Rote Fahne 03/25
Stefan Engel: 51 Jahre ununterbrochene Gewerkschaftsmitgliedschaft
Stefan Engel, der jahrzehntelange Vorsitzende der MLPD und Leiter des theoretischen Organs der MLPD, REVOLUTIONÄRER WEG, schaut dieses Jahr auf eine stolze 51-jährige ununterbrochene Gewerkschaftsmitgliedschaft zurück
Letztes Jahr bekam Stefan Engel von dem damaligen Vorsitzenden der Gewerkschaft Ver.di, Frank Werneke, eine Ehrenurkunde „anlässlich Deiner 50-jährigen Mitgliedschaft“ überreicht. Das war verbunden mit dem Dank „für Deine Unterstützung bei der Verwirklichung unserer gemeinsamen gewerkschaftlichen Ziele“.
Frank Werneke hob dabei ausdrücklich hervor: „Verbunden mit Deiner Solidarität und Deinem persönlichen Beitrag werden wir auch die zukünftigen Herausforderungen und gewerkschaftlichen Kämpfe erfolgreich bestreiten.“
Er würdigte damit auch die Verdienste, die sich Stefan Engel durch seine positive Gewerkschaftsarbeit seit Beginn der Ausbildung erworben hat. Die 51-jährige ununterbrochene Mitgliedschaft war allerdings nur möglich, weil die damalige IG Medien, heute Teil von ver.di, Stefan Engel mit dem Tag seines Ausschlusses aus der IG Metall als Mitglied aufgenommen hat.
Gesinnungsjustiz auf antikommunistischer Grundlage
Stefan Engel war 1986 ausschließlich aufgrund seiner Mitgliedschaft in der MLPD ohne Verfahren – das heißt ohne einen konkreten Beleg für angebliches gewerkschaftsfeindliches Verhalten – aus der IG Metall ausgeschlossen worden. Die IG-Metall-Führung erklärt bis heute die MLPD als einzige Gewerkschaft zur „gegnerischen Organisation“.
Im Widerspruch zum Gebot der Einheitsgewerkschaft geschieht dies allein aufgrund des Eintretens der MLPD für die Abschaffung der kapitalistischen Verhältnisse. Selbst das Bundesverfassungsgericht bestätigte Stefan Engel eine „nicht anzuzweifelnde Loyalität gegenüber der Gewerkschaft“. Trotzdem wies es seine Klage zurück. Er war gegen seinen Ausschluss als Verstoß gegen das im Grundgesetz verankerte „Koalitionsrecht“ vor Gericht gegangen.
Nach Auffassung des damaligen Vorsitzenden des Bundesverfassungsgerichts, Roman Herzog, können Systemkritikern und Marxisten-Leninisten bürgerlich-demokratische Rechte aberkannt werden. Das ist reine Gesinnungsjustiz auf antikommunistischer Grundlage.
Diskussion über Sozialismus unverzichtbar
Stefan Engel hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass gewerkschaftliche Kämpfe auf Verbesserungen im Rahmen des Kapitalismus begrenzt sind. Deshalb ist zur Befreiung der Menschheit von Ausbeutung und Unterdrückung die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus durch vereinigte sozialistische Staaten der Welt notwendig.
Diese Aufgabe ist heute angesichts der krisenhaften Entwicklung des imperialistischen Weltsystems, der akuten faschistischen Gefahr und der begonnenen globalen Umweltkatastrophe eine Überlebensfrage für die Menschheit geworden.
Die Diskussion über den echten Sozialismus in den Gewerkschaften ist unverzichtbar. Dafür steht Stefan Engel, dafür steht die MLPD.