigenen imperialistischen Interessen zu verhindern.

 

USA torpediert Abkommen zum Atomprogramm

 

Die Auseinandersetzung um Nordkoreas Atomprogramm hat eine lange Geschichte. Seit 1992 gab es verschiedene Vereinbarungen, verbunden mit internationalen Inspektionen. Alle Vereinbarungen wurden von den USA nicht eingehalten.3 Am 7. März 2001 erklärte der neue US-Präsident George W. Bush Nordkorea unvermittelt zum „Bedrohungsfaktor in Ostasien“. Und das, obwohl ein Jahr zuvor zwischen den beiden Präsidenten von Süd- und Nordkorea, Kim Dae Jung und Kim Jong Il, ein Verständigungsabkommen abgeschlossen wurde.4 Im selben Atemzug stempelte der südkoreanische Präsident diese sogenannte „Sonnenscheinpolitik“ als „naiv“ ab und erklärte Nordkorea Ende Januar 2002 nebst Iran und Irak zur „Achse des Bösen“. Mit dem Amtsantritt von Trump versucht  der US-Imperialismus, seinem Rückfall im imperialistischen Konkurrenzkampf durch verstärkte Aggressivität und Militarisierung entgegenzuwirken.

 

Die sozialistische Position zu Atomwaffen

 

Die Marxisten-Leninisten lehnen das Atomwaffenmonopol der Imperialisten zur Einschüchterung und Erpressung aller anderen Länder und Völker ab. So lange die Imperialisten aber über diese Waffen verfügen, verteidigen sie das Recht anderer Länder auf Atomwaffen, um sich zu schützen. Zugleich treten sie für die Vernichtung aller Atomwaffen ein. Bereits 1964 hat Mao Zedong dazu eine klare sozialistische Position vertreten: „China entwickelt Kernwaffen nicht etwa, weil China an die Allmacht der Kernwaffen glaubt und Kernwaffen einsetzen will, sondern gerade im Gegenteil, China tut es, um das nukleare Monopol der Atommächte zu brechen und die Kernwaffen abzuschaffen. … Die chinesische Regierung verkündet hiermit feierlich: China wird niemals und unter keinen Umständen als erstes Land Kernwaffen einsetzen.“ 5 Der provokativ-aggressive Kurs Kim Jong-uns steht diesem sozialistischen Prinzip diametral entgegen. Sein bürokratisch-kapitalistisches System mit feudal anmutenden Herrschaftsstrukturen hat nichts mit Sozialismus zu tun.

 

Für die weltweite Friedensbewegung gilt es, das Selbstbestimmungsrecht des nordkoreanischen Volkes und das antiimperialistische Recht auf Selbstverteidigung zu verteidigen. Sie kann aber nur stark sein, wenn sie sich nicht für die neoimperialistischen Interessen Russlands und Chinas einspannen lässt.