Rote Fahne 08/2022
Erfolgreiche 4. Weltkonferenz der ICOR
Die 4. Weltkonferenz der ICOR fand mit 31 Delegationen aus 26 Ländern im Herbst 2021 statt
Die Weltkonferenz absolvierte in Ruhe und Souveränität ein immenses Arbeitsprogramm: Sie diskutierte die einleitende Rede von Monika Gärtner-Engel, (Hauptkoordinatorin der ICOR), sowie die Rechenschaftslegung des ICC und befasste und verabschiedete 21 Resolutionen zu nationalen wie weltpolitischen Entwicklungen. Aber auch elf Anträge unter anderem zu organisationspolitischen Entwicklungen und Zielen. Zu dem Programm zählten Länderberichte, intensive kritisch-selbstkritische Diskussionen, die Wahl des neuen ICC, bilaterale Gespräche, Ehrung verstorbener Freiheitskämpfer.
Im Vorfeld tagten alle Kontinentalkonferenzen der ICOR sehr erfolgreich. Ein multilateraler Stab an Aktivisten ermöglichte die umsichtige wie konzentrierte Durchführung der Konferenz. Und selbstverständlich bereicherte ein Welt-Feuerwerk an kulturellen Beiträgen diese Tage.
Gleich zu Beginn erreichte die Weltkonferenz ein bewegender Brief aus China von Gunaqi Xiang, Vertreter der chinesischen Kommunisten (Marxisten-Leninisten-Maoisten).
„Obwohl ich nicht am Meeting teilnehmen kann. Bitte vergesst nicht, dass wir Vertreter der Konferenz sind. Wir stehen vor einem Klassenkampf, und zwar einem neuen Klassenkampf unter neuen historischen Bedingungen. Wir müssen nüchtern und unerschütterlich erkennen, dass die gegenwärtige Kommunistische Partei Chinas bereits revisionistisch ist. Eine bürgerliche Partei, eine reaktionäre und konterrevolutionäre Partei, die den Vorsitzenden Mao, die revolutionären Märtyrer, das Proletariat und die Massen des Volkes verraten hat.“1 Und bezogen auf die ICOR und ihre Mitgliedschaft schreiben sie: „Dies ist eine große Ermutigung für die chinesischen Kommunisten.“
Die Länderberichte gaben einen spannenden Einblick in die Entwicklung der Lebenslage und Kämpfe der Massen, sowie der Arbeit der Genossinnen und Genossen überall auf der Welt. Aus Südafrika berichtet der Vertreter der CPSA(ML): „In anderen Städten und ländlichen Gebieten gelingt es der CPSA(ML), die Massenkämpfe zu mobilisieren und zu lenken, und als Ergebnis der Führung der CPSA(ML) werden die Kämpfe der Massen hartnäckig und die Massen widersetzen sich dem Druck der Regierung.“
Peru, BDP: „Alle Länder und Menschen, auch die Armen, müssen Zugang zum Impfstoff und zur notwendigen ärztlichen Behandlung haben. Aber die großen Pharmakonzerne Pfizer, Sinofarm und AstraZeneca haben über die Hälfte aller Impfdosen an die imperialistischen Länder verkauft. In unserem Fall ist Peru eines der Länder mit der höchsten Sterblichkeitsrate pro Kopf, mit nach offiziellen Angaben mehr als 200 000 Toten.“
Australien, CPA(ML): „Wir arbeiten mit anderen Organisationen zusammen, um uns AUKUS [Sicherheitspakt zwischen USA, Großbritannien und Australien] entgegenzustellen.“
Frankreich, UC und UPML: „Für kleine Organisationen ist die Aufnahme in die ICOR von großer Bedeutung: Wir sind nur wenige, aber wir sind mit einem Projekt verbunden, das über unsere organisatorische Existenz hinausgeht.“
Intensiv berieten die Delegierten ihre bisherige Arbeit und die Entwicklung des imperialistischen Weltsystems.
