Rote Fahne 25/2021
Lockdown – auf Kosten der Monopole und mit Vorteilen für die Massen! Geht das überhaupt?
Beim Stichwort Lockdown stehen vielen die Haare zu Berge. Ist er nicht automatisch damit verbunden, dass die Probleme, die das vorübergehende Herunterfahren des gesellschaftlichen Lebens mit sich bringt, auf den Arbeitern, den Familien und den Kindern abgeladen werden?
Bei den bisherigen halbherzigen Lockdown-Maßnahmen in der Corona-Pandemie war es jedes Mal so. Das sitzt den Menschen in den Knochen: Homeoffice und Homeschooling, Hausarrest, keine Besuche, kein Sport … Aber es muss nicht so sein! Die MLPD fordert Lockdown als vorgezogene Weihnachtsferien für die ganze Republik.
Betriebe einbeziehen!
Die allererste Forderung ist selbstverständlich: Endlich Produktionsstopp, Lockdown in allen Industriebetrieben und Verwaltungen, die nicht lebensnotwendig sind. Natürlich mit voller Lohnfortzahlung für die Arbeiter und Angestellten, finanziert von den Monopolen. Keine Profitmaximierung mit Hilfe des Kurzarbeitergeldes!
In den aktuellen Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz werden die Betriebe wieder komplett ausgeklammert, als ob dort Corona-freie Zone sei. Wenn Halbleiter fehlen, stoppen die Autohersteller die Produktion. Nicht aber bei Tausenden Toten! Mit dem Lockdown darf kein einziger Urlaubstag verrechnet werden. Jederzeit muss eine umfassende – und richtige – Information sowie Aufklärung der Bevölkerung gewährleistet sein.
Beschäftigte in lebensnotwendigen Bereichen besonders schützen – betroffene Selbständige besonders entschädigen!
Kaum fahren weniger Leute mit den öffentlichen Verkehrsmitteln, werden deren Takte ausgedünnt. Geringe Auslastung lohnt sich nicht. Das Gegenteil ist richtig! Wer in Kliniken, bei der Müllabfuhr oder in Kitas trotz Lockdown arbeiten muss, hat Anspruch auf genügend Platz in U-Bahn, Bus und Tram. Die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung müssen sofort und nachhaltig verbessert werden. Dafür bedarf es insbesondere in den Kliniken, den Impf- und Testzentren vieler neuer Arbeitskräfte. In den Flüchtingsunterkünften leben unter gefährlichen Corona-Bedingungen tausende geflüchtete Menschen. Viele von ihnen wollen sofort in ihrem erlernten Gesundheitsberuf arbeiten. Schnelle unbürokratische Anerkennung von Qualifikationen, die sie in ihren Heimatländern erworben haben, könnte manchen Personalengpass entschärfen. Da kann die neue Ampel-Regierung zeigen, dass sie es ernst meint mit den Verbesserungen in der Integrationspolitik. Die Entschädigung von kleinen Selbständigen, darunter Kulturschaffenden, muss schnell, ausreichend und unbürokratisch erfolgen.
Weihnachtsurlaub für die Republik:
Kein Familienstress, keine Isolation in der Familie, unbedingt körperliche und kulturelle Betätigung!
Warum soll man die Kontakte auf die Familie einengen? Warum nicht frei gewählte Quarantänegruppen bilden – Jugendliche zum Beispiel mit ihren Freunden? Für solche Gruppen können Hotels und Ferienwohnungen geöffnet und vom Staat bezahlt werden.
Warum muss eigentlich jede Familie für sich einkaufen und kochen? In den Supermärkten gibt es dann wieder Menschenansammlungen mit erhöhtem Infektionsrisiko – also Lieferservice für alle Geschäfte organisieren und finanzieren. In Restaurant- und Hotelküchen sowie Kantinen könnten Profis große Mengen gesundes Essen kochen, das ausgeliefert wird – wenn die Leute das wollen. Spielen und Sport im Freien muss auf jeden Fall ermöglicht werden, ausreichend Abstand versteht sich von selbst.
Lockdown ist Digital-Trainingszeit! Für den Digitalunterricht zuhause brauchen Jung und Alt gute Technik, schnelles Internet muss ausgebaut und die Lehrerausbildung intensiviert werden. Wenn ausgebildete Tutoren in den vorgezogenen und verlängerten Weihnachtsferien bereitstehen, können schwächere Schülerinnen und Schüler sogar aufholen, statt abgehängt zu werden. Und natürlich: Luftfilter und andere bauliche Maßnahmen endlich durchführen, wenn die Schulen zu sind!
Politische Versammlungen und Demonstrationen auf antifaschistischer Grundlage müssen selbstverständlich im kurzen massenfreundlichen Lockdown möglich bleiben. Mit 2Gplus, Abstand und Masken! eDagegen muss mit aller Entschiedenheit gegen die Aufmärsche der „Querdenker“ vorgegangen werden.
Der Lockdown auf Kosten der Monopole und mit Vorteilen für die Massen muss erkämpft werden, die Masseninitiative dafür entfaltet werden. In der kapitalistischen Gesellschaft und unter der Diktatur der Monopole werden solche Maßnahmen nie dauerhaft und vollständig erkämpft. Deshalb: den Lockdown auch nutzen, um in die Zukunft zu denken! Echter Sozialismus ist der nächste historische Schritt vorwärts.