Bayemi, UPC-Manidem, Kamerun: „Die Völker demonstrieren gegen das harte Leben unter den Bedingungen des Coronavirus, gegen Preiserhöhungen, die die Leute hart getroffen haben. Diese Situation hat Aufstände hervorgerufen. China ist immer präsent in Afrika, auch mit Militärbasen. In Dschibuti hat der russische Imperialismus interveniert. Sie tun so, als ob sie Brüder und Freunde der afrikanischen Völker seien im Kampf gegen den französischen und US-Imperialismus. Die Gesundheitsmethoden der Weltgesundheitsorganisation werden uns aufgezwungen. Wir müssen Medizin von ihnen nehmen, aber aber all das passt nicht zu den Bedingungen in Afrika, zu unserer Kultur und so weiter.“
Sidwell, CPSA(ML), Südafrika: „Es ist jedem klar, dass eine große Gefahr durch den Imperialismus in der Welt, durch die große Rivalität unter den imperialistischen Mächten besteht. Sie sind damit beschäftigt, den Weltmarkt zu beherrschen. In Afrika dringt China ein und ist drauf und dran, die meisten strategischen Firmen zu übernehmen. Den Imperialisten ist klar, dass sie die Einheit von Mensch und Natur bedrohen. Es besteht die Gefahr der Zerstörung der Grundlagen der Bauern, der Nahrungsmittelproduktion. Und all das zum Vorteil der imperialistischen Monopolkapitalisten.“
Aus Haiti schätzt der Genosse Jean, NPCH (ML), die Situation so ein: „Die französische Genossin sagt, wir sind im Krieg. Ja. In diesem Krieg gibt es nur eine Sache, die uns retten kann. Das ist eine marxistisch-leninistische Partei, ohne solch eine Partei sind wir verloren. … Die weltanschauliche Arbeit, die mit der ICOR gemacht werden muss, heißt auch, Kontakte auszubauen. Wir möchten enge Kontakte mit den Genossen von Nepal. Sie haben eine Methode, um an die Macht zu kommen.“
Die Weltkonferenz diskutierte die reale Gefahr eines dritten Weltkriegs. Ein Delegierter aus Russland (MLP – Marxistisch-Leninistische Plattform): „Russland ist eine alte und neue imperialistische Macht. …
Der russische Imperialismus geht zum Angriff über auf der ganzen Welt. Das führt zu einer Zuspitzung von zwischenimperialistischen Widersprüchen und einer ernsthaften Gefahr für einen neuen Weltkrieg.“
Wegweisende Beschlüsse
Die Weltkonferenz fasste einen Beschluss zur Aufklärungskampagne und Diskussion über das imperialistische Weltsystem: „Die ICOR setzt die Aufklärungskampagne unter den Massen und die Diskussion über die Veränderungen im imperialistischen Weltsystem bis zur 5. Weltkonferenz fort. Im Zusammenhang mit den nächsten Kontinentalkonferenzen werden Seminare auf kontinentaler Ebene dazu durchgeführt.“
Weiter zur revolutionären Frauenarbeit in der ICOR: „Um die revolutionäre Frauenarbeit in der ICOR zu stärken, wird vom ICC, gegebenenfalls unterstützt von einer AG, ein Frauentreffen der ICOR in Wechselwirkung und auch bezogen auf die Vorbereitung der 3. Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen organisiert. Das soll dem Meinungs- und Erfahrungsaustausch und der Vereinheitlichung der Genossinnen und Genossen auf der Grundlage der ICOR-Prinzipien dienen.“
Zur Arbeit im Mittleren Osten/Westasien: „Für den Aufbau der ICOR in der Region Mittlerer Osten/ Westasien wird für eine weitere Periode die Aufgabe des Aufbaus in dieser Region der bisher verantwortlichen Partei übertragen. Die nächste ICOR Konferenz in der Region und eine intensive Kontaktaufnahme mit Organisationen wird im Rahmen des Aufbaus organisiert.“
Nicht zuletzt: „100 Jahre nach Lenin würdigt die ICOR 2024 sein Erbe und sein Schaffen mit einem Seminar. Dies kann im Zusammenhang mit der 5. Weltkonferenz der ICOR stehen. Die ICOR-Organisationen haben drei Monate Zeit, um diese Empfehlung zu beraten und zu entscheiden. Erst dann tritt dies als beschlossene Empfehlung in Kraft.“
Die Schlussresolution der 4. Weltkonferenz führt zu den Schlussfolgerungen für die Arbeit der ICOR aus:
„Im imperialistischen Weltsystem, den Arbeiter- und Massenkämpfen sind schnelle, oft unvorhersehbare Veränderungen und auch revolutionäre Entwicklungen zu erwarten. Es gibt Anzeichen einer gesamtgesellschaftlichen Krise des imperialistischen Weltsystems. Die materielle Grundlage für den Sozialismus existiert!
1. Dazu konzentrieren wir uns … auf den Aufbau starker revolutionärer Parteien und Organisationen und unterstützen uns gegenseitig …
2. Die ICOR wird die Aufklärungsarbeit über den Imperialismus und die Perspektive des Sozialismus vertiefen …
3. Die ICOR muss die Jugend gewinnen! …
4. Die ICOR muss ihre praktische Kooperation und Koordination höherentwickeln …
Vorwärts mit der ICOR! Vorwärts im Kampf um Befreiung, Demokratie, Freiheit und Sozialismus! Vorwärts zu Sozialismus und Kommunismus!
Schon in der Einleitungsrede zur Eröffnung der Konferenz hieß es: „Wir sind also gefordert, im Gewoge der Aktionen und Kämpfe nicht der Anbetung der Spontanität zu verfallen, sondern jederzeit auch theoretische Arbeit zu machen und eine weltanschauliche Auseinandersetzung zu führen. Aus vielen Berichten von ICOR-Organisationen geht hervor, dass neben den herkömmlichen Hauptsträngen des Kampfes gegen den Reformismus und gegen den Revisionismus die Frage des Antikommunismus mehr und mehr ins Zentrum rückt. Die antikommunistische Hetze verbreitet nicht nur reaktionäre Ansichten zum Beispiel über die sozialistische Sowjetunion und insbesondere Stalin, sondern beeinflusst die Denkweise der Massen vor allem auch durch Vorbehalte und negative Gefühle zum Sozialismus und Kommunismus. Dieser weltanschaulichen Auseinandersetzung müssen sich die Revolutionäre offensiv stellen und nicht versuchen, sie zu umgehen, um keine schlafenden Hunde zu wecken.“ Und bezogen auf die Aktivitäten der ICOR zu ,150 Jahre Pariser Kommune‘ führt sie aus: „Deshalb ist auch in der ICOR der Meinungs- und Erfahrungsaustausch über die Wechselwirkung zwischen dem Aufbau von ICOR, Einheitsfronten und marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen in den einzelnen Ländern unabdingbar.“ Die Rede der Hauptkoordinatorin endete mit den Worten:
„Es lebe der Kampf um Demokratie, Freiheit und Sozialismus! Es lebe die ICOR!“